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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Einmal mehr die Füße hochlegen: Niedersachsen Arbeitnehmer dürfen sich auf einen zusätzlichen freien Tage freuen  Foto: Fotolia/Robert Kneschke
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Ein weiterer freier Tag für Niedersachsen? Stimmen aus den Landkreisen Stade und Harburg

(jd/bc/kb). Niedersachsen wird einen zusätzlichen Feiertag erhalten. Das verkündete vor den Landtagswahlen im vergangenen Jahr Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Nun sieht es ganz danach aus, dass Weil sein Wahlversprechen noch in diesem Jahr einlösen wird. Schließlich ist die Einführung eines zehnten Feiertags auch im Koalitionsvertrag mit dem neuen Regierungspartner CDU vereinbart. Doch welcher Tag soll es nun werden? Die Koalitionäre in Hannover haben sich zwar auf eine „ergebnisoffene“...

  • Stade
  • 26.01.18
  • 1.021× gelesen
Handarbeit wie früher: Ein Fleischer zerlegt ein Schwein. Für Peta eine Verharmlosung der Massentierhaltung | Foto: flmk

Der Kiekeberg und "PETAs" ideologische Beißreflexe - warum die Tierschützer nicht ernst zu nehmen sind

K O M M E N T A R Das Freilichtmuseum am Kiekeberg ist zur Zielscheibe der neuesten Peta-Kampagne geworden. Die Tierschutzaktivisten von Peta (People for the Ethical Treatment of Animals) kritisieren das Freilichtmuseum für das dort an diesem Sonntag, 28. Januar, ab 11 Uhr stattfindende Schlachtfest. Eine Veranstaltung, bei der sich das Museum mit der Kulturgeschichte der noch bis weit in die Mitte des 20. Jahrhunderts auf dem Land üblichen Hausschlachtungen beschäftigt. Mit ihrer...

  • Hollenstedt
  • 26.01.18
  • 1.332× gelesen
Informierte: Bürgermeister Robert Isernhagen | Foto: archiv

"Gutachten erwartet"

Gemeinde Stelle informierte über den aktuellen Sachstand der Aldi-Zentrallager-Ansiedlung thl. Stelle. "Die Firma Aldi arbeitet derzeit mit Hochdruck an weiteren Fachgutachten, wie z.B. für Lärm und Feinstaub. Außerdem ist das Unternehmen nach wie vor an der Visualisierung des Neubaus dran." Mit kurzen, knappen Worten informierte Stelles Bürgermeister Robert Isernhagen am Montagabend die Mitglieder des Ortsentwicklungsausschusses über den aktuellen Sachstand zum Thema Ansiedlung eines...

  • Winsen
  • 23.01.18
  • 268× gelesen
Im ersten Stock seines Unternehmens, hinter dem Balkon, im Buchholzer Gewerbegebiet Vaenser Heide II hat Kai Wedler einen Aufenthalts- und Partyraum eingerichtet
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Schwere Schlappe für die Stadt Buchholz

Keine Norm und keine Dezibelmessungen: Unternehmer klagt erfolgreich gegen Bußgeldbescheid der Stadt Buchholz wegen Ruhestörung os. Buchholz. „Wenn jemand in meiner Nachbarschaft feiert und es ist mir zu laut, gehe ich zu ihm rüber und bitte ihn, leiser zu sein“, sagt Kai Wedler. Eine Nachbarin des Dachdecker-Unternehmers aus Buchholz wählte stattdessen direkt den Weg über die Polizei und sorgte damit indirekt für ein Urteil des Amtsgerichts Tostedt, das die Stadt Buchholz nun unter Druck...

  • Buchholz
  • 23.01.18
  • 4.573× gelesen
So soll der Neubau aus der Vogelperspektive aussehen Foto: Oertzen Projektentwicklung/BDS Architekten/archiv
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Grünes Licht für neues Winsener Stadttor

Politik soll städtebaulichen Vertrag mit Investor für Bau am BGS-Kreisel billigen thl. Winsen. Die Realisierung des geplanten Wohn- und Geschäftshauses am sogenannten BGS-Kreisel kommt jetzt einen großen Schritt voran. Die Politik soll jetzt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit dem Investor Jens-Peter Oertzen sowie die öffentlichen Auslegung eines Entwurfsbeschlusses billigen. Im Januar 2017 stellte Oertzen seine Pläne vor (das WOCHENBLATT berichtete). Demnach will er auf dem etwa...

  • Winsen
  • 23.01.18
  • 1.808× gelesen
Die SPD-Basis ist uneins, ob die Partei in eine neue Große Koalition eintreten soll | Foto: Grafik: MSR

„Das Herz sagt nein, der Verstand sagt ja“

Vor dem SPD-Parteitag: WOCHENBLATT fragt bei den Ortsvereinen nach, ob die Partei in Koalitionsverhandlungen eintreten soll (os). Am morgigen Sonntag schaut ganz Deutschland in die alte Hauptstadt: Auf dem SPD-Parteitag in Bonn beraten die Delegierten darüber, ob die Sozialdemokraten auf Bundesebene in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen oder nicht. Besonders wichtig sei die Meinung der Parteibasis, betonte SPD-Vorsitzender Martin Schulz an verschiedener Stelle. Nach dem...

  • Buchholz
  • 19.01.18
  • 234× gelesen
Mit diesem Appell will Neuntklässlerin Justina Büttner Mitschüler und deren Eltern zum Nachdenken anregen | Foto: Justina Büttner
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Kampf gegen die Elterntaxis

Wettbewerb soll dazu motivieren, auf unnötige Autofahrten zu verzichten / „Muten Sie Ihren Kindern mehr zu“ (os/bc). „Ich fahre jeden Morgen 15 Minuten früher los, um nicht in die Vielzahl von Elterntaxis zu kommen. Ansonsten käme ich regelmäßig zu spät in den Unterricht.“ Das sagt Wiebke Müller, Lehrerin am Albert-Einstein-Gymnasium (AEG) in Buchholz. Sie ist genervt von Eltern, die regelmäßig ihre Kinder zur Schule fahren und die Zufahrtswege zur Schule verstopfen. Ansprachen an die Eltern,...

  • Buchholz
  • 19.01.18
  • 1.675× gelesen
Christian Riech | Foto: Stadt Winsen

Mindestens 500 Meter Abstand

Stadt Winsen will mit neuer Verordnung eine Ansiedlung von Spielhallen in der City verhindern thl. Winsen. Um die Ansiedlungen von Spielhallen in der Innenstadt verhindern zu können, geht die Stadt Winsen neue Wege. Die Politik soll einen Mindestabstand von 500 Metern zwischen den einzelnen Einrichtungen festlegen. Deutlich mehr, als die im Niedersächsischen Glücksspielgesetz vorgeschriebenen 100 Meter. In seiner Sitzung am Dienstag, 30. Januar, soll sich zunächst der Planungsausschuss mit dem...

  • Winsen
  • 19.01.18
  • 274× gelesen
Die Spielhalle am Kabenhof in Buchholz ist von der Abstandsregelung betroffen

Spielhallen-Schließungen: Noch ist über viele Klagen nicht abschließend entschieden

(mi). Um das Glücksspiel in Automatenspielhallen einzudämmen, greifen immer mehr Bundesländer auf die Verschärfung der sogenannten Abstandsregelung zurück. So geschehen jüngst in Hamburg, wo Spielbanken einen Mindestabstand von 500 Metern zueinander haben müssen. Die Hansestadt zieht damit nach, was in Niedersachsen seit Juli 2017 gilt. Hier sind es allerdings nur 100 Meter Abstand. Dennoch waren auch in den Kreisen Harburg und Stade diverse Spielhallen von den neuen Regelungen  betroffen....

  • Hollenstedt
  • 19.01.18
  • 345× gelesen
Heiner Schönecke CDU

Ende des Stauchaos? Niedersachsen soll Baustellenkoordinator erhalten

(mi). In der niedersächsischen Verwaltung wird offenbar eine neue Stabsstelle geschaffen, deren Aufgabe es sein soll, größere Straßenbaumaßnahmen mit der Stadt Hamburg abzustimmen. Einen solchen Baustellenkoordinator hatte die CDU in der Vergangenheit wiederholt gefordert. Jetzt wähnt man sich laut CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke am Ziel. Demnach sei die Schaffung der Koordinatoren-Stelle im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ausdrücklich geregelt. Im Zuge dessen hätten nun CDU...

  • Hollenstedt
  • 19.01.18
  • 166× gelesen

„Wir haben es satt“ - Demo in Berlin

(os). Die Buchholzer Umweltgruppen BUND, Greenpeace und NABU rufen zur Teilnahme an der Demonstration „Wir haben es satt“ am Samstag, 20. Januar, in Berlin auf. „Lebensmittel-Skandale, Glyphosat und Antibiotikaresistenzen, Verlust der Artenvielfalt und verschmutztes Trinkwasser, Gentechnik und Patente auf Pflanzen und Tiere, das haben wir satt“, erklärt Elisabeth Bischoff vom BUND Elbe-Heide. Die Demonstration, die um 11 Uhr vor dem Berliner Hauptbahnhof beginnt, findet jedes Jahr zum Auftakt...

  • Buchholz
  • 17.01.18
  • 159× gelesen
Grünen-Kreistagsabgeordneter Malte Jörn Krafft | Foto: Krafft

Kreis-Grüne erfreut über Start des Bürgerdialogs zum Kernkraftwerk Krümmel

ce. Landkreis. In den Startlöchern steht jetzt der Bürgerdialog zum Abbau des Kernkraftwerkes Krümmel auch im Landkreis Harburg. Das teilt die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag mit. Deren Antrag auf Fördermittel zur Durchführung eines solchen Dialogs war im vergangenen Jahr vom Kreistag zugestimmt worden. In diesen Wochen findet die Auftaktveranstaltung statt, zu der der Landkreis Lüneburg eingeladen hat und die einer ersten Sondierung der möglichen Themen dienen soll. Die Kreise Lüneburg und...

  • Winsen
  • 13.01.18
  • 242× gelesen
Wilfried Bolte (Vorsitzender Bündnis für Flüchtlinge Buchholz, re.) begrüßte Karim Alwasiti vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat

Flüchtlingsrat fordert: „Familiennachzug wieder ermöglichen“

os. Buchholz. „Wir hoffen, dass in den Koalitionsverhandlungen nicht der Rechtsanspruch auf Familiennachzug durch ein lasches Gesetz ersetzt wird.“ Das sagte Karim Alwasiti vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat am Donnerstagabend in Buchholz. Auf Einladung des Bündnis für Flüchtlinge referierte Alwasiti über „Familiennachzug - politische Konflikte und politische Hürden.“ Seit 2016 sei der Nachzug für Familien von anerkannten Flüchtlingen deutlich erschwert worden, kritisierte Alwasiti. U.a. gebe...

  • Buchholz
  • 12.01.18
  • 404× gelesen
Die Buchholzer können optimistisch in die Zukunft blicken, zu diesem Schluss kam Prof. Dr. Steffen Warmbold, Präsident der Hochschule 21, in seinem Vortrag anlässlich des Dreikönigstreffens der Buchholzer FDP | Foto: FDP

„Optimistisch in die Zukunft blicken“: Dreikönigstreffen der FDP in Buchholz

as. Buchholz. Die Buchholzer können optimistisch in die Zukunft blicken, zu diesem Schluss kam Prof. Dr. Steffen Warmbold, Präsident der Hochschule 21, in seinem Vortrag anlässlich des Dreikönigstreffens der Buchholzer FDP. Zahlreiche Gäste und Mitglieder der Buchholzer FDP trafen sich zum traditionellen Grünkohlessen in Steinbeck und verfolgten mit großem Interesse die Ausführungen Warmbolds zum Thema „Zukunftschancen der jungen Generation in Buchholz und im Landkreis Harburg“....

  • Buchholz
  • 12.01.18
  • 231× gelesen
„Gebührenfreie Kitas sind eine Frage der Gerechtigkeit“ sagt Kultusminister Grant Hendrik Tonne
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"Bildung ist kein Luxusgut!": Niedersachsens Kultusminister Ehrengast beim SPD-Neujahrsempfang

as. Asendorf. Mit einer Mischung aus „Pragmatismus und Visionen“ möchte der neue Kultusminister Niedersachsens, Grant Hendrik Tonne (SPD), die Bildungsarbeit in Niedersachsen voranbringen. Er war Ehrengast beim Neujahrsempfang der SPD im Landkreis Harburg. Der traditionelle Empfang fand in diesem Jahr erstmals im Dorfgemeinschaftshaus in Asendorf statt, mehr als 200 Gäste waren der Einladung von Thomas Grambow, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg, gefolgt. In seiner Rede gab...

  • Hanstedt
  • 09.01.18
  • 325× gelesen
Love-Mobile sind umstritten

Love-Mobilen droht Stilllegung

Antrag für Betriebserlaubnis: Rotlicht-Gewerbe ignoriert größtenteils Frist (bc). Die Frist ist abgelaufen! Eigentlich hätten bis spätestens Ende Dezember 2017 alle Betreiber von Bordellen und Vermieter von Love-Mobilen bei den Kreisbehörden eine Betriebserlaubnis beantragen müssen. Das ist nicht geschehen. Nur ein Teil der Rotlicht-Geschäftsleute hat sich gemeldet, um eine Konzession zu erhalten. Die Folge: Der andere Teil, der die Frist versäumt oder ignoriert hat, bewegt sich ab sofort im...

  • Buxtehude
  • 09.01.18
  • 2.738× gelesen
Vor allem im südlichen Teil der Rathausstraße herrscht auch tagsüber viel Autoverkehr Fotos: archiv/SPD Winsen/Lars Wirnhier
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Autos raus aus der Winsener City?

Politik streitet sich um Verkehrsplan / WOCHENBLATT fragt seine Leser thl. Winsen. Soll die Innenstadt im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes "Winsen 2030" eine autofreie Zone werden? Um diese Frage haben sich jetzt die Mitglieder des Stadtrates heftig gestritten. Dem voraus gegangen war ein Antrag der SPD. Darin hieß es: "Zur nachhaltigen Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt werden die Such- und Parkverkehre aus den Einkaufsstraßen (Rathaus-, Nordertor-, Markt- und...

  • Winsen
  • 09.01.18
  • 662× gelesen
André Wiese
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Winsen hat wieder einen Schritt nach vorne gemacht

Bürgermeister André Wiese (CDU) blickt auf das Jahr 2017 zurück Zeichen einer guten Entwicklung im vergangenen Jahr ist nicht zuletzt die Bautätigkeit, insbesondere die in der Innenstadt. Privat- und Kaufleute investieren in Bauvorhaben. Einzelhandels-, Gewerbe- und Wohnflächen entstehen neu, werden erweitert oder aufwändig renoviert. Den Investoren bin ich dankbar dafür. Sie schenken dem Standort ihr Vertrauen und werten ihn auf. Dass in Winsen gebaut wird, wofür die Stadt wieder mit über 200...

  • Winsen
  • 08.01.18
  • 713× gelesen
Landrat Rainer Rempe blickt auf ein bewegtes Jahr zurück | Foto: archiv

Jahresrückblick Landkreis Harburg: "Zusammenarbeit mit Kommunen gestärkt"

(bim). "Der Landkreis Harburg hat sich auch 2017 als Wachstumsregion positiv weiterentwickelt. Für unsere Bürger ist der Landkreis ein attraktiver Standort zum Wohnen und Arbeiten. Vor allem junge Familien ziehen in unsere Region und tragen so zu dem erfreulichen Bevölkerungswachstum bei", sagt Landrat Rainer Rempe. Er zieht in seinem Jahresrückblick in vielerlei Hinsicht ein positives Fazit. Auch die Wirtschaft entwickele sich positiv. "Unsere Region ist attraktiv für Arbeit und Beschäftigung,...

  • Tostedt
  • 05.01.18
  • 187× gelesen
"Zusätzliche hohe Verschuldung muss vermieden werden": Samtgemeinde-Bürgermeister Wolfgang Krause | Foto: archiv/ce
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Salzhausen fordert mehr Geld von Bund und Land für Krippenplatz-Schaffung und Schulbauten

Verwaltungschef Wolfgang Krause: "Höhere finanzielle Unterstützung ist dringend nötig" ce. Salzhausen. "Die Kommunalpolitik in der Samtgemeinde Salzhausen steht für zukunftsorientierte und nachhaltige Weiterentwicklung. Gleichwohl erwarten wir sowohl von der neuen Landesregierung als auch vom Bund in Zukunft eine wesentlich höhere finanzielle Beteiligung - insbesondere für den Betrieb der Kindertagesstätten sowie für die erforderliche Erweiterung und Neuaufstellung von Grundschulen." Mit klaren...

  • Winsen
  • 05.01.18
  • 205× gelesen
Die Diebe hinterließen wie hier in Buxtehude nur ein leeres Gehäuse | Foto: ab
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Diebe gefährden Menschenleben

Unverständnis und Wut über Diebstahl von zehn lebensrettenden Defibrillatoren aus Sparkassen-Filialen (os). Einen Defibrillator zu bedienen, ist heutzutage denkbar einfach. Dank der modernen Technik wird der Nutzer des Geräts, der einem anderen Menschen damit nach einem Herzinfarkt helfen möchte, genau angeleitet was er zu tun hat. Kurzum: Auch ohne medizinische Vorkenntnisse kann man Menschenleben retten. Wie man auf die Idee kommen kann, ausgerechnet solche Defibrillatoren zu stehlen, wird...

  • Buchholz
  • 05.01.18
  • 634× gelesen
Keine spannende Bettlektüre: 17 Seiten lang ist das Papier, auf dem die EU-Kommission ihre Vorschläge zu öffentlichen Vergabeverfahren formuliert | Foto: tk/Grafik:MSR

Städte und Gemeinden sind alarmiert: Die EU will öffentliche Vergaben neu definieren

"Die beste Reform wäre keine Reform", mahnt der Städte- und Gemeindebund tk. Landkreis. Es dauert immer länger, bis Städte und Gemeinden ihre Investitionen in die Tat umsetzen können. Einer der Gründe: Die Vorgaben des EU-Ausschreibungsrechts. Beispiel: Für die Sanierung und Erweiterung von zwei Schulen in Buxtehude braucht die Verwaltung gut ein Jahr Vorlaufzeit, weil sie schon die Planungsleistungen EU-weit ausschreiben muss. 25 vorgeschrieben Schritte müssen getan und dokumentiert werden,...

  • Buxtehude
  • 05.01.18
  • 342× gelesen
„Wir müssen in allem schneller werden“, ist das Motto des stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Bernd Althusmann für die kommenden Monate | Foto: Foto: Wildemann

„Wir haben die Auswirkungen der Flüchtlingskrise total unterschätzt“

WOCHENBLATT-Gespräch mit CDU-Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann zur Wahl und den wichtigsten Projekten (os). Vor etwas mehr als einem Monat hat die neue Landesregierung in Niedersachsen ihre Arbeit aufgenommen, CDU-Spitzenkandidat Dr. Bernd Althusmann (51) bekleidet in der Großen Koalition das Amt des Ministers für Wirtschaft und Digitales und ist zudem Stellvertreter des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). Im Gespräch mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader und...

  • Buchholz
  • 02.01.18
  • 804× gelesen
Auf dem Schlossplatz ist meist nur wenig Betrieb. Trotzdem wollen ihn die Winsener nicht missen | Foto: thl

"Ein Stück Kleinstadtflair"

Kein Einkaufszentrum: Winsener sprechen sich ganz klar für den Erhalt des Schlossplatzes aus thl. Winsen. "Eine Einkaufspassage auf dem Schlossplatz?" titelte das WOCHENBLATT kürzlich und berichtete über eine Idee, die in einem Gespräch mit der Winsener CDU-Spitze Dr. Cornell Babendererde und André Bock ins Spiel gebracht wurde. WOCHENBLATT-Redakteur Thomas Lipinski stellte das Thema auch in den Winsener Facebook-Gruppen zur Diskussion. Das Ergebnis ist eindeutig: Die Winsener wollen ihren...

  • Winsen
  • 02.01.18
  • 713× gelesen

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