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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sie stehen für Nachhaltigkeit (v.li.): Wirtschaftsförderin Kerstin Maack, Hochschulgeschäfsführer Dr. Rolf Jäger, Klimaschutzmanagerin Ann-Kathrin Bopp, Hochschulmitarbeiterin Karina Witten, Erster Stadtrat Michael Nyveld und Prof. Uwe Pfeiffer Foto: Hansestadt Buxtehude

Gewerbe-Forum "Energie und Klimaschutz": Nachhaltigkeit für den Mittelstand

Jetzt für das Gewerbe-Forum "Energie und Klimaschutz" anmelden / Experten berichten aus ihrer Unternehmenspraxis nw/tk. Buxtehude. Die dritte Auflage des Gewerbe-Forums „Energie und Klimaschutz“ findet am Donnerstag, 7. Februar, 17 Uhr, in der Hochschule 21 statt. Unter dem Titel „Ressourceneffizienz durch Digitalisierung“ berichten Unternehmerinnen und Unternehmer aus ihrer Praxis. „Ökologisches, soziales und ökonomisches Handeln gehen Hand in Hand und ist nicht nur eine verwaltungsinterne...

  • Buxtehude
  • 30.01.19
  • 801× gelesen
Auf dem Workshop wurde intensiv diskutiert  Foto: Stadtmarketing

Radfahrer fordern ihr Recht ein

Harsefelder Bürger machten auf Workshop Vorschläge zum Thema Radverkehr jd. Harsefeld. Tempo 20 für Pkw und Vorrang für Radfahrer in der Harsefelder Marktstraße - das ist eine von vielen Ideen und Anregungen, die kürzlich beim Workshop der Gemeinde zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes auf den Tisch kamen. An der öffentlichen Veranstaltung im Rathaus beteiligten sich rund 40 Bürger. Sie diskutierten in fünf Arbeitsgruppen zum Teil leidenschaftlich und kontrovers über die einzelnen Themen....

  • Harsefeld
  • 30.01.19
  • 320× gelesen
Ivar Buterfas zeigt das "Nagelkreuz von Coventry", 
ein Symbol für die Völkerverständigung  Foto: mi
2 Bilder

Holocaust-Überlebender Ivar Buterfas-Frankenthal: "Schützt diese Demokratie"

Veranstaltung mit 400 Schülern in der Lutherkirche in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. "Behütet diese Demokratie, lasst sie nicht wieder durch eine 'braune Bande' zerstören" - diesen Auftrag gab der Bundesverdienstkreuzträger und Holocaust-Überlebende Ivar Buterfas-Frankenthal jetzt rund 400 Schülern mit auf den Weg. Ivar Buterfas-Frankenthal sprach in der Lutherkirche in Neu Wulmstorf vor den Jugendlichen über seine Erlebnisse als Kind während des Nazi-Regimes. Er skizzierte, unterstützt von...

  • Hollenstedt
  • 29.01.19
  • 978× gelesen
Sie kandidiert für das Amt der Samtgemeinde-Bürgermeisterin in Apensen: Manuela Mahnke | Foto: privat

Apensen: Erst Zoff, jetzt freie Auswahl

Bürgermeisterin aus Nordrhein-Westfalen wirft bei Wahl Hut in den Ring  ab. Apensen. Die Suche nach geeigneten Kandidaten für die Wahl eines neuen Samtgemeinde-Bürgermeisters im Mai nimmt Fahrt auf: Nachdem erst Beckdorfs Bürgermeister Jan Gold (CDU) als Einzelkandidat seine Kandidatur bekannt gegeben hatte, stellt sich jetzt eine weitere Bewerberin vor: Maunela Mahnke (SPD) aus Nottuln in Nordrhein-Westfalen will ebenfalls ins Rennen gehen. Sie habe sich dazu entschieden, als Einzelkandidatin...

  • Apensen
  • 29.01.19
  • 730× gelesen
Erfolgreicher Rechtsbeistand: Heinz Pölkner siegte vor Gericht gegen einen Reiseveranstalter

Frau hat Anspruch auf Rätselgewinn

Rechtsbeistand Heinz Pölkner klagt erfolgreich gegen Betrug bei Gewinnspiel (os). Häufig wenden sich WOCHENBLATT-Leser an die Redaktion mit der Bitte, vor unseriösen Angeboten bei Gewinnspielen und Kaffeefahrten zu warnen. Was viele nicht wissen: Bei einer Warnung muss es nicht bleiben, die Adressaten haben vielmehr einen Anspruch auf den versprochenen Gewinn. Heinz Pölkner (81), Rechtsbeistand aus Buchholz, hat für seine Mandantin aus der Nordheidestadt im vergangenen Jahr vor dem Amtsgericht...

  • Buchholz
  • 25.01.19
  • 1.021× gelesen
Alle Jahre wieder wird über ein Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Diesmal geht es um 130 km/h | Foto: bim / Repro: MSR

WOCHENBLATT-Umfrage zu Tempolimit auf Autobahnen

(bim). Alle Jahre wieder, bevor sich Politiker und Experten zum Deutschen Verkehrsgerichtstag treffen - so wie in dieser Woche in Goslar - wird von irgendeiner Seite das Thema Tempolimit auf Autobahnen in die Öffentlichkeit getragen. Diesmal brachte eine Regierungskommission eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 130 km/h ins Spiel. Das soll das Klima durch weniger CO₂-Ausstoß schonen und die Zahl der Verkehrstoten verringern. Ein Widerspruch zu den von der Mobilindustrie immer größer,...

  • Tostedt
  • 25.01.19
  • 284× gelesen
Die "Maulwurfsuche" im Stadthaus ist fast beendet Foto: tk

Die Buxtehuder "Maulwurfsuche" ist bald beendet

Der Buxtehuder Rat wird darüber öffentlich am 18. Februar entscheiden tk. Buxtehude. Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen der Buxtehuder Ratsmitglieder geht in die Schlussphase. Wie mehrfach berichtet, gibt es ein offizielles Ermittlungsverfahren, weil aus dem nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) im September kurzzeitig Infos auf der Facebookseite der Buxtehuder Grünen auftauchten. Fachbereichsleiter Ralf Dessel erklärt auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass der Rat während seiner...

  • Buxtehude
  • 23.01.19
  • 246× gelesen
Aufregung um den Windrad-Bau in Elstorf   Foto: bim

Windrad dreht Ehrenrunde

Ausschuss verweist umstrittenes Bauprojekt zur Beratung zurück in die Fraktionen mi. Neu Wulmstorf. Investoren - so scheint es - haben in der Gemeinde Neu Wulmstorf neuerdings einen schweren Stand: Erst kippt der Rat die Waldsiedlung, jetzt wurde dem Investor der Windkraftanlage in Elstorf eine Empfehlung der Bauleitplanung an den Rat verwehrt. Dabei hätte das Unternehmen "Energie Kontor" ein positives Votum gut gebrauchen können Die Fakten: "Energie Kontor" will in Elstorf ein Windrad...

  • Hollenstedt
  • 22.01.19
  • 769× gelesen
Die Grundschule am Raakamp soll erweitert und zur 
Ganztagsschule werden | Foto: lt

Erweiterung und Ganztagsbetrieb: Grundschule Fredenbeck wird sich verändern

lt. Fredenbeck. Die Grundschule am Raakamp in Fredenbeck wird sich in den kommenden Jahren deutlich verändern. Der Samtgemeinderat stimmte kürzlich dem vom Planer in Zusammenarbeit mit Schulleiter Uwe Alack erarbeiteten Erweiterungs-Konzept zu. Auch die Entwicklung hin zu einer Ganztagsschule wird von der breiten Mehrheit unterstützt. Lediglich Lars Müller, Fraktionsvorsitzender der CDU, stimmte gegen den Ausbau der Grundschule zu einer teilgebundenen Ganztagsschule. Kinder sollten noch "Kind...

  • Stade
  • 22.01.19
  • 1.402× gelesen
"Sabine, wir stehen hinter dir!", sagen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Apenser Rathauses. Weitere Erklärungen zu dem Sachverhalt möchten sie nicht abgeben, sondern nur ein "klares#+ Statement" setzen | Foto: Samtgemeinde Apensen

Apensen bricht eine Lanze

Reaktionen aus der Samtgemeinde: Interims-Verwaltungschefin wird verteidigt ab. Apensen. Apensen kommt nicht zur Ruhe: Zwar gibt es nichts Neues von der Kommunalaufsicht, die die Samtgemeinde seit einigen Wochen im Visier hat. Trotzdem steht das Barometer auf Sturm - Ratsmitglieder der Samtgemeinde scheinen sich in zwei Lager zu spalten und versuchen, Lücken in den eigenen Reihen zu schließen und eine Lanze für die stellvertretende Verwaltungschefin Sabine Benden zu brechen. Die Samtgemeinde...

  • Apensen
  • 22.01.19
  • 896× gelesen
Legte eine neue Beitragsordnung vor: Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke | Foto: PKNDS / Levetzow

Neue Beitragsordnung für Pflegekammer Niedersachsen

(bim). Jetzt wird nachgebessert! Nach heftiger Kritik an der Beitragsordnung der Pflegekammer Niedersachsen, der alle Pflegefachkräfte verpflichtend angehören, hat Präsidentin Sandra Mehmeke dem Gesundheitsausschuss des Landtags nun eine neue Beitragsordnung vorgeschlagen: Demnach sollen Pflegefachkräfte ab 2019 für ein Jahreseinkommen bis zu 9.168 Euro keine Mitgliedsbeiträge zahlen müssen. Bislang liegt diese Freigrenze bei 5.400 Euro. Damit könnten rund 13.000 Teilzeit-Pflegekräfte von den...

  • Tostedt
  • 21.01.19
  • 1.684× gelesen

Landes-Fördermittel für den ÖPNV

420.000 Euro fließen in den Landkreis Harburg, 1,08 Millionen Euro in den Landkreis Stade (os). Erneut profitieren Gemeinden aus den Landkreisen Harburg und Stade von Fördermitteln, die das Land Niedersachsen zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zur Verfügung stellt. Das teilt Dr. Bernd Althusmann, Niedersachsens Wirtschaftsminister und Landtagsabgeordneter für Seevetal, Rosengarten und Neu Wulmstorf, am Mittwoch anlässlich des ÖPNV-Förderprogramms für das laufende Jahr mit....

  • Buchholz
  • 19.01.19
  • 136× gelesen
Auch für Sanierungsarbeiten - wie hier in den vergangenen Sommerferien in der Grundschule Dollern/Agathenburg - sind umfangreiche Vergabeverfahren erforderlich  Foto: lt/Archiv

Kritik an Bürokratie-Irrsinn

Was für ein Wahnsinn: Kommunen sollen elektronische Abrechnung einführen, aber beim Land Belege in Schriftform einreichen (jd). Trotz aller Unkenrufe: Noch brummt die Konjunktur. Die Steuersäckel der meisten Kommunen sind gut gefüllt. Städte und Gemeinden investieren in Neubauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Doch längst nicht jedes Bauprojekt kann umgesetzt werden - nicht, weil das Geld fehlt, sondern weil sich derzeit kaum noch Handwerker finden lassen. Die Betriebe sind gut ausgelastet und...

  • Harsefeld
  • 18.01.19
  • 766× gelesen
Zahlreiche Besucher kamen zum Neujahrsempfang in die Jorker Rathausdielse
3 Bilder

Neujahrsempfang in Jork: Wohnen und Bildung im Fokus

Deutschlandkorrespondent Philip Oltermann gibt persönliche Einschätzung zum "Brexit" ab. Jork. Viele Bürger, Gäste aus der Politik, Mitarbeiter der Verwaltung und Mitglieder aus Jorker Vereinen trafen sich am Samstagvormittag zum traditionellen Neujahrsempfang in der sehr gut besuchten Jorker Rathausdiele. Dort gab Bürgermeister Gerd Hubert einen Ausblick auf die Projekte im neuen Jahr. Besonders in die Bereiche Wohnen und Bildung will die Gemeinde zukünftig viel investieren. Über mögliche...

  • Jork
  • 16.01.19
  • 237× gelesen
Volles Haus auf allen Etagen im Buxtehuder Stadthaus: Der Neujahrsempfang ist für viele Besucher ein liebgewordener Termin gleich zu Anfang des neuen Jahres
4 Bilder

Buxtehuder Neujahrsempfang: "Werte schaffen und Werte leben"

Neujahrsempfang im Buxtehuder Stadthaus: Zeit für Gespräche mit Politik und Verwaltung tk. Buxtehude. Beim Neujahrsempfang von Rat und Verwaltung am vergangenen Samstag im Stadthaus griff Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt den Leitsatz der zurückliegenden Haushaltsberatungen auf: "Werte schaffen, Werte leben." Mit rund 100 Millionen Euro Investitionen werden in den kommenden fünf Jahren Werte für Buxtehudes Infrastruktur geschaffen. Genauso wichtig sei es aber, die Menschen im...

  • Buxtehude
  • 16.01.19
  • 251× gelesen
Auf dem Friedhof an der Ferdinandstraße sind einige der Zwangsarbeiter bestattet worden Foto: tk

Buxtehude: Antrag der Linken zum Gedenken an die NS-Opfer

Antrag der Linken könnte eine überfällige Diskussion in Gang setzen tk. Buxtehude. Die Fraktion der Linken hat beantragt, dass an Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene während der Herrschaft der Nationalsozialisten in Buxtehude erinnert werden soll. "Wir brauchen eine breitere Erinnerungskultur", begründet die Fraktion ihren Antrag. Zudem setze das in Zeiten des erstarkenden Rechtspopulismus ein Zeichen für eine offene und liberale Stadt. So seien fünf sowjetische Kriegsgefangene namentlich...

  • Buxtehude
  • 16.01.19
  • 424× gelesen
Jan Gold (CDU) könnte auch in der Samtgemeinde auf Sommers Spuren wandeln
2 Bilder

Jan Gold kandidiert in Apensen

Beckdorfs Bürgermeister tritt zur Wahl des Samtgemeinde-Bürgermeisters an / Weitere Kandidatin von außerhalb  ab. Apensen. Zieht Jan Gold (CDU) bald ins Apenser Rathaus ein? Beckdorfs ehrenamtlicher Bürgermeister wird im Mai zur Wahl des neuen Samtgemeinde-Bürgermeisters antreten. Nach Reaktionen aus seinem Umfeld stehen seine Chancen nicht schlecht: Der Vollzugsabteilungsleiter gilt als gradlinig und offen. Auch konfliktscheu ist er nicht, wie er jüngst auf einer Sitzung des Apenser...

  • Apensen
  • 16.01.19
  • 664× gelesen

Wer "beerbt" jetzt Michael Ospalski?

Koetzing ist als neuer Harsefelder Bürgermeister im Gespräch / de Bruijn kündigt Gegen-Kandidatur an jd. Harsefeld. Wer "beerbt" den zurückgetretenen Harsefelder Flecken-Bürgermeister Michael Ospalski (SPD)? Über diese Frage wird derzeit in der örtlichen Politik diskutiert. Es kursiert auch bereits ein Name, doch SPD und CDU, die sich im Harsefelder Rat zu einem "informellen Bündnis" zusammengeschlossen haben, wollen sich nicht weiter äußern. Vorgesehen ist offenbar, den gemeinsamen Kandidaten...

  • Harsefeld
  • 15.01.19
  • 302× gelesen
Annegret Kramp-Karrenbauer (2. v. li.) wurde von Michael Grosse-Brömer (v. li.), Necdet Savural, Britta Witte, André Bock und Rainer Rempe in Hanstedt begrüßt.
15 Bilder

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!"

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!" Mit Charme und viel Esprit gelang es der Partei-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mühelos die Gäste des CDU-Neujahrsempfangs von sich einzunehmen. Fast 250 Gäste waren am Donnerstag in das Hotel Sellhorn gekommen, um die neue CDU-Chefin live zu erleben. mum. Hanstedt. Bürgernah und auf Augenhöhe: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer brauchte nur wenige Sätze, um die Gäste des Neujahrsempfangs von sich zu...

  • Jesteburg
  • 11.01.19
  • 869× gelesen
Sabine Benden Foto: archiv

Keine Gehaltszulage: Sabine Benden verklagt die Samtgemeinde Apensen

Kommunalaufsicht kassiert Gehaltszulage / Interimsverwaltungschefin zieht wohl vor Gericht tk. Apensen. Sabine Benden, die bis zur Neuwahl eines Samtgemeinde-Bürgermeisters in Apensen die Verwaltung kommissarisch führt, wird die Samtgemeinde verklagen. Grund: Die vorübergehende Zulage zu ihrem Tarifeinkommen wurde von der Kommunalaufsicht untersagt. Der Samtgemeindeausschuss hatte ihr rückwirkend zum 1. Oktober einen monatlichen Zuschlag von 548 Euro gewährt (das WOCHENBLATT berichtete). Nach...

  • Buxtehude
  • 11.01.19
  • 1.374× gelesen
7 Bilder

Es wird gebaut im Neuen Jahr - Viele Besucher beim Neujahrsempfang im Harsefelder Rathaus

sc. Harsefeld. Das noch junge Neue Jahr prägte nicht nur die überraschenden Neuigkeiten vom Rücktritt Michael Ospalskis als Bürgermeister - Politik, Kirche, Sport- und Schützenverein, Sozialverband, Tafel, Präventionskreis, kommunale Abteilungen und Bürger trafen sich zum traditionellen Neujahrsempfang im Harsefelder Rathaus und starteten gemeinsam in das Jahr 2019. Bei Reden und an verschiedenen Ständen wurden die Neuigkeiten aus dem Ort vorgestellt.  "Harsefeld ist für die Zukunft gut...

  • Buxtehude
  • 10.01.19
  • 728× gelesen
Im "Waldfrieden 2" bleibt alles wie gehabt: Die Gruppe zieht nicht in den geplanten Anbau

Der Kita-Anbau in Beckdorf wird kleiner

Nur noch zwei Krippengruppen geplant / Amtsgericht Buxtehude lehnt Eintrag ab ab. Buxtehude. Mehrere Stolpersteine beim geplanten Anbau am Beckdorfer Kita-Gebäude am "Waldfrieden 14": Zum einen hat das Amtsgericht Buxtehude die Eintragung des Erbbaurechtes für einen "fiktiven" Geltungsbereich abgelehnt. Zum anderen hat die Landesschulbehörde keine Neubauförderung zugesagt. Der Samtgemeinderat hat darum auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen, im Anbau nur zwei statt der vorgesehenen drei...

  • Apensen
  • 09.01.19
  • 416× gelesen
Zu viel wird nicht-öffentlich diskutiert: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit fordern die Grünen Foto: tk

Die Grünen fordern mehr Öffentlichkeit in der Buxtehuder Politik

"Weniger Debatten hinter verschlossenen Türen" tk. Buxtehude. Diese beiden Anträge der Fraktion der Grünen dürften für Diskussionen sorgen: Sie fordern grundsätzlich mehr Öffentlichkeit und damit mehr Transparenz bei Sitzungen. Die Themen, die in Ausschüssen und im Rat im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden, sollten auf ein absolut notwendiges Minimum begrenzt werden, lautet eine Forderung der Fraktion. Die Grünen kritisieren, dass es derzeit gängige Praxis sei, Themen hinter...

  • Buxtehude
  • 09.01.19
  • 200× gelesen
Hier standen einmal Bäume: Die Volksbank Geest gestaltete ihr Grundstück um | Foto: privat

Die (Obst-)Bäume sind weg

Bereitet die Volksbank Geest in Hollenstedt die Bebauung der Obstwiese vor? mi. Hollenstedt. Gibt es eine neue Entwicklung bei den Plänen der Volksbank Geest, die "Obstwiese" mit einem mehrstöckigen Wohn- und Geschäftshaus zu bebauen? Auf dem Grundstück wurden jetzt durch das Kreditinstitut diverse Bäume ausgegraben und abtransportiert. Der Bebauungsplan für das Areal wurde allerdings noch nicht geändert. Nach dem aktuellen Plan darf das Wohn- und Geschäftshaus nicht gebaut werden. Vorweg: Was...

  • Hollenstedt
  • 08.01.19
  • 325× gelesen

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