Landkreis Harburg

Vermögensabschöpfung im Schwerverkehr war Thema beim Fernfahrerstammtisch der Polizeidirektion

"Vermögensabschöpfung im Schwerverkehr" - so lautete das Thema jetzt beim traditionellen Fernfahrerstammtisch der Polizeidirektion Lüneburg, der in der Rastanlage Ostetal an der A1 stattfand. Organisatorin Andrea Möller von der Autobahnpolizei Winsen hatte ihren Kollegen Hanno Droste aus Sittensen als Referenten eingeladen.
Bei Kontrollen im Bereich des Güterkraftverkehrs stellt die Polizei immer wieder fest, dass Unternehmen ihre Frachtaufträge regelwidrig durchführen. Hierdurch werden häufig unrechtmäßig wirtschaftliche Vorteile erlangt und so der Wettbewerb verzerrt. Die Ursache hierfür sei im wachsenden Konkurrenzdruck unter den Unternehmen zu finden, erklärte Droste. Und weiter: Unter regelwidrigen Frachtaufträgen verstehe man alle Transporte, bei denen unter anderem zulässige Tonnagen überschritten oder Fahrverbote missachtet würden.
Anhand von Fallbeispielen aus dem polizeilichen Kontrollalltag wurde deutlich, dass "überstrapazierte" Fahrzeuge ein hohes Risiko für die Verkehrssicherheit mit sich bringen. Beispielsweise verschleißen zu schwer beladene Fahrzeuge schneller, wodurch während der Fahrt plötzliche Schäden auftreten können.
Um dem ganzen Einhalt zu gebieten und diese unfairen Vorgehensweisen angemessen zu sanktionieren, setzen Bußgeldstellen auf die so genannte Vermögensabschöpfung. Darunter versteht man ein Verfahren, in welchem der zu Unrecht erlangte wirtschaftliche Vorteil vom Unternehmen finanziell abgeschöpft wird. Beispielsweise drohen bei einem Verstoß gegen das Sonn- und Feiertagsfahrverbot statt einem Bußgeld von etwa 150 Euro, eine Verfallssumme von mehr als 1.000 Euro.
In einem gemeinsamen Austausch zwischen den interessierten Zuhören und dem Moderatorenteam, stellte Droste abschließend heraus, dass "diese Maßnahmen nicht nur auf die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben abzielen, sondern indirekt auch einen Teil zur Steigerung Verkehrssicherheit beitragen."