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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Jork - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Kaufhaus-Baustelle (oben Mitte): Auf dem Dach des Neubaus entstehen 100 Pkw-Stellplätze. Zudem bekommt der Komplex einen Parkhaus-Anbau   Fotos: Schwinge-Immobilien Martin Woitschek
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"Matrix" baut die Mega-Garage in Stade

Stadtverwaltung: "Jahrelanger Rechtsstreit wird vermieden" / Entschädigungszahlung an Investor tp. Stade. tp. Stade. Überraschende Nachricht von der Stadtverwaltung: Nachdem die EU-Ausschreibung der Stadt für den Bau des Parkhauses am künftigen Einkaufszentrum „Neuer Pferdemarkt“ in Stade misslang und sich das Projekt erneut verzögerte, wird die Großgarage nun durch Kaufhaus-Investor „Matrix“ errichtet. „Matrix“ wolle auf eigenes Risiko bauen, heißt es von der Stadt, die hierfür an das...

  • Fredenbeck
  • 29.09.17
  • 1.270× gelesen
Im neuen Bundestag sind sechs Fraktionen und die fraktionslose ehemalige AfD-Co-Vorsitzende Frauke Petry vertreten | Foto: Grafik: MSR
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XXL-Bundestag: „Qualität und Produktivität werden nicht besser“

Was halten die Abgeordneten aus der Region von der Aufblähung auf 709 Parlamentarier? (os/tk). Der neue Bundestag wird mit 709 Abgeordneten so groß wie noch nie sein. Der Bund der Steuerzahler hat ausgerechnet, dass die Kosten für das Parlament um bis zu 75 Millionen Euro auf mehr als 480 Millionen Euro jährlich anwachsen könnten. Das WOCHENBLATT fragte bei den Bundestagsabgeordneten aus der Region nach: Ist der Bundestag zu groß? Oliver Grundmann (CDU) aus Stade: „Ich halte es in dieser Frage...

  • Buchholz
  • 29.09.17
  • 1.332× gelesen
Dr. Angela Merkel und Dr. Bernd Althusmann | Foto: CDU Landkreis Stade

Kanzlerin Angela Merkel im Stadeum

Wahlkampf-Veranstaltung mit Bernd Althusmann Stade. Unmittelbar nach der Bundestagswahl befindet sich Niedersachsen bereits wieder in einer heißen Wahlkampfphase. Am Sonntag, 15. Oktober, haben die Niedersachsen die Entscheidung über die Zukunft ihres Bundeslandes. Zur Unterstützung der CDU in Niedersachsen und zum Einläuten der letzten 48 Stunden bis zur Landtagswahl ist die Vorsitzende der CDU Deutschlands und Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, am Freitag, 13. Oktober, zu Besuch in Stade....

  • Stade
  • 26.09.17
  • 1.024× gelesen
Das Baugelände in der City

Investor "Matrix" baut das Großparkhaus in Stade

tp. Stade. Überraschende Nachricht von der Stadtverwaltung: Nachdem die EU-Ausschreibung der Stadt für den Bau des Parkhauses am künftigen Einkaufszentrum „Neuer Pferdemarkt“ in Stade, wie berichtet, misslang und sich das Projekt erneut verzögerte, wird die teure Großgarage an der Wallstraße nun durch Kaufhaus-Investor „Matrix“ errichtet. „Matrix“ wolle auf eigenes Risiko bauen, heißt es von der Stadt, die hierfür an „Matrix“ eine pauschale Entschädigung zahlen werde. Im Gegenzug verzichte der...

  • Stade
  • 26.09.17
  • 617× gelesen
Das Dow-Werk Stade soll um ein Kohlekraftwerk ergänzt werden. Umweltverbände klagen | Foto: Christian Hager/Hagerpress

Kohlekraft-Pläne in Stade: Gericht entscheidet

Neues Kraftwerk bei Dow Chemical: Angst vor Gesundheitsschäden tp. Stade. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg verhandelt am Dienstag, 26. September, über den Bebauungsplan der Stadt Stade, der der Firma Dow Chemical die Errichtung eines neuen Kohlekraftwerks in Stade ermöglichen soll. "Zum Schutz von Klima, Umwelt und Gesundheit gilt es, dies zu verhindern", heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen mit dem BUND Niedersachsen als Klageführer....

  • Stade
  • 22.09.17
  • 579× gelesen
Der Mühlenteich verlandet   Fotos: tp
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6.000 Euro vom Landkreis für Fredenbecker Mühlenteich

Eigentümerin: "Das Geld reicht nicht aus" / Weitere Hilfe nötig tp. Fredenbeck. Ein kleiner Schritt zur Rettung des überregional bekannten und beliebten Naherholungsgebietes und Veranstaltungsortes, Wohnraums und Museums "Fredenbecker Wassermühle": Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Kulturausschuss des Landkreises Stade 6.000 Euro für die Sanierung des defekten Stauwerks bewilligt. Mit der auf rund 27.600 Euro bezifferten Reparatur steht und fällt die gesamte äußere Erscheinung des...

  • Stade
  • 22.09.17
  • 380× gelesen
Die Zimmer im neuen Obdachlosenheim können doppelt belegt werden | Foto: tp

Stade: Obachlosen sollen "zurück in den ersten Wohnungsmarkt"

Oliver Kellmer (SPD) begrüßt neues Konzept der Unterbringung tp. Stade. Der Stader SPD-Sozialpolitiker und Gründer des Runden Tischs zur Obdachlosenhilfe, Oliver Kellmer, begrüßt das neue Konzept der Obdachlosenunterbringung. Wie berichtet, will die Stadt Stade auf einen zweiten Neubau an der Bundesstraße B73 verzichten und nur den bestehenden, bislang ungenutzten Einfachbau mit elf Zimmern zu diesem Zweck nutzen. In Kürze sollen die Bewohner der maroden Nachkriegsbaracken am Fredenbecker Weg,...

  • Stade
  • 22.09.17
  • 277× gelesen
Wolfgang Knobel (FDP) ist mit 71 Jahren der älteste Bundestagskandidat | Foto: archiv
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Von Polit-Opis und Kandidaten-Küken - Ältester Kandiat im Landkreis ist über 70 Jahre

mi. Landkreis. 49,1 Jahre, das ist das Durchschnittsalter der Bundestagskandidaten im Landkreis Harburg. Diese Zahl teilte der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft mit. Demnach befindet sich der Landkreis im niedersachsenweiten Vergleich im guten Mittelfeld. Blutjung scheint die Politik mit einem Durchschnittsalter von gerade mal 32,9 Jahren in Nienburg-Schaumburg. Die Polit-Opis des Landes findet man dagegen offenbar in Gifhorn-Peine hier sind die Kandidaten im Durchschnitt 57,8...

  • Hollenstedt
  • 22.09.17
  • 232× gelesen
Baracke am Fredenbecker Weg: Die ersten Bewohner sollen dieses Jahr nach Wiepenkathen umziehen. Die Stadt stellt ihnen Betreuer an die Seite
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Neues Konzept für Obdachlose in Stade: kein zusätzlicher Neubau an der B73

Unterbringung und Betreuung nach Verdener Erfolgsmodell? tp. Stade. Bei dem Dauerthema Obdachlosenunterbringung in Stade werden die Karten neu gemischt. Nachdem die große Lösung mit 42 Übernachtungsplätzen an der Bundesstraße B73 in Wiepenkathen schon als spruchreif galt, wollen Rat und Verwaltung dort nun auf einen weiteren Neubau verzichten und lediglich das bestehende, leere Flüchtlingsheim für maximal rund 20 Bewohner nutzen. Anlass zu den Überlegungen gab ein Bericht der...

  • Stade
  • 19.09.17
  • 1.400× gelesen
Anwohner Wolfgang Dohm setzt sich für ältere Nachbarn ein, die nicht mehr so gut zu Fuß sind. | Foto: bc

Das Leid mit den Mülltonnen

Ärger im "Stockfeld": Sammelstelle für ältere Anwohner schwer erreichbar / Stadt bereitet Lösung vor bc. Stade. Gesunde junge Leute können ihre Mülltonne schon mal ein paar Meter weit schieben. Ältere, mitunter gehbehinderte Menschen fällt das wesentlich schwerer. Im Stader Neubaugebiet "Stockfeld" im Altländer Viertel gibt es mit der Estebrügger und der Königreicher Straße zwei Straßen, die von Müllwagen nicht mehr angefahren werden. "Das ist doch schizophren, dass eine neue Straße so angelegt...

  • Stade
  • 19.09.17
  • 914× gelesen
Wollen mit der CDU Regierungsverantwortung übernehmen: Spitzenkandidat Bernd Althusmann (li.) und Landtagsabgeordneter Heiner Schönecke | Foto: ssc
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Landtagswahl: Interview mit den Spitzenkandidaten Stephan Weil und Bernd Althusmann

(os). Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober nimmt der Wahlkampf Fahrt auf. Anlässlich ihres Besuchs im Landkreis Harburg in dieser Woche bat das WOCHENBLATT den CDU-Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Bernd Althusmann (50), und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, 58) zum Interview. Bernd Althusmann: „Das CDU-Programm ist sehr konkret“ WOCHENBLATT: Was macht Sie optimistisch, dass Sie nach dem 15. Oktober Ministerpräsident werden? Bernd...

  • Buchholz
  • 01.09.17
  • 303× gelesen
Demonstranten in der Stader City | Foto: tp

Satzungsgegner aus Stade erlangen deutschlandweit Bekanntheit

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die zweite Runde: Den Anwohnern der Schölischer Straße und neuen...

  • Stade
  • 01.09.17
  • 657× gelesen
Der Vorstand des Mittelsdorfer Kreises: (hinten v. li.) Beisitzer Harald Pingel, Vositzender Hans Joachim Glembock, Schriftführer Manfred Lipnicki sowie (vorne v. li.) die stellvertretende Vorsitzende Liane Schmidt und Kassenführerin Gudrun Lipnicki | Foto: sum/archiv
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Mittelsdorfer Kreis kritisiert schleppende Planung bei Einkaufszentrum in Himmelpforten

Senioren machen Druck: "Wir brauchen gute Einkaufsmöglichkeiten" tp. Himmelpforten. Zur verfahrenen Situation bei der Planung des Einkaufszentrums an der Bundesstraße B73 in Himmelpforten bezieht jetzt der Mittelsdorfer Kreis Stellung. Hans Joachim Glembock (64), Vorsitzender des 120 Mitglieder starken sozialen Vereins, macht Druck bei den Verantwortlichen: Es sei sehr viel Steuergeld für die mehrjährige Planung ausgegeben worden, so Glembock. „Zum Wohle unserer älteren Mitbürger, deren...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 29.08.17
  • 714× gelesen

Klage zu Direktversicherung abgewiesen

(os). „Der Richter mag sich trotz der vorgetragenen Fakten und Hinweise auf eindeutige arbeits- und sozialrechtliche Gesetzestexte nicht auf eine andere Entscheidung einlassen, als es das Bundessozialgericht einmal verkündet hat.“ Mit diesen Worten kommentiert Herbert Heins aus Hollenstedt (Landkreis Harburg) die jüngste Entscheidung des Sozialgerichts Lüneburg, seine Klage gegen die Doppelverbeitragung von Direktversicherungen und Versorgungsbezügen abzuweisen. Rentner Herbert Heins hat...

  • Buchholz
  • 26.08.17
  • 664× gelesen
Svenja Stadler | Foto: Katja Zimmermann
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„Mitwirken ist wichtig für die Gesellschaft“

Interview mit Svenja Stadler (SPD) zur „Woche des bürgerlichen Engagements“ / Unterstützung durch Bundesverband Deutsche Anzeigenblätter (os). Wie wichtig ehrenamtliches Engagement ist, soll die „Woche des bürgerschaftlichen Engagements“ verdeutlichen, die bundesweit mit über 1.000 Veranstaltungen vom 8. bis 17. September begangen wird. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), in dem auch das WOCHENBLATT Mitglied ist, begleitet...

  • Buchholz
  • 25.08.17
  • 178× gelesen
Die A1-mobil verklagt den Bund wegen der zu geringen Maut-Einnahmen auf der A1 | Foto: bim

Zu wenig Maut: Bund soll an A1-mobil zahlen

A1-mobil verlangt 640 Millionen Euro (bim). Es war 2008 das größte Projekt in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) in Deutschland und könnte jetzt zum großen Desaster werden: Der zunächst als Erfolgsprojekt bejubelte Ausbau der A1 zwischen Bremen und Hamburg mit einem Investitionsvolumen von 650 Millionen Euro. Die damit beauftragte Projektgesellschaft A1-mobil klagt jetzt gegen den Bund, verlangt 640 Millionen Euro für entgangene Mautgebühren. Hintergrund: Die A1-mobil hat die Finanzierung,...

  • Tostedt
  • 24.08.17
  • 173× gelesen
Deutlich zu sehen: Die Spielbank im Buchholzer Kabenhof 
ist nach wie vor geöffnet

Los entscheidet über die Zukunft der "Zockerbuden" - Viele Spielhallen bereits geschlossen

(mi). Wer derzeit aufmerksam durch Buchholz geht, dem fällt auf, dass die Spielhallen im Kabenhof und in der Poststraße nach wie vor geöffnet sind. War da nicht was? Richtig! Seit dem 1. Juli müssten die Glücksspiel-Etablissements geschlossen sein. So will es der neue Glücksspielstaatsvertrag. Doch in Buchholz will man im Gegensatz zu anderen Kommunen erst einmal abwarten, was die Rechtsprechung zu den Schließungen sagt, die nach niedersächsischem Recht einfach ausgelost wurden. Wie berichtet,...

  • Hollenstedt
  • 15.08.17
  • 594× gelesen
Günther Kensik mahnt Kraftfahrer mit einem Schild zum Langsamfahren vor seinem Haus   Fotos: tp
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Schölischer Straße in Stade: Baustellenverkehr "bis die Wände wackeln"

FDP, UBLS und Piraten kritisieren Baulärm und unübersichtliche Ampelregelung tp. Stade. Die Proteste sind abgeebbt, die heftigen Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge mit der Reduzierung der Anwohnerbeiträge zum Ausbau der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß vorerst beendet - doch nun gibt es Probleme auf der Großbaustelle, auf die die Gruppe aus FDP, UBLS und Piraten im Stader Rat hinweisen. Auf Betreiben der Gruppe befasst sich der Ausschuss für Feuerwehr Sicherheit und...

  • Stade
  • 15.08.17
  • 979× gelesen
Der geplante Combi-Lebensmittel-Vollsortimenter in einer Architektenskizze | Foto: Architekt Bernd Mügge
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Einkaufszentrum Himmelpforten: Planung auf der Kippe

Artenschutz contra Mega-Nahversorgungsprojekt: noch keine Ausnahmegenehmigung vom Landkreis tp. Himmelpforten. Als schwer überwindbare Schneise durchtrennt die von Lastwagen und Pkw stark frequentierte Bundesstraße B73 die Gemeinde Himmelpforten, wo die Bünting-Gruppe einen Combi-Lebensmittelmarkt, Aldi-Discounter und Fachmarkt ansiedeln will. Kopfschütteln verursacht bei dem Investor daher ein Vorschlag der Naturschutzbehörde des Landkreises Stade, den Mega-Nahversorgungskomplex beiderseits...

  • Stade
  • 15.08.17
  • 1.067× gelesen
Klaus-Dieter Vollmers zeigt auf den höheren Straßenabschnitt, von wo das Wasser bei Starkregen auf sein Grundstück (hi. re.) strömt   Fotos: tp/Vollmers
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Wasser-Zoff eskalierte in Kutenholz

Land unter bei Starkregen: Nachbarschaftsfrieden an der Theodor-Storm-Straße gestört tp. Kutenholz. Sobald die Wettervorhersage Niederschläge ankündigt, liegen bei Eigenheimbesitzer Klaus-Dieter Vollmers (60) aus Kutenholz die Nerven blank. Denn Starkregen bedeutet für ihn meistens "Land unter". Da das Wasser von seinem Grund und Boden auf ein angrenzendes Grundstück fließt, liegt er mit einem Nachbarn im Streit. Jetzt eskalierte der Zoff. Vollmers sieht die Kommune in der Pflicht, den aus...

  • Fredenbeck
  • 08.08.17
  • 944× gelesen
Gefahrgut-Einsatz am Güterbahnhof    Fotos: tp
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Chemie-Pannen in Stade: Initiative macht Druck

"Pro Industriegleis" ist wieder aktiv / Verdacht: Wartungsmangel an Waggons tp. Stade. "Was ist, wenn einmal mehr als nur ein paar Tropfen austreten?", fragt Jochen Brockmann (53) von der Bürgerinitiative "Pro Industriegleis" nach zwei Zwischenfällen, bei denen in Stade innerhalb von rund zwei Wochen giftige Chemikalien aus Kesselwaggons austraten (das WOCHENBLATT berichtete). Die BI fordert die gründliche Aufklärung der Fälle. Die BI befürwortet die Industrie in Bützfleth, setzt sich aber für...

  • Stade
  • 08.08.17
  • 948× gelesen
Noch ist der Spielplatz in Rahmstorf gesperrt, In Teilen darf er bald wieder freigegeben werden

Teilweise Entwarnung für Altlast Rahmstorf - Gemeinde muss gefährliche Flächen mit Erde abdecken

mi. Regesbostel. Der Müll, der im Regesbosteler Ortsteil Rahmstorf auf einem 4.000 Quadratmeter-Areal an der Straße „Zum Sand“ vergraben liegt, muss über Jahre weiter beobachtet werden. Eine Nutzung des Spielplatzes könnte jedoch teilweise weiterhin möglich sein. Das teilte jetzt der Landkreis Harburg auf Anfrage des WOCHENBLATT mit. Rückblick: Die Fläche an der Straße „Zum Sand“ wurde seit 1945 als Deponie für Hausmüll aller Art verwendet. Schluss war damit 1980. Der Müll wurde...

  • Hollenstedt
  • 25.07.17
  • 228× gelesen
Kanalarbeiten in der Straße Am Bruch: Polier Wilfried Mehren (Mitte) mit Baggerfahrer Bernd Freemann und seinem Mitarbeiter Lutz Weber
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Neue Straße für 670.000 Euro in Schwinge

Dorferneuerung in Schwinge schreitet voran / Forstkampweg fertig / Neuer Kanal "Am Bruch" tp. Schwinge. Im Rahmen der Dorferneuerung in Schwinge bei Fredenbeck wurde mit der Sanierung des Forstkampweges erneut ein wichtiges Projekt abgeschlossen. Weitere Vorhaben stehen auf der Agenda. Seit November 2016 wurde unter Regie des Bauunternehmens J.D. Hahn, Hechthausen, auf ca. 370 Metern die Kanalleitungen erneuert, die Straße und der Gehweg in der Tempo-30-Zone mit Naturstein gepflastert. Die...

  • Fredenbeck
  • 25.07.17
  • 909× gelesen
"Betriebsfrieden war gestört": Ute Kück, Erste Samtgemeinderätin   Foto: tp

Himmelpforten: Kündigung nach Rathaus-Skandal

Personalratsvorsitzender muss gehen / "Vertrauen zerrüttet" tp. Himmelpforten. Die Leitung der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten zieht personelle Konsequenzen aus dem Rathausskandal, der nach einer Hausdurchsuchung am Rosenmontag, 27. Februar, hohe Wellen schlug. Die Verwaltungsspitze hat einem Mitarbeiter, dem bisherigen Personalratsvorsitzenden Frank S.*, in der vergangenen Woche mit sofortiger Wirkung gekündigt. Zur Begründung heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Ersten...

  • Stade
  • 21.07.17
  • 1.397× gelesen

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