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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kämmerer Matthias Parchatka | Foto: Stadt Winsen

Erhöhung oder Kündigung?

thl. Winsen. „Die Folgen von Einkommensveränderungen beim Personal der Kindertagesstätten lassen sich leicht berechnen. In jedem Fall wird eine mindestens sechsstellige Mehrbelastung der Stadt die Folge sein. Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation machen Mehrkosten in diesem Umfang zwangsläufig auch eine Neujustierung der Anteile von Stadt und Eltern unumgänglich. Dafür wird jeder Verständnis haben.“ Das sagte Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) kürzlich im mit Blick auf den...

  • Winsen
  • 09.06.15
  • 398× gelesen
Bereitet den Antrag vor: Nino Ruschmeyer | Foto: FDP

Rückwärtsrolle bei Ratsbeschluss? - Gruppe Winsener Liste/FDP will Straßenausbaubeitragssatzung wieder einführen

thl. Winsen. "Von der CDU hören wir immer nur 'streichen strecken, sparen'. Doch vernünftige Vorschläge, wie der städtische Haushalt 2016 ausgeglichen werden kann, kommen weder von der Christdemokraten noch von einer anderen Partei", sagt Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe Winsener Liste/FDP im Winsener Stadtrat. "Deswegen entwickeln wir gerade einen Antrag, in den wir in Kürze in die Gremien einbringen wollen." Tenor: Die Stadt soll die Straßenausbaubeitragssatzung wieder einführen. Kurzer...

  • Winsen
  • 09.06.15
  • 226× gelesen
André Bock | Foto: Bock

"Skandalöses Verhalten"

thl. Winsen. „Mit ihrer Stimme für das rot-grüne Schulgesetz haben sich die Abgeordneten von SPD und Grüne gegen Wahlfreiheit und Vielfalt im niedersächsischen Schulsystem entschieden.“ So kommentiert der Winsener CDU-Landtagsabgeordnete André Bock das Ergebnis der Abstimmung zu der umstrittenen Gesetzesnovelle im Landtag. „Auch die SPD-Abgeordnete Andrea Schröder-Ehlers (aus Lüneburg, betreut für die SPD den westlichen Teil des Landkreises Harburg mit) stellte mit ihrem ‚Ja‘ zur...

  • Winsen
  • 06.06.15
  • 450× gelesen
Verwaltungsvize Christian Riech | Foto: Stadt Winsen

"Habe nur auf Befürworter hingewiesen"

thl. Winsen. "Diese Aussage ist eine Farce" titelte das WOCHENBLATT am vergangenen Mittwoch und berichtete über einen offenen Brief, den die Interessengemeinschaft Pro Lebensqualität Pattensen an Winsens Verwaltungsvize Christian Riech geschickt hatte. Darin rügte sie Riech für dessen Aussage, dass Bürger sehr wohl die Ortsumgehung Luhdorf/Pattensen haben wollen. Die verbalen Angriffe in dem Schreiben will Riech nicht auf sich sitzen lassen und antwortet jetzt ebenfalls in einem offenen Brief:...

  • Winsen
  • 02.06.15
  • 345× gelesen
André Bock fordert eine Entlastung für den Verkehrsknotenpunkt Hamburg | Foto: Bock

Reaktivierung von Bahnstrecken: Nummer zu groß für die Landesregierung?

(kb). Ist die Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz-Jesteburg-Maschen-Harburg für den Personenverkehr einfach eine Nummer zu groß für die rot-grüne Landesregierung? Das meint zumindest der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock. Nachdem das Gutachterergebnis zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vorlag, welches derzeit nicht die Reaktivierung der Bahnstrecke von Buchholz über Maschen nach Harburg empfiehlt (das WOCHENBLATT berichtete), hatte Bock eine Kleine Anfrage an die...

  • Seevetal
  • 30.05.15
  • 497× gelesen
Verfasste den offenen Brief mit: Philip Meier

"Aussage ist eine Farce"

thl. Winsen. "Mit der Aussage 'Die Bürger wollen die Umfahrung', machen Sie den von Ihnen eingeschlagenen Weg des Bürgerdialogs zur Farce." Mit diesem Satz beginnt ein offener Brief der Interessengemeinschaft Pro Lebensqualität Pattensen, für den u.a. Sprecher Philip Meier verantwortlich zeichnet, an Winsens Verwaltungsvize Christian Riech. Hintergrund ist Riechs Einlassung zum Thema Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen. Dazu hatte er gesagt, dass die Planung nicht dazu diene, arbeitslose Planer zu...

  • Winsen
  • 27.05.15
  • 309× gelesen
Ruth Alpers, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Harburger Kreistag

Heidewasser: Hamburg will Fördermenge erhöhen

(kb). Der Antrag der Hamburger Wasserwerke, die Trinkwasserförderung aus der Nordheide fortzusetzen, wird demnächst in seiner Endfassung eingereicht und nach der Sommerpause öffentlich ausgelegt. Die noch erforderlichen Ergänzungen und Präzisierungen wurden am Dienstag in einem klärenden Gespräch zwischen dem Landkreis und den Hamburger Wasserwerken vereinbart. Nach der Einreichung beginnt die Phase der öffentlichen Beteiligung, bei der Bürger, Verbände und kommunale Gebietskörperschaften ihre...

  • Seevetal
  • 23.05.15
  • 264× gelesen
Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) | Foto: Stadt Winsen

Steigen die Elternbeiträge?

Lohnerhöhungen für Erzieher haben Auswirkungen auf Stadtkasse thl. Winsen. Zwar sind die Kindergärten in der Stadt Winsen nicht vom derzeitigen Streik der kommunalen Erzieher betroffen, weil alle Einrichtungen von kirchlichen oder freien Trägern betrieben werden. Aber ein Tarifergebnis hat auch Auswirkungen auf die Einkommenssituation der Beschäftigten aller Träger. Denn auch dort werden die Löhne steigen. Mit weitreichendem Einfluss für die Stadt. "Auch in den Winsener Tagesstätten haben die...

  • Winsen
  • 19.05.15
  • 219× gelesen
Dem Landwirt bleibt bei so einem schmalen Weg gar keine andere Möglichkeit, als auch die unbefestigten Seitenränder zu nutzen | Foto: Krones
3 Bilder

Wirtschaftswege: "Die Infrastruktur hinkt hinterher"

(mi). Die kommunalen Wirtschaftswege verbreitern und statt Asphalt oder Schotter ein befestigtes Zwei-Spuren-Fahrbahnsystem schaffen: Erstmal klingt dieser Vorschlag ein bisschen nach Schilda - gemacht hat ihn die CDU der Gemeinde Rosengarten im Landkreis Harburg. Doch ist die Idee wirklich so abwegig? Oder hat sie Modellcharakter? Denn der Vorschlag richtet den Blick auf ein grundlegendes Problem, das die Kommunen von Buchholz bis Winsen und von Buxtehude bis Stade sowie darüber hinaus...

  • Rosengarten
  • 19.05.15
  • 684× gelesen
Unterzeichneten den Appell (v. li.): Dr. Björn Hoppenstedt, Andrea Röhrs, Jürgen Vogels, Dr. Cornell Babendererde, Sonja Bausch und Rudolf Meyer | Foto: CDU

"Landesregierung ist gefordert"

thl. Winsen. "Niedersächsische Kommunen nicht länger mit der Aufnahme von Flüchtlingen im Regen stehen lassen - die rot-grüne Landesregierung muss endlich die erforderliche finanzielle Unterstützung leisten". Mit dieser Forderung wendet sich der Winsener CDU-Ortsverband an "alle politischen Verantwortlichen auf allen Ebenen", um auf die Landesregierung Druck aufzubauen. "Das Land muss rückwirkend zum 1. Januar 2015 den Kommunen eine Pauschalunterstützung von 10.000 Euro pro Flüchtling im...

  • Winsen
  • 13.05.15
  • 552× gelesen
Johannes Freudewald | Foto: archiv

Landkreis Harburg
Was passiert mit kriminellen Asylbewerbern?

thl. Winsen. Drei Asylbewerber werden dabei erwischt, wie unbezahlte Elektrogeräte im Wert von mehr als 1.000 Euro aus einem Supermarkt schleppen. Zwei Flüchtlinge werden festgenommen, weil sie unter falschen Namen Smartphones bestellten und die Ware nicht bezahlten. Zwei weitere werden vom Amtsgericht wegen versuchten Autoaufbruchs zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil sie bereits einschlägige Vorstrafen hatten. Nur drei von mehreren Fällen, die in jüngster Zeit Schlagzeilen...

  • Winsen
  • 08.05.15
  • 2.960× gelesen
Auf dem Rangierbahnhof in Maschen gibt es laut DB trotz Lokführer-Ausstand kaum Beeinträchtigungen im Betrieb | Foto: kb/archiv

Lokführer-Streik: Rangierbahnhof Maschen kaum betroffen

mi. Seevetal/Stade. „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.“ Wirklich alle? Auf den Rangierbahnhof in Maschen scheint das alte Lied der Arbeiterbewegung beim aktuellen Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) jedenfalls nicht zu passen. Hier rollen die Züge wie gewohnt. Das sagt jedenfalls die Deutsche Bahn und widerspricht damit anderslautenden Medienberichten. Bei der Dow in Stade dagegen verursacht der Lokführerstreik erheblichen Aufwand, aber auch dort war...

  • Rosengarten
  • 08.05.15
  • 578× gelesen
Gemeinsame Forderung: (v. li.) Heiner Albers, (Samtgemeinde Hollenstedt), Wolfgang Krause (Samtgemeinde Salzhausen), Robert Isernhagen (Gemeinde Stelle), Rolf Roth (Samtgemeinde Elbmarsch), Olaf Muus (Samtgemeinde Hanstedt), Dirk Seidler (Gemeinde Rosengarten), Martina Oertzen (Gemeinde Seevetal), Hans-Heinrich Höper (Samtgemeinde Jesteburg), Landrat Rainer Rempe, Dr. Peter Dörsam (Samtgemeinde Tostedt), Wolf-Egbert Rosenzweig (Neu Wulmstorf), André Wiese (Stadt Winsen) und Jan-Hendrik Röhse (Buchholz) | Foto: Landkreis

"Wir erwarten ein deutliches Signal aus Berlin!"

Landrat und Bürgermeister der Kommunen fordern mehr Finanzmittel für die Unterbringung von Flüchtlingen (os). Vor dem Flüchtlingsgipfel, der am heutigen Freitag, 8. Mai, unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin stattfand, haben Landrat Rainer Rempe und die Bürgermeister aller zwölf Städte und Gemeinden gefordert, die Kommunen für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern endlich finanziell kostendeckend auszustatten. "Es kann nicht sein, dass Bund und Land die Hauptlast...

  • Buchholz
  • 08.05.15
  • 651× gelesen
4 Bilder

70 Jahre Kriegsende - Zeitzeugen erinnern sich

WOCHENBLATT startet neue Serie / Gedenken an das Ende der Schreckensherrschaft / Verhandlungen über Kapitulation von Hamburg fanden in Buchholz statt (os). Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht vor auf den Tag genau 70 Jahren markierte das Ende des dunkelsten Kapitels in der deutschen Geschichte. Am 8. Mai 1945 trat das in Reims unterzeichnete Dokument in Kraft, mit dem der Zweite Weltkrieg endete. Der von Adolf Hitler angezettelte Krieg kostete geschätzt zwischen 50 und 65...

  • Buchholz
  • 08.05.15
  • 2.457× gelesen
Marco Trips | Foto: NSGB

Resolution verabschiedet: Städte und Gemeinden fordern mehr Geld für Unterbringung von Asylbewerbern

(kb). Eine Anhebung der Kostenpauschale, die erhebliche Beschleunigung der Asylverfahren und den zügigen Ausbau der Kapazitäten der Landesaufnahmeeinrichtungen sind drei von insgesamt acht Forderungen, die die niedersächsischen Städte und Gemeinden jetzt gemeinsam im Sehnder Positionspapier fordern. Die Resolution wurde auf der Kreisvorstandskonferenz des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Sehnde, an der auch Vertreter aus den Landkreisen Harburg und Stade teilnahmen,...

  • Seevetal
  • 06.05.15
  • 337× gelesen
Die Bleiche war früher erst ein Torfabbaugebiet und später eine Müllhalde. Heute wird sie als Parkplatz genutzt

Nachnutzung für Bleiche

thl. Winsen. Rund acht Millionen Euro - soviel kostet nach ersten Schätzungen die Sanierung der Bleiche. Darauf machte Stadtplaner Alfred Schudy im Planungsausschuss aufmerksam. Er wies aber auch darauf hin, dass rund 4,8 Millionen Euro der Kosten als Fördergelder in die Stadtkasse zurückfließen könnten. Möglich macht dies ein neues Förderprogramm, das zwar noch nicht ganz feststehe, aber in den kommenden Wochen aufgelegt werden soll. Voraussetzung sei allerdings, so Schudy, dass die Stadt ein...

  • Winsen
  • 28.04.15
  • 667× gelesen
Der Plan umfasst rund ein Dutzend Varianten | Foto: Ingenieurgesellschaft für Bau- und Vermessungswesen

Vorstellung der Trassenauswahl

thl. Winsen. Es kommt Bewegung in den Planungsprozess in Sachen „Ortsumgehung für Luhdorf und Pattensen“. Zum aktuellen Stand des Verfahrens, der Auswahl der Trassenvarianten und den weiteren Schritten findet am Mittwoch, 6. Mai, um 19 Uhr in der Stadthalle Winsen eine Bürgerinformationsveranstaltung statt, zu der die Stadt Winsen und der Landkreis Harburg als Planungsträger einladen. „Obwohl schon seit Jahren erörtert und untersucht wird, sind wir noch in einer ganz frühen Phase des...

  • Winsen
  • 28.04.15
  • 522× gelesen
"Keine vernünftige Vorbereitung möglich": Landrat Rainer Rempe | Foto: archiv/mum

"Forum zog die Notbremse": Zweite Sitzung des "Dialogforums Schiene Nord" wurde wegen fehlender Informationen abgebrochen - Teilnehmer fordern unabhängigen Gutachter

ce. Landkreis. Kaum hatte jetzt in Celle die zweite Sitzung des "Dialogforums Schiene Nord" über die Y-Trassen-Planung der Bahn begonnen, war sie auch schon wieder vorbei. Mit großer Mehrheit lehnte das aus Planungsträgern von Bund und Land sowie Vertretern von Landkreisen, Kommunen, Verbänden und Bürgerinitiativen die geplante Tagesordnung ab. Ursprünglich sollten Studien, Verkehrsprognosen und die gesamtwirtschaftliche Einschätzung der Trassenvarianten vorgestellt und diskutiert werden. Die...

  • Winsen
  • 28.04.15
  • 243× gelesen
Benjamin Qualmann | Foto: archiv

Leitantrag zum Thema Ortsräte

thl. Winsen. Die Mitglieder der Winsener SPD haben einen Leitantrag zum Thema „Orts- und Stadtbezirksräte im Winsener Stadtgebiet“ beschlossen. Politikverdrossenheit sei auf allen politischen Ebenen zu einem großen Problem geworden, hieß es. Viele Menschen hätten das Interesse an politischen Entscheidungen verloren und fühlten sich nicht richtig vertreten. Um das Vertrauen in die Politik wieder zu stärken, gelte es, die Menschen stärker zu beteiligen, so Vorsitzender Benjamin Qualmann. „Ein...

  • Winsen
  • 21.04.15
  • 161× gelesen
Das ISEK-Logo | Foto: Stadt Winsen

Schwerpunkt ist die Innenstadt

thl. Winsen. Paukenschlag im Planungsausschuss der Stadt: Der Bahnhof und das Bahnhofsumfeld (Bahnhofstraße inklusive Schandfleck Riedels Eck) sollen nicht im Sanierungsgebiet des "Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Winsen 2030" (ISEK) aufgenommen werden. Zumindest, wenn es nach dem beauftragten Planungsbüro "BPW baumgart + partner" geht. Begründung: Man solle zunächst für ein kleineres Gebiet einen überschaubaren Kostenrahmen schaffen. Wenn das denn laufe, könne man auch das...

  • Winsen
  • 21.04.15
  • 361× gelesen
Neu gewählt: Die SPD Unterbezirksvorstandsmitglieder um den Vorsitzenden Thomas Grambow (3., v. re.)
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SPD-Unterbezirk Landkreis Harburg: Thomas Grambow ist neuer Vorsitzender

bs. Hittfeld. Thomas Grambow ist der neue Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg. Der 52-jährige aus Neu Wulmstorf vereinte jetzt beim Parteitag in Hittfeld die Mehrzahl der Stimmen auf sich und löst damit den langjährigen Vorsitzenden Klaus-Dieter Feindt ab, der fortan das Amt des Finanzverantwortlichen übernimmt. Die 73 Delegierten der zwölf Ortsvereine sowie die Vertreter weiterer Arbeitsgemeinschaften wählten außerdem Markus Beecken und Svenja Stadler zu stellvertretenenden...

  • Winsen
  • 19.04.15
  • 490× gelesen
Freuten sich über den Erfolg der Versammlung (v. li.): Thomas Knoche, Christa Sallam, CDU-Ratsherr Heinrich Wörmer, Regina Schaefer und André Wiese | Foto: Stadt Winsen
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"Begrüße den Ratsbeschluss"

thl. Pattensen. Rund 120 Gäste kamen zur ersten Bürgerversammlung in Pattensen, zu der Ortsvorsteherin Regina Schaefer eingeladen hatte. Die Gastgeberin gab zunächst einen kurzen Überblick über die Aktivitäten im vergangenen Jahr im Dorf. Anschließend informierte Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) über die gesamtstädtische Lage und die Leitziele, um Winsen weiterzuentwickeln. Auch zu Themen mit besonderem Bezug zum Ortsteil Pattensen nahm Wiese Stellung, wie z.B. die Ortsratsinitiative....

  • Winsen
  • 15.04.15
  • 423× gelesen
Der neue SPD-Vorstand (v. li.): Claus Wilker, Monika Bistram, Benjamin Qualmann, Brigitte Netz, Thomas Bohn, Michael Wunderwald, Sabine Lehmbeck, Gabriele Meier, Matthias Westermann, Heiko Kösling | Foto: SPD Winsen

Qualmann mit Doppelfunktion

thl. Winsen. Die Winsener SPD hat sich neu aufgestellt. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurde ein neuer Vorstand gewählt, da nach dem Rücktritt von Norbert Rath u.a. der Posten des Vorsitzenden vakant war (das WOCHENBLATT berichtete). Dieses Amt führt jetzt Benjamin Qualmann (34) in einer Doppelfunktion aus, da er auch den Fraktionsvorsitz inne hat. Zum neuen Vize wurde Heiko Kösling (28) gewählt, der auch Vorsitzender der Jusos Landkreis Harburg ist. Zweiter Vize wurde Thomas Bohn (35)....

  • Winsen
  • 15.04.15
  • 1.006× gelesen
Umstritten: das Windkraft-Vorhaben der Stadt Winsen bei Pattensen | Foto: archiv/sd

"Bedenken nicht berücksichtigt": Samtgemeinde Salzhausen gegen Windkraft-Pläne der Stadt Winsen

ce. Salzhausen. Die Stadt Winsen will im Gebiet des Pattensener Grund an der Gemarkungsgrenze zu Wulfsen ein Sondergebiet zur Errichtung von Windkraftanlagen ausweisen. Dieses Vorhaben stößt in der Samtgemeinde Salzhausen auf heftigen Widerstand. "Die vorgebrachten Bedenken und Hinweise sind offensichtlich in keinster Weise im Entwurf des Flächennutzungsplanes berücksichtigt worden", heißt es in einer Stellungnahme, die jetzt vom Samtgemeinderat beschlossen wurde. Mit deutlichen Worten...

  • Winsen
  • 07.04.15
  • 222× gelesen

Beiträge zu Politik aus

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