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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: SPD

Stefan Schimkatis bleibt Vorsitzender der SPD Lühe

lt. Lühe. Vorstandswahlen standen jüngst beim SPD-Ortsverein Lühe auf der Tagesordnung. Vorsitzender bleibt Stefan Schimkatis (Foto, 2. v. li.). Schriftführer ist nach wie vor Jürgen Michaelis (li.). Matthias Gry (Mitte) ist neuer Kassierer des Vereins, Ute Dürkes und Reinhard Meyer-Schmeling (3. und 2. v. re.) sind Beisitzer. Hergen Riedel ist weiterhin zuständig für Pressearbeit. Bei der Mitgliederversammlung sagte Schimkatis: "Wir müssen in Berlin aber auch an der Lühe eine Sprache sprechen,...

  • Stade
  • 24.04.18
  • 643× gelesen
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Richtfest für neue Kita im Baugebiet "Südlich Nedderbrook" in Dollern

lt. Dollern. Mehr Platz für Kinder gibt es bald in der Gemeinde Dollern. Zum Richtfest des neuen DRK-Kindergartens im Neubaugebiet trafen sich am vergangenen Freitag Vertreter des DRK, von Verwaltung und Politik, Handwerker, Architekt Heinrich Wiebusch sowie viele Kinder des bereits bestehenden DRK-Kindergartens in Dollern. Auch die zukünftige Leiterin der Einrichtung, Stephanie Kinzel (links im Bild) war vor Ort und inspizierte die Kita mit einer Gesamtfläche von 410 Quadratmetern. Ab Dezember...

  • Stade
  • 24.04.18
  • 972× gelesen
So sah Wirtschaftsförderung in den 1980er und 1990er Jahren aus. Das TZB ist inzwischen verkauft Foto: tk

Wirtschaftsförderung in Buxtehude: Neues Denken oder nur Blabla?

Wirtschaftspolitiker diskutieren hinter verschlossenen Türen neue Strategien tk. Buxtehude. Die Reaktionen sind vielfältig. Am Donnerstag wurde in einer Geheimsitzung des Buxtehuder Wirtschaftsausschusses über eine neue Ausrichtung der Wirtschaftsförderung gesprochen. Die Hamburger Agentur "Future Candy" präsentierte Denkanstöße. "Kick off" heißt so etwas in modernem Deutsch. "Total begeistert'' sind die einen, andere meinen: "Wo liegt der Sinn?". Weil das Treffen hinter verschlossenen Türen...

  • Buxtehude
  • 24.04.18
  • 229× gelesen
Müssen Klassenzimmer nachmittags leerstehen? Es wäre durchaus sinnvoll, sie als Horträume zu nutzen  Foto: jd/Archiv

Alle Hortplätze gekündigt / Harsefeld zieht die Reißleine: Betreuungsräume fehlen

jd. Harsefeld. Zahlreiche Eltern in Harsefeld haben in diesen Tagen wenig erfreuliche Post vom DRK-Kreisverband erhalten. In den Briefen wird mitgeteilt, dass sämtliche Verträge für die Hort-Plätze in den Harsefelder DRK-Kitas gekündigt werden. Als Begründung wird angegeben, dass "die bedarfsgerechte Betreuung der Hortkinder im Flecken Harsefeld neu organisiert werden muss". Dahinter steckt ein Problem, das es nicht nur in Harsefeld gibt: Es fehlen Hort-Räume. Laut Kindertagesstättengesetz...

  • Harsefeld
  • 21.04.18
  • 430× gelesen
Der Flecken Horneburg will die Bürger beim Thema 
Straßenausbau entlasten | Foto: lt

Straßenausbausatzung: Bald wiederkehrende Beiträge in Horneburg?

lt. Horneburg. Wer zahlt, wenn eine Straße saniert werden muss? Die Anwohner, die Kommune oder alle? Über das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) wird seit Langem diskutiert. Die Stadt Buxtehude hat die Satzung inzwischen abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz,...

  • Stade
  • 20.04.18
  • 436× gelesen
Am Stadtrand von Stade soll bis zum Jahr 2023 ein Autobahn- und Gleisdamm mit Fledermaus-Tunnel entstehen - nicht ganz so wie in dieser Fotomontage   Fotos: Landesbehörde für Straßenbau/Archiv/Grafik: MSR
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Millionenbau für Flattermänner in Stade

Erster Fledermaus-Tunnel in der Region: Durchlass unter Mega-Damm für Industriegleis und Autobahn 26 soll 2023 fertig sein tp. Stade. Mit rund einem Kilometer Länge, bis zu zehn Metern Höhe und 30 Metern Breite wird der künftige Damm für die geplante Autobahn A26 und das neue Industriegleis im Osten von Stade in der Landschaft liegen wie ein Mega-Riegel. Beim Infomarkt über die Verkehrs-Großvorhaben, der kürzlich im Stader Rathaus stattfand, informierten Planer um den Küstenautobahn-Projektchef...

  • Stade
  • 20.04.18
  • 1.518× gelesen
Idylle an der Este. Bei Hochwasser kann der Fluss das Stadtgebiet bedrohen   Foto: tk

Ende der Buxtehuder Deichbaupläne: "Aufs falsche Pferd gesetzt"

tk. Buxtehude. Die Deichbaupläne in Buxtehude werden nicht umgesetzt (das WOCHENBLATT berichtete). Daher hat der Rat den Planfeststellungsbeschluss während seiner jüngsten Sitzung formell aufgehoben. Die vorangegangene Diskussion zeigte noch einmal, wie viel Zündstoff in dem Thema steckte, das die Stadt in Befürworter und Gegner gespalten hatte. "Wir haben aufs falsche Pferd gesetzt", meint Guido Seemann (Grüne, Vors. des Betriebsausschusses,) "und dadurch viel Zeit verloren". Als Lehre ziehe...

  • Buxtehude
  • 20.04.18
  • 415× gelesen
Digitale Daten, die Kommunen besitzen, wären ein Millionengeschäft, wenn sie anonymisiert an Dritte verkauft würden Foto: tk

Darauf sind viele scharf: In den Kommunen lagern Datenschätze

Warum ein Verwertungsvorschlag auf Ablehnung stößt tk. Landkreis. Gerd Landsberg, der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, hat kürzlich für Aufsehen gesorgt. Er hatte vorgeschlagen, dass die Kommunen Daten in anonymisierter Form an Dritte verkaufen und damit Geld einnehmen sollten. Daten seien das Öl des 21. Jahrhunderts, hatte Landsberg argumentiert, davon könnten Städte und Gemeinden und damit deren Bürger profitieren. Der Protest kam unmittelbar, denn unlängst hatte Facebook den...

  • Buxtehude
  • 20.04.18
  • 168× gelesen
Ulrich Felgentreu fährt Diesel und will seinen Wagen mit einem Kat nachrüsten lassen | Foto: tk

Ulrich Felgentreu: "Sauberer Diesel funktioniert"

Ulrich Felgentreu, Grünen-Politiker und Diesel-Fahrer: "Hardware-Nachrüstung ist möglich" tk. Buxtehude. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich am Donnerstag und Freitag zur Frühlingskonferenz getroffen. Ein Thema: Der Dieselskandal, die Folgen für die Umwelt, Fahrverbote und die Blaue Plakette. Einer, den das besonders interessiert, ist Ulrich Felgentreu, Ratsherr der Grünen in Buxtehude, Diesel-Fahrer und Kfz-Sachverständiger. Was er unverständlich findet: Technisch sei die...

  • Buxtehude
  • 20.04.18
  • 1.372× gelesen
Wo werden in Zukunft die Bagger in Harsefeld 
anrücken? Diese Frage treibt die Politik um  Foto: jd
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"Soll Harsefeld in diesem Tempo weiter wachsen?" / Einige Politiker sehen Entwicklung kritisch

jd. Harsefeld. Frei nach dem Motto "streichen kann man immer noch" will der Flecken Harsefeld neue Baugebiete schaffen: Laut dem Beschluss des Bauausschusses sollen im künftigen Flächennutzungsplan fast 170 Hektar zusätzlich für die Wohnbebauung ausgewiesen werden. Darauf könnten rund 3.300 neue Wohnungen entstehen. Das wiederum würde einen Bevölkerungszuwachs von 10.000 Menschen bedeuten. Doch diejenigen, die schon lange damit liebäugeln, dass Harsefeld endlich Stadt wird, sollten nicht zu...

  • Harsefeld
  • 18.04.18
  • 722× gelesen
Die Gemeindebürgermeister Timo Gerke (re.) und Joachim Streckwaldt freuen sich über das Engagement von Ursula Bensel | Foto: lt
2 Bilder

Ursula Bensel setzt sich ein für die Kinder von Gomel

lt. Lühe. Weil sie sich "still und leise" für andere einsetzt, ohne dafür eine Gegenleistung zu erwarten, hat die Samtgemeinde Lühe Ursula Bensel (71) jetzt ausgezeichnet. Stellvertretend für viele andere Menschen, die sich ehrenamtlich für die Dorfgemeinschaft oder auch überregional engagieren nahm die pensionierte Verwaltungsmitarbeiterin aus Mittelnkirchen die Ehrung im Klug'schen Saal im Herzen Steinkirchens entgegen. Am Herzen liegen Ursula Bensel die Menschen in Gomel, der zweitgrößten...

  • Stade
  • 17.04.18
  • 587× gelesen
Die Deponie Wischhafen II liegt seit 2000 still, soll jetzt reaktiviert werden | Foto: ig

Was passiert mit Kehdinger Deponie?

Kreis-Umweltausschuss berät über Abfallwirtschaftskonzept 2018 bis 2022 bc. Stade. Der Landkreis Stade ist gesetzlich dazu verpflichtet, alle fünf Jahre ein Konzept (AWK) über die Verwertung und die Beseitigung des Mülls im Kreisgebiet zu erstellen. Das Konzept nennt sich dann Abfallwirtschaftskonzept (AWK). Der Kreis-Umweltausschuss hat jüngst einstimmig grünes Licht für das AWK für die Jahre 2018 bis 2022 gegeben. Alle offenen Fragen sind trotzdem noch nicht geklärt. Kreisbaurat Hans-Hermann...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 834× gelesen
Die geplante Sanierung dieses kleinen 
Schotterwegs sorgt für Ärger

Stade: Stadt pennt, Anwohner zahlen

Stade verschwitzt Straßenwidmung, will aber jetzt Geld für Sanierung bc. Stade. Das heiß gekochte Thema mit dem sperrigen Namen Straßenausbau-Beitragssatzung war just etwas abgekühlt, da hat einer wieder den Herd angemacht. In der Kreisstadt Stade soll ein kleiner Schotterweg, den fast ausschließlich Anwohner nutzen, für gut 160.000 Euro saniert werden. Einen großen Teil der Kosten sollen die Anlieger selbst bezahlen. Nahezu alle haben dagegen in einer Unterschriftenliste protestiert. Der...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 703× gelesen
Setzen auf gute Zusammenarbeit: Die Bürgermeister Dierk Heins (li.) und Tobias Terne | Foto: Fotomontage: MSR

Dorfentwicklung Nottensdorf/Bliedersdorf: Wo soll die Schule hin?

lt. Bliedersdorf/Nottensdorf. Mit Spannung erwarten die Gemeinden Bliedersdorf und Nottensdorf die Entscheidung über die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen, die jederzeit bekannt gegeben werden könnte. Wie berichtet, haben sich die Kommunen gemeinsam mit dem Ziel beworben, künftig Projekte umzusetzen, die beiden Gemeinden zugute kommen, für eine Gemeinde alleine aber finanziell nicht zu realisieren wären. Bei der Ratssitzung der Gemeinde Bliedersdorf am Montag,...

  • Stade
  • 17.04.18
  • 803× gelesen
Planungsgespräch (v. li.): Thorsten Ratzke (Projektteam Burweg), Jürgen Bührmann (ProPLAN) , Ute Kück (Gemeindedirektorin Burweg), Matthias Wolff und Jan Tiedemann (Bürgermeister Burweg und Hechthausen) und Holger Struck (Gemeindedirektor Hechthausen) | Foto: Gemeinde Burweg/Matthias Wolff

Starker Tourismus an beiden Oste-Ufern

Burweg und Hechthausen bewerben sich für Dorfentwicklungsprogramm tp. Burweg. „Gemeinsam Brücken über die Oste bauen und natürliche Grenzen überwinden“ -  unter diesem Motto bewerben sich die Gemeinden Burweg (Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten) und Hechthausen im Landkreis Cuxhaven für das Dorfentwicklungsprogramm Niedersachsen. Zusammen wollen die Kommunen den natürlichen Flusslauf der Oste touristisch nutzen. „Wir wollen zukunftsfähige und lebendige Dörfer entwickeln und Lust aufs Land...

  • Stade
  • 17.04.18
  • 1.078× gelesen
So ruhig würden es die Gegner des Esterings gerne immer sehen Fotos: tk/ACN Estering
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Betriebsgenehmigung für den Estering kassiert: Gericht übt Kritik am Landkreis Stade

tk. Buxtehude. Der Streit über die Nutzung der Rallycrossstrecke Estering hat in den vergangenen Jahren zugenommen und mit einer am Freitag verkündeten Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts in Stade seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Die neue Betriebserlaubnis, die der Landkreis erteilt hatte und die 52 Renntage vorsieht, wurde außer Kraft gesetzt. Geklagt hatte der BUND. Was in diesem Fall schwer wiegt: Obwohl es bei dem aktuellen Urteil noch nicht um die eigentliche Klage gegen die...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 754× gelesen
Das Schulzentrum Süd soll erweitert werden | Foto: ab

Ärger um Erweiterung des Buxtehuder Schulzentrums Süd

Aus dem Schulzentrum Süd gibt es Kritik an der Planung zur Umgestaltung tk. Buxtehude. Wenn eine Schule erweitert und saniert wird, stößt das in aller Regel - vom Lärm der Bauarbeiten abgesehen - bei Lehrern, Eltern und Schülern auf Zustimmung. Der im vergangenen Sommer beschlossene Neubau für das Schulzentrum Süd mit seinen drei Schulformen Haupt- und Realschule sowie Gymnasium sorgt jetzt, für viele überraschend, für Unmut. Die Schulen sehen sich nicht genug in die Planung eingebunden und...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 363× gelesen
Alexander Paatsch will einen Verein gründen und den Buxtehuder Bahnhof übernehmen | Foto: tk

Idee von Alexander Paatsch: Den "Bürgerbahnhof Buxtehude" planen

Vorschlag von Alexander Paatsch zum maroden Bahnhof: "Verein gründen" tk. Buxtehude. Dass der Buxtehuder Bahnhof langsam aber sicher verfällt, überrascht Alexander Paatsch nicht. Er hat das auf hunderten Fotos dokumentiert. Den schleichenden Verfall will er aufhalten. Seine Idee: "Wir machen aus dem Schandfleck den Bürgerbahnhof Buxtehude und gründen dafür einen Verein." An Zuspruch mangelt es nicht. "Egal, mit wem ich darüber rede, alle finden die Idee gut." Am Mittwoch, 2. Mai, findet das...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 546× gelesen
So ähnlich sollen die runderneuerten Bushaltestellen 
aussehen Foto: tk

Acht Bushaltestellen werden in Buxtehuder Ortsteilen erneuert

Dieses Mal sind die Ortschaften dran tk. Buxtehude. Acht Bushaltestellen werden auf Vordermann gebracht. Das hat der Bauausschuss kürzlich beschlossen. Die Pläne dafür legte Rolf Rudorffer vom Büro Galla und Partner aus Horneburg vor. In Daensen, Hedendorf, Eilendorf sowie Immenbeck werden neue Haltestellenhäuschen aus Glas errichtet, der Bordstein für moderne Niederflurbusse angepasst und taktile Streifen für Blinde und Sehbehinderte im Boden eingebaut. 75 Prozent der Kosten, förderfähig sind...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 303× gelesen
Katja Oldenburg-Schmidt: "Kleine und mittlere Unternehmen in den Fokus nehmen" Foto: tk
2 Bilder

"Negativ-Diskussion schadet dem Wirtschaftsstandort Buxtehude"

Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt zum Aus von Pioneer tk. Buxtehude. Mit dem Rückzug der Firma Pioneer (das WOCHENBLATT berichtete) beendet das vierte Unternehmen seit Jahresbeginn seine Tätigkeiten in Buxtehude. Bacardi und Pioneer sowie Crane (früher NRI) schließen ihre Standorte und Lintec geht in die Insolvenz. Das bedeutet: ungefähr 250 Jobs weniger in der Hansestadt. Diese schlechten Nachrichten kamen seit Januar Schlag auf Schlag. Nach dem Bacardi-Aus begann eine politische...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 311× gelesen
CDU-Ratsherr Frank Irmer hat das Fahrradwegekonzept von Anfang an begleitet und steht voll dahinter Fotos: lt/archiv
3 Bilder

Fahrradwegekonzept für den Flecken gilt ab Mitte Mai

lt. Horneburg. Dass es meist nicht reibungslos funktioniert, wenn etwas Neues eingeführt wird, zeigt sich momentan im Flecken Horneburg. Dort steht das Fahrradwegekonzept, das in den vergangenen drei Jahren erarbeitet wurde, kurz vor der Umsetzung. Ab Mitte Mai gilt dann im Horneburger Ortskern: Radler dürfen nur noch auf der Straße fahren! Einzige Ausnahme: Kinder bis acht Jahre müssen auf dem Gehweg fahren, Kinder bis zehn zehn Jahre dürfen es - immer in Begleitung eines Erwachsenen. Die...

  • Stade
  • 17.04.18
  • 690× gelesen
Der geplante Brückenschlag (orange Trasse) führt von der Umgehung ins Gewerbegebiet  Karte: jd/Open Topo Map

Eine Brücke ist machbar: Planer stellen Studie für Bahnquerung in Harsefeld vor

jd. Harsefeld. Und täglich grüßt der Stau: Wenn in Harsefeld die Bahnschranken an der EVB-Strecke geschlossen sind, geht an der derzeit einzigen Verbindung zwischen den Neubaugebieten im Süden des Geestfleckens und dem Ortskern nichts mehr. Dass kurz vor dem Bahnübergang die einzige Zufahrt zum Gewerbegebiet Weißenfelde einmündet, macht die Sache nur noch komplizierter. Doch wie lässt sich Abhilfe schaffen? Darüber wird in der Harsefelder Politik schon länger diskutiert. Eine Brücke muss her,...

  • Harsefeld
  • 16.04.18
  • 714× gelesen
Ortstermin am Deich: Die Politiker trafen sich mit Schäfer Kay Krogmann (Mitte, mit Hut) | Foto: CDU
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"Stader Resolution" verabschiedet - Agrarpolitische Sprecher der CDU tagten in der Hansestadt

jd. Stade. Über Agrarthemen wird in unserem landwirtschaftlich geprägten Landkreis häufig gesprochen. Jetzt wurden in Stade einige Themenbereiche auf bundespolitische Ebene gehievt: In der Hansestadt trafen sich die agrarpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen der deutschen Landtage zur jährlichen Klausurtagung. Gastgeber Helmut Dammann-Tamke, der den Vorsitz des Gremiums innehat, machte die Politiker aus ganz Deutschland auf die Probleme aufmerksam, mit denen sich die Landwirte in der Region...

  • Harsefeld
  • 16.04.18
  • 174× gelesen
Können Pendler im Landkreis Harburg ab 2019 günstiger mit dem Metronom nach Buchholz und Winsen fahren? | Foto: archiv/as
2 Bilder

HVV-Tarifänderung: Finanzierung ist der Knackpunkt

Entscheidung über günstigere Einstufung von Buxtehude, Buchholz und Winsen ist noch nicht gefallen (os). Die Entscheidung, ob die Städte Buchholz, Buxtehude und Winsen in Zukunft in einen günstigeren Tarif im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) eingestuft werden, ist noch nicht gefallen. Das ist das Ergebnis eines Gespräches, das die Bürgermeister von Buchholz (Jan-Hendrik Röhse), Buxtehude (Katja Oldenburg-Schmidt) und Winsen (André Wiese) gemeinsam mit Vertretern des Landkreises Harburg am...

  • Buchholz
  • 13.04.18
  • 2.049× gelesen

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