Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Abfuhr für die Gruppe Müller/Schlichtmann: Die Aufwands-entschädigung wird nicht gesenkt | Foto: Archiv/pixabay

Antrag zur Reduzierung der Aufwandsentschädigung wurde abgelehnt
Horneburger Rat besteht auf sein Geld

jab. Horneburg. Es sollte ein Signal sein, den Haushalt der Samtgemeinde Horneburg in Zeiten von Corona wenigstens ein wenig Entlasten. Doch der Antrag der Gruppe von Paul Müller (FDP) Andreas Schlichtmann (fraktionslos) in der Sitzung des Samtgemeinderats wurde mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt. Die beiden Politiker forderten die Ratsmitglieder dazu auf, die Aufwandsentschädigung für sich von 30 Euro um 20 Euro zu reduzieren. "Das Ergebnis der Abstimmung ist blamabel", meint Müller. Einen...

  • Horneburg
  • 30.06.20
  • 259× gelesen
Die "große Lösung" mit einer neuen Mensa mitten im Schulcampus   Foto: Schröder Architekten

Sanierung und Erweiterung des Buxtehuder Schulzentrums Süd
Campus Süd: Große Lösung gibt es nur für großes Geld

tk. Buxtehude. Wenn aus dem Schulzentrum Süd mit den drei Schulformen Gymnasium, Haupt- und Realschule der Campus Süd werden sollte, ist eine gewaltige Investition notwendig. Die Mitglieder von Schul- und Bauaussschuss haben sich die ersten Pläne angehört, die als Ergebnis von Workshops mit allen Beteiligten - vor allem auch den drei Schulen - entstanden sind. Die Kosten für ein saniertes und größeres Schulzentrum Süd betragen je nach Variante zwischen 18,2 bis 20,7 Millionen Euro. "Gut, dass...

  • Buxtehude
  • 24.06.20
  • 951× gelesen
Der Blick auf den Neubau von der Konopkastraße | Foto: BKSA

Erweiterung und Sanierung des Buxtehuder Gymnasiums
Neubau an der Halepaghenschule startet 2021

tk. Buxtehude. Bettina Fees-McCue, die Leiterin der Halepaghenschule (HPS), sprach von "einem Quantensprung". Der Schul- und Bauausschuss hat die Erweiterung und Sanierung der HPS einstimmig auf die nächste Realisierungsebene gehoben. Die Detailplanung startet und die Ausschreibungen für zentrale Rohbaugewerke sollen noch in diesem Jahr rausgehen. Das HPS-Projekt ist im Gegensatz zum Schulzentrum Süd deutlich weiter fortgeschritten. Das Gymnasium bekommt an der Konopkastraße einen Neubau, der...

  • Buxtehude
  • 24.06.20
  • 1.108× gelesen
Damit es künftig besser läuft: Der Trinkwasserverband soll auch kurzfristige Maßnahmen umsetzen | Foto: Archiv

Kritik am Trinkwasserverband wächst
Harsefelds Politik greift beim Wasserdruck ein

jab. Harsefeld. In der Samtgemeinde Harsefeld gibt es immer wieder Probleme mit zu niedrigem Wasserdruck. In der vergangenen Bauausschusssitzung meldeten sich zahlreiche Bürger zu Wort und machten ihrem Ärger Luft. Thema wird Chefsache Kurzerhand erklärte Rathauschef Rainer Schlichtmann das Thema zur Chefsache. Er sei erschrocken gewesen, dass bereits am Pfingstwochenende der Druck massiv eingebrochen sei. "Auch andere Verbände haben dahingehend Probleme, das ist aber keine Entschuldigung. Wir...

  • Harsefeld
  • 23.06.20
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Die Ratsmitglieder Regina Wiebusch (v.li.), Christa Westhoff und Bürgermeister Thomas Wiebusch freuen sich über die Büchertauschbörse in der Ortsmitte | Foto: Roland Koopmann

Attraktive Gestaltung
Bargstedt verschönert Ortsmitte

jab. Bargstedt. Um die Ortsmitte in Bargstedt attraktiver zu gestalten, wurden nach und nach Maßnahmen umgesetzt. Inzwischen steht ein Ensemble aus einer Büchertauschstube, einem neu gepflanzten Baum als Ersatz für einen, der vom Landkreis gefällt wurde, sowie einem Stein, der den Jakobsweg markiert, auf der Fläche nahe der Kirche. Die knallrote Telefonzelle, die als Ort zum Büchertauschen errichtet wurde, leuchtet schon von Weitem. Das Projekt wurde von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus...

  • Harsefeld
  • 23.06.20
  • 619× gelesen
Die in die Jahre gekommenen Straßen und Gehwege, wie hier im Wiesenweg, sollen an die heutigen Bedarfe angepasst werden | Foto: jab
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Quartier modernisieren
Harsefelder Steinfeldsiedlung in Förderprogramm aufgenommen

jab. Harsefeld. Eine gute Nachricht für die Harsefelder Steinfeldsiedlung: Wie Rathauschef Rainer Schlichtmann verkündet, hat Harsefeld den Bescheid zum niedersächsischen Städtebauförderungsprogramm erhalten. Als erste Gemeinde im Landkreis Stade wurde sie ins Programm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Lebenswerte Quartiere" aufgenommen. Öffentliche und private Investoren haben jetzt die Möglichkeit, Unterstützung bei ihren Sanierungsvorhaben zu erhalten. Investitionen in die Umgestaltung...

  • Harsefeld
  • 23.06.20
  • 871× gelesen
Dr. Dunja Sabra ist optimistisch, dass rassistisches Denken und Handeln letztlich auch in der deutschen Gesellschaft               überwunden werden können | Foto: Linah Sabra
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Dr. Dunja Sabra über Rassismus in Deutschland
Rassismusdebatte: Blick von den USA auf uns lenken

tk. Buxtehude. "Die große räumliche Distanz zu den USA ermöglicht inhaltliche Nähe zum Thema Rassismus in Deutschland", sagt Dr. Dunja Sabra. So entstehe die Möglichkeit, auch hierzulande stärker zu reflektieren, wie sich Rassismus in der deutschen Gesellschaft festgesetzt hat. "Vor einigen Wochen hätte ich nie gedacht, dass die größte Anti-Rassismus-Demo außerhalb der USA in Berlin stattfindet", so Sabra. Dr. Dunja Sabra war eine der Rednerinnen auf der friedlichen Anti-Rassismus-Demo am...

  • Buxtehude
  • 19.06.20
  • 437× gelesen
Weit und breit kein Wähler zu sehen: Im Wahllokal in der Harsefelder Eissporthalle herrschte 
zeitweise gähnende Leere bei der Bürgermeister-Wahl  | Foto: jab

Kommentar
Katastrophale Wahlbeteiligung in der Samtgemeinde Harsefeld

Wähler der Samtgemeinde Harsefeld nahmen Wahlrecht nicht wahr "Stell dir vor es ist Wahlsonntag und keiner geht hin" - so ist es am vergangenen Sonntag in der Samtgemeinde Harsefeld abgelaufen. Eigentlich sollten die 18.399 Wahlberechtigten ihre neue Samtgemeindebürgermeisterin Ute Kück wählen. Die Wahlbeteiligung lag aber nur bei katastrophalen 26,24 Prozent. Heißt: Lediglich 4.828 Wähler fühlten sich willens und in der Lage, ihr Kreuz auf dem Stimmzettel bei Ja oder Nein zu machen. Zeitweise...

  • Harsefeld
  • 19.06.20
  • 878× gelesen
SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Bade | Foto: archiv

Fokus muss auf Haushaltsplan 2021 liegen
Buxtehuder SPD-Ziele: Für Wünsche keinen Spielraum mehr

tk. Buxtehude. Die SPD hatte "eine lange und gut gefüllte Liste mit Themen und Planungen für 2020", sagt Fraktionschefin Astrid Bade. Corona habe Zeit gekostet und manches über den Haufen geworfen. "Wir sind aber froh, dass wir die politische Arbeit wieder aufnehmen können", so Bade. Neue Themen werden nicht mehr aufgenommen Im Fokus für das schon weit vorangeschrittene Jahr müsse nach Ansicht der Sozialdemokraten das stehen, was bereits geplant worden sei: Maßnahmen im Schul- und Sportbereich,...

  • Buxtehude
  • 16.06.20
  • 143× gelesen
Ute Kück erhielt unter anderem von Noch-Rathauschef Rainer Schlichtmann als Gratulation zum Wahlsieg einen Blumenstrauß | Foto: jab
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Erfolgreiche Wahl zur Samtgemeinde-Bürgermeisterin
Mehrheit in der Samtgemeinde Harsefeld stimmt für Ute Kück

jab. Harsefeld. Ihr Wunsch von 33,33 Prozent Wahlbeteiligung wurde zwar nicht erfüllt, dennoch war die Freude bei Ute Kück groß, als das Ergebnis der Wahl zur Samtgemeinde-Bürgermeisterin am Sonntagabend im Rathaus verkündet wurde. Im Beisein von Kommunalpolitikern aller Parteien, Familie und Freunden feierte die künftige Rathauschefin, wenn auch mit Einschränkungen wegen Corona, ihren Sieg. Mit 93,39 Prozent stimmten die Wahlberechtigten für ihre neue Samtgemeinde-Bürgermeisterin. Nur 317 von...

  • Harsefeld
  • 16.06.20
  • 753× gelesen
Gut geschützt hinter Plexiglas: Alida Giesa (18) gab als freiwillige Wahlhelferin die Stimmzettel aus | Foto: jab
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Hygienekonzept und Schutzmaßnahmen
Erste Wahl mit Corona-Pandemie in Samtgemeinde Harsefeld

jab. Harsefeld. Die Samtgemeinde Harsefeld hat bewiesen, dass auch Wahlen unter besonderen Umständen möglich sind. Wegen der Corona-Pandemie galten sehr hohe Hygienemaßnahmen, um sowohl Wähler als auch Wahlhelfer ausreichend zu schützen. Wahllokale in Eishalle verlegt Bei der Wahl zum Samtgemeinde-Bürgermeister in Harsefeld und den dazugehörigen Gemeinden galt - wie derzeit überall - Maskenpflicht. An Personen, die ihre Masken vergessen hatten, wurden Einwegmasken verteilt. Bis auf wenige...

  • Harsefeld
  • 16.06.20
  • 772× gelesen
Jugendliche sollen sich im Jugendbeirat einbringen können | Foto: Archiv/Fotolia/kamsigns

Gründung beschlossen
Horneburger Samtgemeinderat stimmt für Jugendbeirat

jab. Horneburg. Um die Jugend für die politische Arbeit zu begeistern und sie an die Arbeit in der Kommunalpolitik heranzuführen, stimmte sowohl der Ausschuss für Jugend und Soziales als auch der Samtgemeinderat in Horneburg einstimmig für die Gründung eines Jugendbeirats. Gremium soll wirklich etwas leisten Aus dem Namen des Kinder- und Jugendbeirates wurde das Wort Kind gestrichen. Das soll die Wichtigkeit betonen, schließlich handele es sich nicht um ein Kinderspiel. Das Gremium solle...

  • Horneburg
  • 16.06.20
  • 339× gelesen
Hahnöfersand von oben | Foto: Archiv/www.luftbild.fotograf.de

Nach dem Knast
Was wird aus der Elbinsel Hanöfersand?

sla/jab. Jork. Auf der Elbinsel Hahnöfersand tut sich was. Die Freie und Hansestadt Hamburg gibt die dortige Justizvollzugsanstalt auf und plant als Ersatz einen JVA-Neubau in HH-Billwerder (das WOCHENBLATT berichtete). Zwischen der Hamburger Justizbehörde, der Gemeinde Jork und dem Landkreis Stade gibt es hierzu seit längerem einen Austausch über den Planungsstand. Dabei entwickelt sich zum Streitpunkt, welches Mitspracherecht Jork und der Kreis Stade tatsächlich haben. Mit Ausnahme der...

  • Buxtehude
  • 16.06.20
  • 2.907× gelesen
Um die Erstattung von Kitagebühren in Zeiten der Pandemie ist ein Streit zwischen CDU und UWA entbrannt | Foto: adobe stock/oksix

Rolf Suhr: Samtgemeinde-Bürgermeisterin ist überfordert
Mega-Zoff geht weiter

sla. Apensen. Der Streit um die Rückzahlung der Kita-Gebühren geht weiter: Nach dem WOCHENBLATT-Artikel vom 10. Juni hat Sauensieks Bürgermeister Rolf Suhr (CDU) jetzt eine Stellungnahme zu den Äußerungen von Stefan Reigber (UWA) geschickt. Reigber hatte Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock zur Verzögerung bei der Rückzahlung von Kita-Gebühren verteidigt. Der Hintergrund: Reigber erläuterte, dass Zahlungen für die Kitas in Sauensiek und Revenahe von Rolf Suhr oder Sabine Benden...

  • Buxtehude
  • 16.06.20
  • 453× gelesen

Vorläufiges Wahlergebnis
Ute Kück wird Harsefelds neue Samtgemeinde-Bürgermeisterin

jab. Harsefeld. Dieses vorläufige Ergebnis ist eindeutig: 93,39 Prozent der Wähler stimmten für Ute Kück als neue Samtgemeinde-Bürgermeisterin der Samtgemeinde Harsefeld. Trotz geringer Wahlbeteiligung (26,24 Prozent) wird die einzige Kandidatin bei dieser Wahl ab 1. Oktober die Nachfolge vom derzeitigen Rathauschef Rainer Schlichtmann antreten. Mehr zur Wahl gibt es am Mittwoch im WOCHENBLATT.

  • Harsefeld
  • 14.06.20
  • 78× gelesen
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Solidaritätskundgebung mit Black Lives Matter-Protesten
Friedliche Demo gegen Rassismus

sla. Buxtehude. Der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Flloyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA hat auch Proteste in Deutschland ausgelöst. In Buxtehude versammelten sich am frühen Freitagabend rund 70 Demonstranten, mehr waren aufgrund der Corona-Bestimmungen nicht erlaubt, zu einer friedlichen Demonstration gegen Rassismusam auf dem Petri-Platz . "Wer jetzt schweigt, untertützt den Rassissmus", skandierte Dunja Sabra von den  Stadtteileltern, die mit Attac, BI Menschenwürde...

  • Buxtehude
  • 12.06.20
  • 284× gelesen
Strafverteidiger Lorenz 
Hünnemeyer | Foto: archiv/tk
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Strafverteidiger Lorenz Hünnemeyer zur Debatte über härtere Sanktionen
Höhere Strafen schrecken Sexualstraftäter nicht ab

tk. Buxtehude. "Eine höhere Strafe hält einen Täter nicht von seinen Taten ab", sagt Lorenz Hünnemeyer. Ein Täter, und das gelte auch für Sexualdelikte, gehe davon aus, dass er unentdeckt bleibe. Der Strafverteidiger aus Buxtehude hält es daher nicht für zielführend, Gesetze, die Kindesmissbrauch ahnden, zu verschärfen. Diese Forderung wurde in der Politik, unter anderem vom CDU-Präsidium, laut. Hintergrund: In Münster ist aktuell ein gut organisiertes Netzwerk von Kinderschändern aufgeflogen....

  • Buxtehude
  • 12.06.20
  • 742× gelesen
Nicht nur für die Nahversorgung setzt sie sich ein, auch der Erhalt von Naherholungsgebieten wie dem Auetal und dem Braken ist Ute Kück wichtig | Foto: jab
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Kandidatin mit Know-how
Ute Kück tritt zur Samtgemeinde-Bürgermeister-Wahl in Harsefeld an

jab. Harsefeld. Sie ist die Kandidatin für das Amt der Harsefelder Samtgemeinde-Bürgermeisterin: Ute Kück aus Oldendorf. Sollte sie am Sonntag von den Bürgern der Samtgemeinde gewählt werden, würde sie als erste Frau an der Spitze des Rathauses Geschichte schreiben. Und das dürfte sehr wahrscheinlich sein, ist sie doch die einzige, die sich um die Nachfolge des derzeitigen Rathauschefs Rainer Schlichtmann beworben hat. Auf eigene Weise prägen Dass sie in große Fußstapfen trete, das hört Ute...

  • Harsefeld
  • 12.06.20
  • 877× gelesen
Ute Kück ist ein echter Verwaltungsprofi | Foto: Archiv/jd

Bodenständig und bürgernah
Ute Kück kennt sich bereits bestens in der Verwaltung aus

jab. Harsefeld. "Moin, ich bin's - Ute Kück": Auf diese Weise begrüßt die Oldendorferin die Gäste auf ihrer Homepage. Bodenständig und bürgernah zeigt sie sich dort, ebenso wie schon bei den Veranstaltungen, bei denen sie sich der Politik und den Bürgern präsentierte. Geboren wurde sie 1964 und lebte während ihrer Kindheit und Jugendzeit mit ihren Eltern auf deren Bauernhof. Sie half im Stall und beim Versorgen der Tiere und lernte früh, bescheiden zu sein. Denn es wurde stets auf die Finanzen...

  • Harsefeld
  • 12.06.20
  • 524× gelesen
Sozialministerin Carola Reimann hält die
Formulierung der Grundsatzfrage für eindeutig | Foto: kb

Grundsatzfrage missverständlich formuliert
Mitgliederbefragung zur Pflegekammer Niedersachsen als Mogelpackung

(bim). Seit die Pflegekammer Niedersachsen Ende 2018 die ersten Beitragsbescheide verschickte, gibt es Querelen um die politisch forcierte Interessenvertretung der Pflegefachkräfte. Nach vielfacher Kritik an der Zwangsmitgliedschaft stellte die Landesregierung die Pflegekammer beitragsfrei. Im Februar trat die erste Präsidentin Sandra Mehmecke zurück. Jetzt musste auch noch die Befragung der Mitglieder, die u.a. über die Zukunft der Kammer entscheiden sollten, abgebrochen werden. Grund dafür...

  • Buchholz
  • 12.06.20
  • 1.510× gelesen
Samtgemeinde-Bürgermeistgerin Petra Beckmann-Frelock
3 Bilder

Scharfe Geschütze gegen Samtgemeinde-Bürgermeisterin
Mega-Zoff in Apensen um Kita-Gebühren-Rückzahlung

sla. Apensen. Schwere Vorwürfe erhebt Sauensieks Bürgermeister Rolf Suhr (CDU) gegen Apensens Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock (UWA). In einem Brief, den Suhr auch Eltern, Rat und dem WOCHENBLATT zukommen ließ, kritisiert er aufs Schärfste die Verzögerung bei der Rückzahlung der Kita-Gebühren an die Eltern wegen der coronabedingten Schließung. "Die Eltern brauchen das Geld dringend. Ich erwarte, dass Sie die notwendigen Schritte veranlassen und dass innerhalb dieser Woche...

  • Buxtehude
  • 09.06.20
  • 692× gelesen
Kein Betrieb: Still ruht das Freibad in Neu Wulmstorf | Foto: sla
2 Bilder

Politik tut sich schwer
Wann öffnet das Neu Wulmstorfer Freibad?

sla. Neu Wulmstorf. Peter Krüzner ist schwer enttäuscht. "Ich bin gerade am Freibad vorbeigeradelt und habe gesehen, dass das Freibad bis auf Weiteres geschlossen bleibt", sagt der leidenschaftlicher Schwimmer, der sich schon auf das idyllische Schwimmbad mit den acht 50-Meter-Bahnen gefreut hatte. "Freibad 2020 geschlossen - warum?" Mit seiner Enttäuschung ist Krüzner nicht allein: Vor dem Rathaus traf er eine junge Frau, die gegen die Schließung des Freibades protestierte. "Ihren Namen weiß...

  • Buxtehude
  • 09.06.20
  • 511× gelesen
100 iPads hat die Stadt für Schüler angeschafft                                | Foto: Hansestadt Buxtehude

Corona hat den Sprung nach vorne deutlich beschleunigt
Die Digitalisierung kommt an Buxtehuder Schulen schneller voran

tk. Buxtehude. Corona hat die Digitalisierung der Schulen beschleunigt. Der Startpunkt für Investitionen in bessere Infrastruktur und moderne Endgeräte fiel aber deutlich früher. Im vergangenen Jahr wurde ein Medienentwicklungskonzept für jede Schule erarbeitet, um Mittel des Bundes aus dem Digitalpakt zu bekommen. Buxtehude stehen insgesamt 2,33 Millionen Euro aus diesem Fördertopf zur Verfügung. 100 iPads verteilt Fachgruppenleiterin Claudia Blaß stellte im Schulausschuss den Stand der Dinge...

  • Buxtehude
  • 09.06.20
  • 756× gelesen
Ute Kück setzt sich für die Naherholungsgebiete wie das Auetal ein: "Hier sollen sich die Menschen vom Alltag entspannen können" | Foto: jab
5 Bilder

Wahl zur Samtgemeinde-Bürgermeisterin
Zehn Orte, zehn Themen: Unterwegs mit Ute Kück in der Samtgemeinde Harsefeld

jab. Harsefeld. Samtgemeinde-Bürgermeister Rainer Schlichtmann legt zum Herbst sein Amt nieder. Für die Wahl des Nachfolgers oder besser der Nachfolgerin tritt am Sonntag Ute Kück an - ohne Gegenkandidat. Das WOCHENBLATT ließ es sich nicht nehmen, mit der Anwärterin eine Tour durch die Samtgemeinde unter dem Motto „Zehn Orte, zehn Themen“ zu unternehmen. Vor Ort wurden Themen angesprochen, die die Bürger bewegen bzw. die der Kandidatin wichtig sind. Dabei wählte Kück fünf Themen (gekennzeichnet...

  • Harsefeld
  • 09.06.20
  • 974× gelesen

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