Finanzausschuss

ts. Seevetal. Die Gemeinde Seevetal ist in diesem Jahr finanziell deutlich besser durch die Corona-Krise gekommen als ursprünglich erwartet. Die Wirtschaftsunternehmen im Gemeindegebiet zeigten sich äußerst robust: Die Gemeindeverwaltung erwartet im Jahr 2021 Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 34,7 Millionen Euro. Mit Blick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie hatte die Gemeinde lediglich mit 22,4 Millionen Euro gerechnet. Das berichtete Kämmerer Josef Brand in der vergangenen...

thl. Winsen. Der Haushalt 2022 der Stadt Winsen ist unausgeglichen und weist einen Fehlbetrag in Höhe von 3,533 Millionen Euro auf. Das Zahlenwerk hat ein Gesamtvolumen von 66.715.100 Euro. Diese Zahlen nannte Stadtkämmerer Matthias Parchatka an gestrigen Abend in der Sitzung des Finanzausschusses, in deren Rahmen der Haushalt 2022 eingebracht wurde. Laut Parchatka liegt das Minus in den unerwartet stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr, die für die Stadt geringere...

"Das war wirklich eine totale Überraschung. Ich wusste nicht, wie viele Kunden, Freunde und Bekannte mich mit einer Anzeige unterstützen. Als ich die fünf Seiten Redaktion über mein 25-jähriges Firmenjubiläum im WOCHENBLATT sah, habe ich mich riesig gefreut", sagt der Tostedter Firmeninhaber Oliver Wolkenhauer. "In 25 Jahren Tätigkeit haben sich viele gute und vertrauensvolle Geschäftsbeziehungen in der Region entwickelt. Die Menschen lieben eine ehrliche und offene Art bei der Abwicklung...

as. Jesteburg. Die Samtgemeinde Jesteburg soll sich bei den bis 2024 anstehenden Investitionen auf den „Neubau Ganztagsschule Jesteburg“, den „Neu-/Umbau Feuerwehrgerätehaus Bendestorf“ und die "Schaffung ausreichender Verwaltungsflächen“ konzentrieren. Das hat der Samtgemeinde-Finanzausschuss in seiner Sitzung mehrheitlich empfohlen. Es wird derzeit für diese Projekte von einem Kreditrahmen von 16 Millionen Euro ausgegangen. Die Verwaltung soll diese Kosten zeitnah konkretisieren, um eine...

os. Buchholz. Das Buchholzer Freibad soll in diesem Jahr auf jeden Fall öffnen. Das hat der Buchholzer Finanzausschuss gefordert und am vergangenen Mittwoch einstimmig einen entsprechenden AfD-Antrag empfohlen. Ein Anruf bei Badbetriebsleiter Hans Wurlitzer oder Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Christian Kuhse durch die Lokalpolitiker hätte wohl gereicht, um den Antrag als obsolet zu erkennen. Denn: Die Stadtwerke sind längst dabei, durch umfangreiche Umbaumaßnahmen das Hallen- und Freibad für...

as. Jesteburg. Neue Grundschule, Rathausneubau, Bauhof und Feuerwehrgerätehaus: In den kommenden Jahren plant die Samtgemeinde Jesteburg einige Großprojekte. Doch die Haushaltslage lässt das derzeit nicht zu. Welche Investitionen können noch mal geschoben werden, was kann nicht mehr warten? Darüber berät der Finanzausschuss der Samtgemeinde Jesteburg am kommenden Donnerstag, 11. März, um 19 Uhr in Form einer Videokonferenz. Interessierte Bürger haben die Möglichkeit, die Sitzung im Heimathaus...

bim. Tostedt. Wegen der verschärften Kontaktbeschränkungen setzen viele Kommunen für notwendige politische Entscheidungen jetzt vermehrt auf Videokonferenzen, bei denen teilweise auch Zuhörer zugelassen sind. Doch wie funktioniert eine Online-Debatte über das Format „Webex“? WOCHENBLATT-Redakteurin Bianca Marquardt wollte es ausprobieren und wurde von Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Peter Dörsam zum Webex-Meeting mit Finanzausschuss-Vorsitzendem Dieter Weis eingeladen. Der Finanzausschuss der...

as. Nenndorf. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sind auch in der Gemeinde Rosengarten spürbar. Rund 1,3 Millionen Euro weniger als geplant stehen der Gemeinde für den Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Am Dienstag, 17. November, um 19 Uhr im Rathaus der Gemeinde Rosengarten (Bremer Straße 42) in Nenndorf berät der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Gewerbe über die angespannte Haushaltslage. Vor allem bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer (800.000 Euro weniger als...

os. Buchholz. Nach der Abstimmung kündigte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse an überlegen zu wollen, ob das Ergebnis ausreicht, um die Pläne mit Nachdruck weiter zu verfolgen: Der Finanzausschuss empfahl am vergangenen Donnerstagabend zwar die anvisierte Reform der Verwaltungsstruktur mit fünf Stimmen - zwei von der SPD (Uta Neb, Frank Piwecki), zwei von der CDU (Michael Kittlitz, Stefan Menk) und eine von der FDP (Wilhelm Pape). Deutlich wurde aber, dass das Votum der Ratsmitglieder...

Haushalt 2021 weist ein Minus von 1,85 Millionen Euro aus thl. Winsen. Der Haushalt der Stadt Winsen weist für das kommende Jahr einen Fehlbetrag in Höhe von 1.848.200 Euro aus und ist damit nicht ausgeglichen. Hintergrund ist die Corona-Pandemie und damit eng verbunden deutlich verminderte Erträge im Bereich der Finanzausgleichleistungen. Darauf wies Kämmerer Matthias Parchatka am gestrigen Abend in der Sitzung des städtischen Finanzausschusses hin. Zunächst habe das Minus sogar rund 2,3 Mio....

os. Buchholz. Buchholz' Finanzdezernent Dirk Hirsch bedankte sich bei der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses bei dessen Mitgliedern sowie bei den anderen Fachausschüssen für die "wenig hitzigen, aber sachorientierten und disziplinierten" Debatten der vergangenen Wochen bei der Aufstellung des Nachtragshaushaltes. Viel mehr Positives konnte Hirsch danach nicht mehr berichten: Die Stadt Buchholz steckt in der Schuldenfalle. Wenn die Neuverschuldung in den kommenden Jahren nicht drastisch...

os. Buchholz. Ein auf den ersten Blick überraschender Zahlungsposten taucht im Entwurf für den Nachtragshaushalt der Stadt Buchholz auf: Obwohl der Stadtrat im Februar 2019 beschlossen hat, dass der Mühlentunnel aus finanziellen Gründen nicht gebaut wird, muss die Stadt in diesem Jahr etwa 220.000 Euro als Kompensationsmaßnahmen zahlen. Wie kommt es zu diesem Haushaltsposten? Das WOCHENBLATT fragte bei Finanzdezernent Dirk Hirsch nach. Als Ausgleich für die Eingriffe in die Natur...

os. Buchholz. Der Entwurf für den zweiten Nachtragshaushalt der Stadt Buchholz, den Finanzdezernent Dirk Hirsch jetzt im Finanzausschuss vorlegte, umfasst 213 Positionen - die meisten davon sind geplante Ausgaben, die nur reduziert oder gar nicht stattfinden sollen. In den kommenden Wochen müssen die Fachausschüsse entscheiden, welche der vorgeschlagenen Kürzungen sie mittragen. Die beiden vorrangigen Ziele: den finanziellen Kollaps der 40.000-Einwohner-Stadt vermeiden und gleichzeitig den...

Allerdings ist noch völlig offen, wer ihn ausrichtet / Zwei Bewerber haben Konzepte vorgelegt thl. Winsen. Die Stadt Winsen soll wieder einen Weihnachtsmarkt bekommen. Das Event soll auf dem Kirchplatz stattfinden. Diese Empfehlung gab der Finanzausschuss der Stadt jetzt einstimmig ab. Das letzte Wort in dieser Sache hat der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss. Zwei Konzepte von zwei Betreibern lagen den Politikern vor. Ein Bewerber war Tomas Stana, Wirt des Weißes Rosses, der jetzt schon...

Verwaltung erwirtschaftete in 2017 einen Überschuss von 7,3 Millionen Euro thl. Winsen. Große Freude im Rathaus: Die Stadt hat in 2017 im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss in Höhe von 7.274.568,17 Euro und im außerordentlichen Ergebnis ein Plus in Höhe von 944.459,69 Euro erwirtschaftet. Das geht aus dem Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes hervor, der keine Beanstandungen enthält und jetzt der Stadt zugegangen ist. "Der Gesamtabschluss der Stadt Winsen vermittelt ein positives...

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei der...

Finanzausschuss der Stadt Winsen befürwortet keine Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt thl. Winsen. Das Aus für die Planung der Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen ist beschlossen - zumindest zunächst erst einmal. Mit vier Ja-, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung lehnte der Finanzausschuss der Stadt Winsen jetzt die Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt 2019 ab. Das letzte Wort in dieser Sache hat der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss, der am morgigen Donnerstag, 6....

Obwohl der Haushalt 2019 ein kleines Plus aufweist, warnt der Kämmerer vor zuviel Euphorie thl. Winsen. Leichtes Aufatmen bei der Stadt Winsen: Nachdem im vergangenen Jahr beim ersten Haushalt ein rund 1,2 Millionen Euro großes Loch klaffte (das WOCHENBLATT berichtete), sieht die Lage für 2019 etwas entspannter aus. Der Entwurf, der dem Finanzausschuss gestern Abend vorgestellt wurde, weist einen Überschuss in Höhe von 220.100 Euro aus. Möglich ist dies vor allem durch steigende Einnahmen bei...

Stadt Winsen möchte die Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent anheben thl. Winsen. Wer in Winsen eine Spielhalle betreibt, zahlt jetzt schon kräftig an die Stadt. Die im Jahr 2012 festgelegte Vergnügungssteuer liegt bei derzeit 15 Prozent - und soll jetzt auf 20 Prozent steigen. Das möchte zumindest die Stadtverwaltung und hat dem zuständigen Finanzausschuss eine entsprechende Vorlage gefertigt. Diese wird in der Sitzung am Dienstag, 18. September, ab 18 Uhr im Rathaus diskutiert. "Vor...

Sanierungsstau am Gerätehaus / Verwaltung prüft Kosten für kompletten Neubau tp. Bützfleth. Die Feuerwehrleute in Bützfleth brauchen eine neue Fahrzeughalle. Warum nicht gleich ein komplett neues Gerätehaus? Angesichts der etwa gleich hoch geschätzten Kosten soll jetzt die Stadtverwaltung in Stade einen Feuerwehrhaus-Neubau einschließlich Garage prüfen. Das beschloss der Finanzausschuss auf seiner jüngsten Sitzung, nachdem Ratsherr Daniel Friedl (CDU) einen entsprechenden Anntrag gestellt...

Linke beantragen muslimisches Gräberfeld / Trauer-Tourismus kommt aus der Mode tp. Stade. Die Gesellschaft in Deutschland ist längst multikulturell - auch auf dem Land. Das hat auch Auswirkungen auf die Bestattungskultur in der Stadt Stade. Dort befasst sich die Politik nun intensiv mit einem in den Landkreisen Stade und Harburg eingigartigen Vorstoß des Linken-Ratsherren Nusrettin Avci auf Einrichtung eines muslimischen Gräberfeldes für Erdbestattungen. Das Thema wurde jüngst im...

Finanzausschuss drückt Kosten bei Gebäudewirtschaft und Personal tp. Stade. "Achtsam sein und Maß halten": Bei Haushaltsberatungen auf der jüngsten Sitzung des Stader Finanzausschusses wiederholte Bürgermeisterin Silvia Nieber ihre bekannte Devise. Sie richtete aber auch den Blick auf bevorstehende hohe Ausgaben, z.B. für das teure Parkhaus in der City oder das neue Industriegleis. Und: "Wir investieren in uralte Schul-Immobilien." Auf der Sitzung wurden noch einmal Sparmaßnahmen ausgelotet, um...

Jesteburgs Gemeindedirektor Höper übt scharfe Kritik am Haushalt / „Der Verwaltung soll der 'schwarze Peter' zugeschoben werden“. mum. Jesteburg. Das ist starker Tobak! Jesteburgs Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper hat den Ratsmitgliedern deutliche Worte zum Haushalt mit auf den Weg gegeben! Doch geholfen hat es nicht. Die einst so reiche Gemeinde macht weiterhin fleißig Schulden (siehe Kasten). Bereits vor Weihnachten hatte Höper die Jesteburger Politik in seiner Funktion als...

Ein ehrgeiziges Programm bis 2021 / Verschuldung steigt kaum tk. Buxtehude. Buxtehude geht es finanziell gut. Das wurde im Finanzausschuss bei den abschließenden Haushaltsberatungen deutlich. Waren es zu Beginn der Planungsphase noch 650.000 Euro, die für einen ausgeglichenen Etat fehlten, ist diese Summe auf 48.000 Euro gesunken. Und: Das ehrgeizige Investitionsprogramm in den Jahren 2018 bis 2021 umfasst 46,7 Millionen Euro. Trotzdem wird der Schuldenstand, aktuell rund 22 Millionen Euro,...