13. März 2018, 18:30 Uhr
462× gelesen

"Nur schwammige Antworten"

Redakteur

Autor: Thomas Lipinski

aus Winsen

Unzufrieden mit den Antworten: die Mitglieder der BI Oldendörpsfeld
Foto: Schaper
hochgeladen von Thomas Lipinski

Bürgerinitiative Oldendörpsfeld ist enttäuscht von Äußerungen der Gemeinde / Parteien angeschrieben

thl. Stelle. "Die Antworten auf unsere Fragen an die Gemeindeverwaltung bezüglich der Aldi-Ansiedlung sind sehr dürftig ausgefallen", sagt Sebastian Schaper von der Bürgerinitiative (BI) Oldendörpsfeld. "Wir haben nicht eine konkrete Antwort bekommen."
Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte die BI mehr als ein Dutzend Fragen an Bürgermeister Robert Isernhagen geschickt, weil es nach ihrer Meinung noch "viele offene Fragen zum Thema gibt". So wollte sie u.a. wissen, ob der Beschluss des Fachausschusses von Juni 2013 zur Ansiedlung arbeitsplatzintensiver, immissionsarmer Unternehmen im mit der Wirtschaftsförderung Landkreis Harburg (WLH) geschlossenen städtebaulichen Vertrag Berücksichtigung gefunden hat und warum dieser Beschluss nicht auf den Vertrag mit Aldi angewendet wurde. Auch, ob Aldi die Zahl der entstehenden Arbeitsplätze genannt hat und wie viel das Unternehmen bereit mehr für den Quadratmeterpreis an die Grundstückseigentümer zu zahlen ist als die WLH, wurde gefragt.
Die Antworten auf die Fragen seien mehr als schwammig. Es wird darauf hingewiesen, dass man sich im Abwägungsprozess zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung befinde. Dieses diene dazu, um Informationen zu sammeln, um das weitere Verfahren bewerten zu können. Man lege bereits jetzt Hintergründe und Gutachten aus, die weit über das Maß der nach dem Baugesetzbuch geforderten Unterlagen hinausgingen. Und weiter: Zu vielen Fragen könne man keine Stellung beziehen, das die Antworten Informationen enthalten würden, die der politischen Beratung vorgehalten sind.
"Nach unserem Demokratieverständnis haben wir als Bürger aber Anspruch auf adäquate und wahrheitsgemäße Beantwortung der Fragen", sagt Schaper. Da die Verwaltung diesem nicht nachkomme wolle, habe man sich jetzt an die Fraktionsvorsitzenden der im Steller Rat vertretenen Parteien gewandt und ihnen den Fragekatalog übersandt. "Wir hoffen, dass wir bis Ostern die Antworten haben", so Sebastian Schaper.