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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Svenja Stadler | Foto: archiv / Zimmermann
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So reagiert die SPD auf Mitgliederentscheid

Nach dem Ja zur großen Koalition in Berlin: Was Sozialdemokraten aus der Region erwarten (bc/tk/ts). Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD-Mitglieder zu einer erneuten großen Koalition mit der Union im Deutschen Bundestag geht es den Sozialdemokraten in den Landkreisen Harburg und Stade um die Erneuerung. Was SPD-Politiker aus der Region sich jetzt erhoffen. Svenja Stadler, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Seevetal: "Das Ergebnis des Mitgliederentscheids sehe ich recht nüchtern. 66 Prozent...

  • Seevetal
  • 06.03.18
  • 280× gelesen
Joachim Thurmann ist Geschäftsführer der Kommunalen 
Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Harburg
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„200 Wohnungen pro Jahr sind ambitioniert“

Mit der Gründung der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (KWG) hat der Landkreis Harburg einen großen Schritt unternommen, um dringend benötigten, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen 1.000 Wohnungen entstehen. „Das ist eine ambitionierte Aufgabe“, sagt KWG-Geschäftsführer Joachim Thurmann. Seit September ist der 59-Jährige dabei, dieses Ziel anzupacken. Im WOCHENBLATT-Interview erzählt Thurmann, dass er sich bereits mit fünf Kommunen in fortgeschrittenen...

  • Jesteburg
  • 02.03.18
  • 739× gelesen
Machen sich für die Videoüberwachung stark (v. li.): Wilfried Rieck, Anja Trominski und Sebastian Trenkner | Foto: CDU Winsen

"Für die Sicherheit der Bürger"

CDU will Videokameras zur Kriminalitätsbekämpfung einsetzen thl. Winsen. "Ich wünsche mir, dass sich die Menschen in Winsen sicherer fühlen und sich gerne in unserer Stadt aufhalten", sagt CDU-Ratsherr Sebastian Trenkner. "Aus diesem Grund haben wir einen Antrag auf Überwachung des öffentlichen Raums durch Videokameras in die Fachausschüsse eingebracht." Sicherheit sei für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Winsen ein sehr wichtiges Gut. Seit jeher mache es sich die CDU zur Aufgabe, diese...

  • Winsen
  • 28.02.18
  • 261× gelesen
So sieht die aktuelle Planung des Netto-Marktes aus Fotos: Architekt Hake | Foto: Architekt Hake
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Die Planung geht voran

Gutachten gibt grünes Licht zur Ansiedlung von Netto-Markendiscounter am Oldendörpsfeld thl. Stelle. Die Planung für die Errichtung eines Netto-Supermarktes im Bereich Oldendörpsfeld kommt einen großen Schritt voran. Der Ortsenttwicklungsausschuss der Gemeinde Stelle soll jetzt den Vorentwurf und den Vorhabenplan billigen sowie die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung empfehlen. Die endgültige Entscheidung soll dann im Gemeinderat am 14. März fallen. Wie das WOCHENBLATT berichtete, soll der...

  • Winsen
  • 27.02.18
  • 337× gelesen
Die Politik muss entscheiden, wie viele neue Rettungswagen angeschafft werden und wo diese stationiert werden | Foto: archiv

Landkreis Harburg
Rettungsdienst wird erweitert

Bedarfsplan für den Landkreis Harburg empfohlen: Neue Rettungswagen und mehr Einsatzzeiten (os). Der Landkreis Harburg wächst weiter. Am Stichtag 5. Februar waren 250.248 Bürger gemeldet. Die steigenden Einwohnerzahlen haben Einfluss auf den Rettungsdienst, bedeuten doch mehr Menschen potenziell auch mehr Einsätze. Welchen Einfluss diese Zahlen auf den Rettungsdienst im Landkreis Harburg haben, war in dieser Woche Thema im Kreis-Ordnungsausschuss. Einstimmig empfahlen die Politiker nach...

  • Buchholz
  • 23.02.18
  • 1.489× gelesen
Niedersachsens Kommunen können sich über Fördermittel von Land und Bund freuen | Foto: archiv / mum

Millionen-Finanzspritze für Schulsanierungen

Kommunen profitieren von Förderprogramm von Bund und Land / 5,7 Mio. Euro für Landkreis Harburg, 5,85 Millionen Euro für den Landkreis Stade (os). Gute Nachrichten aus Berlin und Hannover: Die Kommunen profitieren in den kommenden Jahren erheblich von dem zweiten Teil des Schulsanierungsprogramms KIP, den Bund und Land jetzt auf den Weg gebracht haben. Das Programm sieht vor, dass bundesweit rund 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur zur Verfügung stehen. Davon...

  • Buchholz
  • 23.02.18
  • 228× gelesen
Christian Riech nahm die Unterschriftenlisten von (v. li.) Gylem Cosgun, Jana Gozemba und Christine Glawe entgegen | Foto: thl

War der Protest umsonst?

Schulausschuss empfiehlt mehrheitlich die Einstellung des Hortangebotes in Winsen thl. Winsen. An den Winsener Hortstandorten in der Kita Matthias-Claudius-Weg, der Hanseschule, der Schule am Ilmer Barg/Roydorf und Luhdorf, der Grundschule Pattensen und der Schule im Borsteler Grund soll eine Aufnahme von Hortkindern letztmalig für das Kita-Jahr 2018/19 erfolgen. Diese Kinder können maximal bis zum Ende des Kita-Jahres 2019/20 den Hort besuchen. Danach werden die Horte werden aufgelöst. An dem...

  • Winsen
  • 23.02.18
  • 686× gelesen
Bianca Kaiser, Sylvia Engber, Klaus Peters, Martin Kiesewetter, Dietrich Voigt und Sebastian Schaper | Foto: Schaper

"Noch viele Fragen offen"

Bürgerinitiative Oldendörpsfeld-West schreibt offenen Brief wegen Aldi-Zentrallager thl. Stelle. Auch wenn Stelles Bürgermeister Robert Isernhagen sich beim von den Grünen initiierten Klönschnack zum Thema "Aldi-Zentrallager" ausgiebig geäußert hat (das WOCHENBLATT berichtete), sind bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative (BI) Oldendörpsfeld-West noch einige Fragen offen geblieben. Diese haben sie nun in einem offenen Brief an Isernhagen, für den Sebastian Schaper verantwortlich zeichnet,...

  • Winsen
  • 20.02.18
  • 861× gelesen
Seit mehr als zehn Jahren wird über einen möglichen Ausbau dieser Holperpiste diskutiert | Foto: thl

Geplanter Ausbau rückt erneut in den Hintergrund

Grundhafte Erneuerung der Straße Hinter der Bahn bliebt Dauerthema in der Gemeinde / Fallen Gehweg und Parkstreifen aus den Planung? thl. Stelle. Die Straße Hinter der Bahn in Stelle ist die reinste Holperpiste, die Ränder sind tief ausgefahren und bei Regen ist der Randbereich die reinste Schlammwüste. Trotzdem lässt ein notwendiger Ausbau weiter auf sich warten. Zwar gibt es seitens der Politik eine grundsätzliche Zustimmung zur grundhaften Erneuerung, über die möglichen Ausführungen gibt es...

  • Winsen
  • 20.02.18
  • 168× gelesen
Brigitte Netz | Foto: archiv

"Ist ein völligfalsches Signal" - SPD kritisiert Pläne zur Hort-Abschaffung

thl. Winsen. "Schließung der Horte in Winsen ist ein falsches Signal", sagt Benjamin Qualmann, Ortsvereins- und Fraktionschef der SPD. "Die Vergrößerung des schulischen Betreuungsangebots habe laut Argumentation der Verwaltung zu einer verringerten Nachfrage im Hortbereich geführt. Die vorgelegten Zahlen sprechen allerdings eine andere Sprache." Zum 1. August voraussichtlich in den Horten frei werdenden 79 Plätzen stünden 135 Anmeldungen gegenüber. "Der Bedarf an Hortplätzen ist also nach wie...

  • Winsen
  • 20.02.18
  • 133× gelesen
"Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen": Buchholz' Finanzdezernent Dirk Hirsch | Foto: archiv / Helms

„Wir warten händeringend auf den Gesetzentwurf“

Beitragsfreiheit in Kindergärten: Finanzdezernent mahnt Regierung zum Handeln (os). Bereits ab dem kommenden Kindergartenjahr soll die Betreuung in Niedersachsens Kindertagesstätten kostenfrei für die Eltern sein. Darauf hat sich die neue Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Allein: Beschlossen ist diese Regelung bisher nicht. Ein Zustand, über den sich die für Finanzen Verantwortlichen große Sorgen machen. „Wir warten dringend auf den Gesetzentwurf aus Hannover. Dieser solte...

  • Buchholz
  • 16.02.18
  • 347× gelesen
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Freier Markt oder soziale Verantwortung? Jobgarantie für mehr als 200 Busfahrer weiter ungewiss

mi. Landkreis. Bekommen die über 200 Busfahrer, die von der Neuvergabe des Nahverkehrs im Landkreis Haburg betroffen sind doch eine Jobgarantie in dem der Kreis dem neuen Anbieter die Übernahme des KVG-Personals vorschreibt? Einiges spricht jedenfalls dafür, dass sich Teile der Politik im Kreisausschuss für eine solche Lösung einsetzen wollen. Im Gegensatz zur Kreisverwaltung, die solch weitreichende Garantien ablehnt. Hintergrund: Wie berichtet bereitet der Landkreis Harburg derzeit eine...

  • Hollenstedt
  • 16.02.18
  • 278× gelesen
Sprachförderung soll bald in Kitas stattfinden: Greift das Land Niedersachsen den Kommunen dafür mal wieder tief in die Tasche? | Foto: weseetheworld

Änderung des Schulgesetzes - Kommunen befürchten neuen Kostenschock

mi. Landkreis. Die Kommunen haben den Schock über die (befürchtete) finanzielle Belastung durch die vom Land beschlossenen Kita-Beitragsfreiheit noch nicht verdaut, da kündigt sich schon die nächste Hiobsbotschaft an: Mittelfristig soll die Sprachförderung für die Erlangung der Schulreife von der Schule in den Kindergarten verlagert werden. In den Kämmereiabteilungen heulen die Alarmsirenen. Die Befürchtung: Mehraufwendungen für neues Kita-Personal. Auf den ersten Blick wirkt die Änderung...

  • Hollenstedt
  • 16.02.18
  • 573× gelesen
Die Übersichtskarte des FFH-Gebietes Wümmeniederung | Foto: Landkreis Harburg

Landkreis Harburg will zwei weitere Naturschutzgebiete ausweisen

Infoveranstaltung in Tostedt bim. Tostedt. Die Ausweisung der Naturschutzgebiete „Obere Wümmeniederung“ und „Heidemoor bei Ottermoor“ bereitet derzeit die Untere Naturschutzbehörde der Kreisverwaltung vor. Der Kreisumweltausschuss wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Februar, um 15 Uhr im Kreishaus diskutieren, inwiefern dies in Teilen der „Oberen Wümmeniederung“ in Form von Landschaftsschutzgebieten möglich ist. Um die betroffenen Bürger sowie Kommunen anschließend näher über die...

  • Tostedt
  • 13.02.18
  • 430× gelesen
Was dem Stier das rote Tuch, ist dem gemeinen Funktionär das Verkehrszeichen 240 (Rad/Fußweg) | Foto: Mediatus

Ein Verband auf Kreuzzug : Der Kampf des ADFCs gegen Rad/Fußwege

mi. Landkreis. An immer mehr Orten im Kreis verschwinden die bekannten Fuß-/Radwege. Radfahrer dürfen sie innerorts nicht mehr benutzen. Sie sollen auf der Straße fahren. Der Grund ist eine seit 1997 geltende, sogenannte „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung“, die für kombinierte Fuß-/Radwege innerorts mindestens 2,50 Meter Breite vorschreibt. Die Vorschrift gibt es schon lange. Vor allem auf Betreiben der Funktionäre des Allgemeinden Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) wird...

  • Hollenstedt
  • 09.02.18
  • 1.238× gelesen
Beim "Buurnreken": Wulfsens Bürgermeister Gerd Müller | Foto: Gemeinde Wulfsen

Freude über "gute Haushaltsentwicklung" beim Buurnreken in Wulfsen

ce. Wulfsen. Von einer "guten Entwicklung" der Gemeindefinanzen berichtete Wulfsens Bürgermeister Gerd Müller kürzlich auf der traditionellen Bürgerversammlung "Buurnreken" im Gasthof Große. Rund 150 Gäste waren der Einladung gefolgt. Im Haushalt 2017 verbuchte die Gemeinde laut Müller 416.000 Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, während der Ansatz noch bei 350.000 Euro gelegen hatte. Über die Einkommensteuer flossen 826.000 Euro (Ansatz: 817.000) und über die Grundsteuer A und B der...

  • Winsen
  • 07.02.18
  • 180× gelesen
André Bock (li.), Dr. Cornell Babendererde (2. v. li.) und Rudolf Meyer begrüßten Ministerin Barbara Otte-Kienast | Foto: thl

Dank an Ehrenamtliche - Winsener CDU hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen

thl. Winsen. Unter dem Motto "Ein Abend für das Ehrenamt" hatte die Winsener CDU jetzt zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in Sievers Gasthaus in Hoopte eingeladen. Rund 270 ehrenamtlich aktive Bürger waren der Einladung gefolgt. Unter den Gästen befand sich u.a auch Winsens Ehrenbürger und Alt-Bürgermeister Gustav Schröder. CDU-Vorsitzende Dr. Cornell Babendererde rechnete mit der Bundespolitik in Berlin ab: "In England wurde ein Ministerium für Einsamkeit geschaffen, um der sozialen...

  • Winsen
  • 06.02.18
  • 494× gelesen
Auf dieser Waldfläche könnte das neue Jugendzentrum gebaut werden | Foto: thl

Planungen gehen weiter

Fachausschuss berät über nächste Schritte zum Bau des neuen Jugendzentrums am Schlossring thl. Winsen. Mit dem geplantes Neubau eines Jugendzentrums (JuZ) am Schlossring befasst sich der Generationsausschuss der Stadt, nachdem der Verwaltungsausschuss im November vergangenen Jahres die Vorplanung gebilligt hatte (das WOCHENBLATT berichtete). Zwischenzeitlich hat sich die Verwaltung intensiv mit dem weiteren Vorgehen beschäftigt und folgende Punkte herausgearbeitet, damit die weiteren Schritte...

  • Winsen
  • 06.02.18
  • 218× gelesen
Allein die Sanierung der Stadthalle wird mit einer stattlichen Summe zu Buche schlagen | Foto: thl

"Brauchen ein Aushängeschild"

Stadt Winsen sucht dringend einen Investor für die Stadthalle / Politik ist optimistisch thl. Winsen. Stark sanierungsbedürftig und eine geringe Auslastung - die in den 1970er Jahren gebaut Stadthalle ist für die Stadt alles andere als ein Glücksgriff. Kein Wunder, dass der Fortbestand der Einrichtung seit Jahren immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen ist. Doch damit soll jetzt endgültig Schluss sein. Das Gebäude soll aufwendig saniert und erweitert werden. Denn ein Hotel samt...

  • Winsen
  • 30.01.18
  • 437× gelesen
Der Pendler-Parkplatz am Steller Bahnhof ist täglich hoffnungslos überfüllt. Es gibt viele "Wild-Parker" | Foto: thl

40 Plätze für Pendler - Gemeinde legt Planung für Erweiterung der Park-and-Ride-Anlage am Steller Bahnhof vor

thl. Stelle. Die Park-and-Ride-Anlage auf der Rückseite des Steller Bahnhofes im Penellweg soll um 40 Stellplätze erweitert werden. Die entsprechende Planung will die Gemeinde jetzt im zuständigen Fachausschuss vorstellen. Die Stellplätze sollen auf einer gemeindlichen Fläche westlich der K22 entstehen, unweit der jetzigen Ablage. Ein direkter Anschluss dort ist aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht möglich (das WOCHENBLATT berichtete). Eine grundsätzliche Genehmigung für die Erweiterung...

  • Winsen
  • 30.01.18
  • 515× gelesen
Hielt einen Vortrag mit Höhen und Tiefen: Gerhard Klußmeier

Kontroverser Vortrag beim Holocaust-Gedenktag in Buchholz

mi. Buchholz. „Die NS-Diktatur mit all ihren schrecklichen Verbrechen ist nicht mal ebenso passiert. Man müsste eigentlich sagen: sie wurde passiert.“ Mit diesem Satz begann Gerhard Klußmeier seinen Vortrag zum Gedenken des Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Dieser „Holocaust-Gedenktag“ wurde 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog angeregt und ist ein gesetzlich verankerter Gedenktag, der allerdings von wenigen Kommunen aktiv gestaltet wird. Die Stadt...

  • Hollenstedt
  • 30.01.18
  • 620× gelesen
Immer häufiger erhalten Bürgermeister , Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter anonyme Drohschreiben   Foto: jd

Beschimpfen und beleidigen: Anfeindungen gegen Amtsträger nehmen auch in den Kreisen Stade und Harburg zu

Sie werden beschimpft, beleidigt und manchmal sogar bedroht: Unsere Bürgermeister sind immer häufiger Hass-Attacken ausgesetzt. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Anfeindungen gegenüber Amts- und Mandatsträgern stark angestiegen. Auch in den Landkreisen Stade und Harburg sind Rathauschefs betroffen. Solche Taten seien ein „Angriff auf unsere Demokratie“, erklärte der christdemokratische Innenpolitiker Uwe Schünemann jetzt im Landtag. Die Union will mit einer „Wertschätzungskampagne“...

  • Harsefeld
  • 30.01.18
  • 683× gelesen
An der Demonstration, die vor dem Hauptbahnhof in Berlin begann, beteiligten sich auch Landwirte mit ihren Treckern | Foto: Herbert Maliers

Demonstration gegen die Agrarindustrie

Zehntausende fordern Agrarwende von der Regierung (os). „Der Umbau hin zu einer umwelt-, tier- und klimafreundlichen Landwirtschaft, in der Bauern gut von ihrer Arbeit leben können, darf von der Politik nicht weiter aufgeschoben werden, denn die industrielle Land- und Ernährungswirtschaft verursacht lokal und global Probleme für Bauern, Klima, Tier und Umwelt.“ Das sagte Mit-Organisator Jochen Fritz im Namen der über 100 Organisatoren, die zur Demonstration „Wir haben es satt“ in Berlin...

  • Buchholz
  • 27.01.18
  • 191× gelesen
Mit solchen Grafiken wie dieser von Vivian Borucki wollen Schüler des Albert-Einstein-Gymnasiums zum Verzicht von Autofahrten zur Schule anregen | Foto: Vivian Borucki

"Anständige Busverbindungen anbieten"

Viele Leser-Reaktionen auf WOCHENBLATT-Artikel zu Elterntaxis (os). Nach dem Bericht über den Wettbewerb Buchholzer Schulen zur Eindämmung von Schulfahrten mit dem Auto der Eltern („Eltern­taxi“) erreichten die WOCHENBLATT-Redaktion zahlreiche Briefe der Leser. Wir drucken einige von ihnen ab. • „Die Ursache des Ganzen liegt auch bei den Landkreisen, die die Kosten scheuen, anständige Busverbindungen anzubieten“, erklärt WOCHENBLATT-Leser Martin Kniß aus Nottensdorf (Landkreis Stade). Von dort...

  • Buchholz
  • 26.01.18
  • 341× gelesen

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