Elbmarsch - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Antrag der Gruppe Grüne/Linke
Zahlen Bürger im Landkreis Harburg künftig Gebühr für Grünabfall?

Die Bürgerinnen und Bürger sollen künftig dafür bezahlen, wenn sie ihr Grüngut bei einer Annahmestelle des Landkreises Harburg abgeben. Das sieht der Antrag der Gruppe Grüne/Linke vor, der im Ausschuss für Kreislaufwirtschaft am Donnerstag, 3. November, eingebracht wird. Demnach soll die Gebühr bei drei Euro je 500 Liter Grüngut liegen. Seit Jahren werde von Gutachtern des Landkreises im jeweiligen Abfallwirtschaftskonzept empfohlen, die Abgabe des Grüngutes gebührenpflichtig zu machen,...

  • Winsen
  • 27.10.22
  • 674× gelesen
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Eltern haben zwar einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz, aber häufig mangelt es an Fachkräften | Foto: Oksana Kuzmina / Adobe Stock

Kinderbetreuung
Mit Rechtsanspruch ist es nicht getan, auch Fachpersonal wird gebraucht

In Deutschland fehlen im kommenden Jahr 384.000 Plätze in Kitas und Krippen. Das belegt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ist für Hunderttausende Kinder und ihre Eltern so etwas wie ein frommer Wunsch, der nicht erfüllt werden kann. Experten sind sicher: An der Misere wird sich nichts ändern. Würden die fehlenden Plätze geschaffen, müssten rund 98.600 Fachkräfte für Krippen und Kitas gewonnen werden. Die zusätzlichen Personalkosten...

  • Tostedt
  • 25.10.22
  • 326× gelesen
  • 1

Antrag der Gruppe Grüne/Linke
Grünabfallannahme im Landkreis Harburg neu organisieren

Um Staus und Wartezeiten an der Müllsammelstelle in Nenndorf zu verringern, soll am Königsgrund in Buchholz eine Annahmestelle für Grünabfall eingerichtet werden. Geplante Kosten: etwa 1,4 Millionen Euro. Die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag ist von dem Standort nicht überzeugt. "Er bedeutet zusätzliche Versiegelung bisher freier, naturnaher Flächen und eine mögliche verkehrliche Belastung für Dibbersen", erklärt Grünen-Politikerin Elisabeth Bischoff. Vor der Sitzung des Ausschusses für...

  • Buchholz
  • 24.10.22
  • 263× gelesen
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Harburg sind gegen eine Neubaustrecke. Sie fürchten, dass Landschaft und Lebensräume zerschnitten werden  | Foto: ts

Diskussion um Alpha-E und Deutschlandtakt
Bestandsstrecke ausbauen oder Neubau?

Die Debatte, ob der Ausbau vorhandener Bahnstrecken gemäß der Alpha-E-Variante, die als Kompromiss 2015 aus dem Dialogforum Schiene Nord hervorging, oder der Neubau einer Schnellstrecke von Hamburg nach Hannover die bessere Lösung ist, um den Bahnverkehr zu entzerren, spaltet den Landkreis. Nachdem die Grünen-Kreistagsfraktion jüngst mehrheitlich eine Resolution abgelehnt hat (das WOCHENBLATT berichtete), gingen eine Reihe von Leserbriefen ein: "Die Grünen traten einmal für Naturschutz...

  • Tostedt
  • 21.10.22
  • 1.403× gelesen
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Heiner Albers klagte vor der Verwaltungsgericht Lüneburg gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt, die seine Wiederwahl zum Samtgemeinde-Bürgermeister mehrheitlich für ungültig erklärt hatte | Foto: bim
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Verwaltungsgericht
Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl Hollenstedt wird nicht wiederholt

Heiner Albers' Wahl zum Hollenstedter Samtgemeinde-Bürgermeister im vergangenen September ist gültig und muss nicht wiederholt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Lüneburg entschieden. Wie mehrfach berichtet, war die Wahl von Einwohner Aribert Otten u.a. angefochten worden, weil Heiner Albers unmittelbar vor der Wahl zweimal den Rathausbriefkasten mit Briefwahlunterlagen geleert und auch 24 Wahlbriefe am Wahltag aus den Wahllokalen mit ins Rathaus genommen hatte. Der Hollenstedter...

  • Hollenstedt
  • 19.10.22
  • 1.215× gelesen
An der Innungsstraße in Buchholz entsteht 
eine Containeranlage für 105 Flüchtlinge | Foto: os
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92 Personen pro Woche
Landkreis Harburg stößt bei der Unterbringung der Flüchtlinge an die Grenze

Nachdem die Zahl der Flüchtlinge bis zum Jahr 2020 zurückgegangen war, müssen die Kommunen in Deutschland jetzt wieder deutlich mehr Menschen unterbringen, die vor Krieg und Terror fliehen. Das gilt für sogenannte Weltflüchtlinge ebenso wie für Menschen, die sich aus der Ukraine vor dem Angriff des russischen Machthabers Wladimir Putin in Sicherheit bringen. Der Landkreis Harburg muss im kommenden Jahr jede Woche im Schnitt 92 Flüchtlinge unterbringen, je zur Hälfte aus der Ukraine und anderen...

  • Winsen
  • 17.10.22
  • 1.312× gelesen
Folge der Sturmschäden im Februar 2022: Kahlfäche in einem Privatwald an der Bendestorfer Straße bei Buchholz | Foto: ts
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Wald der Zukunft
Privatwaldbesitzer warnen: Klimagerechte Aufforstung ist in Gefahr

Stürme, Dürre und Borkenkäfer haben dem Wald im Landkreis Harburg unübersehbar zugesetzt: 1.000 Hektar kahle Fläche allein in den Privatwäldern sind seit 2018 entstanden - insgesamt erstreckt sich Wald im Landkreis Harburg auf 34.500 Hektar. Damit der Wald in Zukunft mit den Folgen des Klimawandels zurechtkommen kann, muss er umgebaut und mit anderen Baumarten stabilisiert werden. 30 bis 40 Jahre würde es dauern, bis die kahlen Schneisen wieder wie Wald aussehen. Private Waldbesitzer sehen die...

  • Seevetal
  • 14.10.22
  • 613× gelesen

Kreistag im Landkreis Harburg
Keine gemeinsame Resolution zu Bahnprojekt Alpha E

Paukenschlag im Kreistag des Landkreises Harburg: Das Gremium hat sich nicht auf einen gemeinsamen Resolutionstext zur Umsetzung des Bahnprojekts Alpha E einigen können. Mit der Resolution wollte der Landkreis Harburg seiner Forderung zur Umsetzung des Kompromisses des Dialogforums Schiene Nord und gegen die von der Deutschen Bahn (DB) geplante Neubaustrecke Hamburg-Hannover Ausdruck verleihen. Da Ruth Alpers, Elisabeth Bischoff, Hella Boltz, Malte Krafft, Elisabeth Meinhold-Engbers, Dr. Erhard...

  • Seevetal
  • 13.10.22
  • 3.616× gelesen
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  • 1
Künftig nur noch einfacher Abgeordneter: Dr. Bernd 
Althusmann (CDU)  | Foto: ts

Interview nach der Landtagswahl
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann: "Es gibt nichts schönzureden"

Er wollte Ministerpräsident werden, doch bei der Landtagswahl verbuchte CDU-Spitzenkandidat Dr. Bernd Althusmann (55, CDU) eine empfindliche Niederlage. Einen Tag nach der Wahl nahm Althusmann im WOCHENBLATT-Interview Stellung. WOCHENBLATT: Mit etwas Distanz zum Wahlabend: Wie bewerten Sie das Wahlergebnis? Dr. Bernd Althusmann: Es wird auch mit etwas Abstand zum Wahlabend nicht besser. Da gibt es nichts schönzureden. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Kraft zu werden, nicht erreicht und...

  • Seevetal
  • 10.10.22
  • 868× gelesen
Foto: jd
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Die Landtagswahl im Landkreis Harburg
Drei Direktmandate für die CDU, Nadja Weippert (Grüne) zieht über die Landesliste in den Landtag ein

Die CDU hat die Landtagswahl verloren, aber die Christdemokraten entsenden aus dem Landkreis Harburg drei Direktkandidaten in den kommenden Landtag in Hannover. André Bock (Wahlkreis 50, Winsen), Dr. Bernd Althusmann (Wahlkreis 51, Seevetal) und Jan Bauer (Wahlkreis 52, Buchholz) setzten sich gegen ihre Konkurrentinnen von SPD und Grünen durch. Nadja Weippert (Grüne) schaffte über die Landesliste den Sprung in den Landtag, sodass der Landkreis Harburg künftig mit vier Politikerinnen und...

  • Winsen
  • 10.10.22
  • 9.161× gelesen
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Bei der Demonstration gegen die geplante ICE--Trasse bezog Landrat Rainer Rempe jüngst Stellung für die Alpha-E-Variante | Foto: ts

Diskussion um Bahnstrecke im Landkreis Harburg
Landrat Rainer Rempe: "Neubaustrecke kann und darf es nicht geben"

"Ich erwarte schlichtweg, dass die Versprechungen eingelöst werden, die im Zuge des Dialogforums Schiene Nord gemacht wurden. Hier geht es um politisches Vertrauen!" Das sagt Rainer Rempe (CDU), Landrat des Landkreises Harburg, zur Debatte um den möglichen Neubau einer ICE-Strecke von Hamburg nach Hannover. "Die Neubaustrecke kann und darf es nicht geben", betont Rempe. Stattdessen müsse Alpha-E, die Optimierung der Bahnstrecken im Bestand, umgesetzt werden.  Rempe verwies auf die Geschichte...

  • Winsen
  • 06.10.22
  • 1.260× gelesen
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Findet deutliche Worte: Marie-Agnes Strack-Zimmermann | Foto: Jasco Denzel

Interview mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP plädiert für Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine

Eigentlich sollte die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, am kommenden Dienstag in Buchholz zum Thema "Wie schaffen wir wieder Frieden in Europa?" sprechen. Wegen einer Corona-Erkrankung musste Strack-Zimmermann den Termin aber absagen. Zuvor nahm die Verteidigungsexpertin der Freidemokraten im Interview mit dem WOCHENBLATT u.a. Stellung zum Ukraine-Krieg.   WOCHENBLATT: Sie fordern lauter als andere...

  • Buchholz
  • 29.09.22
  • 1.486× gelesen
  • 1
Foto: unsplash/glenncarstenspeters

Zwischenruf
Jetzt Briefwahl beantragen

Ja, ja - ich höre schon die Sticheleien meiner Kolleginnen und Kollegen in der Redaktion: Jetzt macht die Westphal auch noch den politischen Klugschei ... - ähm - ...besserwisser. Normalerweise fallen Termine, Veranstaltungen und Leserbetreuung in mein Ressort und bevor ich mich über etwas aufrege, ist es mir lieber egal. Aber wenn ich mit Aussicht auf die niedersächsische Landtagswahl in nur zwei Wochen (9. Oktober 2022) die Nachrichten über den drohenden Rechtsruck in Italien bei der...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 24.09.22
  • 314× gelesen
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Nach vier Jahren Planung steht ist die Erweiterung von Hof & Gut in Itzenbüttel in trockenen Tüchern | Foto: as

Itzenbüttel
Jesteburger Rat stimmt für Erweiterung von Hof & Gut

Nach mehr als vierjähriger Planung hat der Jesteburger Gemeinderat mehrheitlich für den Bebauungsplan (B-Plan) "Itzenbüttel-Ortsmitte" gestimmt. SPD, CDU und FDP votierten für die Erweiterungspläne der Hofstelle Hof & Gut, Grüne, UWG Jes! und WIN dagegen. Mit dem Votum endet eine lange Planungszeit mit reichlich Zwist, ellenlangen Diskussionen und einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, die der Investor im Juni von der Ratspartei UWG Jes! forderte.   Wie mehrfach berichtet, möchte die Hof &...

  • Jesteburg
  • 23.09.22
  • 1.390× gelesen
Foto: ts

Grüne/Linke im Landkreis Harburg
Anfrage zur dramatischen ÖPNV-Situation

Viele Störungen und Ausfälle im Schienenverkehr und jetzt auch noch unsichere Busverkehre, weil nicht genügend Busfahrer eingesetzt werden können. "Die Situation ist dramatisch", sagt Ruth Alpers, Grünenfraktionsvorsitzende im Landkreis Harburg. Die Gruppe Grüne/Linke sieht Landrat Rainer Rempe in der Pflicht und hat für den nächsten Kreisausschuss und Kreistag den Tagesordnungspunkt "Sicherstellung ÖPNV im Landkreis" beantragt und fordert einen Bericht der Kreisverwaltung zur aktuellen...

  • Winsen
  • 22.09.22
  • 309× gelesen
Bundes-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD, re.) im Gespräch mit Ole Bernatzki (AHD)
8 Bilder

Bei Besuch von AHD und Waldklinik in Jesteburg
Kritische Fragen an Bundes-Gesundheitsminister Karl Lauterbach

Steigende Energiepreise sind das Thema Nummer eins bei der Niedersachsen-WahlMorgens brachte er in Berlin noch Gesetzesvorlagen durch den Bundesrat, am Nachmittag bekam Bundes-Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach (SPD) in Jesteburg die Sorgen und Nöte der Praktiker im Gesundheitswesen zu hören. Auf Vermittlung der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler besuchte Lauterbach nacheinander den AHD-Pflegedienst von Ole Bernatzki und die Waldklinik der Geschäftsführer Dr. Hans-Heinrich und Nils...

  • Jesteburg
  • 19.09.22
  • 1.577× gelesen
Arbeitsplatz des Landrates: das Kreishaus in Winsen | Foto: thl
4 Bilder

Vor der Landratswahl im Oktober
Landkreis Harburg informiert: Was macht eigentlich ein Landrat?

Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Harburg wählen am 9. Oktober neben den Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags auch den Landrat des Landkreises Harburg. Für das Amt des Landrats bewerben sich drei Kandidaten: Der amtierende Landrat Rainer Rempe (CDU), der seit 2014 im Amt ist, der pensionierte Polizeihauptkommissar Michael Cramm (SPD) und der Mechatroniker Mattias Müller (AfD). Der Landrat wird am 9. Oktober für neun Jahre gewählt. Ab 2031 wird der Landrat/die Landrätin dann für...

  • Winsen
  • 16.09.22
  • 1.278× gelesen
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Beschmierte Plakate der SPD und der Grünen | Foto: Herzberger
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Landkreis Harburg
Wahlplakate mit Beleidigungen und Bedrohungen verschmiert

Beleidigungen, Bedrohungen, Zerstörungen und Diebstähle - die Zeiten für die um Stimmen bei der Landtagswahl am 9. Oktober mit Plakaten werbenden Parteien und Gruppen werden offenbar immer härter. "Volksverräter", "Grüne töten", Verbrecher aufhängen" - mit solchen und ähnlichen Sprüchen sind im Großraum Winsen derzeit viele Wahlplakate der Grünen und der SPD beschmiert. Insider gehen davon aus, dass die Schmierereien die Quittung für die - für viele Bürger - unverständlichen Entscheidungen und...

  • Winsen
  • 16.09.22
  • 960× gelesen
Sauberes Trinkwasser ist ein wertvolles Gut | Foto: bim
6 Bilder

Heidewasserförderung
Kreis verschenkt Wasser, fürs Trinkwasser müssen Kommunen sorgen

Die Stadt Kelkheim im Taunus hat in diesem Sommer den Trinkwassernotstand ausgerufen, Bürger durften ihre Pools nicht mehr befüllen, ihren Rasen nicht mehr sprengen. Droht das den Bewohnern des Landkreises Harburg demnächst auch? Die Auswirkungen des Klimawandels plus der extrem hohen Wasserentnahme vom Unternehmen Hamburg Wasser machen ein solches Szenario wahrscheinlich. Hamburg Wasser rühmte sich kürzlich in einer Pressemitteilung damit, den Hamburgern reinstes, aus Grundwasser gefördertes...

  • Tostedt
  • 13.09.22
  • 870× gelesen
  • 1
Julia Hamburg (re.) im Interview mit WOCHENBLATT-Redakteurin Bianca Marquardt  | Foto: TvR
4 Bilder

WOCHENBLATT-Interview mit Julia Hamburg (Grüne)
"Blockadepartei" nur für politische Konkurrenz

Der Wahlkampf für die Landtagswahl am Sonntag, 9. Oktober, läuft auf Hochtouren. Auf ihrer Tour durch die Region stellte sich Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg (36) in Buchholz den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger und stand WOCHENBLATT-Redakteurin Bianca Marquardt für ein Interview zur Verfügung. Darin stellt sie klar, was die Grünen im Land besser machen wollen und weshalb sie keine "Bevormundungspartei" sind. WOCHENBLATT: Frau Hamburg, umreißen Sie bitte kurz die Ziele...

  • Buchholz
  • 09.09.22
  • 585× gelesen
Die Christdemokraten Heiner Schönecke (2. v. li.) und Jan Bauer (2. v. re.) beim Besuch des Haus am See mit TSV-Ehrenmitglied Eike Holtzhauer (li.) und dem TSV-Vorstand (v. li.): Christoph Quante, Renate Preuß und Heiner Hoops | Foto: CDU

Todtglüsinger Sportverein
CDU besucht Haus am See des TSV

CDU-Landtagsabgeodneter Heiner Schönecke und CDU-Landtagskandidat Jan Bauer besuchten jetzt den Todtglüsinger Sportverein (TSV) und besichtigten das Haus am See. Die Christdemokraten diskutierten mit dem Vereinsvorstand über die aktuellen Herausforderungen rund um das Vereinsleben, die Erwartungen an die Politik und künftige Projekte. "TSV-Ehrenmitglied Eike Holtzhauer hat in eindrucksvoller Art und Weise das Vereinsgelände rund um den Badesee vorgestellt", lobten Schönecke und Bauer. Wer...

  • Tostedt
  • 09.09.22
  • 368× gelesen
Landrat Rainer Rempe veteilte Kärtchen, auf die Anregungen geschrieben werden können  | Foto: Landkreis Harburg

Landkreis Harburg
Landrat Rainer Rempe besuchte den Kompostplatz Drage

Da staunten die Besucherinnen und Besucher, die am Samstag ihren Grünschnitt und sonstige Abfälle zum Kompostplatz in Drage brachten, nicht schlecht: Landrat Rainer Rempe besuchte die Anlage im Rahmen seines Wahlkampfes und wollte hören, wo es Verbesserungsbedarf gibt. Dazu verteilte er rund 200 Kärtchen, auf denen die Kompostplatz-Nutzer ihre Kritik und Anregungen schreiben und beim nächsten Besuch wieder abgegeben können. Ein Anliegen, das den Nutzern dort - wie auch auf der...

  • Elbmarsch
  • 06.09.22
  • 313× gelesen
Bei der Pressekonferenz in Winsen: (v. li.) Michael Moormann, Norbert Böttcher, Rainer Rempe und Dr. Hans-Heinrich Aldag | Foto: thl
Video 2 Bilder

Krankenhauschefs warnen
Kliniken stehen vor dem finanziellen Kollaps

"Die wirtschaftliche Lage der deutschen Krankenhäuser ist schlicht katastrophal. Den deutschen Krankenhäusern, auch unseren im Landkreis Harburg, drohen nicht nur schmerzhafte Einschränkungen bei der Patientenversorgung. Für viele Krankenhäuser stellt sich aufgrund der sich weiter zuspitzenden wirtschaftlichen Lage die Existenzfrage." Das sagte Rainer Rempe (CDU), Landrat des Landkreises Harburg, am Donnerstag bei einer überregionalen Pressekonferenz im Winsener Krankenhaus. Zusammen mit...

  • Winsen
  • 02.09.22
  • 1.692× gelesen
  • 1
Angela Sanchez | Foto: Sven Brauers
3 Bilder

Jesteburg und Rosengarten
Grüne/Linke wollen erneut Elternbefragung zur IGS

Nachdem das niedersächsische Kultusministerium einen Schulversuch für eine gymnasiale Oberstufe für die Oberschule Jesteburg abgelehnt hat, fordern Angela Sanchez, Elisabeth Meinhold-Engbers und Dr. Erhard Schäfer (Grüne) für die Gruppe Grüne/Linke erneut die Durchführung einer Elternbefragung zur Umwandlung der Oberschulen in Integrierte Gesamtschulen in Jesteburg und Rosengarten. Hintergrund seien die fehlenden Oberstufenplätze im gesamten Landkreis. „Die Elternschaft ist zunehmend enttäuscht...

  • Jesteburg
  • 19.08.22
  • 495× gelesen

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