Winsener Ratssitzung im Schnelldurchlauf

Hatte wenig zu tun: Ratsvorsitzender Heinrich Schröder | Foto: SPD Winsen
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thl. Winsen. War es bereits Amtsmüdigkeit? Oder wollten die Politiker des Winsener Stadtrates im Hinblick auf die Kommunalwahl am 11. September lieber nichts mehr riskieren, um keine Wählerstimmen zu verlieren? Diese Fragen stellten sich die Beobachter der jüngsten Sitzung des Winsener Stadtrates, die als legendär in die Annalen eingehen dürfte. Denn die Mandatsträger arbeiteten 16 Tagesordnungspunkte in 17 Minuten ab - ohne Diskussion. Nur die Arme gingen ständig hoch und runter. Das gab es noch nie!
Und das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen:
- Die Annahme von Geld- und Sachspenden für den Eckermannpark und die Feuerwehren im Gesamtwert von 11.289,19 Euro
- Die Annahme von 6.783,27 Euro aus der Lebensversicherung einer im vergangenen Jahr verstorbenen Bürgerin, die die Versicherung der Stadt vermacht hatte
- Jan-Hendrik Eggers und Ronahi Ataykaya als neue Schülervertreter im Schulausschuss
- Die Fortführung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen bis Ende 2017. Dafür stellt die Stadt 55.000 Euro überplanmäßig bereit
- Das Ergebnis der überörtlichen Finanzstatusprüfung der Stadt
- Den Jahresabschluss 2014, der einen Überschuss von rund 5,6 Millionen Euro aufweist
- Eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die Bebauungspläne für den Bau von elf Windkraftanlagen bei Pattensen und Scharmbeck (das WOCHENBLATT berichtete)
- Die Beantragung von Fördermitteln in Kooperation mit dem Landkreis Harburg für den Breitbandausbau in Winsen
- Weitere überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 8.000 Euro
Ebenfalls beschlossen, allerdings mit neun Nein-Stimmen und drei Enthaltungen wurde der Bebauungsplan Borstel "Im Ort", der jetzt in Kraft treten kann.

Redakteur:

Thomas Lipinski aus Winsen

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