Rosengarten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer | Foto: Tobias Koch

Grosse-Brömer (CDU): Mit Wachstumsprogramm Unternehmen stärken

Regulierung und Bürokratie, hohe Steuern, Bürgergeld, unflexible Arbeitszeiten und hohe Energiekosten machen den Betrieben zu schaffen, auch im Landkreis Harburg. Dessen ist sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer aus Brackel sicher. Deshalb habe die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein ganz konkretes Wachstumsprogramm für Unternehmen und Beschäftigte vorgelegt, über das der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche debattierte. "Die Ampel ist zur deutschen Wachstums- und...

  • Hanstedt
  • 05.07.24
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Die Altersobergrenze der kostenlosen Brustkrebsvorsorge für gesetzlich Versicherte wurde von 69 auf 75 Jahre heraufgesetzt | Foto: AOK

Neue Gesetze und Regelungen in Kraft
Das änderte sich zum 1. Juli

Zum 1. Juli sind verschiedene neue Regelungen und Gesetze in Kraft getreten. Das hat sich in Deutschland geändert. Renten steigen Die Renten sind zum 1. Juli um 4,57 Prozent gestiegen. Damit liegt die Rentenanpassung laut Jahreswirtschaftsbericht deutlich über der Inflationsrate von 2,8 Prozent. Erstmals stiegen die Renten in West- und Ostdeutschland gleichermaßen. Zuschlag zur ErwerbsminderungsrenteEtwa drei Millionen Menschen, deren Erwerbsminderungsrente zwischen den Jahren 2001 und 2018...

  • Buchholz
  • 04.07.24
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Nach der Wahl: der neue JU-Vorsitzende Max Müller (Mi.) mit seinem Vorgänger Jonas Becker (re.) und CDU-Kreisvorsitzendem André Bock | Foto: Junge Union

Junge Union Harburg-Land
Neuer Vorsitzender: Max Müller folgt auf Jonas Becker

Max Müller (24) ist neuer Vorsitzender der Jungen Union (JU) Harburg-Land. Auf der Jahreshauptversammlung in Buchholz wurde der CDU-Ratsherr im Buchholzer Stadtrat zum Nachfolger von Jonas Becker (25), ebenfalls aus der Nordheidestadt, gewählt, der nach sechs Jahren als JU-Kreisvorsitzender nicht erneut zur Wahl angetreten war.  "Ich freue mich darauf, die erfolgreiche Arbeit unseres Kreisverbandes fortzusetzen und zugleich mit neuen Ideen die Zukunft unserer Region mitzugestalten", erklärte...

  • Buchholz
  • 01.07.24
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Wird bis zum Ende des Verfahrens keine weiteren Stellungnahmen abgeben: Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse | Foto: Helms

Demonstration gegen Rechtsextremismus
AfD klagt gegen die Stadt Buchholz

Der Kreisverband Harburg-Land der Alternative für Deutschland (AfD) hat vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg Klage gegen die Stadt Buchholz erhoben. Das teilt Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (CDU) in einem Schreiben an den Ältestenrat der Stadt sowie die fraktionslose Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert mit, das dem WOCHENBLATT vorliegt. Die AfD beantrage festzustellen, dass die Mitherausgabe des Flugblatts „Demokratie verteidigen – gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ für die...

  • Buchholz
  • 01.07.24
  • 1.201× gelesen
Ingrid Freise macht sich Gedanken um ältere Mitmenschen, die mit dem Anbieterwechsel überfordert sein könnten | Foto: bim

Ab 1. Juli
Freie Kabel-TV-Anbieterwahl wird zur Altersdiskriminierung

Kein Zwang mehr zum Kabel-TV und freie Anbieterwahl - mit dem Wegfall des Nebenkostenprivilegs bezahlen Mieterinnen und Mieter ihren Kabel-TV-Anschluss ab dem 1. Juli 2024 nicht mehr über die Nebenkostenabrechnung an ihren Vermieter, sondern direkt an den Telekommunikationsanbieter ihrer Wahl. Voraussetzung dafür ist der Abschluss eines entsprechenden Einzelvertrags. Das könne für Menschen ohne Internetanschluss aber zum Problem werden, sagt Seniorin Ingrid Freise aus Tostedt. Sie bezeichnet...

  • Tostedt
  • 28.06.24
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Die DB ist nicht für ihre Pünktlichkeit bekannt und will nun einerseits sparen, aber andererseits den Schienenausbau forcieren | Foto: bim

Alpha-E-Beirat fürchtet Steuergeldverschwendung
Bahn muss sparen, will aber neu bauen

Die Deutsche Bahn ist nicht für ihre Pünktlichkeit bekannt. Nun will das Unternehmen einerseits sparen, aber andererseits den Schienenausbau, wie u.a. mit der Neubaustrecke Hamburg - Hannover, forcieren. Wie passt das zusammen? Der Projektbeirat Alpha-E, der sich seit 2015 für den Ausbau des bestehenden Schienennetzes unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der betroffenen Regionen einsetzt, befürchtet eine massive Verschwendung von Steuergeldern durch die relativ junge Tochtergesellschaft DB...

  • Tostedt
  • 26.06.24
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Screenshoot von der AfD-Facebookseite | Foto: AfD-Facebookseite

Nach Facebook-Post
Die Linke erstattet Anzeige gegen AfD Winsen

Die Linke, Kreisverband Harburg-Land, hat Anzeige gegen die AfD Winsen erstattet und reagiert damit auf einen Post auf der Facebook-Seite der AfD Winsen, mit dem eine Demonstration gegen Faschismus mit der SA (Sturmabteilung der Nazis im Dritten Reich) verglichen wurde.  Hintergrund: Am Sonntag, 16. Juni, fand in Winsen eine Demonstration unter dem Motto "Zusammen gegen Faschismus" statt, zu deren Teilnahme neben vielen anderen Organisationen und Parteien auch Die Linke. Kreisverband...

  • Winsen
  • 25.06.24
  • 594× gelesen
Viele Windenergieanlagen werden repowert, also durch modernere Anlagen ersetzt. In Ochtmannsbruch sollen zwei 250 Meter hohe Windräder aufgestellt werden  | Foto: bim

Hollenstedt
Bürgerinitiative gegen Widenergieanlagen in Ochtmannsbruch

bim. Hollenstedt. Eine Bürgerinitiative "Windenergieanlagen Ochtmannsbruch" gibt es jetzt in dem Hollenstedter Ortsteil, weil sich die Einwohner und Einwohnerinnen dort nicht ausreichend in die Gesamtplanung von Windenergieanlagen durch Gemeinde und Landkreis einbezogen fühlen. Ihre Befürchtung: In Anbetracht der geplanten Nähe, der vorherrschenden Windrichtung, der Anzahl und der Höhe der Windenergieanlagen (WEA), die Ochtmannsbruch "umzingeln" würden, wäre die Ortschaft innerhalb der nächsten...

  • Hollenstedt
  • 25.06.24
  • 253× gelesen
Die Skizze zeigt den möglichen Verlauf einer Umgehungsstraße im Osten von Buchholz | Foto: MSR

Teilvariante der Ostumfahrung in Buchholz
Das sagen die WOCHENBLATT-Leser

Mit der Überlegung, ob es nicht sinnvoll ist, in der jahrzehntelangen Diskussion um die umstrittene Ortsumfahrung auch die Planung und den Bau einer Teilvariante zunächst im Norden ins Auge zu fassen, hat das WOCHENBLATT offenbar ins Schwarze getroffen. Davon zeugen nicht nur zahlreiche Zuschriften unser Leserinnen und Leser, sondern auch die aktive Teilnahme an unserer Onlineumfrage. In dieser äußerten sich 104 Leserinnen und Leser, dass sie die Teilvariante für sinnvoll halten (50,73...

  • Buchholz
  • 25.06.24
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Auf diesem Grundstück soll der Feuerwehrneubau entstehen: Umweltschutzverbände und verschiedene Ratsmitglieder fordern den Erhalt der Streuobstwiese
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Feuerwehrneubau in Holm-Seppensen
Klares Votum für Fortsetzung der Planung

In der seit Langem andauernden Diskussion um den Standort für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr hat sich der Buchholzer Stadtrat erneut deutlich für den avisierten Standort am Tostedter Weg ausgesprochen. Mit deutlicher Mehrheit lehnten die Ratsmitglieder den Antrag des hinzugewählten Mitglieds im Stadtentwicklungsausschuss, Herbert Maliers, ab, die Planung zu stoppen und das Feuerwehrgerätehaus stattdessen auf einer derzeit als Pferdeweide genutzten Fläche in der...

  • Buchholz
  • 24.06.24
  • 310× gelesen
Nach der Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunden: die Bürgermeister Serhij Orljuk (Berdytschiw, re.) und Jan-Hendrik Röhse (Buchholz)
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Buchholz und Berdytschiw (Ukraine)
Städtepartnerschaft besiegelt

"Mit dieser Unterschrift sind viele Aufgaben verbunden. Wir wollen zeigen, wofür die die Ukraine steht. Derzeit kämpfen wir aber erstmal um unsere Zukunft!" Das sagte Serhij Orljuk, Bürgermeister der 73.000-Einwohner-Stadt Berdytschiw im Süden des vom russischen Angriffskrieg gebeutelten Landes, bevor er am vergangenen Mittwoch die Urkunde für eine Städtepartnerschaft mit Buchholz unterzeichnete. Berdytschiw ist nach Canteleu (Frankreich, seit 1975), Wohlau (Polen, 1996), Järvenpää (Finnland,...

  • Buchholz
  • 20.06.24
  • 129× gelesen
Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Christian Kuhse | Foto: Helms

Interview mit Stadtwerke-Chef
Nebenkostenprivileg für Kabelfernsehen entfällt

Am 30. Juni 2024 endet das sogenannte Nebenkostenprivileg für Kabelfernsehen in Mehrfamilienhäusern. Vermieter bzw. Hausverwaltungen können die Kosten fürs Kabelfernsehen dann nicht mehr einfach über die Nebenkostenabrechnung auf alle Mietparteien umlegen. Im WOCHENBLATT-Interview spricht Dr. Christian Kuhse, Geschäftsführer der Buchholzer Stadtwerke, über die Auswirkungen der neuen Regelung. WOCHENBLATT: Was bedeutet der Wegfall des Nebenkostenprivilegs für die Mieter? Dr. Christian...

  • Buchholz
  • 13.06.24
  • 207× gelesen
Auf dem Buchholzer Wochenmarkt sangen zahlreiche Menschen die "Ode an die Freude", die Europahymne aus dem letzten Satz der neunten Sinfonie Ludwig van Beethovens | Foto: os
Video 2 Bilder

Europawahl 2024 im Landkreis Harburg
CDU und vor allem AfD legen zu / Grüne stürzen ab

Der Landkreis Harburg liegt bei der Europawahl im Bundestrend: Die CDU und insbesondere die AfD legten bei den Stimmen zu, während die Grünen massiv Stimmen einbüßten. Das vorläufige Ergebnis: Die CDU kommt nach Auszählung aller Stimmen auf 31,2 Prozent (+2,3 %), die AfD auf 13 Prozent (+ 4,4 %). Die Grünen haben ihr Ergebnis mit 13,3 Prozent (-13 %) fast halbiert. Die SPD holte 16,6 Prozent der Stimmen (+0,3 %), die FDP sieben Prozent (+1 %). Im Landkreis Harburg waren rund 215.000 Frauen und...

  • Winsen
  • 10.06.24
  • 1.708× gelesen
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Christine Rudnik | Foto: Studio Gleis 11

CDU-Fraktion Rosengarten stellt Antrag
Erdwärme als Lösung?

Die CDU-Fraktion der Gemeinde Rosengarten hat einen Antrag zur Untersuchung der Nutzungsmöglichkeiten von Erdwärme eingereicht. Dieser Schritt ist Teil der Bemühungen der CDU-Fraktion, die Gemeinde Rosengarten in Sachen Klimaschutz und Energieversorgungssicherheit voranzubringen. Mit der Anfrage an die Verwaltung der Gemeinde bittet die CDU-Fraktion um eine schriftliche Beantwortung der Frage, ob die zahlreichen, in der Vergangenheit durchgeführten Bohrungen auf dem Gemeindegebiet Aussagen über...

  • Rosengarten
  • 07.06.24
  • 110× gelesen
Hans-Gerd Findeklee | Foto: Fotokettwig

Fachanwalt für Erbrecht klärt auf
Erbschaft annehmen? Achtung Falle!

Gerade wurde in Deutschland an das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes erinnert. Artikel 14, Absatz 1,  Satz 1 des Werks lautet: "Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet." Das geschieht aber nicht automatisch! Hans-Gerd Findeklee, Fachanwalt für Erbrecht und Notar a.D. aus Buchholz, zeigt in verschiedenen Beispielen, welche Probleme mit einem Erbe verbunden sein können.  "Nur die wenigsten wissen, dass die Annahme einer Erbschaft zu erheblichen Nachteilen führen kann, dass es...

  • Buchholz
  • 07.06.24
  • 229× gelesen

Landkreis Harburg
Mehr Aufnahmekapazitäten für schutzbedürftige Frauen

Der Kreistag des Landkreises Harburg befasst sich in seiner Sitzung am Dienstag, 11. Juni 2024, um 15 Uhr in der Burg Seevetal, Am Göhlenbach 11 in Hittfeld, u.a. mit der Finanzierung von Frauenhäusern und der Erhöhung der Frauenhausplätze. Hintergrund ist, dass es für die Bewohnerinnen des Frauenhauses herausfordernd ist, für die Zeit nach dem Schutzaufenthalt im Frauenhaus Wohnraum zu finden. Das hat die AG Frauenhaus festgestellt. Im November 2023 konnten zwar alle Frauen mit ihren Kindern...

  • Seevetal
  • 07.06.24
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Welche Flächen im Landkreis Harburg sollen für den Ausbau der Windkraft genutzt werden? Diese wichtige Frage muss mittelfristig beantwortet werden | Foto: thl

Windkraft im Landkreis Harburg
Suche nach einer allgemein akzeptierten Lösung

Welche Flächen sollen im Landkreis Harburg für den Ausbau der Windenergie ausgewiesen werden? Diese Frage zu beantworten, wird in den kommenden Jahren zu einer enormen Kraftanstrengung gleichermaßen für die Kreisverwaltung und die Kommunalpolitik. "Wir versuchen gerade, den Prozess so zu strukturieren, dass er für alle Beteiligten einigermaßen akzeptabel ist", berichtet Christian Horend (CDU), Vorsitzender des zuständigen Kreis-Bau- und -Planungsausschusses. Er weiß, dass diese Aufgabe äußerst...

  • Buchholz
  • 06.06.24
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Startchancen-Programm für Schulen
CDU fordert zügige Umsetzung

In einer Pressemitteilung äußern sich die CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Althusmann, Jan Bauer und Andrè Bock zu dem vorgestellten Sozialindex an Schulen wiefolgt: "Im Rahmen des Startchancen-Programms werden lediglich vier Schulen im Landkreis Harburg gefördert. Das ist deutlich zu wenig! Hier müsste sich die Landesregierung dringend beim Bund für eine deutliche Ausweitung des Programms einsetzen", so die drei CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock. Grundsätzlich...

  • Rosengarten
  • 31.05.24
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IGS-Schülerin Lea mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)  | Foto: IGS Buchholz
3 Bilder

Schülerinnen der IGS Buchholz
Ehrung für engagierte Jugendliche in Berlin

Engagierte Schülerinnen der IGS Buchholz hatten jüngst die Möglichkeit, auf Einladung der Bundeszentrale für politische Bildung am sogenannten Jugendengagementkongress teilzunehmen. An vier Tagen fanden in Berlin 50 Workshops und Exkursionen statt. Bewerben konnten sich junge Menschen, die sich besonders für Demokratie, Toleranz und die Gesellschaft einsetzen. Unter den Teilnehmern waren Paolina Grosser und Lea Pawlitzki, zwei Schülerinnen des neunten Jahrgangs der IGS Buchholz. Sie setzen sich...

  • Buchholz
  • 31.05.24
  • 450× gelesen
Präsentierten den Zwischenbericht: Kreisrätin Ana Cristina Bröcking (li.) und Katrin Richter-Fuss (Leiterin Abteilung Jugend und Familie) | Foto: Landkreis Harburg

Jahrgangsassistenz in den Schulen
Positives Zwischenfazit im Landkreis Harburg

Der Bedarf nach der Begleitung von Schülerinnen und Schülern im Unterrichtsalltag steigt seit mehreren Jahren regelmäßig - auch im Landkreis Harburg. Mit einem Modellversuch mit dem Einsatz sogenannter Jahrgangsassistenzen in fünf Schulen will der Landkreis Harburg dem Problem begegnen. Das Zwischenfazit nach einem Schuljahr fällt sehr positiv aus. Das betonten Kreisrätin Ana Cristina Bröcking und Katrin Richter-Fuss (Leiterin Abteilung Jugend und Familie beim Landkreis Harburg), die ihren...

  • Winsen
  • 30.05.24
  • 297× gelesen
 Die grüne Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Till von Rennenkampff

Startchancen-Programm des Kultusministeriums
Vier Schulen im Landkreis profitieren

Am Donnerstag hat das Niedersächsische Kultusministerium vorgestellt, welche Schulen im Startchancen-Programm aufgenommen werden. Das Startchancen-Programm unterstützt gezielt Schulen in benachteiligten Soziallagen mit zusätzlichen knapp 100 Millionen Euro jährlich im Zeitraum von zehn Jahren. Von den insgesamt 390 Schulen in Niedersachsen können demnächst auch vier Schulen aus dem Landkreis Harburg von dem Programm profitieren - Schulen, die in ihrer täglichen Arbeit vor besonderen...

  • Tostedt
  • 30.05.24
  • 291× gelesen
Die Rathauskantine war bei der Auftaktveranstaltung des Bündnisses für Demokratie gut gefüllt | Foto: Bündnis für Demokratie

Engagierte Buchholzer
Auftaktveranstaltung des Bündnisses für Demokratie

Der Tag war gut gewählt: Am 23. Mai - dem 75. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes - folgten gut 50 Bürgerinnen und Bürger der Einladung des Bündnisses für Demokratie Buchholz zur Auftaktveranstaltung „Buchholz MACHT Demokratie“ ins Rathaus. Nach einer Vorstellung der bisherigen Bündnisarbeit, die mit der großen Demonstration gegen Rechtsextremismus Anfang des Jahres begann, und einem Grußwort von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse erläuterten Yannik Roscher und Hannes Hasenpatt von der...

  • Buchholz
  • 27.05.24
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Kai Uffelmann, Geschäftsführer der Krankenhäuser Buchholz und Winsen | Foto: Krankenhaus Buchholz
3 Bilder

Vorstoß für Transparenz für Patienten
Ist der Klinik-Atlas ein Gewinn?

Sie brauchen medizinische Hilfe und wissen nicht, welches Krankenhaus für Ihr Anliegen das richtige ist? In diesem Fall soll der Bundes-Klinik-Atlas helfen, den das Bundesgesundheitsministerium jüngst unter https://bundes-klinik-atlas.de freigeschaltet hat. Für jedes Krankenhaus werden die erbrachten Fallzahlen und die Personalausstattung in eine Relation zu anderen Krankenhäusern gesetzt. Das Ziel, das Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit dem neuen Angebot verfolgt: Bürger...

  • Buchholz
  • 23.05.24
  • 382× gelesen
Annähernd 3.000 Menschen demonstrierten im Januar in Buchholz für Demokratie

Buchholzer Bündnis organisiert Tischgespräche
Ziel: Demokratie vor Ort stärken

Unter dem Motto „Demokratie verteidigen - gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ hatte das Bündnis für Demokratie Buchholz - ein breiter Zusammenschluss von Vereinen, Organisationen, Kirchen, demokratischen Parteien und engagierten Buchholzerinnen und Buchholzern am 27. Januar am Holocaustgedenktag zu einer Kundgebung auf den Peets Hoff geladen. Etwa 3.000 Bürger machten die Versammlung zur bis dato größten Demonstration in der Geschichte der Stadt Buchholz (das WOCHENBLATT berichtete). „Das Thema...

  • Buchholz
  • 13.05.24
  • 303× gelesen

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