Ortsumgehung Elstorf: Landesbehörde setzt auf umfassende Bürgerbeteiligung

Umgehung Elstorf: Behörde will die Öffentlichkeit von Beginn an mit ins Boot holen

mi. Elstorf. Die Planungen der Ortsumgehung Elstorf (siehe Kasten) sind in vielerlei Hinsicht Neuland für die ausführende Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Lüneburg. Das Bauvorhaben soll auch ein Pilotprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung sein. Deswegen findet die Einbindung der Öffentlichkeit nicht nur im vorgesehenen rechtlichen Rahmen statt, sondern weit darüber hinaus. Ein absolutes Novum dabei sind Fachdialoge, bei denen Bürger und Experten gemeinsam Planungsideen erarbeiten.
Der Bau der Ortsumfahrung Elstorf ist, wie berichtet, Teil des Pilotprojekts "Planbeschleunigungsverfahren", das unter der Federführung des niedersächsischen Verkehrsministers Dr. Bernd Althusmann (CDU) aus der Taufe gehoben wurde. Ziel ist es, die Zeit von der Planung bis zum Abschluss von Großbauprojekten signifikant zu verkürzen.
Ein wichtiger Bestandteil dieser "Planbeschleunigung" ist eine intensive Bürgerbeteiligung. Hintergrund: Die Verzögerung von Großbauprojekten liegt neben administrativer Überforderung mit der immer größeren Anzahl von Vorschriften, Richtlinien, Prüfungen und DIN-Normen auch an Klagen Betroffener. Eine gerichtliche Überprüfung eines Planfeststellungsverfahren kann sich einige Jahre hinziehen. Mit einer möglichst frühen und umfassenden Beteiligung sollen deswegen spätere Klagen möglichst vermieden werden. Erkenntnisse, inwieweit dadurch tatsächlich Gerichtsprozesse verhindert werden, liegen allerdings bisher nicht vor. Allerdings bedeutet eine größere Beteiligung der Bürger auch mehr Verwaltungsaufwand, das stellt zumindest eine Untersuchung aus dem Jahr 2015 fest, bei der im Auftrag der Innenministerkonferenz verschiedene Verfahren mit erhöhter Öffentlichkeitsbeteiligung untersucht wurden.
Bei der Planung für die Ortsumfahrung Elstorf sollen die Bürger zweifach beteiligt werden. Auf Info- und Diskussionsveranstaltungen wird der Planungsstand regelmäßig einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Darüber hinaus bietet die Behörde Bürgern, die per Losverfahren ausgewählt werden, die Möglichkeit, in kleinen Runden fachspezifische Themen, zum Beispiel in Bezug auf Umweltschutz oder Landwirtschaft, zu diskutieren. Weitere Informationen hierzu gibt es zeitnah unter www.b3-elstorf.niedersachsen.de. Die Homepage wird derzeit überarbeitet und um ausführliche Infos zu dem Projekt ergänzt.
Die zuständige Planerin der Behörde, Annette Padberg, betont, Bürger könnten wichtige Informationen zu den Planungen beisteuern. "Das Wissen der Bürger vor Ort ist extrem wertvoll für die Planungen." Das Projekt "B3 Ortsumgehung Elstorf" umfasst den zweiten und dritten Bauabschnitt der B3 neu westlich von Neu Wulmstorf bis südlich von Elstorf. Der Streckenabschnitt in dem 2.350 Hektar großen Planungsgebiet wird je nach Trassentyp fünf bis sieben Kilometer lang .