Stelle - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dank Zwangsbeitrag: Viele deutsche Handelskammern schwimmen im Geld. Ein Gerichtsurteil könnte das jetzt ändern | Foto: Foto: ©fotolia / Geando

Selbstbedienungsmentalität und volle "Geldspeicher" - Handelskammern in der Kritik

(mi). Zehntausende Gewerbetreibende in den Landkreisen Harburg und Stade vom kleinen Kiosk bis zum Großkonzern erhalten derzeit wieder einen Gebührenbescheid der Industrie- und Handelskammern (IHK) Lüneburg-Wolfsburg bzw. Stade. Die Kammern treiben ihre Mitgliedsbeiträge ein. Sehr zum Ärger betroffener Unternehmen, die kritisieren, die Beiträge seien viel zu hoch, die Kammern bereicherten sich auf Kosten der Betriebe. Ein aktuelles Gerichtsurteil gibt den Kritikern jetzt Recht, demnach müssen...

  • Rosengarten
  • 04.03.16
  • 624× gelesen
Hat der SPD den Rücken gekehrt: Dietrich Voigt | Foto: SPD Stelle

Kaum gewählt, schon wieder weg - Beisitzer verlässt Steller SPD

thl. Stelle. Vor knapp einem Monat wurde er erst zum Beisitzer gewählt, jetzt hat Dietrich Voigt seinen Posten wieder hingeworfen und der Steller SPD mit sofortiger Wirkung den Rücken gekehrt. "Ausschlaggebend dafür ist die Entscheidung, der Ansiedlung des Aldi-Zentrallagers zuzustimmen", so Voigt. Damit habe die SPD über die Köpfe der Steller Bürger hinweg entschieden, denn die haben das Lager eigentlich gar nicht haben wollen. Das habe eine Bürgerbefragung im Jahr 2014 ergeben, die von den...

  • Stelle
  • 02.03.16
  • 224× gelesen
Friedenshortleiter Ekkehard Voppel mit der ABC-Tafel, mit der Flüchtlingen das deutsche Alphabet beigebracht wird
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Schulpflicht bei Flüchtlingen: Das Dilemma vieler Zuständigkeiten

(bim). Fast täglich müssen sich Behörden und Ehrenamtliche bei der Arbeit mit Flüchtlingen auf neue Herausforderungen einstellen. Eine ergibt sich bei jungen Flüchtlingen, die nicht nur adäquat untergebracht und betreut, sondern auch beschult werden müssen. Wie bei vielen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Flüchtlingen von der Krankenversorgung bis zur Vermittlung in Arbeit ergeben, sind ein Problem der deutschen Gründlichkeit auch hier die unterschiedlichen Zuständigkeiten. Der...

  • Tostedt
  • 19.02.16
  • 709× gelesen
Übergabe der gesammelten 1.209 Unterschriften in Hannover (v. li.): Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, Elternratssprecherin Anke Peters und CDU-Landtagsabgeordneter André Bock | Foto: André Bock
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Elternräte und Schulausschuss des Kreises fordern Fortfinanzierung der Schulsozialarbeit

ce. Landkreis. "Werden Sie tätig!": Diesen Apell richteten CDU-Landtagsabgeordneter André Bock sowie die Elternratssprecher Anke Peters von der Grundschule Hanstedt, Silke Dolle (Egestorf) und Yvonne Kraft (Salzhausen) an Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, als sie ihr in Hannover 1.209 gesammelte Unterschriften für den Erhalt der Schulsozialarbeit übergaben. Die Unterschriften waren auch an der Grundschule in Brackel gesammelt worden. Eine Million Euro für Schulsozialarbeit?...

  • Winsen
  • 19.02.16
  • 605× gelesen
Kandidiert als Kreisrätin für den Landkreis Harburg: Monika Scherf | Foto: Janine Martin / Frische Fotografie

Ist der Landkreis Harburg bald ein CDU-Monopol? / Kandidatin für den Posten der Kreisrätin steht der CDU nahe

bim. Landkreis. Wer tritt die Nachfolge von Kreisrat Dr. Björn Hoppenstedt an? Darüber entscheiden die Mitglieder des Kreistages in ihrer Sitzung am 17. März (10 Uhr, Burg Seevetal). Landrat Rainer Rempe wird Monika Scherf (51) aus Lüneburg als Kreisrätin vorschlagen, die diese Position zuvor im Landkreis Lüneburg ausübte. „Frau Scherf hat in dem Bewerbungsverfahren ihre hohe fachliche Kompetenz und Erfahrung unter Beweis gestellt, wobei ihr die bisherige Tätigkeit als Kreisrätin im Landkreis...

  • Tostedt
  • 15.02.16
  • 432× gelesen
Mit selbst gemalten Plakaten machten die Kinder und Eltern auf ihr Anliegen aufmerksam | Foto: thl

Lautstark durch die Winsener Innenstadt

200 Eltern und Schüler demonstrierten für Fortsetzung der Schulsozialarbeit thl. Winsen. Lautstark zogen am Donnerstagnachmittag rund 200 Schüler und Eltern durch die Winsener Innenstadt, um für die Fortsetzung der Schulsozialarbeit zu demonstrieren, deren Finanzierung am 30. Juni ausläuft. Am Kreishaus übergaben Vertreter verschiedener Schulen aus dem Kreisgebiet über 1.000 Briefe an Landrat Reiner Rempe. "Ich kann zwar einem Kreistagsbeschluss nicht vorgreifen, aber ich bin sicher, auch wenn...

  • Winsen
  • 11.02.16
  • 229× gelesen
Brigitte Netz (SPD)
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Gemeinsam für Schulsozialarbeit

thl. Winsen. Das hat Seltenheitswert im Winsener Stadtrat: Sowohl die CDU als auch die SPD, die Gruppe Grüne/Linke und die Freien Winsener fordern eine Fortsetzung der Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen. Die Finanzierung soll durch die Stadt in Absprache mit dem Landkreis gewährleistet werden. Sowohl die Christdemokraten als die von ihr als "roter Block" verschrieene Opposition haben in ungewollter trauter Zweisamkeit einen entsprechenden Antrag eingereicht. "Die...

  • Winsen
  • 10.02.16
  • 330× gelesen
In der Kritik: Ratsherr Werner Tasche (Grüne) | Foto: Grüne Stelle

"Nie mit uns gesprochen"

thl. Stelle. "Finanzlage bleibt angespannt" titelte das WOCHENBLATT kürzlich und berichtet u.a. über einen Sparvorschlag des Grünen-Ratsherren Werner Tasche, der sagte: "Die Einrichtung 'FamilieSTELLE' kann wieder geschlossen werden. Das Büro besteht seit einem Jahr. Herausgekommen ist dabei aber nichts." Das bringt die "Gruppe alleinerziehender Mütter", die sich regelmäßig in der Einrichtung trifft, auf die Palme. "Schön für Herrn Tasche, wenn er die 'FamilienSTELLE' noch nicht in Anspruch...

  • Winsen
  • 10.02.16
  • 178× gelesen
Der rot umrandete Bereich umfasst das geplante Gewerbegebiet Fachenfelde-Süd. Es erstreckt sich in nördlicher Richtung hoch bis zum Bardenweg | Foto: (c) Luftbildservice Schmehrsahl

Gewerbegebiet Fachenfelde-Süd in Stelle vor dem Aus?

thl. Stelle. Anfang 2014 war das neue Gewerbegebiet Fachenfelde-Süd, weil die Firma Aldi auf dem gut 20 Hektar großem Aral sein Zentrallager ansiedeln wollte. Im Oktober wurde das Gebiet, obwohl es bisher nur auf dem Papier existiert, aufgrund der Planung bereits von der "Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen" (DGNB) mit dem Vorzertifikat in Gold für nachhaltige Quartiersentwicklung ausgezeichnet. Doch nun der Schock für die Gemeinde Stelle: Das Projekt droht zu platzen. Grund: Auf der...

  • Winsen
  • 10.02.16
  • 941× gelesen
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Schwerpunktthema "TTIP"

TTIP geht uns alle an (mi). TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist hoch umstritten. Wachstumsmotor sagen die einen, von einer Amerikanisierung der europäischen Wirtschaft sprechen die anderen. Im Rahmen der Kampagne des Bundesverbands Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) greift das WOCHENBLATT dieses Thema auf. Denn TTIP betrifft nicht nur die hohe Politik, sondern auch die Kommunen, die Bürger und die kleinen Betriebe vor Ort. TTIP - das geht uns alle an! TTIP...

  • Rosengarten
  • 05.02.16
  • 588× gelesen
Der SPD-Vorstand (v. li.): Dietrich Voigt, Bernd Henke, Alexander Deierling, Kerstin Gödecke, Michael Feske, Werner Klein, Martina Köse und Andreas Hinsch | Foto: SPD Stelle

SPD Stelle: Michael Feske im Amt bestätigt

thl. Stelle. Michael Feske bleibt Vorsitzender der Steller SPD. Auf der Jahreshauptversammlung der Sozialdemokraten wurde er in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden Elke Leschinski und Alexander Deierling gewählt. Des Weiteren wurden der Finanzbeauftragte Werner Klein und Schriftführer Andreas Hinsch wiedergewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand durch vier Beisitzer: Kerstin Gödecke, Bernd Henke, Martina Köse und Dietrich Voigt. Schwerpunkt der Arbeit im Steller Ortsverein wird...

  • Stelle
  • 03.02.16
  • 477× gelesen
Wolfgang Spaude | Foto: CDU Ashausen

"Unseriöse Stimmungsmache"

thl. Stelle. "Wir als CDU erwarten, dass ein gewählter Volksvertreter sein Mandat nach bestem Wissen und Gewissen wahrnimmt und nicht in mehrfacher Hinsicht einen skandalösen Tabubruch begeht", sagt Wolfgang Spaude, CDU-Ratsherr im Steller Gemeinderat. "Noch nie hat eine im Gemeinderat sitzende Partei oder Gruppierung so verantwortungslos die Steller Bevölkerung gezielt mit unwahren Behauptungen wissentlich getäuscht, wie es derzeit der BIGS-Fraktionsvorsitzende Dieter Lemmermann macht."...

  • Stelle
  • 27.01.16
  • 232× gelesen
BIGS-Fraktionschef Dieter Lemmermann | Foto: archiv

"Die Gemeinde wird vergiftet"

thl. Stelle. "Alle reden von der Ansiedlung der Deutschen Derustit im Gewerbegebiet Fachenfelde, aber niemand sagt den Steller Bürgern, warum wir von der BIGS als auch die Grünen und die SPD gegen dieses Vorhaben sind", sagt Dieter Lemmermann, Fraktionsvorsitzender der BIGS im Steller Gemeinderat. "Im Frühjahr 2015 wurden wir durch die Verwaltung informiert, dass sich die Derustit im Gewerbegebiet ansiedeln möchte. Wir wurden gebeten wegen einer minimalen Baugrenzenüberschreitung eine...

  • Stelle
  • 27.01.16
  • 286× gelesen
Verwaltungs-Vize Robert Isernhagen soll bei der CDU als möglicher Nachfolger Sievers' im Gespräch sein | Foto: archiv

Stelle sucht einen neuen Bürgermeister

thl. Stelle. Auch wenn es noch nicht offiziell ist: Sowohl in der Verwaltung als auch in der Politik rechnet man nicht mehr mit einer Rückkehr des verunfallten Bürgermeister Uwe Sievers. Wie berichtet, hatte Sievers im März vergangenen Jahres auf dem Weg ins Rathaus einen Schlaganfall erlitten und war mit seinem Pkw frontal in den Gegenverkehr geknallt. Seitdem fehlt Uwe Sievers im Amt, seitdem geht es im Rathaus drunter und drüber, wie Politiker bemängeln. Grund: Die Verwaltungsmitarbeiter...

  • Stelle
  • 27.01.16
  • 526× gelesen
Jörg Ruschmeyer sieht die Gemeinde im Recht

Das ungeliebte Unternehmen in Stelle

Gewerbeaufsichtsamt genehmigt Ansiedlung der Deutschen Derustit in Stelle / Politische Mehrheit will dagegen klagen thl. Stelle. Gleich zu Beginn des neuen Jahres musste sich der Verwaltungsausschuss (VA) der Gemeinde Stelle am Montagabend mit einem heißen Thema auseinandersetzen: die geplante Ansiedlung des Stahlbearbeitungsbetriebes "Deutsche Derustit" im Gewerbegebiet Fachenfelde. Hatte der VA noch im September vergangenen Jahres das Ansinnen des Unternehmens abgelehnt, hat das als...

  • Stelle
  • 19.01.16
  • 477× gelesen
Stellvertretende Landrat Uwe Harden, Markus Beecken SPD-Neujahrsempfang: (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hohe Geest), Tobias Handtke, Svenja Stadler, Bernd Lange, Dirk Jäger und Thomas Grambow (v. li.)
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"Gesellschaftliche Aufsplittung und fehlende Gesamtverantwortung"

Neujahrsempfang der SPD im Landkreis Harburg: Superintendent Dirk Jäger referierte zum Thema "Die Sozis und die Protestanten - Leidens- oder Wertegnossen?" bs. Hanstedt. Zum traditionellen Neujahrsempfang hatte am vergangenen Sonntag die SPD im Landkreis Harburg in den Alten Geidenhof nach Hanstedt geladen. Anwesend waren hier unter anderen der Europaabgeordnete Bernd Lange, die Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler, der Kreistagsfraktionsvorsitzende Tobias Handtke sowie der Superintendent des...

  • Winsen
  • 17.01.16
  • 652× gelesen
Ob mit Kopftuch verhüllt oder „freizügiger“ gekleidet: Keine Frau darf Opfer sexueller Übergriffe werden | Foto: Photographee.eu / fotolia
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Interview mit Islamwissenschaftler Tim Langner

(bim). Nach den sexuellen Übergriffen von Männerhorden mit Migrationshintergrund, u.a. in Hamburg und Köln, überschlagen sich die Autoren in den sogenannten sozialen Netzwerken. Das islamische Facebook-Magazin „MuslimStern“ gibt den weiblichen Opfern und ihrer „freizügigen Bekleidung“ die Schuld. Zitat: „Einige Frauen sollten darüber nachdenken, ob es klug ist, leicht bekleidet und angetrunken sich zwischen Horden von alkoholisierten Männern zu begeben. Generell trägt die Frau aufgrund ihrer...

  • Tostedt
  • 15.01.16
  • 2.419× gelesen
Das umstrittene Flugblatt mit dem Logo des Hilfwerkes „Refugees welcome“ soll den Eindruck erwecken, es stamme von der Samtgemeinde Tostedt | Foto: privat

Flugblatt-Aktion nach Sex-Überfällen / Samtgemeinde Tostedt betont: "Das ist nicht von uns!"

bim. Tostedt. Flugblätter mit „Tipps für gelungenes Feiern“ haben Unbekannte in der Samtgemeinde Tostedt in Umlauf gebracht. Wegen der bevorstehenden Faslams-Zeit und vor dem Hintergrund der Sex-Übergriffe in Hamburg und Köln geben sie den Adressaten „wohlgemeinte Ratschläge“. Darunter steht: „Ihre Samtgemeinde Tostedt“. „Fakt ist, das ist nicht von uns. Da hat jemand in böser Absicht ein gefälschtes Schreiben in Umlauf gebracht, das den Eindruck erweckt, es käme von der Samtgemeinde“, erklärt...

  • Tostedt
  • 15.01.16
  • 2.199× gelesen
Necdet Savural verurteilt die sexuellen Übergriffe in Köln und Hamburg | Foto: archiv

„Das kenne ich aus Ägypten“ - Kreistagsmitglied Necdet Savural nimmt Stellung zu den sexuellen Übergriffen

(mum). Die Vorfälle in der Silvesternacht sind das beherrschende Thema. Hat die Polizei versagt? Wollten die Medien die sexuellen Belästigungen von Frauen durch Flüchtlinge unter den Tisch fallen lassen? Wie konnte es zu den Übergriffen kommen? „Was in Köln und Hamburg passiert ist, macht nicht nur wütend, sondern auch Angst“, sagt Necdet Savural (62). Der gebürtige Türke, der in Brackel zu Hause ist und für die CDU unter anderem im Samtgemeinderat und im Kreistag aktiv ist, nimmt zu den...

  • Jesteburg
  • 08.01.16
  • 1.159× gelesen

Innere Sicherheit ist ein hohes Gut

Warum die Politik nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen ein deutliches Zeichen setzen muss ZWISCHENRUF von Oliver Sander Die sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln, Hamburg und anderen deutschen Städten am Silvestertag machen fassungslos. Zum einen wegen der unglaublichen Aggressivität und Hemmungslosigkeit der Täter. Zum anderen, weil der Staat als Ordnungshüter sich wegduckt, obwohl gerade schnelles, entschlossenes Handeln vonnöten ist. Die Bundesregierung, allen voran Bundeskanzlerin...

  • Buchholz
  • 08.01.16
  • 233× gelesen
Heiner Schönecke (2. v. li.): stieß aufs neue Jahr an mit (v. li.): Ehrfried Böttcher, Anette Randt, Hans-Peter Ebeling, Britta Witte, Kai Uffelmann, Rolf Aldag, Thilo von Rogister und Heiko Knüppel | Foto: Katja Seifert
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Lehrreicher Neujahrsspaziergang durchs Estetal

bim. Bötersheim. Über 100 Wanderer beteiligten sich am Neujahrsmorgen am Neujahrsspaziergang durchs Estetal, zu dem der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke zum neunten Mal eingeladen hatte. Darunter auch der erste Kreisrat des Landkreises Harburg, Kai Uffelmann, und die stellvertretende Landrätin Anette Randt. Viele Bürgermeister und Ratsherren aus Jesteburg, Buchholz, Tostedt, Hollenstedt und Neu Wulmstorf waren der Einladung ebenfalls gefolgt. Selbst einige Buxtehuder und Jorker waren...

  • Tostedt
  • 05.01.16
  • 1.051× gelesen
Auf dem ersten Stock de Parkpalette vor dem Kreishaus sollen die Containermodule für die Verwaltung aufgestellt werden | Foto: ce

Landkreis Harburg fehlen 54 Millionen Euro / Container Module für die Kreisverwaltung

mi. Landkreis. Ein 54 Millionen-Euro-Loch im Etat, vertagte Haushaltsberatungen und eine Verdopplung des Kreditrahmens von 49,5 auf 100 Millionen Euro: Die Finanzen bestimmten jetzt die Agenda im Kreistag des Landkreises Harburg. Außerdem stimmten die Mitglieder einer Erweiterung des Kreishauses zu. Geplant sind Container-Module auf dem Kreishausparkplatz. Über Schulden spricht man nicht gerne. Das gilt auch für die Kreispolitik. Nur der Grünenabgeordnete Dr. Erhard Schäfer verlangte jetzt im...

  • Rosengarten
  • 24.12.15
  • 541× gelesen
Kämmerin Dagmar Ninnemann

Weiterhin ein dickes Minus

thl. Stelle. Keine gute Nachrichten hatte Stelles Kämmerin Dagmar Ninnemann für die Mitglieder des Finanzausschusses. Trotz aller Einsparbemühungen weist der Haushalt 2016 immer noch ein 430.000 Euro großes Loch auf. Zur Erinnerung: Bei der ersten Vorstellung des Zahlenwerkes im Oktober fehlten noch rund 720.000 Euro. Deutlich höhere Schlüsselzuweisungen sowie Einsparungen bei den Betriebskosten der Kindergärten und bei der Straßenunterhaltung schraubten die Fehlsumme nach unten. Im Gegenpart...

  • Stelle
  • 08.12.15
  • 175× gelesen

Abfallentsorgung und Finanzierungsfragen: Ausschüsse des Landkreises tagen

(kb). 2019 wird auch im Landkreis Harburg die Biotonne eingeführt. Über die verschiedenen Methoden der Restabfall- und Bioabfallbehandlung informiert Dipl.-Ing. Udo Meyer von der Atus GmbH auf der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz des Landkreises Harburg am Montag, 30. November, ab 16 Uhr. Außerdem auf der Tagesordnung: Die Entlassung von Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet "Garlstorfer Wald und weitere Umgebung". Hintergrund ist hier die Fortschreibung der...

  • Seevetal
  • 28.11.15
  • 199× gelesen

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