Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

lt. Horneburg. Alexander Götz (33) war zwar "nur" dreieinhalb Jahre Kämmerer in der Samtgemeinde Horneburg, doch viele, die ihn kennen, sind der Meinung, dass sein bevorstehender Weggang aus dem Rathaus und sein Umzug nach Köln eine große Lücke hinterlassen werden. Grund: Götz hat nicht nur "Dienst nach Vorschrift" gemacht, sondern sich innerhalb kürzester Zeit erfolgreich in die örtliche Gemeinschaft integriert. Er wollte auch das "Dahinter verstehen", sagt Götz und hatte Spaß daran, sich auf...

lt. Horneburg. Die Suche nach einer neuen Veranstaltungstätte für den Flecken Horneburg gestaltet sich schwierig. Wie berichtet, wurde die Entscheidung darüber jüngst vertagt, weil es noch zu viele offene Fragen gibt. Fest steht, dass Stechmanns Gasthaus in Absprache mit dem Eigentümer zur neuen Veranstaltungststätte umgebaut werden könnte. Planer Bernd Ritzenhoff hat im Rahmen einer vom Flecken beauftragten Modernisierungsvoruntersuchung das Gebäude bereits in Augenschein genommen. Da das...

Neue Holz-Spundwand an der Oste: 300.000 Euro teure Baumaßnahme fast abgeschlossen tp. Gräpel. Lange wurde beraten und geplant - nun steht die Erneuerung der Uferbefestigung im Oste-Dörfchen Gräpel kurz vor dem Abschluss. Die stabile Spundwand wird voraussichtlich Anfang April fertig. Damit ist der Grundstein für die touristische Aufwertung des martimen Kleinods in direkter Nachbarschaft der Gaststätte Plate's Osteblick mit Fähranlager gelegt. Der zuständige Deichverband Kehdingen-Oste und die...

Planung eines Kreisels an der Harburger Straße/Ostmoorweg beginnt tk. Buxtehude. Über einen Mangel an Arbeit kann die Tiefbauabteilung der Buxtehuder Stadtverwaltung ihn diesem Jahr nicht klagen. Fachgruppenleiter Rainer Ratzke stellte jüngst die geplanten Maßnahmen für das Jahr vor. Ein Überblick über die Asphaltarbeiten: Der Stemmannsweg wird auf einer Länge von 600 Metern saniert. Das geschieht auch mit einem Teilstück der Straße "Lurup", so dass der Sportplatz "Brune Naht" künftig besser zu...

Vorstoß von Michael Lemke (Grüne) stößt auf Ablehnung und Kritik tk. Buxtehude. Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen, bleibt dabei: Ein Absenken der Gewerbesteuer wäre ein gutes Mittel, um den Wirtschaftsstandort Buxtehude attraktiver zu machen. Hintergrund seines Vorstoßes: Die Werksschließung von Bacardi, die Entlassungen bei "Crane" sowie die Insolvenz von "Lintec". Widerspruch kam während einer Pressekonferenz von Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt: Eine solche Debatte sei sogar...

bim. Seevetal. "Grundsätzlich finde ich eine Kostenbeteiligung nach dem Verursacherprinzip gut", sagt Detlev Dose, Firmenchef des Unternehmens STS - Seevetaler Transport Service GmbH im Landkreis Harburg, zur Maut-Einführung auf Bundesstraßen. Was ihn stört, ist aber das Missverhältnis zwischen dem, was der Staat im Bereich des Kraftverkehrs einnimmt - 2016 insgesamt 45,2 Milliarden Euro mit Mineralöl- und Kfz-Steuer sowie Maut - und dem, was tatsächlich in die Straßenunterhaltung investiert...

(bim). Hilft diese Maßnahme, um den Schwerlastverkehr auf den Bundesstraßen zu reduzieren? Zum 1. Juli wird die Maut für alle Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht auch auf alle Bundesstraßen ausweitet. Expertenschätzungen gehen davon aus, dass dann weitere rund 30.000 Unternehmen unter die Mautpflicht fallen. "Neben Logistikunternehmen, die im Nahverkehr unterwegs sind, sollten sich auch Unternehmen aus anderen Branchen frühzeitig informieren, ob ihre Fahrzeuge unter die Mautpflicht...

Die Ex-SPD-Landtagsabgeordnete "orientiert sich neu" tk. Kutenholz. Wer denkt, dass sie seit Oktober "weg vom Fenster" ist, der irrt. Petra Tiemann hat zwar den erneuten Sprung in den Landtag verpasst, aber für die SPD ist sie weiter mittendrin im politischen Geschehen in Hannover. Als Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord Niedersachsen hat sie ein Wörtchen mitzureden wie Politik gestaltet wird. "Die Bezirksvorsitzenden nehmen an den Fraktionssitzungen teil und haben dort Rederecht", sagt Petra...

Vorstoß der Krankenkassen könnte zum Aus für 60 Prozent aller niedersächsischen Notaufnahmen führen tk. Landkreis. "In einem Flächenland wie Niedersachsen würde diese Entscheidung zu großen Problemen führen", sagt Dr. Hans-Heinrich Aldag. Der Geschäftsführer der Waldklinik Jesteburg ist auch Vorsitzender der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG). Während einer Tagung am Montag in Hannover hat die NKG mit deutlichen Worten vor einer Verschlechterung der Notfallversorgung in...

jd. Apensen. Hier muss noch einiges an Überzeugungsarbeit geleistet werden, sonst war es das wohl: Die Pläne für die Errichtung einer Radaranlage auf dem Gebiet der Gemeinde Apensen werden von der örtlichen Politik weitgehend abgelehnt. Bei der Vorstellung des radargestützen Systems, das das nächtliche Blinken von Windkraftanlagen auf ein Minimum reduzieren soll (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach), stieß der Vertreter der Betreiberfirma Quantec Sensors auf große Skepsis im Gemeinderat. Die...

jd. Apensen. Damit soll Apensen als Gewerbestandort weiter gestärkt werden: Entlang der Ortskernentlastungsstraße (OKES) entstehen neue Flächen für die Ansiedlung von Firmen. Seit ein paar Tagen sind die Bagger dabei, das rund elf Hektar große Gewerbegebiet zu erschließen. Rund 4,7 Mio. Euro investiert die Gemeinde Apensen. Allein die Erschließung kostet fast 3,1 Mio. Euro. Finanziert wird das neue Gewerbegebiet zunächst über günstige Kredite mit äußerst niedrigem Zinssatz. Die Einnahmen aus...

jd. Apensen. Radar soll es richten: Um künftig das nächtliche Dauerblinken der Windparks zu vermeiden, soll in der Stader Geest ein auf Aktiv-Radar-Technologie basierendes System installiert werden (wir berichteten mehrfach). De Blinklichter gehen nur dann an, wenn sich ein Flugobjekt nähert. Für den Radarmast sind zwei Standorte bei Apensen ausgeguckt, die rund einen Kilometer westlich vom Ortsrand liegen. Es gibt bereits Bedenken hinsichtlich möglicher Strahlen, die von Radaranlage ausgehen...

(jd). Das WOCHENBLATT lag mit seinen Infos richtig: Wir hatten aus zuverlässigen Quellen vorab über das Vorhaben berichtet, die Windparks im Stader Südkreis mit einem System zur "bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung" (BNK) zu versehen. So soll künftig das nächtliche Dauerblinken der roten Warnlichter vermieden werden. Nun nehmen die Pläne Konturen an: Der Betreiber der neuen Technologie, die auf der Erfassung von Flugzeugen durch Radar beruht, will das Verfahren am kommenden Donnerstag den...

lt. Steinkirchen. Als "back to the roots", also "zurück zu den Wurzeln" bezeichnet Lühes Samtgemeinde-Bürgermeister Michael Gosch die Pläne der Verwaltung, im alten Rathaus in Steinkirchen eine Kita einzurichten, sobald die Verwaltung im Sommer in den Neubau in der Ortsmitte umgezogen sein wird. Schließlich sei das Gebäude ursprünglich mal eine Schule gewesen. Die vier ehemaligen Klassenräume im Erdgeschoss hätten mit je 50 bis 55 Quadratmetern die optimale Größe für die Nutzung als...

Buxtehuder Stadtverwaltung reagiert auf Nachfragen zur Datenerhebung tk. Buxtehude. Seit Anfang Februar werden in Buxtehude Fragebögen zur Miethöhe an Vermieter und Mieter verschickt. Der Grund: Es wird ein Mietspiegel erstellt. Die Hansestadt arbeitet dafür mit dem Unternehmen ALP zusammen. Im Stadthaus sind in den vergangenen Wochen Fragen und Kritik dazu angekommen. Unsicherheit herrscht unter anderem bei der Datensicherheit: Alle Fragebögen werden nach der Auswertung vernichtet, online...

In beiden Städten liegen Anträge zum Livestream vor / Anderswo schon gängige Praxis tk. Stade/Buxtehude. Das ist noch Zukunftsmusik: Wenn der Rat ein spannendes oder kontroverses Thema diskutiert, etwa den Dauerbrenner Straßenausbau-Beitragssatzung, können Interessierte Bürger bequem zu Hause sitzen und die Debatte und die politischen Beschlüsse mitverfolgen. Im Internetzeitalter ist das über einen Livestream relativ einfach umzusetzen. In Buxtehude und Stade liegen aktuell Anträge dazu vor....

bc. Jork. Die Zukunft planen: Das hat sich die Arbeitsgruppe „Demografische Entwicklung“ auf die Fahne geschrieben. Was kann die Gemeinde Jork tun, um den Prozess der älter werdenden Gesellschaft zu gestalten, bzw. nach Möglichkeit zu verlangsamen oder sogar für sich umzukehren? Was für Anreize können Politik und Verwaltung für junge Leute schaffen? Mögliche Antworten auf diese drängenden Fragen stellte die AG - bestehend aus jeweils einem Fraktionsvertreter und Führungskräften aus dem Rathaus...

lt. Steinkirchen. An einem einheitlichen Beschilderungskonzept wird derzeit in der Samtgemeinde Lühe gearbeitet. In den Mitgliedsgemeinden wurden Standorte und auszuschildernde Gebäude diskutiert. Die Ideen werden zunächst im Rathaus gesammelt. In Steinkirchen hat man sich darauf geeinigt, dass neben zusätzlichen Schildern z.B. für den Wochenmarkt und Spielplätze auch die Parkplätze im Ortskern besser kenntlich gemacht werden sollen. "Dass man auf dem Festplatz parken kann, wissen viele Leute...

Lage an der Bungenstraße entschärfen: SPD macht Druck bei der Stadtverwaltung tp. Stade. Eng und gefährlich ist es nach Beobachtung vieler Verkehrsteilnehmer an der Bungenstraße in der Stader Altstadt. Nach mehreren WOCHENBLATT-Berichten über versperrte Rettungswege und teils gewaltsame Platzkonflikte zwischen Rad- und Autofahrern setzt sich nun auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Stade um den Ratsherrn Bernd Pensing, Sprecher im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr, für eine...

Nach dem Ja zur großen Koalition in Berlin: Was Sozialdemokraten aus der Region erwarten (bc/tk/ts). Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD-Mitglieder zu einer erneuten großen Koalition mit der Union im Deutschen Bundestag geht es den Sozialdemokraten in den Landkreisen Harburg und Stade um die Erneuerung. Was SPD-Politiker aus der Region sich jetzt erhoffen. Svenja Stadler, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Seevetal: "Das Ergebnis des Mitgliederentscheids sehe ich recht nüchtern. 66 Prozent...

Das Planfeststellungsverfahren wird eingestellt / Ende eines langen Streits tk. Buxtehude. "Die bisherigen Pläne zum Hochwasserschutz werden nicht weiterverfolgt und der Antrag auf Planfeststellung zurückgezogen". Mit diesem nüchternen Satz in einer Buxtehuder Verwaltungsvorlage endet ein Streit, der beginnend im Jahr 2002 beinahe zum Glaubenskrieg in der Estestadt wurde: Der Bau von Spundwänden und Minideichen in der Innenstadt, um Buxtehude vor Überflutung zu schützen. Das WOCHENBLATT hatte...

bc. Stade/Buxtehude. Wie kann es klappen, dass das Personal an den Elbe Kliniken künftig wieder nach Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TvöD) bezahlt wird? Das ist das erklärte Ziel der Grünen-Fraktion im Stader Stadtrat und im Kreistag. Sie fordern jetzt in einem Fragenkatalog, dass alle Fakten auf den Tisch kommen, was Arbeits-, Personal- und Pflegesituation angehen. Seit Jahren werden viele Beschäftigte der Krankenhäuser in Buxtehude und Stade - die Elbe Kliniken sind mit gut 2.600...

(bc/nw). Der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in Berlin neu konstituiert. Zum Vorsitzenden ist der Stader Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann aus Niedersachsen gewählt worden (das WOCHENBLATT berichtete). Einer seiner ersten Amtshandlungen war ein Gespräch mit dem Deutschen Marinebund (DMB) in Berlin. DMB-Präsident Heinz Maurus freut sich auf eine vielversprechende Zusammenarbeit. Grundmann: „Dem DMB stehe ich jederzeit gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Als...

bc. Stade/Nordkehdingen. Naturschutz light! Weich gespülte Verordnung! Kontraproduktiv! Naturschützer haben so ihre Probleme mit der überarbeiteten Verordnung für das geplante Landschaftsschutzgebiet (LSG) Kehdinger Marsch. So soll der Einsatz von Pflanzenschutzmittel doch wieder erlaubt werden, alle drei Jahre dürfe der Landwirt sein Grünland erneuern. Ob dann noch ein artenreiches Grünland entstehen kann? Fraglich. Für manch Naturschützer aber der größte Hammer: Vögel sollen künftig u.a. mit...