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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sönke Hartlef mit dem umstrittenen Plakat  Foto: jd

Wahlleiter Kraska hält Motiv mit Feuerwehrmann für rechtens
Feuerwehr-Plakat: Keine unzulässige Wahlwerbung

jd. Stade. In der Wahlwerbung nutzen die Parteien noch immer ganz traditionell Plakate. Im Wahlkampf um den Bürgermeisterposten in Stade hingen überall die Konterfeis der Kandidaten von SPD und CDU. Während Silvia Nieber auf ein Porträtfoto von sich setzte, verwendete Sönke Hartlef verschiedene Motive. Auf einem Plakat war er mit einem Feuerwehrmann zu sehen, der eine Uniform der Stader Ortswehr trägt. Hartlef wollte damit nach eigenen Worten ein Bekenntnis zum Ehrenamt abgeben. Doch dieses...

  • Stade
  • 28.05.19
  • 1.752× gelesen
Gegen 22.45 Uhr stand am Sonntagabend endgültig fest, dass es in Stade zur Stichwahl kommt: Wahlleiter Dirk Kraska (li.) verkündete das vorläufige amtliche Endergebnis  Fotos: jd
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Bürgermeisterwahl in Stade: Kein Kandidat holt die absolute Mehrheit
Nieber und Hartlef treten in der Stichwahl gegeneinander an

jd. Stade. Es ist eingetreten, was viele geahnt oder auch befürchtet haben: Bei der Bürgermeisterwahl in Stade ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. Weder Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) noch ihr Haupt-Herausforderer Sönke Hartlef (CDU) konnten am Sonntag mehr als 50 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. Nieber holt nur knapp 42 Prozent und landet damit sogar hinter Hartlef, der auf 44,3 Prozent kommt. Nun müssen die Stader bei einer Stichwahl am Sonntag, 16. Juni, entscheiden, wer von...

  • Stade
  • 28.05.19
  • 836× gelesen
Im Gegensatz zum neuen Parkhaus proppenvoll, aber ab Samstag für Autos tabu: der Parkplatz "Am Sande"
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Stadt Stade sucht kreative Ideen für Platz "Am Sande"
Parkplatz ist bald tabu

lt. Stade. Dass das neue Parkhaus am Pferdemarkt jetzt geöffnet ist, scheint bei vielen Autofahrern noch nicht ganz angekommen zu sein. Denn während ein Großteil der insgesamt 614 Stellplätze am Freitagmittag leer steht, ist der Parkplatz "Am Sande" zur gleichen Zeit proppenvoll. Doch damit ist bald Schluss. Die Stadt beendet die Nutzung als Parkplatz und sucht nun gute Ideen für die weitere Verwendung der insgesamt knapp 6.000 Quadratmeter großen Fläche, die derzeit "keinerlei Verweilqualität"...

  • Stade
  • 28.05.19
  • 1.076× gelesen
"Hoch für den Klimaschutz, runter für die Kohle"-Gesänge gab es am Rathaus in Stade Foto: jab
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Protest für das Klima geht weiter
"Fridays for Future"-Demo fordert Stade zum sofortigen Handeln auf

jab. Stade. "Streik in der Schule, Streik in der Fabrik, das ist uns're Antwort auf eure Politik" - mit diesem Spruch an den Wänden an der Bahnhofsunterführung forderten die Initiatoren der "Fridays for Future"-Bewegung die Stader auf, an der Freitagsdemonstration teilzunehmen. Am vergangenen Freitag fanden wieder überall auf der Welt die Demos statt. Weit über 100 Schüler, aber auch Erwachsene aus Stade folgten der Aufforderung, die auch über die sozialen Medien geteilt wurde. In der Schulzeit...

  • Stade
  • 28.05.19
  • 472× gelesen

Wahlergebnis im Landkreis Stade
CDU wird stärkste Kraft vor den Grünen

lt. Landkreis. Die CDU wird bei der Europawahl im Landkreis Stade mit 31,57 Prozent der Stimmen stärkste Kraft, gefolgt von den bundesweiten Wahlgewinnern, den Grünen. Sie konnten 22,8 Prozent der Stimmen erzielen und liegen damit vor der SPD, die auf 18,96 Prozent kommt. Die AfD liegt mit 8,46 Prozent vor der FDP (4,84 Prozent) und den Linken (3,52 Prozent). Die Satire-Partei "Die Partei" erhält 2,02 Prozent der Stimmen. Für die Tierschutzpartei stimmten 1,60 Prozent der Wahlberechtigten im...

  • Stade
  • 27.05.19
  • 1.071× gelesen
Treten beide in der Stichwahl gegeneinander an: Silvia Nieber (SPD) und Sönke Hartlef (CDU)   Foto: jd
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Punktsieg für den Herausforderer bei der Bürgermeisterwahl: Sönke Hartlef (CDU) liegt vorn
In Stade kommt es zur Stichwahl

jd. Stade. Es kommt so, wie viele geahnt oder auch befürchtet haben: In Stade steht bei der Bürgermeisterwahl ein zweiter Wahlgang an. Weder Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) noch ihr Haupt-Herausforderer Sönke Hartlef konnten am Sonntag mehr als 50 der Stimmen für sich verbuchen. Nun müssen die Stader bei einer Stichwahl am Sonntag, 16. Juni, entscheiden, wer von beiden bis Herbst 2026 im Rathaus das Sagen haben soll. Nach ihrem grandiosen Wahlerfolg von 2011 dürfte das Wahlergebnis für Nieber...

  • Stade
  • 26.05.19
  • 4.446× gelesen
Niedersachsens CDU-Vorsitzender und Landeswirtschaftsminister: Dr. Bernd Althusmann  | Foto: CDU

Interview mit CDU-Landesvorsitzendem Dr. Bernd Althusmann vor der Europawahl
"Es gibt genug zu tun für die Europäische Union"

(os). Am morgigen Sonntag findet in Deutschland die Europawahl statt. Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander erklärt CDU-Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann (52), dessen politische Heimat der Wahlkreis 51 mit Seevetal, Rosengarten und Neu Wulmstorf ist, welche Erwartungen er für die Wahl hat. WOCHENBLATT: Warum sollen die Bürger am Sonntag auf jeden Fall zur Wahl gehen? Dr. Bernd Althusmann: Unser Wohlstand ist nicht selbstverständlich. Ein freies und wirtschaftlich...

  • Buchholz
  • 24.05.19
  • 261× gelesen
Vier Kandidaten stehen auf dem Wahlzettel  Foto: jd

Das WOCHENBLATT fragte Politiker nach ihrer Wahlprognose
Bürgermeisterwahl in Stade: Wer macht das Rennen?

jd. Stade. Gleich drei Konkurrenten wollen Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) bei den Bürgermeisterwahlen am morgigen Sonntag den Posten streitig machen. Neben Sönke Hartlef (CDU) kandidieren Bodo Klaus (Piratenpartei) und Frank Rutkowski ("Die PARTEI"). Die Spannung steigt: Wer wird in Stade das Rennen machen? Doch anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Europawahlen gibt es keine Umfragen von Meinungsforschern. Daher hörte sich das WOCHENBLATT bei den Parteien im Stader Stadtrat um. Von...

  • Stade
  • 24.05.19
  • 2.342× gelesen
Umweltminister Olaf Lies (li.) nahm im Januar eine Petition von Vertretern der BI entgegen  Foto: privat/Archiv

Schadstoffe in der Bützflether Luft: Minister sieht derzeit keinen Grund, weitere Stoffe zu messen
Keine Zusatz-Messungen

jd. Stade-Bützfleth. Die von der örtlichen Bürgerinitiative (BI) geforderte Ausweitung der vorgesehenen Schadstoffmessungen in Bützfleth wird es nicht geben - zumindest vorerst nicht: Diese Nachricht brachte jetzt Bürgermeisterin Silvia Nieber aus Hannover mit. Sie war gemeinsam mit dem Bützflether Ortsbürgermeister Sönke Hartlef und Stadtbaurat Lars Kolk in die Landeshauptstadt gefahren, um mit Umweltminister Olaf Lies (SPD) die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Laut Nieber sieht Lies...

  • Stade
  • 24.05.19
  • 150× gelesen
Sönke Hartlef liebt Stades maritime Ecken - wie hier am Stader Stadthafen. Er wünscht sich von dort einen Fuß- und Radweg entlang der Schwinge  Fotos: jd
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Bürgermeisterwahl in Stade am 26. Mai: Das WOCHENBLATT war mit dem CDU-Kandidaten auf Tour
Zehn Orte - zehn Themen: Unterwegs mit Sönke Hartlef

jd. Stade. Schafft Sönke Hartlef (CDU) den Sprung an die Spitze des Stader Rathauses? Muss Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) den Bürgermeistersessel räumen? Darüber entscheiden die rund 37.200 Wahlberechtigten ab 16 Jahren, die am Sonntag, 26. Mai, zur Bürgermeisterwahl aufgerufen sind. Neben der SPD-Politikerin und ihrem Herausforderer von der CDU kandidieren Richard Bodo Klaus (Piratenpartei) und Frank Rutkowski (Die PARTEI). Realistische Chancen werden aber nur Nieber und Hartlef eingeräumt....

  • Stade
  • 21.05.19
  • 1.098× gelesen
Vertreter der BI postierten sich vor dem Rathaus mit dem Ordner, der die Unterschriftenlisten enthält  Foto: jab

In Stade läuft das Werkstattverfahren zur Zukunft der Camper Höhe an
Zu Beginn ein Spaziergang

jd. Stade. Bleiben die Sportplätze auf der Camper Höhe erhalten und werden saniert? Wird die Fläche stattdessen begrünt und dient künftig der Naherholung? Oder werden die stadteigenen Flächen verkauft und das Gelände wird mit Wohnhäusern bebaut? Welche dieser Fragen am Ende mit ja beantwortet wird, soll ein Runder Tisch klären, an dem sich neben der Stadt und dem Sportverein VfL Stade auch die Bürger beteiligen können. Nachdem sich die Gegner einer Bebauung zur Bürgerinitiative "Pro Camper...

  • Stade
  • 21.05.19
  • 267× gelesen
Landkreismitarbeiterin Melanie Barke und ihr Kollege Arved Rathjens bereiten die Stimmzettel vor  Foto: Chr. Schmidt/ LK Stade

Neben der Europawahl finden Direktwahlen in Stade, Jork und Apensen statt
Bürgermeisterwahlen in drei Kommunen

(jd). Landrat Michael Roesberg hat die rund 158.000 Wahlberechtigten im Landkreis Stade aufgerufen, bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai ihre Stimmen abzugeben. „Jeder hat eine Stimme und mit jedem Kreuz entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die europäische Politik der nächsten Jahre mit, die sich spürbar auf unseren Alltag auswirkt“, so Roesberg. Im Landkreis Harburg gibt es exakt 200.231 Wahlberechtigte. Bereits jetzt können alle Wähler per Briefwahl in den Rathäusern oder...

  • Stade
  • 17.05.19
  • 869× gelesen
Kandidiert für die Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR): Prof. Dr. Bernd Lucke  | Foto: Lucke

WOCHENBLATT-Interview zur Europawahl mit Prof. Dr. Bernd Lucke, Vorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) aus Winsen
"Konstruktionsfehler der EU beheben"

(os). Bei der Europawahl am 26. Mai können die Wählerinnen und Wähler zwischen 40 Parteien und Gruppierungen entscheiden. Prof. Dr. Bernd Lucke (56) aus Winsen, im Jahr 2013 Mitgründer der Alternative für Deutschland (AfD), kandidiert für die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) für eine zweite Amtszeit im EU-Parlament. Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander erklärt der Professor für Makroökonomie, was in den vergangenen fünf Jahren erreicht wurde und warum es für kleine...

  • Winsen
  • 17.05.19
  • 1.429× gelesen
Vor der Diskussion: (v. li.) die Moderatoren Marieke Postels, Nils Lange (beide Jugendrat Buchholz), Julian Flak (AfD), Nino Ruschmeyer (FDP), Lena Düpont (CDU), Marco Albers (SPD), Carl-Christian Heinze (Grüne) und Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

Jugendrat Buchholz lud zu Diskussion über die Europawahl ein / 500 Schüler in der Empore
"Statement für Frieden und Freiheit abgeben"

os. Buchholz. "Es ist sehr wichtig, dass man Informationen direkt von den Kandidaten bekommt. Die EU ist eine Werteordnung, die es zu verteidigen gilt. Jeder kann bei der Europawahl ein Statement für Frieden und Freiheit abgeben." Das sagte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse zum Auftakt der Diskussionsveranstaltung zur Europawahl, zu der der Jugendrat Buchholz eingeladen hatten. Rund 500 Schülerinnen und Schüler kamen ins Veranstaltungszentrum Empore, um sich die politischen Botschaften...

  • Buchholz
  • 17.05.19
  • 589× gelesen
Landkreis-Expertinnen des Senioren- und Pflegestützpunktes Daniela Hudemann und Sylvia Pankop mit der stellvertretenden Leiterin des Sozialamtes, Bettina Willenbockel (v. re.)  Foto: Landkreis Stade/Christian Schmidt

Seniorenstützpunkt im Landkreis Stade ist jetzt auch Pflegestützpunkt
Mehr Beratung zum Thema Pflege

nw/sc. Stade. Der Landkreis Stade hat das Beratungsangebot des seit 2012 bestehenden Seniorenstützpunktes um eine Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Thema Pflege erweitert und entsprechend personell verstärkt. Der Senioren- und Pflegestützpunkt befindet sich im neuen Kreishaus, Gebäude C, in den Räumen C230 und C232. Oft trifft es Menschen unvorbereitet, wenn sie selbst oder Angehörige plötzlich Hilfe benötigen. „Die Leistungen der Pflegekasse und die im Landkreis vorhandenen...

  • Stade
  • 17.05.19
  • 1.511× gelesen
Über die Abschaffung der umstrittenen STRABS soll auf Antrag von FDP-Ratsherr Klaus Busacker diskutiert werden | Foto: Archiv:ab/Montage MSR

FDP-Ratsherr stellt Antrag an Samtgemeinde-Bürgermeister
In Fredenbeck wird nun auch über die Abschaffung der STRABS diskutiert

lt. Fredenbeck. Über die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) wird jetzt auch in der Samtgemeinde Fredenbeck diskutiert. FDP-Ratsherr Klaus Busacker hat beantragt, das Thema auf die Tagesordnung der Samtgemeinderatssitzung am 27. Juni zu nehmen. Er schlägt gleichzeitig vor, die Samtgemeinde solle als Ausgleich die Erhöhung der Grundsteuer A und B beschließen bzw. eine neue Gesetzgebung zur Grundsteuer ausarbeiten. Als Begründung für die Abschaffung der STRABS nennt Busacker...

  • Fredenbeck
  • 14.05.19
  • 440× gelesen
Silvia Nieber auf dem Sportplatz Camper Höhe. Dort gibt es jede Menge Konfliktpotenzial   Fotos: jd
6 Bilder

Bürgermeisterwahl in Stade am 26. Mai: Das WOCHENBLATT war mit Amtsinhaberin Silvia Nieber auf Tour
Zehn Orte - zehn Themen

jd. Stade. Seit 2011 steht Silvia Nieber an der Spitze des Rathauses. Wird die SPD-Politikerin ihren Posten behalten oder muss sie den Bürgermeistersessel räumen? Darüber entscheiden die rund 37.200 Wahlberechtigten ab 16 Jahren, die am Sonntag, 26. Mai, zur Bürgermeisterwahl aufgerufen sind. Niebers Haupt-Herausforderer ist der Bützflether Ortsbürgermeister Sönke Hartlef (CDU). Außerdem kandidieren Richard Bodo Klaus (Piratenpartei) und Frank Rutkowski (Die PARTEI). Realistische Chancen haben...

  • Stade
  • 14.05.19
  • 873× gelesen
Unterwegs mit EU-Kandidat Carl-Christian Heinze (Grüne, 4.v.li.) entlang der Oste Foto: Wolff

Fahrradtour mit EU-Kandidat
Tour d’Europe legte mehrere Stopps entlang der Oste ein

(jab). Per Fahrrad ging es für den Europaparlament-Kandidaten Carl-Christian Heinze vom Bündnis 90/Die Grünen durch die Oste-Region. Dabei informierte er sich über durch die EU finanzierte Projekte zur Entwicklung des ländlichen Raumes. „Einmal live und in Farbe zu sehen, was Europa tatsächlich vor Ort bewirken kann, ist ein ganz anderer Eindruck als die Beschäftigung mit Lektüre“, so Heinze. Bei der durch die Grünen organisierten Radtour begutachteten die Teilnehmer u.a. das Carsharing-Projekt...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 14.05.19
  • 213× gelesen
Umweltdezernentin Madeleine Pönitz (li.) und Abfallberaterin Sabine Kiehl riefen zusammen die Kampagne "NO GO" ins Leben Foto: sc
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Kreis Stade beteiligt sich an der europäischen Kampagne gegen die Vermüllung der Straßenränder
To go ist ein "NO GO"

sc. Stade. Das Auto ist für viele ein Prestigeobjekt oder zumindestens ein wichtiger Bestandteil in ihrem Leben. Um für Sauberkeit im Inneren ihres Wagen zu sorgen, handeln daher einige Autofahrer nach der Devise "Fenster runter, Müll raus". Diese einfache Methode der Abfallentsorgung geht zusehends auf Kosten der Natur und der Umwelt. Dagegen will der Landkreis Stade jetzt angehen: Mit der Kampagne "NO GO", zusammen entwickelt von der Umweltdezernentin Madeleine Pönitz und der Abfallberaterin...

  • Stade
  • 14.05.19
  • 699× gelesen
Die Frauenservice-Club wirbt für die Europawahl Foto: Marlene Apmann

Stader Soroptimistinnen setzen sich für eine starke Wahlbeteiligung ein
Stimmen für Europa

nw/sc. Stade. Rund 400 Millionen Wahlberechtigte entscheiden Ende Mai über die Zukunft der Europäischen Union. „Als Serviceclub rufen wir alle Wählerinnen und Wähler dazu auf, ihre Stimme demokratischen Parteien zu geben, damit Solidarität, Gleichstellung und Menschenrechte in Europa neu zur Geltung kommen“, sagt Petra Müller. Als Delegierte des Clubs Soroptimist International (SI) Stade brachte Müller die Idee von einer bundesweiten Versammlung der Soroptimistinnen Anfang des Jahres mit. Dort...

  • Stade
  • 11.05.19
  • 488× gelesen
Wer noch unschlüssig ist, sollte einmal den Wahl-O-Mat ausprobieren (Symbolfoto) Foto: jd

WOCHENBLATT-Redakteur Jörg Dammann testete den Wahl-O-Mat für die Europawahl
Hurra, ich bin ein Europäer!

(jd). In zwei Wochen findet die Europawahl statt. Im Vergleich zur Abstimmung vor fünf Jahren haben die Bürger jetzt noch mehr Auswahl. 2014 bewarben sich in Niedersachsen 24 Parteien um die Sitze im EU-Parlament, diesmal sind es 40. Da es anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, haben auch kleinere Parteien eine realistische Chance, Mandate zu erringen. Doch der Bürger hat mehr denn je die Qual der Wahl. Eine Entscheidungshilfe könnte der Wahl-O-Mat...

  • Stade
  • 10.05.19
  • 595× gelesen
Die Ordner im Kreishaus füllen ein komplettes Regal Fotos: jd
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SuedLink-Unterlagen liegen noch knapp zwei Wochen im Stader Kreishaus aus
53 Ordner stehen im Regal

jd. Stade. Noch knapp zwei Wochen liegen die Unterlagen für die Super-Stromtrasse SuedLink im Stader Kreishaus aus. Bis Freitag, 24. Mai, können die Bürger Einsicht nehmen. Wer sich ausführlicher mit den Planungen befassen möchte, sollte aber nicht auf den letzten Drücker kommen - und vor allem viel Zeit mitbringen. Das vom Netzbetreiber Tennet bereitgestellte Material umfasst 53 Aktenordner. Einwände sind bis 24. Juni möglich Zuständig für die öffentliche Auslegung ist die Bundesnetzagentur....

  • Stade
  • 10.05.19
  • 440× gelesen
Gut für Stade: Die uneinheitliche Pflasterung in der Fußgängerzone kann nun dank der Fördergelder im Rahmen der Altstadtsanierung erneuert werden  Foto: jd
2 Bilder

Für die Sanierung der Stader Altstadt fließen Fördergelder, für die Camper Höhe nicht
Eine gute Nachricht und eine schlechte

jd. Stade. Es sind wichtige Zukunftsprojekte für Stade und sie kosten zusammen mehr als 30 Mio. Euro: Einmal soll die Altstadt in weiten Teilen so gestaltet werden, dass sich diese bei Bewahrung der historischen Bausubstanz zu einem modernen Stadtzentrum entwickelt und städtebauliche Sünden der Vergangenheit verschwinden. Bei der zweiten Maßnahme geht es um die Camper Höhe. Sollen die dortigen Sportplätze erhalten bleiben, müssen sie dringend saniert werden. Beide Projekte kann die Stadt nicht...

  • Stade
  • 07.05.19
  • 1.007× gelesen
Die Proteste für den Klimaschutz boten einiges an Diskussionsgrundlage Foto: jab

Kreativ fürs bessere Klima
"Fridays for Future"-Vertreter sprachen mit Politik und Bund über die Bewegung

jab. Stade. Große Vergleiche wurden im Schwedenspeicher herangezogen, um die "Fridays for Future"-Bewegung mit ihrem Leitbild Greta Thunberg zu beschreiben und einzuordnen - von den '68-Studenten in Frankreich bis hin zu den Montagsdemonstranten in der ehemaligen DDR. In der Podiumsdiskussion mit Vertretern der Bewegung, aus Politik und des BUND sowie der Schulen gab es zu den Protesten viele lobende, aber auch fordernde Worte. Wilken Enegel und Finn Krüger sind Mitglieder des...

  • Stade
  • 07.05.19
  • 602× gelesen
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