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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Diskutierten Europathemen (v.li.): Christian Waldheim (AfD), Tiemo Wölken (SPD), David McAllister (CDU), Nino Ruschmeyer (FDP), Ulrich Felgentreu (Grüne) und Nils Bassen (Linke) Foto: tk

Podiumsdiskussion an der BBS Buxtehude
"Europa muss jünger werden"

Tiemo Wölken (SPD) und David McAllister (CDU) mit Übereinstimmungen in Grundsatzfragen tk. Buxtehude. Wenn es um Grundsatzfragen geht, liegen David McAllister (CDU) und Tiemo Wölken (SPD) nicht weit voneinander entfernt. Die beiden Europaabgeordneten sind überzeugt: Deutschlands Zukunft liegt in Europa. Egal, ob es um den Klimawandel oder die Digitalisierung geht - "wir können nur gemeinsam Probleme lösen", sagt Niedersachsens Ex-Ministerpräsident McAllister. "Wir müssen in ganz Europa sozial...

  • Buxtehude
  • 17.05.19
  • 443× gelesen
Bürgermeisterkandidat Matthias Riel (li.) und der 1. Vorsitzende des Jorker Bürgervereins, Klaus Hubert, zeigen ein Muster des Stimmzettels | Foto: ab
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Bürgermeisterkandidat Matthias Riel stellt sich den Fragen der Bürger
Jork weiterentwickeln und für alle attraktiv machen

ab. Jork.  Die Altländer Rundscheune Göpels auf dem Obsthof Levers war am Mittwochabend gut besucht: Der Bürgerverein Jork (BVJ) hatte zu einer Talkrunde mit Jorks Bürgermeisterkandidat und Erstem Gemeinderat Matthias Riel (parteilos) geladen. Riel stellte sich den Fragen zur Entwicklung der Gemeinde, von Blütenfest über den demografischen Wandel mit Hinblick auf Wohnraum bis zu (Neu-)Ansiedelung von Gastwirtschaften. Aber Matthias Riel entwarf auch Visionen. Der 1. Vorsitzende des BVJ, Klaus...

  • Jork
  • 14.05.19
  • 315× gelesen
Lea Zimmermann (links) übernimmt das Stadtmarketing und Anett Preuß den Fachbereich IV Foto: sc

Lea Zimmermann und Anett Preuß übernehmen Führungspositionen im Harsefelder Rathaus
Zwei Frauen an der Spitze

sc. Harsefeld. Frischer Wind kommt ins Harsefelder Rathaus: Nicht nur im Stadtmarketing Harsefeld gab es eine personelle Entscheidung, sondern es wurde zudem ein neuer Fachbereich gegründet. Beide der offenen leitenden Positionen sind jetzt mit jeweils einer weiblichen Spitze besetzt: Lea Zimmermann tritt die Nachfolge der bisherigen Leiterin des Stadtmarketings Harsefeld, May-Britt Müller, an und Anett Preuß übernimmt den neuen Fachbereich IV - Service und Ordnung. Nachdem klar war, dass...

  • Harsefeld
  • 14.05.19
  • 1.564× gelesen
Andrea Truchel, Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler und Jörg Truchel (v.li.) Foto: SPD OV Harsefeld

Bundespolitikerin sprach über soziale Themen
Svenja Stadler besuchte den SPD-Ortsverein

sc. Harsefeld. Das Starke-Familien-Gesetz ist beschlossene Sache - der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu. Kürzlich lud der SPD-Ortsverein Harsefeld zu einem öffentlichen Informationsabend mit der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler ein. Als Mitglied des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche konnte Stadler aus erster Hand über die Gesetzesinhalte sowie die damit verbundenen Auswirkungen berichten. „Mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützen wir Familien als...

  • Harsefeld
  • 14.05.19
  • 396× gelesen

Moderne Radwege und Bushaltestellen

sc. Harsefeld. Der Bauausschuss des Fleckens Harsefeld beschloss einstimmig zum einen, die Lücke im Radweg in Klein Hollenbeck zu schließen und zum anderen, mehrere Bushaltestellen in Harsefeld und Hollenbeck barrierefrei auszubauen. Die von den Anwohnern gewünschte Verschiebung der Bushaltestelle in Richtung Süden, um mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu gewährleisten, wird im Zuge der Radwegebaumaßnahme "Klein Hollenbeck" realisiert. Die Umsetzung erfolgt, da ein Anlieger bereit...

  • Harsefeld
  • 08.05.19
  • 239× gelesen
Dieser Baumbeschnitt gab den Impuls zur Diskussion Foto: sc

FWG-Antrag zur Grünstreifenpflege in Harsefeld / "Runder Tisch" mit Landwirten ist in Planung
Gemeinsam einen Weg finden

sc. Harsefeld. "Solche Aktionen dürfen keine Schule machen", sagte die Fraktionsvorsitzende der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Susanne de Bruijn über den im Vorfeld bereits diskutierten Baumfrevel in Harsefeld. Der FWG-Antrag zu dem Thema "Grünstreifenpflege und -unterhaltung" fand im Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr des Fleckens Harsefeld Gehör. Dort kam der Verwaltungsausschuss zu dem einstimmigen Beschluss, Gespräche zur Grünstreifenpflege mit Landwirten und der Verwaltung sowie der...

  • Harsefeld
  • 08.05.19
  • 316× gelesen
Mit diesen Plakaten wirbt der Sozialverband für den Bürgerentscheid Graphik: SoVD Horneburg

Die Bürger entscheiden
Abstimmung über Verzicht der Straßenausbaubeitragspflicht in Horneburg

jab. Horneburg. STRABS oder nicht STRABS - das ist die Frage beim kommenden Bürgerentscheid im Flecken Horneburg, jedenfalls für die nächsten zwei Jahre. Abstimmen sollen die Bürger, ob sie dem Verzicht auf die Auslösung der Straßenausbaubeitragspflicht bei Straßenausbaumaßnahmen zustimmen. Bereits seit dem vergangenen Jahr setzt sich der Sozialverband in Horneburg für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur STRABS ein. Die Sammlung der Unterschriften erreichte mehr als die nötige...

  • Horneburg
  • 07.05.19
  • 406× gelesen
Bunte Vielfalt: Das sind die Anträge und Anfragen auf der Stadt-Homepage aus den vergangenen Tagen Foto: tk

Fleißige und phantasiebegabte Fraktionen in Buxtehude mit vielen Anfragen
Von IS-Rückkehrern bis zum Hotelprojekt

tk. Buxtehude. Was hat die Anfrage, ob der Stadtverwaltung bekannt sei, dass IS-Terroristen nach Buxtehude zurückkehren könnten, mit dem Antrag zu tun, dass die Stadtverwaltung ein Grundstück für einen Hotelneubau suchen und Baurecht herstellen soll? Beides sind Anträge bzw. Anfragen der Politik an die Buxtehuder Stadtverwaltung. Wer sich den Menüpunkt Ratsvorlagen auf der Homepage der Stadt (www.buxtehude.de) anschaut, stellt fest: Die Fraktionen sind so aktiv wie seit langem nicht mehr. Den...

  • Buxtehude
  • 07.05.19
  • 191× gelesen
Peter Beckmann-Frelock (UWA) kandidiert für den Posten der Samtgemeinde-Bürgermeisterin | Foto: UWA

Petra Beckmann-Frelock (UWA) stellt sich Bürgerfragen
Eine Kandidatin im Gespräch

ab. Apensen. Die Kandidatin für den Posten des Samtgemeinde-Bürgermeisters, Petra Beckmann-Frelock (UWA), stellt sich an zwei Terminen in der Samtgemeinde den Fragen der Bürgerinnen und Bürger: An den beiden Samstagen, 11. und 18. Mai, können Interessierte die Apenserin persönlich kennenlernen. Der erste Termin findet von 10 bis 16 Uhr vor Rewe in Apensen (Beckdorfer Str. 16) statt, der zweite von 8 bis 11 Uhr vor der Bäckerei Dietz in Apensen (Buxtehuder Str. 1). Aber auch Petra...

  • Apensen
  • 07.05.19
  • 1.012× gelesen
Keine Angst vor Nähe: Martin Schulz stellte sich den Fragen der Schüler
2 Bilder

Ex-SPD-Bundesvorsitzender Martin Schulz wirbt vor Schülern in Buchholz für die Europawahl
"Weichenstellung für mehrere Generationen"

os. Buchholz. "Wählt nicht die, die sagen: 'Wir zuerst, meine Region zuerst, meine Religion zuerst'. Das sind diejenigen, die Europa spalten und die Interessen der Jugend verraten." Mit diesen Worten machte Martin Schulz (63) am Dienstag in Buchholz Werbung für die Europawahl am 26. Mai. Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, Ex-Kanzlerkandidat und Präsident des Europäischen Parlaments (2012 bis 2017) stellte sich im Veranstaltungszentrum Empore den Fragen von rund 100 Schülerinnen und Schülern....

  • Buchholz
  • 03.05.19
  • 357× gelesen
Manuela Mahnke (SPD, 3. v. li.) stellte sich kürzlich den Fragen der Bürger. Organisiert hatten die Veranstaltung Dr. Karin Siedler-Thul (SPD, v. li.), Peter Löwel (Grüne), Rolf Suhr (CDU, 5. v. li.) und Jan Klindworth (FWG, re.). Durch den Abend führte Gerhard Brandt (4. v. li.)  | Foto: ab

Parteien luden Wahlveranstaltung von Manuela Mahnke (SPD) ein
Sauensiek: Sich kümmern und "kämpfen wie eine Löwin"

ab. Sauensiek. Der Abend gehörte ihr: Manuela Mahnke (54, SPD), Kandidatin der Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl am 26. Mai, stellte sich kürzlich in Klindworths Gasthaus den Fragen der Apensener Bürger. Eingeladen hatten zu der Veranstaltung die Parteien Bündnis90/Die Grünen, CDU, FWG und SPD, die der amtierenden Nottulner Bürgermeisterin im Vorfeld ihre volle Unterstützung zugesagt hatten. Die zweite Bewerberin um das Amt, Petra Beckmann-Frelock (37, UWA), war ebenfalls eingeladen worden, hatte...

  • Apensen
  • 01.05.19
  • 650× gelesen
Ein Mehrfamilienhaus mit Tagespflege ist an der Stader Straße geplant | Foto: Architektur- und Ingenieursbüro Richard Fritsche

Grünes Licht für Tagespflege und Betreuung
Neue Gebäude im Apenser Ortskern

ab. Apensen. Die Gebäude der ehemaligen Bäckerei Ehlen an der Stader Straße 1 in Apensen sollen abgerissen werden. Geplant sind im Ortskern nun zwei Gebäude, eines soll eine Tagespflegeeinrichtung mit mehreren Wohnungen werden, das Zweite betreutes Wohnen für Senioren ermöglichen. Bauamtsleiterin Sabine Benden erläuterte den Apenser Ratsmitgliedern auf der jüngsten Sitzung die aktuellen Planungen des Projekts, dem der Rat anschließend einstimmig zustimmte. Bereits im März 2018 hatte die...

  • Apensen
  • 26.04.19
  • 880× gelesen
Die Stadtverwaltung steht vor größeren Reformen Foto: tk

Reform ist mehr als die Suche nach neuer Fachbereichsleitung
Buxtehuder Verwaltung steht vor großem Umbruch

Strategische Konzepte für die Zukunft tk. Buxtehude. Anfang Juli 2018 hatte Buxtehude der Fachbereichsleiterin Sophie Fredenhagen, die mittlerweile Bezirksamtschefin in Harburg ist, zum Ende der Probezeit gekündigt. Seitdem, wie schon lange zuvor, hat der Fachbereich 2 in der Stadtverwaltung (Soziales, Schule, Sport, Senioren, Jugend und Familie) keine Leitung mehr. Und: Mit der langfristigen Erkrankung einer Fachgruppenleiterin werden die Probleme größer. "Keine Frage, wir stehen unter Druck...

  • Buxtehude
  • 25.04.19
  • 696× gelesen
Auf Grabeland soll gebuddelt und nicht gefeiert werden - das sagt das Gesetz Foto: tk

Städtisches Grabeland in Buxtehude
Lieber Party als Lust aufs Gärtnern?

Party statt Karottenanbau: Verwaltung erhöht Pacht für städtische Grabelandanlagen tk. Buxtehude. Der Name klingt wunderbar altmodisch: städtische Grabelandanlagen. Und mit denen gibt es in Buxtehude Probleme. Grabeland ist rechtlich kein Schrebergarten und die Pächter der Parzellen sind zu großen Teilen offenbar keine Gärtnerinnen und Gärtner, sondern Menschen, die gerne draußen sind, aber keine Lust auf den Anbau von Karotten und Co. haben. Eine aktuelle Verwaltungsvorlage liest sich so: "Das...

  • Buxtehude
  • 24.04.19
  • 1.168× gelesen
Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Manuela Mahnke | Foto: ab

Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Manuela Mahnke (SPD) über die Stimmung in Apensen und (einstige) Mitbewerber
Wieder Ruhe in die Samtgemeinde Apensen bringen

ab. Apensen. Die Samtgemeinde Apensen ist eine Herausforderung - sagt Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Manuela Mahnke (54, SPD). In das gegenwärtige Auf und Ab, beispielsweise den vorzeitigen Abgang des Kämmerers Peter Riebesell, müsse dringend wieder Ruhe reingebracht werden. Sich dieser Herausforderung zu stellen, ist der amtierenden Nottulner Bürgermeisterin ein dringendes Anliegen. Das WOCHENBLATT fragte sie nach ihrer Einschätzung der aktuellen Situation in der Samtgemeinde. Das...

  • Apensen
  • 24.04.19
  • 847× gelesen
Ministerpräsident Stephan Weil bei seinem Auftritt im Buchholzer Veranstaltungszentrum Empore anlässlich der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins

Kritik an Aussage von Ministerpräsident Weil zu den Folgen der Kitabeitragsfreiheit
"Aussagen, ohne die genauen Zahlen zu kennen"

(os). Eltern in Niedersachsen müssen seit dem 1. August 2018 keine Gebühren mehr für die Betreuung von Kindergartenkindern bezahlen. Dieses Projekt war ein Herzensanliegen der großen Koalition in Hannover. Für viele Kommunen bedeutet das ein Minus im Haushalt. Bei seinem Besuch anlässlich des 100-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Buchholz überraschte Ministerpräsident Stephan Weil (60, SPD) jüngst mit der Aussage, dass die finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen gering seien. Das Land...

  • Buchholz
  • 23.04.19
  • 337× gelesen
Thomas Bültemeier (l.) von der Gemeindeentwicklung, Klimaschutzmanagerin Anna-Katharina Poppe und Erster Gemeinderat Matthias Riel wollen den Klimaschutz in Jork mit dem ersten Quartierskonzept ankurbeln   | Foto: ab
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Gemeinde Jork bittet um rege Beteiligung / Bei Sanierung Steuern sparen
Startschuss für erstes Energetisches Quartierskonzept

ab. Jork. Für Jork-Mitte hat die Gemeinde ein energetisches Quartierskonzept in Auftrag gegeben und den Bereich "Am Elbdeich" bis "An der Wettern" als ein erstes mögliches Sanierungsgebiet festgelegt. Wie berichtet, will die Gemeinde damit Klimaschutzaktivitäten weiter ausbauen, in die Jahre gekommene Gebäude wieder attraktiv machen und auf den demografischen Wandel reagieren - auch für junge Familien kann es attraktiv sein, eine ältere Immobilie zu sanieren. Denn Hauseigentümer, die sich...

  • Jork
  • 13.04.19
  • 708× gelesen
Markus Eisenblätter führt als Erster Vorsitzender die 
Harsefelder CDU an (5.v.re.) Foto: CDU Harsefeld

Politik-Newcomer steht an der Spitze

Neuer Vorstand beim CDU-Samtgemeindeverband Harsefeld gewählt / "Wir wollen breit aufgestellt sein" sc. Harsefeld. Markus Eisenblätter heißt der neu gewählte Erste Vorsitzende des CDU-Samtgemeindeverbandes Harsefeld. An die Spitze gewählt wurde der 47-Jährige Harsefelder auf der Mitgliederversammlung. Eine Überraschung, da der Steuerberater bislang in keinem Rat oder Fachausschuss sitzt. Die bisherigen Stellvertreter Dr. Hartmut Schröder, Marina Courte und Sigrid Müller, wurden durch die...

  • Harsefeld
  • 10.04.19
  • 758× gelesen
Eltern beider Kitas waren auf der Ratssitzung sehr besorgt: Wird sich eine Lösung finden, die für alle Seiten passt?  | Foto: ab

Kita "Arche Noah" steht vor dem Kollaps / Zwei Gruppen vermutlich bald dicht / Sorgen zwei Erzieherinnen für eine Kita-Schließung?
Erziehermangel in Apensen - Eltern verzweifelt

ab. Apensen. Dramatische Entwicklung bei der Kinderbetreuung in Apensen: Weil im Kindergarten "Arche Noah" durch die Kündigung mehrer Erzieherinnen akuter Mangel an Betreuungspersonal herrscht, hat der Träger, die Kirche, jetzt die vorübergehende Schließung von zwei der vier Gruppen angekündigt. 40 Kinder hätten dann keinen Betreuungsplatz mehr. "Wir sitzen bald auf der Straße", sagte eine Mutter unter Tränen während der jüngsten Ratssitzung der Gemeinde Apensen. Es gäbe eine Lösung - die aber...

  • Apensen
  • 09.04.19
  • 1.551× gelesen
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Volles Haus beim Info-Abend zur "STRABS"
Horneburg stellt Bürgern Möglichkeit der wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau (STRABS) vor

jab. Horneburg. Der Flecken Horneburg lud seine Bürger zu der Info-Veranstaltung „Beiträge und Steuern“ in die Mensa der Oberschule ein, um Möglichkeiten zu einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) bzw. zu den sogenannten wiederkehrenden Beiträgen vorzustellen. Dieser Einladung folgten ca. 60 Bürger, um auch im Anschluss an die Vorträge von Frank Irmer, Vorsitzender des Bauausschusses in Horneburg, Dr. Klaus Halter, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, und Knut Willenbockel,...

  • Horneburg
  • 02.04.19
  • 480× gelesen
Vor allem per Smartphone, aber auch mit PC sollen Buxtehuder ihre Meinung zu politischen Themen kundtun können Foto: jd

Mehr Mitbestimmung in Buxtehude
Bürgerbefragung per App

Wie Klemens Kowalski die Bürgermeinung via Smartphone erfahren will tk. Buxtehude. "Der Aufwand ist nicht riesig, der Effekt aber groß", sagt Klemens Kowalski (Linke). Er schlägt vor, dass Buxtehude eine Bürgerbeteiligungs-App bekommt, um schnelle Umfragen zu aktuellen politischen Themen zu ermöglichen. "So kann sich jeder per Smartphone in politische Diskussionen einbringen." Das wäre auch ein Schritt, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, findet Kowalski. "Und die Politik bekommt ein...

  • Buxtehude
  • 02.04.19
  • 237× gelesen
Im Gespräch: (v. li.) Landesminister Dr. Bernd Althusmann, Dr. Hans-Heinrich Aldag (Waldklinik Jesteburg) und Norbert Böttcher (Geschäftsführer Krankenhäuser Buchholz und Winsen)  | Foto: Michael Wildemann
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Krankenkassen kündigen Ende der Klagewelle gegen Krankenhäuser an, doch der Ärger bleibt
"Das Vertrauen ist nachhaltig beschädigt"

os. Winsen/Buxtehude. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern in Niedersachsen vergiftet. Grund war eine Klagewelle, die die Krankenkassen vor den Sozial- und Landessozialgerichten anstrengten. Die Krankenkassen weigerten sich, die sogenannte neurologische Komplexpauschale zu bezahlen, die die Bezahlung der Behandlung bei Schlaganfällen regelt. Im Kern ging es darum, ab wann die Behandlung bezahlt werden muss. Anfang dieser Woche hat die AOK...

  • Buchholz
  • 29.03.19
  • 690× gelesen

Bürger gegen STRABS
850 Unterschriften für Bürgerbegehren in Horneburg überreicht

jab. Horneburg. „Keine Anliegerbeiträge für Straßenerneuerung“ – das fordert das Bürgerbegehren im Flecken Horneburg. 850 Unterschriften kamen bei der Sammelaktion zusammen und wurden vergangene Woche Jan-Henning Pantel, Kämmerer von Horneburg, übergeben. Die Zahl von mindestens 490 Unterstützern wurde weit überschritten. Nun gilt es für die Gemeinde, die Listen zu überprüfen und ihre Rechtmäßigkeit zu bestätigen. Dann steht dem angestrebten Bürgerentscheid bei den Europawahlen am 26. Mai...

  • Horneburg
  • 29.03.19
  • 576× gelesen
Wie hier im Innenhof des Horneburger Seniorenhauses könnte es in Harsefeld auch aussehen Foto: Archiv

Altersgerechtes Wohnen
Freie Wählergemeinschaft stellt Alternative zu bisherigem seniorengerechten Wohnen in Harsefeld vor

jab. Harsefeld. In Harsefeld soll eine weitere Einrichtung für Seniorenwohnungen entstehen. Eine Alternative zu den bisherigen Wohn- und Pflegemöglichkeiten wurde kürzlich in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Asfeldangelegenheiten vorgestellt. Das Gebäude soll wie das genossenschaftlich organisierte Seniorenhaus in Horneburg aufgebaut sein. Einrichtungsleiter und Mitbegründer der Genossenschaft Seniorenhaus Horneburg, Martin Adebahr, zeigte, wie eine Einrichtung dieser...

  • Harsefeld
  • 29.03.19
  • 410× gelesen

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