"Aldi-Ansiedlung ja, aber...."
thl. Stelle. "Die SPD steht dem Ansiedlungsbegehren von Aldi grundsätzlich positiv gegenüber. Wir sind überzeugt, dass zur weiteren Sicherung unseres kommunalen Haushaltes das Gewerbegebiet Fachenfelde-Süd erschlossen werden muss", sagen Ortsvereinsvorsitzender Michael Feske und Fraktionsvorsitzender Bernd Henke. Aktuell sei im kommunalen Ergebnishaushalt für 2016 mit einem Defizit von 420.000 Euro zu rechnen. Mit sprunghaft steigenden Steuereinnahmen aus sonstigen Quellen könne nicht geplant werden, dafür aber mit steigenden Belastungen wie z.B. Gehaltssteigerungen bei den Erzieherinnen und Erziehern in den Kindergärten.
"Wir haben aber auch unsere Schlüsse aus der Bürgerbefragung der SPD Stelle vor zwei Jahren gezogen", so Feske weiter. "Im Rahmen der (nicht repräsentativen) Umfrage äußerten sich viele der über 100 Teilnehmer kritisch zu einer Aldi-Ansiedlung." Aus den damals genannten Gründen könne man einer Ansiedlung daher nur zustimmen, wenn eine Regelung des Lkw-Verkehr (nicht durch Stelle), eine Einbettung der Lagerhallen in die abschüssige Landschaft und eine Vermeidung von Lärmemissionen gewährleistet sei. "Das bedeutet, dass wir einer Ansiedlung nur zustimmen können und werden, wenn die Lebensqualität in Stelle nicht zu stark beeinträchtigt wird", versichert Bernd Henke.
- Keine klare Stellung bezieht die SPD hingegen zum Ausscheiden von Urgestein Jürgen Neubauer aus der Fraktion (das WOCHENBLATT berichtete). Man bedauere diesen Schritt sehr, weil Neubauer in über 40 Jahren Ratsarbeit große Verdienste für die Gemeinde und die SPD erworben habe. "Es muss aber klargestellt werden, dass in dem 'Geheimtreffen' keineswegs die Ansiedlung von Aldi beschlossen oder gar abgesegnet wurde. Dieses Treffen diente ausschließlich dazu, Details über Modalitäten des Grundstückserwerbs in Erfahrung zu bringen", so Bernd Henke. Ob Neubauer jetzt seinen Rats- und Ausschussvorsitz abgeben muss? Zu der Frage gab es von den Sozialdemokraten keine Antwort.
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