Hanstedt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ICE sollen Personen um einige Minuten schneller von Hamburg nach Hannover befördern | Foto: bim

NABU
Umweltbelange bei Bahntrassen-Neubau beiseitegewischt

Der NABU Niedersachsen bedauert die Positionierung des Bundesverkehrsministeriums, einen Neubau der Bahnstrecke Hannover-Hamburg durchzuführen, statt auf den Ausbau der bestehenden Alpha-E-Lösung zu setzen. Begründet wird dies mit den Zielen zur Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene und zur Umsetzung des Deutschlandtaktes, welche laut Bundesregierung durch keine der Varianten eines Bestandsausbaus erfüllt werden könnten. Nun sei ein teilweiser Ausbau zwischen 2026 und 2029...

  • Seevetal
  • 01.08.23
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Dr. Peter Dörsam ist zufrieden mit den aktuellen Aussagen vom parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer  | Foto: bim

Deutschlandtakt
Sanierung Bahnstrecke Hannover-Hamburg auf 2029 verschieben

Der mehrheitlich beschlosse Kompromiss des Bahntrassenausbaus von Bestandsstrecken, das optimierte Alpha-E, erfährt weiter eine große Unterstützung in der Region. Erschreckend sei hingegen, dass in den vergangenen acht Jahren die Umsetzung nur sehr schleppend verlaufen ist, sagt#+Tostedts Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Peter Dörsam, zugleich Sprecher des Projektbeirates, der die Alpha-E-Umsetzung begleitet. Er nahm auf Einladung des Bürgermeisters von Uelzen, Jürgen Markwart, jetzt an einem...

  • Tostedt
  • 28.07.23
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Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven Brauers

Grüne Niedersachsen
Diskussion über Amtszeitverlängerung ergebnisoffen führen

Zur Diskussion über eine Verlängerung der Amtszeiten von hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten sagt Nadja Weippert, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag: „Wir werden mit den Kommunen zeitnah in den Dialog darüber treten, wie wir die Rahmenbedingungen für Hauptverwaltungsbeamte sowie kommunale Wahlbeamte attraktiver gestalten können.“ Ob eine Amtszeitverlängerung das richtige Mittel sei,...

  • Tostedt
  • 25.07.23
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Das Unternehmen "Start" verärgert seit eineinhalb Jahren die Pendler mit dauernden Zug-Ausfällen und -Verspätungen | Foto: bim

Zugverkehr im Heidekreuz
Unternehmen "Start" wird abgemahnt

Dauernde Verspätungen und Zugausfälle - viele Pendler beklagen seit Monaten die Unzuverlässigkeit der Zugverbindungen, u.a. auf der Strecke Handeloh-Buchholz-Hamburg, seit das Unternehmen Start Deutschland GmbH, ein Tochterunternehmen der DB Regio AG, den Betrieb der Heidebahnstrecke übernommen hat. Viele steigen lieber wieder aufs Auto um. Der Fahrgastbeirat Pro Bahn hat jetzt die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) aufgefordert, umgehend eine Kündigung des Vertrages mit Start Niedersachsen...

  • Tostedt
  • 21.07.23
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Ob ein Hund gefährlich ist, hängt nicht von der Rasse, sondern vom anderen Ende der Leine ab | Foto: anjajuli / Adobe Stock

Hundegesetz Niedersachsen
Gesetz schützt nicht vor bissigen Hunden

Vor zehn Jahren trat in Niedersachsen ein Hundegesetz (NHundG) in Kraft. Das Ziel: "Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorzubeugen und abzuwehren, die mit dem Halten und dem Führen von Hunden verbunden sind". Die jetzige Bilanz ist ernüchternd: Zwar hat sich die Anzahl der registrierten Hunde mehr als verdreifacht, auch, weil es zuvor keine Registrierungspflicht gab. Die verzeichneten Beiß- und sonstigen Vorfälle mit auffälligen Hunden sind aber auch nicht weniger geworden. Das...

  • Tostedt
  • 21.07.23
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Timea Baars hat sich bereits fünf Jahre im Neu Wulmstorfer Rat engagiert | Foto: Baars/privat

Neu Wulmstorf
Timea Baars ist Jüngstes Mitglied im ASF-Bundesvorstand

Die 25-jährige Timea Baars aus Neu Wulmstorf (Foto) wurde jetzt als jüngstes Mitglied in den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) gewählt. Timea Baars erzeugte bereits als Jugendliche politische Aufmerksamkeit, als sie 2016 als jüngstes Mitglied in den Gemeinderat Neu Wulmstorf gewählt wurde. In den fünf Jahren ihrer Ratstätigkeit leitete sie erfolgreich den Jugendausschuss. Mit ihren Erfahrungen will sie nun die Frauen- und Jugendpolitik auch von der...

  • Neu Wulmstorf
  • 21.07.23
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FDP-Kreisvorsitzender Ingmar Schmidt müht sich um Entkopplung | Foto: FDP
3 Bilder

Rangierbahnhof Maschen
Güterverkehr auf der Schiene muss digital werden

"Der Güterverkehr auf der Schiene muss dringlich digital modernisiert werden. Damit wird die Umschlags-Kapazität erhöht und auch Arbeitskräfte massiv entlastet. Die Liberalen im EU-Parlament und auch im Landkreis Harburg wollen sich dafür einsetzen", informiert FDP-Kreistagsabgeordneter Arno Reglitzky. Bei einer Besichtigung des Rangierbahnhofs Maschen mit EU-Parlamentarier Jan-Christoph Oetjen und dem Kreisvorsitzenden Ingmar Schmidt wurde den Liberalen eine abstruse Situation vor Augen...

  • Seevetal
  • 20.07.23
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Fordert eine "Wegtrage-Gebühr": der Winsener CDU-Landtagsabgeordnete André Bock | Foto: Markus Schwarze

Nach Blockaden in Hamburg und Düsseldorf
CDU fordert "Wegtrage-Gebühr" für "Klima-Radikale"

Wegen der Blockade der Flughäfen Hamburg und Düsseldorf durch Klimaaktivisten der "Letzen Generation" fordert der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion André Bock die Einführung einer  "Wegtrage-Gebühr für Klima-Radikale" auch in Niedersachsen: „Die Klima-Radikalen erweisen durch ihre kriminellen Aktionen - und das sind auch solche Eingriffe in den Luftverkehr - den Anstrengungen für mehr Schutz des Weltklimas einen Bärendienst. Den vielen Urlaubern dann noch durch solche Taten, wie...

  • Winsen
  • 14.07.23
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Althusmann fordert ein transparentes Verfahren bei der Trassenplanung | Foto: bim

Althusmann zu Deutschlandtakt
Land hat keine Infos zu Trassenplanungen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Althusmann will Klarheit über die Pläne für eine Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover und hat eine Anfrage an die niedersächsische Landesregierung gestellt, ob sie inzwischen konkrete Kenntnisse vom Verlauf der neuen Planungsvarianten besitzt und ob Planungsunterlagen zu den neuen Varianten für den Landkreis Harburg vorliegen. DB betreibt Planungsverfahren Nach dem offiziellen Scheitern der Planungen für die Y-Trasse im Jahr 2014 betreibt die Deutsche...

  • Winsen
  • 14.07.23
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Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer bezieht Stellung zu personellen Entscheidungen auf Bundesebene | Foto: Bastian Grundmann

CDU-Abgeordneter Jan Bauer
" Personelle Veränderungen sind manchmal wichtig"

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer aus dem Landkreis Harburg begrüßt, dass der Vorsitzende der CDU Deutschland, der Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz, und CDU-Generalsekretär Mario Czaja sich einvernehmlich darauf verständigt haben, ihre Zusammenarbeit an der Parteispitze zu beenden. Jan Bauer: „Die Abwägung des Vorsitzenden Friedrich Merz erfolgt zum richtigen Zeitpunkt. Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Es gilt, den Wohlstand in Zeiten von Inflation und Rezession zu...

  • Buchholz
  • 13.07.23
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Bebauungsplan ist Thema
Asendorfer Rat berät auch über Dorfgemeinschaftshaus

Die Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Asendorf/Dorfmitte Nord-Ost" und die Mietanpassung für das Dorfgemeinschaftshaus (DGH) stehen auf der Tagesordnung in der Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 18. Juli, um 20 Uhr im DGH.  Die Gemeinde Asendorf beabsichtigt die Aufstellung eines B-Plans für die Dorfmitte zwischen Hinnerkstraße und Eichenstraße. "Anlässlich der jüngsten Dorfmoderation wurde durch die rund 50 anwesenden Bürger deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die...

  • Hanstedt
  • 11.07.23
  • 102× gelesen
Die Kita-Notverordnung gilt vorerst weiter - Symbolbild | Foto: lordn / Adobe Stock

Niedersachsen
Notverordnung in Kitas zur Aufnahme geflüchteter Kinder gilt weiter

Die Niedersächsische Landesregierung hat die sogenannte KiTa-Notverordnung zur flexiblen Aufnahme geflüchteter Kinder in Kindertagesstätten bis zum 31. Juli 2024 verlängert. Die Ausnahmeregelung war im Zuge der Fluchtbewegungen aus der Ukraine geschaffen worden, um kurzfristig weitere Betreuungsplätze zu ermöglichen. Mit der erneuten Verlängerung der sogenannten KiTa-Notverordnung reagiert das Land auf das fortdauernde Kriegsgeschehen in Osteuropa sowie die weiterhin benötigten kommunalen...

  • Tostedt
  • 04.07.23
  • 523× gelesen

Naturfreunde Nordheide
Hydrologische Kartierung und Eigenwasser-Gewinnung durch Hamburg

Der Landkreis Harburg muss hydrologisch kartiert werden - auf Kosten der Hamburger Wasserwerke. Das fordern die Naturfreunde Nordheide. Schon vor ca. einem Jahrzehnt hätten die hydrologischen Gutachten der Hamburger Wasserwerke (Hamburg Wasser) ergeben, dass es an verschiedenen Stellen im Landkreis Harburg Verbindungen zwischen den 90 bis 300 Meter tief liegenden Grundwasserleitern und der Flur-Oberkante gebe. Bernd Wenzel von den Naturfreunden erläutert: "Grundsätzlich sind diese...

  • Tostedt
  • 02.07.23
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CDU-Gesundheitsexperte Jan Bauer | Foto: Scheunemann

Buchholz
Landesregierung ignoriert weiter den Pflegenotstand in Niedersachsen

„Der Fachkräftemangel bringt immer mehr Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in Niedersachsen in Bedrängnis. Auf Anfrage der CDU-Fraktion sind laut Landesregierung derzeit rund 1.110 Pflegeplätze in Heimen für ältere, pflegebedürftige Menschen aufgrund eines wegen Personal- bzw. Fachkräftemangels angeordneten Belegungsstopps nicht belegt. Deshalb brauchen wir endlich die einjährige Ausbildung zum Pflegehelfer, um die Situation kurzfristig zu entschärfen“, sagt der Gesundheitsexperte der...

  • Buchholz
  • 23.06.23
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Obermeisterin Katharina Kalinowsky  | Foto: Kalinowsky

Niedersachsen
Friseure sollen Corona-Hilfen nun doch zurückzahlen

Friseur­meisterin Katharina Kalinowsky, Bezirksobfrau der Innungen Lüneburg,Celle, Uelzen und Braunschweig aus Tostedt, ist empört: "Wir als Friseurinnung und ich als Obermeisterin kämpfen gerade einen großen Kampf für all unsere Betriebe und die Friseure Niedersachsens. Wir sollen unsere 'nichtrückzahlbaren' Corona-Hilfen jetzt doch zurückzahlen und müssen dem Land Niedersachsen auch noch hohe Zinsen zahlen." Berechnungsgrundlage weiter offen Für viele Betriebe im Friseurhandwerk im gesamten...

  • Tostedt
  • 23.06.23
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Holger Mayer vom BUND (vorn) verfolgte die Ausführungen der Hamburg-Wasser-Vertreter skeptisch | Foto: bim
4 Bilder

Landkreis Harburg
Zweifel an Ausführungen von Hamburg Wasser

"Trinkwasser ist in Zeiten des Stadtwachstums und des Klimawandels ein wertvolles Gut" - so lautete jüngst der Einstieg in eine Pressemitteilung der Stadt Hamburg. Zeitgleich traf sich der Umweltausschuss des Landkreises Harburg im Amtshaus in Moisburg, um die Berichte von Hamburg Wasser zur Grundwasserförderung aus der Nordheide zu hören. Für Umweltschutzverbände und die Grundwasserschützer geht es darum, das "wertvolle Gut", von dem Hamburg Wasser (ehemals Hamburger Wasserwerke / HWW) im...

  • Hollenstedt
  • 16.06.23
  • 564× gelesen

Dauernd neue Versprechen von Bund und Land - zahlen müssen die Kommunen

Bei seiner Tagung am Mittwoch wies der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund auf die großen Schwierigkeiten in der frühkindlichen Bildung hin. „Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Grundschulalter ist aus unserer Sicht genauso wenig umsetzbar wie die dritte Kraft in Kindergärten. Uns fehlen die Gelder für Investitionen und das Personal! Wir haben es satt, dass Bund und Land den Eltern immer neue Leistungen versprechen, die unsere Städte und Gemeinden vor Ort aber nicht einhalten...

  • Tostedt
  • 16.06.23
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Tostedts Gymnasialleiter Stefan Birkner | Foto: bim
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Niedersachsen
Lehrermangel als Chance für Systemreformen nutzen

Rund zehn Jahre lang wurde öffentlich bestritten, was viele Eltern und Kinder selbst täglich erlebt haben: Weil Lehrkräfte fehlen, fällt Unterricht aus. In Niedersachsens Schulen fehlten laut der Bildungsgewerkschaft GEW zum Schuljahresbeginn rund 10.000 Beschäftigte, davon 7.000 Lehrer. Und dieses Problem wird laut Experten noch einige Jahre andauern. Die Strategie aktuell: Mit Lehrpersonal gut ausgestattete Schulen geben Lehrkräfte an andere Schulen ab. Manche Fächer sollen zusammengefasst...

  • Tostedt
  • 09.06.23
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Einige der Aktiven der Bürgerinitiative "Y-Monter" bei einer Veranstaltung im April | Foto: ts

Neubaustrecke kontra Kompromiss
Betroffene sollen Brandbriefe an Verkehrsminister Wissing schreiben

Die Bürgerinitiative (BI) "Y-Monster", die sich seit Jahren gegen eine Bahn-Neubautrasse nahe der A7 engagiert, ruft jetzt zu einem "Akt der Notwehr" auf und will die Briefkästen der politischen Entscheidungsträger -  insbesondere von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und dem zuständigen Staatssekretär Michael Theurer - mit Brandbriefen fluten. Aufnahme ins Planungsbeschleunigungsgesetz   Hintergrund: Die Ampelregierung versuche in diesen Tagen, die Neubautrasse zu einem Projekt von...

  • Seevetal
  • 06.06.23
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Trockene Bäche wie der Büsenbach in Handeloh-Wörme sind laut den HWW nicht auf die Grundwasserförderung zurückzuführen | Foto: Kröger
4 Bilder

Landkreis Harburg
Bericht über die Heidewasserförderung

In der Sitzung des Kreisausschusses für Agrar, Umwelt und Klimaschutz am kommenden Montag, 5. Juni, um 15 Uhr im Amtshaus Moiburg, Auf dem Damm 5, geht es u.a. um Berichte zur Betreuung der Schutzgebiete und der Projektgruppe "Klimaneutrale Kreisverwaltung". Im Mittelpunkt stehen die Berichte über die Überwachung der Grundwasserförderung aus der Nordheide - durch das fördernde Unternehmen, die Hamburger Wasserwerke (HWW). Hamburg Wasser darf jährlich bis zu 18,4 Millionen Kubikmeter Grundwasser...

  • Tostedt
  • 02.06.23
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Vom Buenser Weg dürfen Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 2,8 Tonnen nicht mehr nach rechts in die Berliner Straße abbiegen
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Nach dem Schulbusunfall in Buchholz
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit

Nach dem schweren Unfall am 10. Mai, bei dem in Buchholz ein Junge (7) von einem Schulbus erfasst und schwer verletzt worden war (das WOCHENBLATT berichtete), hat die Stadt Buchholz jetzt erste Maßnahmen ergriffen, die die Verkehrssituation rund um den Unfallort sicherer machen sollen.  Rechtsabbiegen nicht mehr erlaubt Zum einen ist das Rechtsabbiegen vom Buenser Weg - hier befindet sich eines der beiden großen Schulzentren der Nordheidestadt - in die Berliner Straße für Fahrzeuge mit einem...

  • Buchholz
  • 01.06.23
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In Hannover: Umweltminister Christian Meyer (2. v. li.) mit (v. li.) Klaus-Detlef Kröger (IGN-Vorstand), Landtagsabgeordnete Nadja Weippert, Isabel Sanne und Gerhard Schierhorn (beide IGN-Vorstand) | Foto: IGN/Kröger

Grundwasserentnahme war Thema
Wasserschützer bei Umweltminister in Hannover

"Niedersachsen ist kein wasserreiches Land mehr!" Mit dieser provokanten These im Gepäck und unter dem Eindruck von einigen Dürrejahren mit trockenfallenden Bächen und stark sinkenden Grundwasserständen in der Nordheide reisten jetzt Gerhard Schierhorn (Hanstedt), Isabel Sanne (Handeloh) und Klaus-Detlef Kröger (Wörme) vom Vorstand der Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide (IGN) nach Hannover. Zusammen mit der Landtagsabgeordneten Nadja Weippert (Grüne) trafen sie sich mit...

  • Hanstedt
  • 29.05.23
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Vertreter der Schulelternräte und die Initiatoren bei der Übergabe ihrer Schreiben: (v. li.) Susanne El Miniawy, Susann Hammacher, Marcus von Schuckmann, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, Janosh Ondraczek, Anika Henke und Astrid Albers-Pestke
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Petition in Buchholz übergeben
1.400 Unterschriften für mehr Sicherheit

"Wir erwarten, dass endlich etwas getan wird, um die angespannte Situation zu verbessern." Das sagte Janosh Ondraczek, als er am vergangenen Mittwoch die Petition für mehr Schulwegsicherheit im Buenser Weg in Buchholz an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergab. Mehr als 1.400 Unterschriften sammelte Ondraczek innerhalb kurzer Zeit ein. Auch der Stadtelternrat übergab ein Schreiben mit der Forderung: "Es ist Zeit, zu handeln." Verkehrssituation sehr unübersichtlich Wie berichtet, hatte Ondraczek...

  • Buchholz
  • 25.05.23
  • 1.039× gelesen
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Viele Verkehrsteilnehmer auf (zu) engem Raum: Diese Situation am Buenser Weg soll nach dem Willen der Petitionsinitiatoren verändert werden  | Foto: leo
3 Bilder

Nach schwerem Schulbusunfall in Buchholz
Petition zur Schulwegsicherung

Im Buenser Weg in Buchholz gibt es viel Verkehr. In Stoßzeiten ist es deutlich zu viel Verkehr. Auf der schmalen Straße vermischen sich Schulbusse, Kinder und Jugendliche auf Fahrrädern und E-Scootern, Fußgänger, Eltern, die ihre Kinder zur Grundschule, Gymnasium, IGS oder Förderschule bringen sowie Gymnasiasten mit eigenen Pkw mit Bewohnern aus der Märchensiedlung und dem Neubaugebiet Ole Wisch zu einer unübersichtlichen und gefährlichen Melange. "Wir haben rund um unser Schulzentrum am...

  • Buchholz
  • 23.05.23
  • 946× gelesen
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