SPD Winsen will "Fortschritte in Gang setzen"
thl. Winsen. Die Winsener SPD legt für die Haushaltsberatungen den Schwerpunkt auf kommunale Aufgaben, die die Stadt über die nächsten Jahre hinweg in besonderer Weise fordern werden. Darunter Klimaschutz, bedarfsgerechte Betreuungsangebote in Kitas und Ganztagsgrundschulen ebenso wie sichere Kita- und Schulwege und Förderung der Digitalisierung - insbesondere des Einzelhandels.
"Wir wollen mit dem Haushalt 2021 wieder entscheidende Fortschritte in Gang setzen", formuliert Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann die Messlatte der Sozialdemokraten.
Darum geht es:
<Aufz>Vorrang für ein kommunales Maßnahmenpaket zum Klimaschutz: Der Stadtrat hat bereits im laufenden Jahr unter dem Stichwort "Klimaschutz konkret" als größtmöglichen, gemeinsamen Nenner ein Pilotprojekt beschlossen, mit dem CO₂-Emissionen in Infrastruktur- und Bauvorhaben mit einer Investitionssumme größer als eine Million Euro ermittelt und in die Entscheidungsfindung einfließen sollen.
Sichere Schulwege – Neuordnung der Verkehrsräume – Verlagerung von Mobilität: Verkehr und Mobilität gehören bundesweit zu den wichtigsten Zukunftsthemen der Kommunalpolitik. "Mit dem Antrag zum Haushalt 2021 stehen deshalb für uns zunächst sichere Kita- und Schulwege im Vordergrund", so Qualmann. "Das bedeutet vor allem, dem Radverkehr und der Sicherheit der Fußgänger ein besonderes Augenmerk zu widmen."
Onlinehandel als Chance - Unterstützung des Winsener Einzelhandels bei der Digitalisierung: Gerade die aktuelle Pandemie und der Lockdown im Frühjahr haben dem Onlinehandel Rekordumsätze eingespielt. "Aber auch die neuen Kontaktbeschränkungen wirken sich auf das Einkaufsverhalten der Menschen aus. In der Folge sinkt die Kundenfrequenz in den Innenstädten", so der SPD-Chef.
Ferienbetreuung in Kita und Grundschule: Die SPD will, dass Winsen dem Titel "Familienfreundliche Stadt" vollumfänglich gerecht wird. Qualmann: "Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass in Kitas und Ganztagsgrundschulen auch zukünftig während der Schließungszeit für Eltern, die ihre Kinder während dieser Zeit nachweislich nicht betreuen können, eine sog. Feriennotbetreuung angeboten wird."</Aufz>
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