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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nur Notfälle gehören in die Notaufnahme
Foto: Barmer

50 Euro Eintritt für die Notaufnahme im Krankenhaus?

Vorschlag der Kassenärztlichen Vereinigung wird kontrovers diskutiert tk. Landkreis. Für diesen Vorschlag gab es sehr viel Kritik: Um die überfüllten Notaufnahmen der Krankenhäuser zu entlasten, sollte eine Eintrittsgebühr von 50 Euro für den Besuch der Notfalleinrichtungen erhoben werden, schlug die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Deutschland vor. Von Politik und Ärzteverbänden gab es Gegenwind. Es dürfe nicht sein, dass ernsthaft Erkrankte aus Geldmangel nicht in die Notaufnahme kämen. Aber:...

  • Buxtehude
  • 20.07.18
  • 1.148× gelesen
Bernd Meinke mit Fotos aus seinen 
Anfangsjahren in Harsefeld  Foto: jd

Einstimmiges Votum für Bernd Meinke: Harsefelder Rathaus-Vizechef im Amt bestätigt

jd. Harsefeld. Er bleibt weitere acht Jahre der Vize-Chef im Harsefelder Rathaus: Bernd Meinke ist vom Rat der Samtgemeinde Harsefeld in seinem Amt als Erster Samtgemeinderat bestätigt worden. Die Wiederwahl für die Amtsperiode von Mai 2019 bis April 2027 erfolgte einstimmig. Zuvor hatte der Rat darauf verzichtet, die Stelle öffentlich auszuschreiben. Dieses Verfahren war aus formalen Gründen erforderlich, damit anschließend die Wahl Meinkes erfolgen konnte. Meinke ist innerhalb der Verwaltung...

  • Harsefeld
  • 17.07.18
  • 756× gelesen
Verkaufsoffene Sonntag locken viele Menschen in die Stadt. Die Linke will die Zahl von jetzt vier reduzieren, Altstadtverein
und Einzelhändler finden sie dagegen richtig   Foto: archiv

"Die Linke" sägt am Buxtehuder Shopping-Sonntag

Fraktion will politische Diskussion / Widerspruch von Einzelhandel und Altstadtverein tk. Buxtehude. Ist das ernst gemeint oder politisches Sommertheater? Die Fraktion der Linken will im Wirtschaftsausschuss über die Notwendigkeit von verkaufsoffenen Sonntagen in Buxtehude diskutieren. Vier verkaufsoffene Sonntage, die 2018 in der Hansestadt geplant sind, seien tendenziell zu viel, meint die Linke. "Das geht zu Lasten der Beschäftigten und ihrer Familien", sagt Linken-Ratsherr Klemens Kowalski....

  • Buxtehude
  • 17.07.18
  • 672× gelesen
In die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Horneburg wird die Samtgemeinde Horneburg in den kommenden Jahren mehr als fünf Millionen Euro investieren | Foto: lt

Sanierung der Grundschule Horneburg kostet mehr als fünf Millionen Euro

lt. Horneburg. Rund 5,1 Mio. Euro muss die Samtgemeinde Horneburg in die Sanierung und Erweiterung der Grundschule am Leineweberstieg in Horneburg investieren. Einen entsprechenden Sanierungs- und Entwicklungsplan hat das Büro Onnen Architekten vor der Sommerpause im Rathaus vorgestellt. Wie berichtet, fehlt es nicht nur an Räumen, auch Brandschutzvorgaben müssen erfüllt werden. Außerdem weist die Turnhalle aus den 1960er-Jahren bauliche Mängel auf und die provisorische Mensa ist zu klein. Das...

  • Stade
  • 10.07.18
  • 1.062× gelesen
Siegfried Stresow hat mit der Politik in der Samtgemeinde
Apensen Schluss gemacht Foto: archiv

Politischer Paukenschlag: Siegfried Stresow tritt zurück

Beckdorfs Bürgermeister gibt alle politischen Ämter in der Samtgemeinde auf tk. Beckdorf. Politischer Paukenschlag in der Samtgemeinde Apensen: Siegfried Stresow (SPD) tritt von allen politischen Ämtern zurück. Er ist nicht mehr Beckdorfs Bürgermeister und nicht mehr Vorsitzender und Mitglied des Samtgemeinderates. Grund ist laut Stresow die Entscheidung, dass der Beckdorfer Kita-Anbau von der Samtgemeinde und nicht der Gemeinde realisiert wird (das WOCHENBLATT berichtete). Das hatte jüngst der...

  • Buxtehude
  • 06.07.18
  • 733× gelesen
Fünf Stunden im Wald sind genug, sagt das Landesjugendamt 
Foto: Waldkindergarten Buxtehude

Ganztagsbetreuung in Wald-Kitas: Warum nach fünf Stunden der Forst gefährlich sein soll

Wald-Kitas kämpfen für Ganztagsbetreuung / Ein Beispiel aus Buxtehude / Politik will helfen tk. Landkreis. Weil der Aufenthalt im Wald der pädagogische Kern eines Waldkindergartens ist, darf die Öffnungszeit in Niedersachsen nicht auf eine Ganztagsbetreuung ausgedehnt werden. Denn mehr als fünf Stunden im Wald gelten nach Maßstäben des Landesjugendamtes als zu anstrengend für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren. Das ist, zusammengefasst, das Problem vieler Waldkindergärten, die ihre...

  • Buxtehude
  • 06.07.18
  • 1.597× gelesen
Hoffen auf eine zügige Kita-Erweiterung: die Elternvertreterinnen der Kita Beckdorf, Cathleen Schönrock (li.) und Daphne Krempien | Foto: privat

Kita-Anbau in Beckdorf liegt ab sofort in Samtgemeinde-Hand

Verwaltung in Apensen übernimmt Planungshoheit bei Erweiterung in Beckdorf / Eltern bleiben skeptisch ab. Apensen/Beckdorf. Nach mehrwöchigem Dauerstreit jetzt die Entscheidung: Die Erweiterung der Kita Beckdorf liegt ab sofort in Samtgemeindehand. Das entschieden jetzt die Samtgemeinderatsmitglieder auf ihrer jüngsten Sitzung im Apensener Rathaus mit 12:7 Stimmen. Die anwesenden Eltern betrachten diese Entscheidung mit Skepsis: Sie befürchten weiterhin große zeitliche Verzögerungen und...

  • Apensen
  • 03.07.18
  • 897× gelesen
"Sie haben Hamburg im Rücken, wir nur die Nordsee", sagt  Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD im 
Niedersächsischen Landtag, zum Vergleich zwischen ihrem Heimat-Landkreis Leer und der hiesigen Metropolregion

"Politik muss auch Spaß machen"

Auf politischer Sommerreise: Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD im Niedersächsischen Landtag, im WOCHENBLATT-Interview kb. Landkreis. Ihre Heimat liegt im ostfriesischen Bunde, seit 2013 ist sie Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen: Johanne Modder (57) kam jetzt im Rahmen ihrer Sommerreise in den Landkreis Harburg, wo sie sich im WOCHENBLATT-Verlagshaus gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler zu einem Gespräch mit Geschäftsführer Stephan Schrader und...

  • Seevetal
  • 03.07.18
  • 166× gelesen
Der Stader SPD-Fraktionsvorstand (v. li.): 
Oliver Kellmer, Kai Holm und 
Daniela Oswald   Foto: SPD Stade

SPD in Stade nimmt Amtsinhaberin Silvia Nieber in Schutz

Kritik an CDU-Bürgermeister-Kandidat Sönke Hartlef in Stade tp. Stade. "Mit Verwunderung" nimmt die Stader SPD Äußerungen des von der CDU gekürten Bürgermeisterkandidaten Sönke Hartlef zur Kenntnis. Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorstandes mit Daniela Oswald, Oliver Kellmer und Kai Holm bedürfen "diverse inhaltliche Fehleinschätzungen Hartleffs" - u.a. in seiner Nominierungsrede und auch in dem kürzlich in der NEUEN STADER erschienen Artikel "Mit Bürgernähe ins Amt" - der Korrektur. Die...

  • Stade
  • 03.07.18
  • 1.182× gelesen
In diesem Gebäude in Bliedersdorf wollte Rolf Michel einen Dorfladen eröffnen | Foto: lt

Dorfladen: Unternehmer Hans-Hinrich Schulz bringt Bliedersdorfer gegen sich auf

lt. Bliedersdorf. Zugegeben: Gemeinderatssitzungen sind manchmal ziemlich dröge. Doch die Sitzung, die zahlreiche Bürger in der vergangenen Woche im beschaulichen 2.000-Seelen-Dörfchen Bliedersdorf erlebten, war filmreif. Die Protagonisten: Der überregional bekannte Investor Hans-Hinrich Schulz aus Bliedersdorf, der wütende Geschäftsmann Rolf Michel aus dem Nachbarort Dollern sowie viele enttäuschte Ratsmitglieder und Bürger. Stein des Anstoßes ist ein Dorfladen, der eigentlich Anfang Juni an...

  • Stade
  • 29.06.18
  • 3.183× gelesen
Sie freuen sich über die Mitfahrerbänke und hoffen auf einen Erfolg (v.li.): Rainer Ratzke, Birgit 
Butter und Robert Kamprad Foto: Hansestadt Buxtehude

Die Buxtehuder Mitfahrerbänke sind da

Von Hedendorf, Neukloster und Heitmannshausen in die Innenstadt tk. Buxtehude. Nach einem Jahr Vorlaufzeit stehen die ersten sechs Mitfahrerbänke in den Ortsteilen und in Buxtehude. CDU-Ratsfrau und Hedendorfs Bürgermeisterin Birgit Butter hatte diese moderne Form der Mitfahrgelegenheiten angeschoben. "Die Idee lebt vom Mitmachem, ich hoffe, das wird angenommen", sagt sie. Hier stehen die sechs Mitfahrerbänke: Dorfgemeinschaftshaus Hedendorf, Harsefelder Straße in Hedendorf zwischen Bäckerei...

  • Buxtehude
  • 27.06.18
  • 1.631× gelesen
Diese acht Fahrradboxen stehen fast immer leer Foto: tk

Fehlinvestition? Die Buxtehuder Fahrradboxen werden kaum genutzt

Charme wie eine Mülltonnen-Sammelanlage: Komplette Fehlinvestition? tk. Buxtehude. Auch ohne eine offizielle Zählung lässt sich nach knapp einem Jahr sagen: Die Idee der Fahrradboxen in der Buxtehuder Altstadt war theoretisch richtig gut. Faktisch sind die 23.000  Euro allerdings versenkt worden, denn die acht abschließbaren Boxen werden kaum genutzt. Gleiches gilt für die kleineren Fächer, in denen Fahrradhelme untergebracht werden können.  Im August 2017 wurden die Boxen, die vor allem für...

  • Buxtehude
  • 27.06.18
  • 825× gelesen
In der Kita "Susewind" werden derzeit 65 Kinder im Elementar- und Krippenbereich betreut. Ab August könnten es mehr sein | Foto: wd

Sauensiek: Kinderbetreuung nach Punkten

Ausschuss berät neue Gebührensatzung und Platzvergabe-System ab. Sauensiek. Für die Kindertagesstätten "Susewind" in Revenahe und "Löwenzahn" in Sausensiek plant die Gemeinde eine neue Gebührensatzung. Darüber beraten jetzt am Donnerstagabend die Mitglieder des Kindertagesstätten-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses. Ebenfalls neu ist, wie häufiger berichtet, die Beitragsfreiheit für Kinder der Elementargruppen ab 1. August. In diesem Zusammenhang wird auf der anschließenden Ratssitzung das...

  • Apensen
  • 27.06.18
  • 428× gelesen
Der Rasensprenger darf 
wieder laufen  Foto: Fotolia/Ralf Geithe

Druck auf den Wasserverband? "Wasserkrise" war Thema im Harsefelder Rat

jd. Harsefeld. Die "Wasserkrise" auf der Stader Geest ist offenbar überwunden. Nach mehreren Regentagen hat der Trinkwasserverband die Nutzungseinschränkungen im privaten Bereich aufgehoben. Das Bewässerungsverbot für Gärten gilt nicht mehr. Besonders betroffen von der extremen Wasserknappheit war der Flecken Harsefeld. Dort fordern jetzt Politiker, Konsequenzen aus dem nach ihrer Meinung fehlerhaften Krisenmanagement des Verbandes zu ziehen und ähnlichen Problemsituationen in Zukunft...

  • Harsefeld
  • 26.06.18
  • 381× gelesen
Die Bauarbeiten an der Langen Straße hatten sich 2015 verzögert, weil es 
Probleme mit dem Abwasser- und Regenkanal gab | Foto: archiv
2 Bilder

Ortskernsanierung Horneburg geht in die nächste Runde

lt. Horneburg. Ob Horneburgs Flecken-Bürgermeister Hans-Jürgen Detje sein "Versprechen" vom vergangenen Herbstmarkt halten kann? Damals hatte er zuversichtlich verkündet, dass der dritte Bauabschnitt der Ortskernsanierung zum Herbstmarkt 2018 abgeschlossen sein werde. Da sich aber der Beginn der Bauarbeiten bereits um einen Monat verzögert habe, sei das Versprechen wohl leider doch nicht zu halten, so Detje auf WOCHENBLATT-Nachfrage. Der Bürgermeister ist dennoch relativ entspannt und geht...

  • Stade
  • 26.06.18
  • 277× gelesen
Helmut Dammann-Tamke ist Experte in Sachen Agrarpolitik   Foto: jd

CDU-Agrarexperte zu EU-Direktzahlungen: "Prämien helfen, Strukturwandel auszubremsen"

WOCHENBLATT-Interview mit dem CDU-Politiker Helmut Dammann-Tamke  (jd). Nach der Berichterstattung über die Empfänger von EU-Direktzahlungen im Agrarbereich fühlen sich Landwirte an den Pranger gestellt. Sie fürchten, dass mit der Veröffentlichung der Prämien eine Diskussion entfacht wird, die dem Image der Landwirtschaft schadet. Diese Bedenken nimmt das WOCHENBLATT ernst, geht es doch um das Ansehen eines Berufszweiges, der sowohl in wirtschaftlicher als auch in gesellschaftspolitischer...

  • Harsefeld
  • 23.06.18
  • 214× gelesen
2 Bilder

Notaufnahmen in Not!

Immer mehr Patienten ohne akute Symptome verstopfen die Ambulanzen der Krankenhäuser / Strukturwandel gefordert mi. Landkreis.  Mit Halsschmerzen in die Notaufnahme? Für manchen Zeitgenossen gängige Praxis: Die Krankenhäuser in Niedersachsen, auch in den Landkreisen Harburg und Stade, kämpfen mit immer volleren Notaufnahmen. Viele der Patienten in den Ambulanzen sind dabei keine echten Notfälle, sondern lassen sich dort behandeln, weil sie zeitnah keinen Arzttermin bekommen konnten. Auch die...

  • Hollenstedt
  • 22.06.18
  • 778× gelesen
Landrat Michael Roesberg (v. li.), Oliver Grundmann und EWE TEL-Geschäftsführer Rudolf Markschläger beim ersten Spatenstich im Februar Foto: Landkreis Stade
2 Bilder

Bürokratische Hürden aus Berlin: Schnelles Internet kommt nur im Schneckentempo

tk. Stade. Der Glasfaserausbau und damit das schnelle Internet kommt im Landkreis Stade - und vielen anderen Kommunen in ganz Deutschland - nur im Schneckentempo voran. Ende 2015 hatte der Bund sein erstes, großes Förderprogramm aufgelegt. Die Stader reagierten umgehend. Schon im Januar 2016 wurde der erste Förderantrag gestellt. Symbolischer Baustart war aber erst im Februar 2018. Der Grund: schier unüberwindbare bundesbürokratische Hürden.  Das WOCHENBLATT hat mit Insidern aus Unternehmen und...

  • Buxtehude
  • 22.06.18
  • 266× gelesen
So sieht es am Westfleth aus. Ist die Ampel grün, ist der Poller 
versenkt. Bei Rot versperrt er die Durchfahrt. Am Ostfleht hätte eine 
solche Anlage nach Ansicht von Grüne und BBG/FWG-FDP auch gebaut werden sollen   Foto:tk

Ostfleth wird nicht für Autoverkehr gesperrt

Keine vorübergehende Fußgängerzone / Politische Mehrheit will Gesamtkonzept tk. Buxtehude. Der Antrag von Grünen sowie der BBG/FWG-Fraktion, den Ostfleth mit Pollern zeitweise in eine Fußgängerzone umzuwandeln, fand im Inneren Ausschuss kürzlich keine Mehrheit. Die drei Fraktionen hatten beantragt, dass der Ostfleth während der Sommermonate mit einem versenkbaren Poller für den Autoverkehr gesperrt wird. Die Fußgängerzone sollte vor allem die Gastronomie beleben. Auf der gegenüberliegenden...

  • Buxtehude
  • 20.06.18
  • 409× gelesen
Demnächst steht die Praxis an der Hauptstraße wieder leer
2 Bilder

"Dramatische Situation": Hausarzt-Praxis in Kutenholz schließt

Versorgungslücke ab Monatsende: Gemeinde sucht international einen Nachfolger tp. Kutenholz. Düstere Aussichten für Patienten im Geest-Dorf Kutenholz: Ende Juni schließt die Hausarztpraxis des Allgemeinarztes Hans-Georg Hofer. "Eine dramatische Situation", kommentiert Bürgermeister Gerhard Seba. Die Verwaltung wolle sich trotz der bislang gescheiterten Werbe-Aktivitäten - u.a. mit dem "Headhunter" eines teuren Personalberatungs-Büros - auf dem Ärzte-Markt weiter um einen Nachfolger bemühen. Bis...

  • Stade
  • 19.06.18
  • 2.509× gelesen
Drohnen-Piloten beim Kitz-Einsatz auf der grünen Wiese: Jan Wiede (li.) und Marco Mahler | Foto: Susanne Lüdtke
4 Bilder

Drohnen-Piloten als Kitz-Retter im Landkreis Stade

Mäh-Tod in den Schwinge-Wiesen: Tierfreundin Karin Setter ruft zur Kooperation auf tp. Stade. Die Augen seltsam verdreht, die Glieder vom blutigen Tierkörper getrennt - ein verstörender Anblick bot sich der Tierfreundin Karin Settter (56) kürzlich am Rand eines Feldes in den Schwinge-Wiesen in Stade: Dort starb ein Rehkitz den Mäh-Tod. Bereits vor zwei Jahren hatte Setter im WOCHENBLATT angesichts der von ihr als gefährlich eingeschätzten maschinellen Erntemethoden vor einem Unglück gewarnt....

  • Buxtehude
  • 19.06.18
  • 1.082× gelesen
An der Kreuzung Bahnhofstraße und Gildestraße vor dem Buxtehuder Bahnhof treffen sämtliche 
Verkehrsmittel aufeinander. Im VEP werden sie alle berücksichtigt

Die Zukunft des Buxtehuder Verkehrs

Neuer Verkehrsentwicklungsplan als Grundlage für Stadt- und Verkehrsentwicklung vorgestellt ab. Buxtehude. Zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln: Für die meisten der rund 40.000 Buxtehuder spielen Fortbewegungsmöglichkeit und Verkehr eine große Rolle. Eine Analyse des Ist-Zustandes und einen Ausblick auf spätere Entwicklungen legte jetzt Diplom-Ingenieurin Anne Mechels von der Planersocietät aus Bremen in einem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) dem Ausschuss für...

  • Buxtehude
  • 19.06.18
  • 545× gelesen
Wo kriecht der Kammmolch herum? Diese Frage blieb offen  Foto: Fotolia/bennytrapp

Mähen und düngen mögen Molche nicht: Debatte der Stader Kreis-Politiker

jd. Harsefeld. Große Debatte um einen kleinen Molch: Im Umwelt-Ausschuss des Landkreises diskutierten die Politiker vor Kurzem heftig über den Kammmolch. Wegen des amphibischen Kriechtiers sollten mehrere Weideflächen rund um das Harsefelder Waldgebiet Braken zusätzlich unter Naturschutz gestellt werden. Am Ende wurde entschieden: Das NSG Braken bleibt (vorerst) im alten Umfang bestehen. Denn niemand weiß derzeit genau, wo der Molch herumkriecht. Es ist das übliche Prozedere: Brüssel verlangt,...

  • Harsefeld
  • 17.06.18
  • 391× gelesen
Die Zeichnung zeigt den geplanten Erweiterungsbau für den Kindergarten in Beckdorf. Noch steht nicht fest, ob die Gemeinde den Bau ausführt  Skizze: Klindworth Architekten und Ingenieure

Das Beckdorfer Kita-Gerangel

jd. Beckdorf. Wer errichtet den Kindergarten-Anbau in Beckdorf? Über diese Frage wird in der Samtgemeinde Apensen weiter heftig diskutiert. Es gibt zwei konträre Positionen: Auf der einen Seite die Gemeinde Beckdorf, die den Neubau in Eigenregie realisieren möchte, auf der anderen Seite eine Mehrheit in der CDU, die das Projekt in den Händen der Samtgemeinde wissen will. Kitas seien Samtgemeinde-Sache, so der CDU-Fraktionschef Rolf Suhr. Die Beckdorfer Eltern wiederum sehen sich als Opfer...

  • Apensen
  • 17.06.18
  • 177× gelesen

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