Finanzausschuss

Finanzausschuss: Fraktionen üben Kritik am Entwurf 2018 / Historisches Schuldenhoch tp. Stade. Bei SPD-Fraktions-Chef Kai Holm löste der Haushaltsentwurf der Stadt Stade für 2018 "Schnappatmung" aus, wie er am Donnerstagabend im Finanzausschuss plastisch anmerkte. Auch Politiker der übrigen Fraktionen urteilten scharf über den von Kämmerer Matthias Hartlef vorgelegten, 370 A4-Seiten starken Etat-Plan, der klar die Weichen in Richtung einer Rekordverschuldung von 177 Millionen Euro bis Ende...

thl. Winsen. Jetzt muss gespart werden! Der Haushalt der Stadt Winsen weist für 2018 ein Minus in Höhe von 1.213.500 Euro auf und gilt damit aus unausgeglichen. Als Kämmerer Matthias Parchatka das Zahlenwerk am Montagabend im Wirtschaftsausschuss vorstellte, mussten einige Politiker doch schwer schlucken. "Aufgrund eigentlich sprudelnder Steuereinnahmen bekommen wir rund zwei Millionen Euro geringere Schlüsselzuweisungen", erklärte Parchatka. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 56,2...

bc. Jork. Was so ein vermeintliches Versprechen doch ausmachen kann. Weil den Anwohnern in Jork-Königreich im Vorwege immer gesagt wurde, sie müssten für den derzeit laufenden Straßenausbau vor ihrer Haustür nichts bezahlen, pochen sie jetzt auf diese Aussage, die u.a. Bürgermeister Gerd Hubert über die Lippen gekommen ist. Im Finanzausschuss am Dienstagabend kochte Volkes Zorn hoch. Denn klar ist: Weil sich die Jorker Politik schon vor der Sommerpause mehrheitlich auf das Fortbestehen der...

os. Buchholz. Blau-Weiss Buchholz (BW) ist seinem Ziel, eine neue Sporthalle im Sportzentrum am Holzweg zu errichten, ein großes Stück näher gekommen. Der Finanzausschuss votierte jüngst einstimmig dafür, dem Sportverein das dafür benötigte städtische Grundstück in Erbpacht zu überlassen. Wie berichtet, möchte Buchholz‘ größter Sportverein mit rund 6.000 Mitgliedern mit dem Neubau der Raumnot in seinem Vereinszentrum begegnen. Die Halle soll in drei Bauabschnitten in Modulbauweise errichtet...

mi. Neu Wulmstorfs. Bürger tappen im Dunkeln, und das nicht nur im sprichwörtlichen Sinne. Im Kernort der Gemeinde gibt es diverse Wege, die von Bürgern, vor allem von Radfahrern, vielfältig genutzt werden, aber über keine oder nur unzureichende Straßenbeleuchtung verfügen. Das soll sich ändern. Im Bauausschuss wurde jetzt grundsätzlich einem Antrag der SPD zugestimmt, der vorsieht, bis 2020 an vier Wegen die Beleuchtung zu verbessern. Der Bahnseitenweg Ost, der die Liliencronstraße vom...

thl. Winsen. Die Parkplatz-Situation am Winsener Krankenhaus war seit eh und je problematisch und hat sich nach Bau und Eröffnung des neuen Notfall- und Diagnostikzentrum noch weiter verschärft. Die zur Verfügung stehenden Plätze reichen vorne und hinten nicht aus. Tagespatienten, Besucher und Bedienstete müssen teilweise viele "Ehrenrunden" drehen, bis sie einen Parkplatz haben. Eine unhaltbare Situation. Deswegen wird die Sache jetzt zum politischen Thema. Die SPD hat einen Antrag für den...

Andreas Haack (FWG) kritisiert 50.000 Euro teuren Standortwechsel des Jugendhauses tp. Himmelpforten. Die Nettoverschuldung wurde reduziert, die Empfehlungen der Fachausschüsse befolgt: "Alle Haushaltsziele erreicht“, fasste Kämmerer Frank Buhrmester vor dem Finanzausschuss der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten zusammen. Auf der jüngsten Sitzung brachte das Gremium den Entwurf des ausgeglichen Etats 2016 mit großer Mehrheit auf den Weg. Das letzte Wort hat der Rat, der am Montag, 14....

bc. Stade. Da war mal richtig Stimmung in der Bude. Fünf „Klatschen“ kassierten die beiden CDU-Vertreter im jüngsten Finanzausschuss der Hansestadt Stade. Das WOCHENBLATT gibt einen Überblick über die christdemokratischen Anträge, die von SPD, Grüne und FDP entschieden abgelehnt wurden. Dafür wollte die CDU Geld ausgeben: • 500.000 Euro zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes für ein Straßenverkehrsmanagement. Ziel sei es, den Verkehrsfluss in Stade zu verbessern. „Der innerstädtische Verkehr...

thl. Stelle. Keine gute Nachrichten hatte Stelles Kämmerin Dagmar Ninnemann für die Mitglieder des Finanzausschusses. Trotz aller Einsparbemühungen weist der Haushalt 2016 immer noch ein 430.000 Euro großes Loch auf. Zur Erinnerung: Bei der ersten Vorstellung des Zahlenwerkes im Oktober fehlten noch rund 720.000 Euro. Deutlich höhere Schlüsselzuweisungen sowie Einsparungen bei den Betriebskosten der Kindergärten und bei der Straßenunterhaltung schraubten die Fehlsumme nach unten. Im Gegenpart...

thl. Winsen. Es klingt paradox: Obwohl der Haushalt 2016 der Stadt Winsen mit 264.800 Euro einen höheren Überschuss ausweist als noch vor wenigen Wochen, muss die Verwaltung viel höhere Kredite aufnehmen, als zunächst geplant. Darauf wies Kämmerer Matthias Parchatka im Rahmen der Finanzausschusssitzung hin. "Schuld" an dem Zahlen-Kuddelmuddel ist der Bau des Parkhauses am Bahnhof, der rund 828.000 Euro teurer wird (das WOCHENBLATT berichtete). "Dadurch bekommen wir vom Finanzamt mehr...

Ausschuss bringt ein Dutzend neue Stellen im Jugendamt und Jugendhaus auf den Weg tp. Stade. Dringenden Bedarf an neuen Mitarbeitern meldete der Chef des Jugendamtes des Landkreises Stade, Jens Schreiber, auf der Sitzung des Kreis-Finanz- und Personalausschusses angesichts des anhaltenden Zulaufs jugendlicher Flüchtlinge. Das Gremium brachte daher ohne Einwände die Schaffung von 3,25 Stellen im Jugendamt auf den Weg. Weitere 3,5 Stellen sind im Stader Jugendhaus am Vorwerk vorgesehen, in dem...

Geschockte Mitglieder im Finanzausschuss der Samtgemeinde Apensen: Bis Ende 2016 wird die Darlehenssumme auf insgesamt 16 Millionen Euro ansteigen. Das rechnete Kämmerer Peter Riebesell den Politikern vor. Ende 2015 liegt die Darlehenssumme noch bei rund sieben Millionen Euro. Dabei handelt es sich zum Großteil um alte Schulden sowie um neue Kosten von rund 1,9 Millionen für die Flüchtlingsunterbringung. Im kommenden Jahr wird die Samtgemeinde weitere zwei Millionen Euro in...

bc. Stade. Alle gegen einen! Sämtliche elf Bürgermeister der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis proben den Aufstand gegen Landrat Michael Roesberg. In einem gemeinsam verfassten Schreiben machen sie ihrem Unmut über die geplante Erhöhung der Kreisumlage um 2,5 auf 55 Prozentpunkte Luft. Die Umlage ist eine Zwangsabgabe der Kommunen an den Kreis. Der Landrat erwecke den Eindruck, die Gemeinden wären mit der Erhöhung einverstanden. „Das ist nicht der Fall. Wir appellieren an den...

ce. Salzhausen. Ein dickes Minus hat die Gemeinde Salzhausen im Haushaltsplan für 2016: Für den Ergebnishaushalt, der Aufwendungen und Erträge umfasst, kündigte Kämmerer Ulrich Emcke in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses ein Defizit von voraussichtlich 567.800 Euro an. In 2017 würde es indes ein Plus von rund 60.000 Euro geben. Im Finanzhaushalt (Einnahmen und Ausgaben) machte Emcke ein Minus von 532.400 Euro bzw. 150.600 Euro für 2016 und 2017 aus. Im Ergebnishaushalt seien - so der...

bc. Stade. Mit einem geplanten Haushaltsvolumen in 2016 von ca. 95 Millionen Euro ist Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) am vergangenen Donnerstag im Finanzausschuss in die Beratung eingestiegen. Das Problem: An Erträgen werden nur etwa 91,3 Mio. Euro erwartet. Macht ein Defizit von 3,7 Mio. Euro. Nur weil die Stadt mit außerordentlichen Einnahmen von 1,7 Mio. Euro aus dem Verkauf der Grundstücke in Riensförde rechnet, schrumpft das Jahresminus auf rund zwei Mio. Euro. "Wir müssen achtsam...

thl. Stelle. "Es muss dringend etwas passieren, damit wir diese Einrichtung für Senioren auch in die weitere Zukunft führen können. Wir brauchen dringend mehr Platz für unsere vielfältigen Angebote für die älteren Mitbürger von Stelle mit allen Ortsteilen." Das forderte Doris Staake, Vorsitzende des Vereins "Senioren miteinander", im Juli in einem Brandbrief an die Steller Politiker (das WOCHENBLATT berichtete). Gebracht hat es nichts. Denn der Ausschuss für Kultur, Soziales und Sport empfahl...

(bc). Der Zustrom von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten sowie vom Westbalkan reißt nicht ab. Und die meisten - so scheint es - wollen nach Deutschland. Eine Herkules-Aufgabe für Bund, Länder und vor allem für die Kommunen. Für den Landkreis Stade hat dabei die Schaffung von Unterkünften in den Gemeinden erste Priorität. „Die Hilfsbereitschaft von Grundeigentümern und ehrenamtlichen Helfern in den Gemeinden ist einmalig gut. Aber auch sie stoßen so langsam an die Grenzen der Belastbarkeit“, mahnt...

Ex-Hertie: Grüne und FDP/WG kritisieren weiter das Vertragswerk zum Neubau / SPD unentschlossen tp. Stade. Die CDU im Stader Rat will den zwischen der Stadtverwaltung und Investor Matrix aus Hamburg vorläufig vereinbarten Verträgen um den Parkhaus-Neubau auf dem Ex-Hertie-Gelände am Pferdemarkt geschlossen zustimmen. Nach eingehenden Beratungen sagt die CDU, mit 14 Sitzen zweitstärkste Ratsfraktion, inzwischen ja zu dem Vorhaben. Die SPD-Mehrheitsfraktion (15 Sitze) ist noch unentschlossen. Am...

tp. Stade. Endlich Bewegung im Kaufhausprojekt am Pferdemarkt in Stade: Die Stadt und der Immobilen-Entwickler Matrix haben ihre Verhandlungen über den Neubau des Einkaufszentrums auf dem Ex-Hertie-Areal mit Parkhaus abgeschlossen. Entsprechende Verträge stellte der Verhandlungsführer und Erste Stadtrat Dirk Kraska am Dienstag im Finanzausschuss vor. Demnach kauft die Stadt das alte Parkhaus von Matrix, baut ein neues, betreibt oder verkauft es. • Mehr in Kürze unter...

bc. Stade. Die Steuereinnahmen sprudeln! In diesem Jahr erwartet die Hansestadt Stade 3,8 Mio Euro (plus 22 Prozent) mehr an Gewerbesteuern als ursprünglich kalkuliert. Geld für neue Investitionen in die Kinderbetreuung: Allein 11,5 Stellen in Ganztagsgruppen sollen geschaffen werden. Doch die Politik warnt. Vor allem vor den Folgekosten. Denn die Schuldenuhr tickt. Angesichts der geplanten Ausgaben steigt die Verschuldung der rund 47.000 Einwohner großen Stadt bis 2018 um mehr als 30 Mio. Euro...

Anträge der Grünen im Finanzausschuss tp. Stade. Drei Anträge hat der Chef der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Stade, Reinhard Elfring, für die Sitzung des Finanzausschusse am Donnerstag, 23. April, um 18 Uhr im Rathaus vorbereitet: • Die Stadtverwaltung soll die Mitglieder des Finanzausschuss regelmäßig über wesentliche Niederschlagungen und Stundungen über 25.000 und Erlasse über 10.000 Euro unterrichten. Bislang gebe es formell keinerlei Informationspflicht über eingetretene...

Ein neues Gesicht im Apenser Samtgemeinderat: Nachdem der Ratsherr Uwe Hegerfeld (CDU) sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat, nimmt Nachrücker Heiko Augustin (47) aus Apensen den frei gewordenen Platz ein. Wie zuvor Uwe Hegerfeld sitzt Augustin zudem im Finanz- und Planungsausschuss sowie als Stellvertreter im Feuerschutzausschuss. Der Kommunalpolitker ist Unternehmer, verheiratet und hat zwei Kinder.

Umfrage Wirtschaftsförderung: Mittelstand will Flächen, Personal und rasche Antragsbearbeitung tp. Stade. Handfeste Ergebnisse hat die Unternehmensbefragung durch die Wirtschaftsförderung der Stadt Stade geliefert: Die Firmenbetreiber verlangen eine schnellere Bearbeitung von Bauanträgen, melden Bedarf an Flächen und Fachkräften. Das verkündete Wirtschaftsförderer Thomas Friedrichs auf der jüngsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Wie berichtet, schickte die Wirtschaftsförderung im Juli...

Stadt Investiert in die Restaurierung des Stader Wahrzeichens tp. Stade. Eine dicke Finanzspritze verpasst die Politik der Stadt Stade dem Ewer "Willi". Auf Empfehlung des Finanzausschusses soll die Verwaltung noch aus dem laufenden Haushalt 18.000 Euro für die Restaurierung des historischen Flachbodenschiffes freigeben. Ewer "Willi" soll für 12.000 Euro auf einer Werft instand gesetzt werden. Der Restbetrag setzt sich aus den Überführung des Schiffes durch die auf Sondertransporte...