Stade - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kai Seefried möchte auch den Radverkehr im Landkreis stärken. Er geht mit gutem Beispiel voran und nutzt ein Lastenrad für seine Wahlkampftouren   | Foto: CDU

CDU-Landratskandidat benennt seine Zukunftsthemen
Kar Seefrieds Zehn-Punkte-Programm für den Landkreis Stade

jd. Stade. Die CDU im Landkreis Stade hat die Weichen für die Kommunalwahl im September gestellt. Zweieinhalb Monate vor dem Urnengang ist bei der Kreis-CDU alles unter Dach und Fach: Auf dem kürzlich abgehaltenen Kreisparteitag wurde mit Kai Seefried offiziell der Landratskandidat nominiert. Außerdem bestimmten die Christdemokraten 61 Bewerber um ein Kreistagsmandat und beschlossen ein Wahlprogramm. Seefried betonte in seiner Nominierungsrede, dass sein Wahl-Slogan "Mein Herz für den Landkreis...

  • Stade
  • 28.06.21
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Die Stader Politik äußert Kritik an einer möglichen Privatisierung des AWZ | Foto: Adobe Stock/DBA

Abfall-Ärger beim AWZ: Politik reagiert verhalten auf Roesberg-Vorstoß
AWZ Stade: "Privatisierung ist kein Allheilmittel"

jd. Stade. Lange Schlangen wartender Autos, häufige krankheitsbedingte Schließungen bei der Sonderabfallannahme-Station und zum Teil unfreundliches Verhalten des Personals: Viele Bürger sind unzufrieden mit der Situation beim Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) Stade. Nach einem kritischen WOCHENBLATT-Bericht hat Landrat Michael Roesberg (parteilos) endlich reagiert - und angekündigt, etwas gegen die Missstände beim AZW zu unternehmen. Das ist höchste Zeit, denn es ist seit Jahren bekannt, dass es...

  • Stade
  • 21.06.21
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Schlangen vor den Abfallwirtschaftszentren wie hier in Ardestorf sind ärgerlich, besonders aber dann, wenn Bürger ihre Sonderabfälle nach dem Warten noch nicht mal los werden | Foto: ab

Abfall-Ärger beim AWZ: Roesberg verspricht Abhilfe / Privatisierung als Option?
Unbefriedigende Situation beim Abfallwirtschaftszentrum Stade: Landrat reagiert auf WOCHENBLATT-Kritik

jd. Stade. Da benötigte der Landrat wohl ein paar Tage zum Nachdenken, bevor er reagierte: Das WOCHENBLATT hatte in seiner Ausgabe vom Samstag, 5. Juni, die unbefriedigende Situation beim Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) Stade kritisiert (lesen Sie hier). Die Überschrift des Artikels sagte schon alles: "Immer wieder samstags: Sonderabfallstation ist zu". Aufgegriffen wurde der Unmut vieler Bürger, die regelmäßig vor verschlossenen Toren standen, weil die Sonderabfallannahmestelle wieder einmal...

  • Stade
  • 21.06.21
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Laut Gutachten haben die Elbe Kliniken ein Wert zwischen 84,8 und 87,6 Millionen Euro | Foto: jab

Geplanter Ausstieg der Stadt Stade aus der Klinik-GmbH: Streit um den Kaufpreis
Null Euro für 50 Prozent der Elbe Kliniken?

jd. Stade. Die Elbe Kliniken stehen in dieser Woche im Fokus der Politik: Sowohl auf Kreisebene als auch bei der Stadt Stade wurde bzw. wird in den Finanzausschüssen über den möglichen Ausstieg der Hansestadt aus der Krankenhausgesellschaft diskutiert. Hintergrund ist die Ankündigung aus Stade, den 50-prozentigen Anteil an der Kliniken-Gesellschaft an den anderen Anteilseigner, den Landkreis Stade, abgeben zu wollen. Der politische Wille allein reicht aber nicht: Jetzt muss ein Weg gefunden...

  • Stade
  • 21.06.21
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Wo Windparks im Landkreis Stade betrieben werden sollen, können Bürger im Internet und im Kreishaus einsehen | Foto: Christian Schmidt

Entwurf für Standorte liegt aus
Planungen zu Windparks im Landkreis Stade einsehen

nw/jab. Landkreis Stade. Wer wissen möchte, wo aus Sicht des Landkreises Stade in den nächsten Jahren vorrangig Windparks entstehen oder weiterbetrieben werden sollen, kann sich den Entwurf der Planung bis zum 12. Juli im Internet oder auf Papier im Kreishaus anschauen. Anregungen oder Einwände zur Planung sind bis zum 26. Juli möglich. Im Landkreis existieren Windenergieanlagen mit einer Nennleistung von rund 480 Megawatt (Stand: März 2021). Durch die Festlegung von 14 Vorranggebieten auf...

  • Stade
  • 19.06.21
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Fördermittel wurden bewilligt
Stadt Stade investiert in die Sanierung des Altländer Viertels

jab. Stade. Die Stadt Stade hat einen Antrag auf Förderung durch das Programm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" gestellt. Zugute kommen sollten die finanziellen Mittel dem Projekt "Neugestaltung des Freizeit- und Sportbereichs im Altländer Viertel". Nun teilte die Verwaltung mit, dass der Antrag erfolgreich war. Laut dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz sind für die Maßnahme 250.000 Euro bewilligt worden. Dies entspricht bei einem...

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  • 15.06.21
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Bürgermeister Sönke Hartlef übergab Cordula Wuttke, Leiterin der Grundschule am Burggraben, und den Klassensprecherinnen und Klassensprechern (v. li.) Emily, Moritz, Sofia und Tado die „Versteh mal das Rathaus“-Hefte | Foto: Hansestadt Stade

So funktioniert das Rathaus
Stader Grundschüler lernen die Verwaltung und die Politik kennen

jab. Stade. Was passiert eigentlich im Rathaus? Was machen der Bürgermeister und die Politiker? Auf diese Fragen finden die Grundschüler der Grundschule am Burggraben die Antworten in den neuen Lehrheften "Versteh mal das Rathaus". Das bekamen die vier Klassensprecherinnen und -sprecher sowie die Schulleiterin Cordula Wuttke von Stades Bürgermeister Sönke Hartlef persönlich überreicht. Mit dem neuen Unterrichtsmaterial können die Mädchen und Jungen Verwaltung und Politik kennenlernen. Die Hefte...

  • Stade
  • 15.06.21
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Keine Einigung der Bundestagsfraktionen
Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz

(jab). Die Rechte von Kindern sollten im Grundgesetz verankert werden: So sieht es der Koalitionsvertrag von CDU und SPD vor. Doch daraus wird nun vorerst nichts. Ende 2019 hatte Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) einen Entwurf zur Grundgesetzänderung vorgelegt. Grundrechte von Kindern sollten darin geschützt und gefördert sowie das Wohl des Kindes angemessen berücksichtigt werden. Außerdem sollte jedes Kind Anspruch auf rechtliches Gehör garantiert werden. Die...

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  • 11.06.21
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Die Diskussion um die Umbenennung der Ostmarkstraße gab den Ausschlag, Stades Geschichte während der NS-Zeit zu erforschen | Foto: jab
2 Bilder

Nach Ärger um NS-Straßennamen: Historikerin soll Nazi-Zeit in Stade aufarbeiten
Stades braune Vergangenheit wird erforscht

jd. Stade. In der Stader Politik wurde im Herbst 2019 heftig und fast leidenschaftlich diskutiert. Es ging um die Frage, ob die Ostmarkstraße umbenannt werden soll. Denn der Begriff "Ostmark" ist Nazi-Vokabular. Eine Mehrheit im Stader Rat lehnte eine Umbenennung schließlich ab. Stattdessen sollte eine Arbeitsgruppe einen Text für einen Gedenkstein entwerfen, den man in der Straße aufstellen wollte. Im Auftrag der AG begab sich die Stader Stadtarchivleiterin Dr. Christina Deggim auf Recherche....

  • Stade
  • 10.06.21
  • 803× gelesen
Wie soll der Verkehr in Stade in Zukunft aussehen? Ihre Vorstellungen konnten die Bürger in den Fragebögen ausdrücken | Foto: jab

Wie soll die Mobilität der Zukunft aussehen
Die Stadt Stade fragte, mehr als 2.000 Bürger antworteten

jd. Stade. Der Verkehr wird eines der großen Zukunftsthemen in Stade sein. Dazu gehört vor allem die Frage: Wie bleiben die Menschen in der Hansestadt mobil, auch wenn Individualverkehr mit dem Pkw im Vergleich zu heute reduziert wird? Um zu erfahren, wie sich die Stader die Mobilität der Zukunft vorstellen, richtete die Verwaltung eine Fragebogenaktion aus. Diese Aktion ist jetzt beendet. Insgesamt 2.177 ausgefüllte Fragebögen - online oder in Papierform - gaben die Bürger in den vergangenen...

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  • 10.06.21
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Bei den Elbe Kliniken in Stade sind in den kommenden Jahren umfangreiche Baumaßnahmen vorgesehen. U.a. entsteht ein neues Bettenhaus | Foto: Martin Elsen

80-Millionen-Euro-Projekt: Neubau des Bettenhauses
Weitere Millionen vom Land für Elbe Kliniken Stade

jd. Stade. Bei den Elbe Kliniken steht der Neubau des Bettenhauses jetzt auf weitgehend sicheren Beinen: Die Finanzierung des 80-Millionen-Euro-Projekts ist zum größten Teil abgesichert. Das Land gewährt jetzt einen weiteren Teilbetrag in Höhe von acht Millionen Euro als Zuschuss. Damit kommen aus Hannover bisher insgesamt 67 Millionen Euro. Das Krankenhaus selbst bringt acht Millionen Euro auf. So bleiben unterm Strich noch knapp fünf Millionen Euro übrig. Auch diese Summe übernimmt...

  • Stade
  • 09.06.21
  • 2.635× gelesen
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Damit die Elbe Kliniken einen Kredit in Anspruch nehmen dürfen, ist der formale Akt der Betrauung erforderlich   | Foto: jab

Landkreis und Stadt Stade sichern Krankenhaus-Bürgschaft rechtlich ab
Kredit für Elbe Kliniken: Formaler Rechtsakt soll Einspruch der EU-Wettbewerbshüter verhindern

jd. Stade. Einen Kreditrahmen von 20 Millionen Euro für die Elbe Kliniken: Diese Summe soll quasi als Rückendeckung dienen, damit das Krankenhaus während der Pandemie mit ihren negativen Auswirkungen auf den Krankenhausbetrieb nicht in finanzielle Not gerät. Abgesichert wird die Kreditsumme durch eine Bürgschaft der beiden gleichberechtigten Gesellschafter, die mit jeweils 50 Prozent an den Elbe Kliniken beteiligt sind: die Stadt Stade und der Landkreis Stade. Nun zeichnet sich ab, dass der...

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  • 09.06.21
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Individuelles Gesprächsangebot
Kai Seefried kommt virtuell zu Bürgern nach Hause

jab. Landkreis Stade. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Kai Seefried lädt ein zu einem „virtuellen Hausbesuch“ am Mittwoch, 9. Juni, ab 18 Uhr. „Aufgrund der positiven Resonanz und der immer zahlreichen Anmeldungen, möchte ich gerne wieder die Möglichkeit zu individuellen Gesprächen unter vier Augen oder auf Wunsch auch mit mehreren Personen anbieten. Die persönliche Begegnung lässt sich so natürlich nicht ersetzen, aber der Gesprächsbedarf ist nach wie vor groß und der...

  • Stade
  • 07.06.21
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Die Ausschüsse des Landkreises Stade treffen sich kommende Woche sowohl im Kreishaus in Stade als auch einmal in Jork | Foto: bc

Vorbereitung des Kreistags
Sechs Ausschüsse des Landkreises Stade beraten über Themen

jab. Stade. Sechs Fachausschüsse treffen sich in der kommenden Woche, um die Sitzung des Kreistags am 12. Juli vorzubereiten. Das Themenspektrum reicht von Straßenbau über Kindergartenplätze, Nahverkehr, Kulturförderung bis hin zur Fachkräfteausbildung an der BBS. Am Montag, 7. Juni, macht der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport um 15 Uhr den Anfang. Behandelt wird u.a. ein Konzept zum Schutz vor Partnergewalt und Gewalt gegen Frauen im Landkreis Stade. Im Bau- und Wegeausschuss geht...

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  • 04.06.21
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Die "Indian Ocean" blockierte 2016 sechs Tage lang die Elbe | Foto: Havariekommando
Video

Wie eine politische Anfrage ins Leere läuft
Wenn der Bund dem Land nicht antwortet

tk. Stade. "Dafür sind wir nicht zuständig." Das ist oft eine beliebte Antwort von Verwaltungen, wenn - mitunter aufgebrachte Bürger Fragen oder ein Anliegen haben. "Für die Ampel an Kreisstraße X ist der Landkreis zuständig" wäre so ein Klassiker. Verantwortungs- und Auskunfts-Pingpong funktioniert aber auch auf einer sehr viel höheren Ebene. Nämlich zwischen Bund und den Ländern. Ein Landtagsabgeordneter aus Hannover hatte an die Landesregierung eine umfangreiche Fragenliste geschickt. Bei...

  • Stade
  • 04.06.21
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Auf dem Platz Am Sande hielten die Teilnehmer die Mahnwache ab | Foto: Fridays for Future

Weitere Aktionen geplant
Mahnwache gegen die Küstenautobahn in Stade abgehalten

jab. Stade. Rund 45 Personen haben auf dem Platz "Am Sande" in Stade gegen die Küstenautobahn A20 demonstriert. Ziel der Mahnwache war für die Teilnehmer, sich klar gegen den Bau der Autobahn zu positionieren. Die geplante Strecke verlaufe zu Großteilen durch Moore, die als CO₂-Speicher dienen. "Wenn Deutschland seine gesetzten Klimaziele erreichen will, ginge der Schritt mit dem Bau in die falsche Richtung", so die Verantwortlichen. Außerdem würden wichtige Flächen von...

  • Stade
  • 02.06.21
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Container mit verschiedensten Nutzungsmöglichkeiten, wie hier als Café, sollen den Platz "Am Sande" beleben | Foto: Fotomontage: MSR/Adobe Stock/arsa35/jab

Container auf dem Platz Am Sande
Stader Ausschuss berät über Finanzierung des Ankerplatz-Projekts

jab. Stade. Dem Platz "Am Sande" soll endlich wieder mehr Leben eingehaucht werden. Das soll durch das Projekt "Ankerplatz" ermöglicht werden. Doch um die Idee, ausgediente Container mit unterschiedlichen Verwendungszwecken aufzustellen, auch umsetzen zu können, werden mehr als 300.000 Euro benötigt. Über die Finanzierung ab diesem Jahr berät der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, 10. Juni, um 17 Uhr im Königsmarcksaal des historischen Rathauses in Stade. Seit Juni 2020...

  • Stade
  • 01.06.21
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Einwegwindeln verursachen jede Menge Abfall | Foto: Adobe Stock / pololia

Linken-Fraktion will Eltern für Müllvermeidung belohnen
Kommt im Landkreis Stade jetzt der Stoffwindel-Zuschuss?

jd. Stade. Abfall vermeiden: Die Zeiten, als die Grünen dieses Thema für sich allein gepachtet hatten, sind längst vorbei. So stellt jetzt die Linken-Fraktion im Stader Kreistag einen Antrag, bei dem es um große Müllmengen geht, die kleine Kinder erzeugen, solange sie noch nicht aufs Töpfchen gehen. Gemeint sind Windeln. Diese werden in der Regel als Einweg-Wegwerf-Produkt mit den Ausscheidungen des Nachwuchses in der Mülltonne entsorgt. Rund 5.000 gefüllte Windelpakete kommen zusammen, bis die...

  • Stade
  • 28.05.21
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Das Sanierungsgebiet "Stade - Altstadt" ist auf dieser Luftbildaufnahme mit der rot gestrichelten Linie dargestellt. Die beiden blassen, mit Punkten umrandeten Flächen gehören nicht zum Sanierungsgebiet. Bahnhof, Pferdemarkt und Schwedenspeicher sind lediglich zwecks besserer Orientierung aufgeführt | Foto: Martin Elsen

19 Millionen Euro soll in die historische Altstadt gesteckt werden
Großprojekt für 15 Jahre: Die Sanierung der Stader City

jd. Stade. Die frohe Botschaft aus Hannover kam Ende April: Stade erhält in diesem Jahr eine ordentliche Summe aus Mitteln der Städtebauförderung, um mit der Sanierung der Altstadt beginnen zu können. Aus dem Fördertopf "Lebendige Zentren" werden der Hansestadt 930.000 Euro überwiesen. Dieser Betrag ist aber nur eine erste Anschubfinanzierung. Mit dem Bewilligungsbescheid in der Tasche kann jetzt ein Sanierungsträger damit beauftragt werden, Maßnahmen vorzubereiten. Auch die Bürger sollen im...

  • Stade
  • 26.05.21
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Auch wenn Tempo 30 vorgeschrieben ist: Nur wenige Autofahrer halten sich daran (Symbolbild) | Foto: ab

Autofahrer sind in Stade-Haddorf zu schnell unterwegs
Ärger in Stader Stadtteil: Nur die wenigsten halten sich an Tempo 30

jd. Stade-Haddorf. Mit 50 Stundenkilometern oder mehr durch eine Tempo-30-Zone: Autofahrer, die mit überhöhter Geschwindigkeit durch die Ortsmitte rasen, gehören in der Stader Ortschaft Haddorf zum Alltag. Etliche Temposünder sind bereits im Dorfanger zu schnell unterwegs, doch auf dem Mittelsdorfer Weg, der als Ausweichstrecke für die B73 dient, drücken viele noch einmal richtig auf das Gaspedal. Diese Erkenntnis leitet sich nicht von gefühlten Eindrücken der Anwohner ab, sondern basiert auf...

  • Stade
  • 23.05.21
  • 473× gelesen
Das Stader Finanzamt wird abgerissen, sobald die Behördenmitarbeiter umgezogen sind | Foto: bc

Wohnbebauung statt Steuerbehörde
Finanzamt Stade will 2023 in einen Neubau umziehen

jd. Stade. Die Planungen für den Neubau des Stader Finanzamtes im Benedixland laufen auf Hochtouren. Voraussichtlich im Herbst soll mit dem Bau begonnen werden, eine Fertigstellung ist für 2023 angepeilt. Nach dem Umzug der rund 300 Finanzbeamten wird es für das alte Gebäude an der Harburger Straße, das den spröden "Beton-Charme" der siebziger Jahre versprüht, keine Nachnutzung geben. Das heißt: Der siebenstöckige Koloss wird abgerissen. Auf der freien Fläche soll Wohnbebauung entstehen -...

  • Stade
  • 23.05.21
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Mobile Blitzer können flexibel und autonom eingesetzt werden | Foto: Landkreis Harburg

Geschwindigkeit flexibel kontrollieren
Kreis-CDU beantragt mobile Blitzer für den Landkreis Stade

nw/jab. Landkreis. Unangepasste Geschwindigkeit gehört zu den häufigsten Unfallursachen und ist verantwortlich für zahlreiche Verkehrstote. Die Unfallstatistik für den Landkreis Stade führt das jährlich wieder vor Augen. Auch aus diesem Grund hat der Landkreis besondere Unfallschwerpunkte nach Beratungen der Verkehrssicherheitskommission mit festen Blitzeranlagen ausgestattet. Doch auch mit mobilen Blitzeranhängern soll verstärkt die Geschwindigkeit kontrolliert werden, wenn es nach der...

  • Stade
  • 21.05.21
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Schmale Gehwege, parkende Autos: Wer durch den Hohenwedeler Weg will, muss im Verkehr gut aufpassen | Foto: jab

Verbesserung gewünscht
Verkehr im Hohenwedeler Weg in Stade macht Probleme

jab. Stade. Die Verkehrssituation im Hohenwedeler Weg ist angespannt. Die ohnehin schmale Fahrbahn wird zusätzlich noch verengt, indem Fahrzeuge regelmäßig am Straßenrand parken - auch in unübersichtlichen Bereichen vor der Kurve. Diese Situation macht es für Radfahrer und Fußgänger nicht einfacher. Daher setzen sich die Gruppe FDP/UBLS/Piraten sowie die CDU mit ihren Anträgen für eine Verbesserung der Verkehrssituation ein. Wenig Raum für viele Verkehrsteilnehmer Im Ausschuss für Feuerwehr,...

  • Stade
  • 19.05.21
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Hans Blank trägt jetzt das Bundesverdienstkreuz. Ehefrau Liselotte ist stolz auf ihren Hans | Foto: Blank

Ein "ausgezeichneter" Kommunalpolitiker
Bundesverdienstkreuz für den Stader SPD-Politiker Hans Blank

jd. Stade. Hans Blank hat zwei große Leidenschaften: die Politik und das Schützenwesen. Für sein kommunalpolitisches und gesellschaftliches Engagement ist der SPD-Ratsherr aus dem Stader Ortsteil Hagen jetzt mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. "Hans Blank hat sein Herz ganz der Hansestadt Stade und seiner Ortschaft Hagen verschrieben", sagte Landrat Michael Roesberg, der die Ehrung vornahm. Die Beteiligten haben das Ganze gut geheim gehalten. Obwohl bei solch einer...

  • Stade
  • 19.05.21
  • 480× gelesen
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