Millionen Euro für Kinder

Tagesstätten sind mit 1,45 Millionen Euro Jesteburgs größter Teilhaushalt / Defizit von 275.200 Euro.

mum. Jesteburg. Wirklich überraschen wird das niemanden: Für das kommende Jahr erwartet Jesteburg ein Defizit in Höhe von 275.200 Euro. Aufgrund der hohen Ergebnisrücklage von 1,85 Millionen Euro ist es laut Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper jedoch auch in den kommenden Jahren problemlos möglich, das Defizit zu decken. „Das hohe Defizit entsteht unter anderem aufgrund eines erhöhten Aufwandes bei der Kreis-und Samtgemeindeumlage“, so Höper im Zuge der Finanzausschussitzung. „Jesteburg muss 2017 für hohe Gewerbsteuereinzahlungen im vierten Quartal 2015 zahlen.“ Die Steuererträge seien in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. „Im vergangenen Jahr wurde aber auch die Kreisumlage um drei Prozentpunkte angehoben. Eine Anhebung um einen Prozentpunkt führt zu Mehrbelastungen in Höhe von 67.700 Euro“, erklärt der Verwaltungschef
Weitere Kostensteigerungen gibt es bei den Kindertagesstätten in Höhe von 57.000 Euro aufgrund von erweiterte Angebote und Tariferhöhungen bei den Personalkosten. „Dieser Teilhaushalt hat mit 1.452.500 Euro den größten Zuschussbedarf“, so Höper. Er ist seit 2011 um 64 Prozent (568.000 Euro) gestiegen.
Für die Finanzplanungsjahre erwartet Höper, dass das Defizit sinkt, beziehungsweise ab 2020 wieder Überschüsse erzielt werden können. „Dieses setzt aber voraus, dass unter anderem der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gemäß den Orientierungsdaten des Landes für die Gemeindefinanzplanung jährlich um fünf bis 5,5 Prozent steigt.“
Für die Liquidität und die Beurteilung der Leistungsfähigkeit sei aber auch der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit wichtig. „Dieser liegt derzeit für 2017 bei 114.700 Euro“, so der Verwaltungschef. Zukünftig müsse dieser Überschuss so hoch sein, dass daraus die Kredittilgung finanziert werden kann. „Zudem sollen aus dem Überschuss die jährlichen Investitionen in Höhe von 200.000 Euro für das Straßensanierungsprogramm finanziert werden. Dieses ist nach dem Haushaltsplan erst ab 2019 möglich.“
Bei den Investitionen sind unter anderem 200.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen vorgesehen - davon 75.000 Euro für die Erneuerung des Gehweges Schierhorner Weg. Der Breitbandausbau soll 2017 und 2018 mit jeweils 90.000 Euro finanziert werden. Für Bauhoffahrzeuge sind 70.000 Euro eingeplant.
Im Finanzhaushalt rechnet Jesteburg weiterhin mit einem Verkauf des Festhallengeländes. „Der Erlös soll überwiegend zur Schuldentilgung eingesetzt werden“, so Höper. Derzeit sei die Gemeinde mit 2,9 Millionen Euro verschuldet. Nach den vorliegenden Ermächtigungen könnten weitere Kredite in Höhe von 2,36 Millionen Euro aufgenommen werden. Für 2017 sei aber lediglich eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von 260.800 Euro vorgesehen.
Im Bereich Kunst und Kultur sind die Kosten seit 2009 um 40.000 Euro gestiegen. Die größten Aufwendungen entstehen für den Zuschuss der Kunststätte Bossard (25.000 Euro), das Kunsthaus (15.000 Euro; für Gebäude und Vereinszuschuss), den Kunstpfad (13.000 Euro) und den Zuschuss an das Jesteburger „Podium“ (5.000 Euro).
Auch im Bereich ÖPNV und Tourismus sind die Aufwendungen deutlich gestiegen: Die neue Buslinie nach Buchholz schlägt mit 25.000 Euro zu Buche; für die neue Tourismus-Information zahlt Jesteburg zusätzlich 75.000 Euro.