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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Muss die Gemeinde wegen der gescheiterten Waldsiedlung bald tief ins Steuersäckel greifen? | Foto: Fotolia weeseetheworld
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Waldsiedlung: Ausstieg könnte Millionen kosten

Das Aus für die Waldsiedlung könnte die Gemeinde Neu Wulmstorf Millionen kosten mi. Neu Wulmstorf. Das Aus für die Waldsiedlung kann für die Gemeinde Neu Wulmstorf horrende Kosten und Einnahmeausfälle nach sich ziehen. Ein vertrauliches Dokument, das dem WOCHENBLATT vorliegt, beziffert die maximale Schadenersatzsumme auf 2,8 Millionen Euro. Hat die SPD mit ihrer Entscheidung die Waldsiedlung abzulehnen, die Gemeinde Neu Wulmstorf in ein "finanzielles Abenteuer" mit ungewissem Ausgang gesteuert?...

  • Hollenstedt
  • 18.12.18
  • 378× gelesen
Der gebürtige Buxtehuder Tiemo Wölken hat gute Chancen, erneut in das Parlament einzuziehen Foto: Woelken

Sicherer Listenplatz für Europapolitiker Tiemo Wölken

Europaabgeordneter Tiemo Wölken steht auf Platz zwölf der SPD-Bundesliste für die Europawahl tk. Landkreis. Tiemo Wölken (33) ist der jüngste SPD-Europaabgeordnete und er hat gute Chancen, erneut in das Parlament einzuziehen. Er hat mit Platz zwölf auf der Bundesliste der SPD eine sehr gute Ausgangsposition. Der gebürtige Buxtehuder Wölken ist vor zwei Jahren als Nachrücker nach Straßburg gezogen. "Meine Arbeit findet Anerkennung", kommentiert er den guten Listenplatz. Außerdem gelänge es ihm...

  • Buxtehude
  • 18.12.18
  • 324× gelesen
Die Kommunalaufsicht hat das Verfahren scharf gerügt Foto: tk

Wie in Apensen ein Bürgermeisterkandidat ausgeklüngelt werden soll

Apensen: Rechtswidriges Verfahren läuft inoffiziell weiter / Qualifizierte Bewerberin von der Findungskommission in die Wüste geschickt tk. Apensen. Man könnte es hemdsärmlig nennen oder mit einem kritischen Unterton auch richtig abgefeimt: Die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade hatte der Samtgemeinde Apensen untersagt, im Auftrag aller Ratsfraktionen einen Bürgermeisterkandidaten auf Steuerzahlerkosten (35.600 Euro) per Headhunter zu suchen (das WOCHENBLATT berichtete). Offiziell hat die...

  • Buxtehude
  • 18.12.18
  • 643× gelesen
Michael Ospalski will zusätzlich zu der von ihm betriebenen Tankstelle eine Waschanlage bauen | Foto: jd/archiv

Politstreit in Harsefeld: Waschpark statt Grundstücksdeal

Wendung im Fall Ospalski: Harsefelder Bürgermeister will umstrittene Gewerbefläche selbst nutzen jd. Harsefeld. Der Rat des Flecken Harsefeld befasst sich auf seiner letzten Zusammenkunft in diesem Jahr mit einem heiklen Thema. Auf der Tagesordnung der Sitzung am Donnerstag, 20. Dezember, steht der Antrag, das umstrittene Grundstücksgeschäft mit der Frau des Bürgermeisters Michael Ospalski (SPD) rückgängig zu machen (das WOCHENBLATT berichtete). Ob es tatsächlich zur Abstimmung kommt, ist...

  • Harsefeld
  • 16.12.18
  • 1.088× gelesen
Dieses Schreiben erhielten bundesweit 1,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen | Foto: Bearbeitung: MSR

"Da kommt mir die Galle hoch"

Weiter viele kritischen Reaktionen auf Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Dieselbesitzer (os). Der Brief des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an bundesweit 1,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken BMW, Mercedes und VW, in dem die Bundesbehörde indirekt Werbung für den Umtausch von Euro-4- sowie Euro-5-Dieseln in neuere Fahrzeuge macht (das WOCHENBLATT berichtete), sorgt weiter für Unverständnis bei den Bürgern. Das WOCHENBLATT hatte seine Leserinnen und Leser um ihre Einschätzung...

  • Buchholz
  • 14.12.18
  • 829× gelesen
Die Küstenautobahn und das neue Industriegleis führen dicht am Altländer Viertel am Stader Stadtrand vorbei. Der Kreisel L111/L140/Altländer Straße rückte näher an die Autobahn heran, um Obstplantagen und Gewerbeflächen Richtung Hollern-Twielenfleth (oben) zu schonen. Das Bahn-Industriegleis verläuft in einem Abschnitt parallel zur Autobahn. Der Zubringerverkehr zu A26 erfolgt über die neue Freiburger Straße (li.)  Grafik: MSR/googlemaps

Neuer Kreisel und eine Lärmschutzwand in Stade

Millionen-Projekt Küstenautobahn A26 und Industriegleis: Planer von Stadt und Land legen neue Details fest / Baustart für 2021 angepeilt tp. Stade. Die Planungen für die Küstenautobahn im Osten der Kreisstadt Stade mit dem neuen Industriegleis der Deutsche-Bahn-Tochter DB Netz schreiten voran. Planer der Stadt und der Landes-Straßenbaubehörde haben in den Entwürfen jetzt den endgültigen Standort des Verkehrskreisels und den Lärmschutz für das Altländer Viertel festgelegt. Im betroffenen...

  • Stade
  • 14.12.18
  • 1.910× gelesen
Wer wird als neuer Bürgermeister in das Rathaus einziehen? Die gemeinsame Suche aller Ratsfraktionen wurde jetzt gestoppt Foto: archiv/jd/Grafik: MSR

Apensen stoppt seine Suche nach Bürgermeisterkandidat - zumindest offiziell

Kommunalaufsicht hat das Verfahren gerügt / Verstoß gegen das Neutralitätsgebot tk. Apensen. Der Samtgemeinderat Apensen wollte am Mittwoch den gemeinsamen Kandidaten aller Fraktionen für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai bestimmen. Diese Sitzung wurde abgesagt. Schon am Montag wollte der Rat auf einer vorangehenden Sitzung darüber diskutieren. Dabei ging es um die Kritik der Kommunalaufsicht des Landkreises an der Kandidatensuche. Das Thema wurde von der Tagesordnung genommen. Grund: Die...

  • Buxtehude
  • 14.12.18
  • 722× gelesen
Auch für das Wintermärchen musste ein Sicherheitskonzept erstellt werden Foto: tk

Buxtehude: Sicherheitskonzept für vier große Events

Wie sichert Buxtehude Großveranstaltungen? Der Veranstalter ist in der Verantwortung tk. Buxtehude. Ein Sicherheitskonzept ist in Buxtehude derzeit nur bei vier Veranstaltungen erforderlich: Pfingstmarkt, Stadt- und Weinfest sowie beim Wintermärchen. Das erklärte Thorsten Gloede, Fachgruppenleiter Sicherheit und Ordnung, jüngst im Bauausschuss. Die AfD hatte nachgefragt, wie Veranstaltungen abgesichert seien.   Thorsten Gloede machte dabei deutlich, dass ein Sicherheitskonzept nur ein Teil des...

  • Buxtehude
  • 12.12.18
  • 370× gelesen
Hier soll eine Ampel für mehr Sicherheit sorgen Foto: ab

Ottensen: Eine Ampel für mehr Sicherheit auf dem Schulweg

Politik schließt sich Elternforderung aus Ottensen an tk. Ottensen. An der Nindorfer Straße soll eine Ampel dafür sorgen, dass die Kinder auf dem Weg zur Grundschule oder zur Kita und nach Hause zurück sicher die Straße überqueren können. Das haben knapp 370 Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift gefordert. Die Elternvertreterin Katharina Mewes überreichte im Bauausschuss jüngst die Unterschriften, wie notwendig diese Ampel sei. Grund: Zum einen würden viele Autofahrer in der...

  • Buxtehude
  • 12.12.18
  • 315× gelesen
Soll bald erschlossen werden: das Wohngebiet "An der Blide" mit 69 Parzellen

Grünes Licht für Projekt "An der Blide" in Beckdorf

Ausschreibung zur Erschließung des Wohnbaugebietes läuft ab. Beckdorf. Peter Löwel (Grüne) mahnte auf der jüngsten Planungs- und Umweltausschuss-Sitzung in Beckdorf zur Eile: "Lasst uns anfangen, denn mit der Zeit werden die Grundstücke immer teurer." Damit sprach Löwel eine zügige Erschließung des Neubaugebietes "An der Blide" an - auch Beckdorf braucht dringend Bauland. Ingenieurin Jovana Galla hatte den Ausschussmitgliedern die aktuellsten Entwürfe zur Ausbauplanung der 1. und 2....

  • Apensen
  • 12.12.18
  • 686× gelesen
Planerin Britta Sabin (li.) und May-Britt Müller vom Stadtmarketing  fragten die 
Bürger bei den "Sonnenschirmgesprächen" nach ihren Wünschen   Fotos: jd/Stadtmarketing
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Harsefeld: Radeln als Konzept

Radfahrer sollen in Harsefeld künftig sicherer und selbstbewusster unterwegs sein jd. Harsefeld. Es soll der "große Wurf" für den Radverkehr in Harsefeld werden: Der Flecken Harsefeld will im kommenden Jahr ein Radwegekonzept für den Ort erarbeiten. Dafür wurde in den vergangenen Wochen eine Bestandsaufnahme vorgenommen. Deren Ergebnis legte Planerin Britta Sabin vom Fachbüro ARGUS aus Hamburg kürzlich der Politik vor. In diese Analyse sind auch die Vorschläge und Anmerkungen eingeflossen, die...

  • Harsefeld
  • 12.12.18
  • 526× gelesen
Diese Satzung war ein hartes Stück Arbeit  Foto: tk

Buxtehude: Künftig zahlen mehr Bürger für die Straßenreinigung

Neue Satzung soll für mehr Gerechtigkeit sorgen tk. Buxtehude. Die Lektüre der neuen Gebührensatzung samt Verordnung zur Straßenreinigung muss ein sehr anstrengendes Stück "Literatur" gewesen sein. Bei der finalen Beratung im Bauausschuss monierte Niels Rademacher "unverständliche Passagen". "Was sind selbstständige und unselbstständige Wege?", frage er. Eine wirklich erhellende Antwort bekam er nicht. Das neue Gebühren- und Verordnungswerk wurde dennoch mit breiter Mehrheit, nur die Grünen...

  • Buxtehude
  • 12.12.18
  • 711× gelesen
Dieselfahrerin Marion Wirtky

"Das ist Lobbyismus in Reinkultur"

Zahlreiche Leserreaktionen zum Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Halter von Dieselautos (os). Der WOCHENBLATT-Artikel "Ich fühle mich durch diesen Brief genötigt" über das Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an Halter von Dieselfahrzeugen, die nur die Euro 4- oder Euro 5-Abgasnorm erfüllen, hat für große Resonanz gesorgt. Zahlreiche Leserbriefe erreichten die Redaktion. Wie berichtet, hatte das KBA in seinem Schreiben indirekt Werbung für die Autohersteller BMW, Daimler und VW...

  • Buchholz
  • 11.12.18
  • 475× gelesen
Das Neubaugebiet "Westlich Lahmsbeck" in Bliedersdorf  ist abschüssig

Bauherren in Bliedersdorf brauchen Geduld

lt. Bliedersdorf. Für die betroffenen Bauherren im Bliedersdorfer Neubaugebiet "Westlich Lahmsbeck", deren Anträge vom Landkreis zunächst abgelehnt wurden, ist die Situation sehr ärgerlich. Weil der geltende Bebauungsplan Festsetzungen enthält, die aufgrund des abschüssigen Geländes mit Geländesprüngen von teilweise 2,50 Meter gar nicht umsetzbar sind (das WOCHENBLATT berichtete), müssen die Häuslebauer sich noch in Geduld üben. Die Schuld daran tragen offenbar viele, die mit dem B-Plan zu tun...

  • Stade
  • 11.12.18
  • 291× gelesen
Birigt Butter mit dem Parlamentarischen Staatssekreträr im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann Foto: privat
3 Bilder

CDU-Bundesparteitag: "Merz blieb blass und herzlos"

tk. Hedendorf. "Es war ungewohnt, mehrfach ein Mikro vor der Nase zu haben und Journalisten Rede und Antwort zu stehen", sagt Birgit Butter. Die CDU-Ratsfrau aus Buxtehude war eine der 1001 Delegierten beim Bundesparteitag der CDU am vergangenen Wochenende in Hamburg. Sie macht keinen Hehl daraus, dass sie in beiden Wahlgängen für Friedrich Merz als neuen Bundesvorsitzenden votiert habe. Birgit Butter sagt aber auch: "Ich kann mit der neuen Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gut...

  • Buxtehude
  • 11.12.18
  • 590× gelesen
Freude über den baldigen Schulstart beim Verein "Lernräume" (v. li.): die Vorsitzenden Manuela Mahlke-Göhring und Annemarie Scherb mit den Mitgliedern Indra Köllmann und Ela Sundermeyer
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Landkreis Stade
Erste Freie Schule eröffnet im Februar in Himmelpforten

24 Schüler angemeldet / Start in der Containerburg tp. Himmelpforten. Die Initiatoren der ersten Freien Schule für selbstbestimmtes Lernen im Landkreis Stade um Anemarie Scherb (49) und Manuela Mahlke-Göhring (47) wollen nicht mehr länger warten: "Im Februar beginnt der Unterricht", sagten die beiden Vorsitzenden des Schulträgervereins "Lernräume". Der Betrieb startet in provisorischen Räumen in einer "Container-Burg" an der Schulstraße in Himmelpforten. Unterdessen hält die Suche der...

  • Stade
  • 11.12.18
  • 3.241× gelesen
Die Abwärme des Stader Dow-Werks könnte für Prozesse im künftigen LNG-Terminal an der Elbe genutzt werden   Foto: www.luftbild.fotograf.de/Photographie Martin Elsen

CDU und SPD fordern Gesamtkonzept für den Flüssiggas-Umschlag im Norden

Landesregierung soll beim Bund für Terminal-Standorte Stade und Wilhelmshaven werben tp. Stade. Bis zum Jahr 2022 solle das Terminal für Flüssiggas (Liquified Natural Gas, kurz LNG) am Seehafen beim Chemieriesen Dow in Stade errichtet werden, sodass ab 2023 über das Terminal Erdgas ins Netz geliefert werden kann - so der ehrgeizige Plan der neu gegründeten LNG Stade GmbH (das WOCHENBLATT berichtete). Doch Stade konkurriert mit weiteren Städten im Norden. Daher fordert die Politik auf...

  • Stade
  • 11.12.18
  • 720× gelesen
Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen: Der Ausriss zeigt die 
Stellenanzeige, mit der das Personalberatungsbüro auf 
Kandidatensuche für die kommende 
Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl gegangen war | Foto: ab/MSR

Apensen: Dieser Ratsbeschluss wirft Fragen auf

Bürgermeister-Kandidatensuche soll aus Gemeindetopf bezahlt werden: Ist das rechtens? ab. Apensen. Apensens Politik und Verwaltung wollten besonders schlau vorgehen und für die Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl einen Profi engagieren. Für das Personalberatungsbüro Bord Connect werden jetzt 35.610 Euro fällig - die Zahlung hat der Samtgemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung bewilligt. Was für Samtgemeinderat und Kommune Sinn macht, zieht die Kommunalaufsicht in Zweifel: Dieses Vorgehen sei nicht...

  • Apensen
  • 08.12.18
  • 579× gelesen
Marion Wirtky möchte ihren 15 Jahre alten VW Touran weiter fahren
2 Bilder

Werbung für die Autoindustrie

Schreiben aus Flensburg: Kraftfahrt-Bundesamt ruft Dieselfahrer zum Kauf neuer Fahrzeuge auf / Betroffene: "Ich fühle mich durch das Schreiben genötigt" (os). Vor 15 Jahren kaufte sich Marion Wirtky (80) mit ihrem mittlerweile verstorbenen Ehemann einen VW Touran Diesel. Seitdem leistet das Fahrzeug gute Dienste, die Buchholzerin Marion Wirtky nutzt es zum Einkaufen oder für Fahrten zum Sport. Geht es nach dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg, sollte die Seniorin ihren alten Diesel...

  • Buchholz
  • 07.12.18
  • 1.044× gelesen
Streitbarer Bürger: Necdet Savural
2 Bilder

"Mir waren da zu viele Selbstdarsteller"

CDU-Kreispolitiker Necdet Savural nahm an der Islamkonferenz in Berlin teil (os). Für Necdet Savural (66) steht fest, dass die Islamkonferenz in Berlin kein großer Erfolg war: "Mir waren da zu viele Selbstdarsteller, sehr viele waren von sich selbst eingenommen", sagt der Unternehmer und CDU-Kreistagsmitglied aus Brackel (Landkreis Harburg). Savural gehörte zu den rund 240 Teilnehmern, die in der vergangenen Woche in der Bundeshauptstadt zwei Tage lang über die Herausforderungen beim Engagement...

  • Buchholz
  • 07.12.18
  • 464× gelesen
Vortrag "Moore im Landkreis Stade - aktuelle Pläne und Bedürfnisse": Katharina Bittmann (re.) und Jana Korsch
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Sensible Ökosysteme gerettet

Moor-Tagung im Kreishaus / Seltene Tiere wie Kreuzotter und Libellen wieder in Oldendorf heimisch / "Es gibt noch viel zu tun" tp. Stade. Als sensible Ökosysteme, natürliche Wasserspeicher und Lebensräume seltener Tiere und Pflanzen genießen Moore besonderen Schutz. Aktivitäten zum Erhalt und zur Ausweitung der von Oberflächenwasser und Grundwasser gespeisten Hoch- und Tiefmoore im Landkreis Stade sollen und müssen weitergehen: Das betonten die Naturschutz-Expertinnen Katharina Bittmann...

  • Stade
  • 07.12.18
  • 1.380× gelesen
Das Team im "Weltladen Buxtehude" übergibt dem CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Grundmann (Mitte) Unterschriften, die von der deutschen Politik Gesetze für bessere Arbeitsbedingungen 
weltweit als Standard fordern Foto: tk

Für mehr globale Gerechtigkeit: Weltladen-Team übergibt Oliver Grundmann Unterschriftenliste

CDU-Bundestagsabgeordneter Oliver Grundmann diskutiert mit dem Buxtehuder "Weltladen"-Team tk. Buxtehude. Das Team des "Weltladen Buxtehude" hat dem Stader CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Grundmann eine Unterschriftenliste mit der Forderung nach weltweit gleichen und fairen Arbeitsrechten übergeben. Bundestagsabgeordnete sollten Verantwortung übernehmen und sich für Gesetze in Deutschland stark machen, die Mindeststandards verbindlich machen, lautet die zentrale Forderung. "Wir brauchen...

  • Buxtehude
  • 07.12.18
  • 499× gelesen
Ist es gefährlich auf Buxtehudes Pflaster? Die Polizei sagt dazu ausdrücklich "nein" Foto: tk

"Buxtehude ist eine sichere Stadt" - auch wenn die AfD daran Zweifel hat

Kriminalstatistik für Buxtehude: Die AfD hatte nachgefragt und war mit den Ergebnissen "nicht zufrieden" tk. Buxtehude. Das Thema Sicherheit ist der Buxtehuder AfD-Fraktion wichtig. Mit der Präsentation der Kriminalitätsstatistik für die Estestadt auf Antrag der Partei war die Fraktion dennoch nicht zufrieden. "Ich habe mir mehr Erklärungen erhofft", so Anke Lindzus. Trotz intensiver Nachfragen der AfD-Ratsfrau gaben die Zahlen für die Hansestadt nicht her, dass es auf dem Buxtehuder Pflaster...

  • Buxtehude
  • 07.12.18
  • 2.146× gelesen
Das ehemalige UWA-Samtgemeinderatsmitglied Dierck Gutschendies zieht sich aus der Politik zurück

Apensen: Ausstieg nach zwei Jahren

Apenser Samtgemeinderat verabschiedet Dierck Gutschendies ab. Apensen. Ratsherr Dierck Gutschendies von der Unabhängigen Wählervereinigung Apensen (UWA) zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück und verzichtet auf sein Mandat im Rat der Samtgemeinde Apensen. In der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates wurde er von den Mitgliedern verabschiedet - nach nur zwei Jahren. "Es ist gekommen, wie es gekommen ist", sagte Gutschendies. Seinen Rücktritt erklärte er gegenüber dem WOCHENBLATT damit, dass...

  • Apensen
  • 05.12.18
  • 278× gelesen

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