SUV im Blick
Höhere Parkgebühren für größere Autos in der Stadt?
- Müssen SUV oder VAN-Fahrer bald höhere Parkplatzgebühren in der Stadt bezahlen?
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- hochgeladen von Axel-Holger Haase
SUV und Kombis sind beliebte Fahrzeuge. Nicht jeder nutzt die Eigenschaften eines SUV, aber angesagt sind sie immer noch. Müssen SUV-Fahrer beim Parken im öffentlichen Raum bald höhere Gebühren bezahlen als andere Fahrzeugfahrer?
Das Beispiel ist die französische Hauptstadt Paris. Dort sind die Parkgebühren für SUV dreifach so hoch. Nun führen auch Verantwortliche in deutschen Städten Diskussionen. Die Aussage "Große Sympathien für gestaffelte Preise, die sich an der Länge der Fahrzeuge orientieren", warf Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) in den Ring. Daher habe man ein Verkehrsplanungsbüro gebeten, Vorschläge zu einer gesetzeskonformen Klassifizierung von Fahrzeugen zu erstellen, so der Oberbürgermeister in einem TV-Interview.
Alle müssen gleich behandelt werden
Manche Städte, die Gebühren für das Anwohnerparken nehmen, spielen mit dem Gedanken, eine an den Fahrzeugabmessungen orientierte Variable für die Berechnung dieser Gebühren einzuführen.
Jetzt kommen aber die Verkehrsrechtler ins Spiel, die ihre Zweifel haben, ob das überhaupt umsetzbar ist. Sie verweisen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Das hat im Juni 2023 geurteilt, dass für alle Autoeigentümer das gleiche Gesetz gilt. Eine Ungleichbehandlung aufgrund der Kfz-Größe sei nicht zulässig, hieß es dabei in der Urteilsbegründung. Das Gericht verwarf damit die Entscheidung der Stadt Freiburg ein, Anwohnerparkgebühren nach Fahrzeuglänge zu berechnen.
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