Jahresrückblick 2019

"Die Samtgemeinde wächst moderat weiter"

Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus thematisiert die wichtigen Themen des vergangenen Jahres.

mum. Hanstedt. Der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit für ein Fazit. Das gilt auch für Hanstedts Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus.

Liebe Bürgerinnen
und Bürger
der Samtgemeinde Hanstedt,

wir blicken auf ein Jahr zurück, das uns vermutlich die schönste Heideblüte seit Jahrzehnten beschert und uns einmal mehr gezeigt hat, in welch schöner Region wir leben.
Glücklicherweise kann ich mich auch in diesem Jahr wieder bei vielen Ehrenamtlichen in den verschiedensten Vereinen, Verbänden und Organisationen in unserer Samtgemeinde bedanken. Sie sind die wichtigste Stütze für eine funktionierende örtliche Gemeinschaft!
Die Samtgemeinde Hanstedt hat grundsätzlich wieder ein gutes Jahr hinter sich.
Die Einwohnerzahl steigt weiter moderat und hat zum Ende des Jahres 2019 erstmals die 15.000-Einwohner-Marke überschritten (2016: 14.591; 2017: 14.688; 2018: 14.907; 2019: 15128 - nur Hauptwohnsitze). Allerdings bedeuten die vielfältigen Anforderungen an die Samtgemeinde, speziell im Bereich der Bildung und der öffentlichen Sicherheit, eine große Belastung für die Finanzen. Trotz der schwierigen Haushaltslage versucht die Samtgemeinde Hanstedt aber ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen und weiter in die Infrastruktur der Samtgemeinde zu investieren. Betrachtet man die Pro-Kopf-Verschuldung, ist diese aufgrund der erheblichen Investitionen leider weiter gestiegen - von 325 Euro (2016) auf 549 Euro (2019); der Landesdurchschnitt liegt bei 1.701 Euro (2018). Für das Haushaltsjahr 2020 wird daran gearbeitet, dass keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen, da weitere, große Investitionen in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 geplant sind.
Leider bleibt, wie in den letzten Jahren, eine Konstante, dass die Erstattungen von Bund und Land nicht in gleicher Weise mit den Kostensteigerungen in den Bereichen Krippe, Kindergarten und Schule Schritt halten können. Mit der Beitragsfreiheit in den Kindergärten wurde 2018 auf Landesebene eine öffentlichkeitswirksame Entscheidung getroffen, deren finanzielle Auswirkungen allerdings von den Städten und Gemeinden zu tragen sind. Für die Samtgemeinde Hanstedt bedeutet dies einen jährlichen Einnahmeverlust von etwa 155.000 Euro. Leider steht seit Dezember fest, dass der, sowieso nur auf drei Jahre befristete, Härteausgleichsfonds diesen Verlust nur zur Hälfte ausgleichen wird. Und am Horizont droht mit dem Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Grundschulkinder ab 2025 bereits die nächste finanzielle Herausforderung.
Die Neubaugebiete in Asendorf und Egestorf sind bis auf kleinere Restflächen verkauft. In Hanstedt ist das Neubaugebiet "Am Mühlenweg" weitestgehend abverkauft und auch dort werden bereits die ersten Häuser erstellt. Darunter nicht nur die ersten beiden Mehrfamilienhäuser der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, sondern auch zehn Gebäude, die auf Grundstücken entstehen, die im Rahmen eines Einheimischenmodells vergünstigt von der Gemeinde Hanstedt vergeben wurden. In Nindorf befindet sich der Bebauungsplan "Am Auetal" mit 13 Bauplätzen in der Umsetzung. In Quarrendorf ist das Bebauungsplanverfahren für das Gebiet "An der Schule" mit 25 Bauplätzen eingeleitet und könnte noch in 2020 abgeschlossen werden.
Ebenso positiv gestaltet sich der Flächenabverkauf in den Gewerbegebieten Egestorf, Hanstedt und Marxen, wo nur noch kleinere Restflächen verfügbar sind. Das Verfahren zur Erweiterung der Fläche in Egestorf (mit etwa 15 Hektar) wurde in 2019 abgeschlossen und die Erschließungsarbeiten laufen. Parallel dazu befindet sich, nach vielen Jahren Stillstand, der Bebauungsplan "Thaneberg" in deutlich reduzierter Weise vor seiner Umsetzung. Hier plant der neue Eigentümer, die Nanz-Gruppe, an der Autobahnabfahrt Evendorf ein ARC-Reisecenter. Die Gemeinden Brackel und Marxen planen Erweiterungen ihrer Gewerbegebiete.
In der Gemeinde Hanstedt wurde in 2019 weiter sehr intensiv über die Straßenausbaubeitragssatzung diskutiert. Erst seit Dezember besteht Klarheit, dass das Land Niedersachsen an der Möglichkeit der Erhebung der Straßenausbaubeiträge durch die Städte und Gemeinden festhalten wird. Ebenso haben Bundestag und Bundesrat sich erst zum Ende des Jahres, wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert, auf eine Neuregelung der Grundsteuer verständigt. Allerdings mit einer Öffnungsklausel für die Bundesländer, wovon Niedersachsen wahrscheinlich Gebrauch machen wird. Die Diskussion auf Gemeindeebene wird sich daher auch in 2020 fortsetzen.
Die erforderliche Grunderneuerung des Waldbades Hanstedt konnte im Mai 2019 abgeschlossen werden, mit etwa 3,5 Millionen Euro (bei 1,2 Millionen Euro Zuschuss durch den Bund) eine der größten Einzelmaßnahmen in der Geschichte der Samtgemeinde Hanstedt.
Wie in den letzten Jahren wurde auch in diesem Jahr weiter in den Bereichen Kindertagesstätten und Schule investiert. Neben dem Bau der Krippe in Marxen (1,4 Millionen Euro), konnte, im Zeichen der Inklusion, auch der Fahrstuhl an der Grundschule Hanstedt fertiggestellt werden.
In den Brandschutz und somit in die Sicherheit der Bevölkerung wurde ebenfalls investiert, so konnten zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge für die Feuerwehren Sahrendorf/Schätzendorf und Ollsen bestellt werden (je 95.000 Euro). Der Ankauf eines ehemaligen Firmengebäudes im Gewerbegebiet Egestorf für die Feuerwehr Egestorf konnte erfolgreich abgeschlossen werden.
Die in 2018 begonnenen, intensiven Diskussionen zum Thema Einführung der Ganztagsschule an den Schulstandorten in Egestorf und Hanstedt wurden fortgeführt. Die Elternbefragung ergab das eindeutige Votum, die bisherige nachschulische Betreuung beizubehalten, ebenso deutlich war die Bereitschaft der Eltern, eine höhere Gebühr hierfür zu bezahlen. Diesem Elternvotum folgte der Rat der Samtgemeinde im Juli.
Die Samtgemeinde Hanstedt bewegte auch im Jahr 2019 das Thema Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Es existieren nach wie vor fünf Unterkünfte in Asendorf, Egestorf, Hanstedt (2) und Marxen. In den zentralen Unterkünften leben Ende des Jahres 2019, wie in 2018, immer noch etwa 300 Menschen. Einfach toll ist nach wie vor das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, sei es in der Sprachförderung, bei der Unterstützung der Arbeitsaufnahme oder als Alltagshelfer.
Leider kam es in diesem Jahr erstmals zu einer grundlosen Gewalttat eines Flüchtlings in der Öffentlichkeit. Die Polizei reagierte nach der Tat sofort und konnte den Täter unmittelbar festnehmen, so dass sich dieser jetzt vor Gericht verantworten muss. Bei der Festnahme wurden die Polizisten dankenswerterweise durch andere Flüchtlinge unterstützt. Einige wenige Personen, zum überwiegenden Teil nicht einmal aus der Samtgemeinde Hanstedt, versuchten nach der zu verurteilenden Gewalttat, diese für ihre leicht zu durchschauenden Zwecke zu instrumentalisieren.
Was bringt das Jahr 2020? Das Thema Krippen, Kindergärten und Schulen wird die Samtgemeinde Hanstedt weiter intensiv beschäftigen. Die Krippe Marxen wird zum 1. März ihren Betrieb aufnehmen. Die Zukunftsplanungen für weitere Krippen/Kindergärten in Asendorf und Hanstedt werden sich in 2020 konkretisieren. Die Überlegungen für einen weiteren Standort in Brackel werden unter dem Gesichtspunkt des tatsächlichen Bedarfes und der finanziellen Möglichkeiten der Samtgemeinde kritisch zu prüfen sein.
Mit der Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen im Landkreis Harburg hat zum Jahresende eine spannende Diskussion zur möglichen Neuausrichtung, gerade der Oberschulen im Landkreis begonnen. Die Oberschule Hanstedt leistet seit vielen Jahren sehr gute Arbeit. Allerdings ist der Trend der Elternschaft ungebrochen, für ihre Kinder ein Schulangebot auszuwählen, welches auch eine gymnasiale Oberstufe anbieten kann. Diese Diskussion gilt es aktiv in Abstimmung mit der Oberschule zu begleiten, um die Chancen aus diesem Prozess optimal für den Schul-standort Hanstedt zu nutzen.
Nach unendlich scheinenden bürokratischen Hürden beginnt jetzt der Breitbandausbau der "weißen Flecken" (< 30 Mb) im Landkreis Harburg. In der Samtgemeinde Hanstedt beteiligen sich an diesem Ausbauprogramm die Gemeinden Brackel, Egestorf, Marxen, Hanstedt und Undeloh. Insgesamt investieren die Gemeinden für den Ausbau 1,5 Millionen Euro.
Einer der Arbeitsschwerpunkte der Samtgemeinde Hanstedt werden die Um- und Anbauten am neuen Gerätehaus der Feuerwehr Egestorf sein. Die Baugenehmigung ist erteilt, die Vorbereitungen für die Ausschreibungen laufen. Erstmals könnte in der Geschichte der Feuerwehr der Samtgemeinde Hanstedt ein externes Büro mit der Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes beauftragt werden.
Für das neue Jahr 2020 wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück und Erfolg.

Olaf Muus
Bürgermeister der
Samtgemeinde Hanstedt
und Gemeindedirektor der
Gemeinde Hanstedt