Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erneut in einer Leitungsposition tätig: Silvia Nieber arbeitet jetzt in Hannover | Foto: S.N.

Neuer Job für Silvia Nieber
Stades Ex-Bürgermeisterin übernimmt Leitungsposten in Hannover

jd. Stade. Vor drei Jahren hatten die Stader ihre damalige Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) in den vorzeitigen Ruhestand geschickt. Sie unterlag ihrem Herausforderer Sönke Hartlef (CDU) in der Stichwahl. Doch die 63-Jährige fühlt sich für das Rentnerdasein offenbar noch zu jung. Sie hat am Montag einen neuen Job angetreten. Allerdings nicht in Stade, sondern in Hannover. "Ich fühle mich sehr wohl in meiner jetzigen Situation und brauche keine neue berufliche Herausforderung." Das erklärte...

  • Stade
  • 01.08.22
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Hans-Ulrich Schumacher | Foto: tp

Sprechstunde beim Fredenbecker Bürgermeister

Die nächste Bürgersprechstunde mit dem Fredenbecker Bürgermeister Hans-Ulrich Schumacher im Rathaus ist am Donnerstag, 11. August. 15 bis 18 Uhr. Eine Anmeldung ist erforderlich: im Rathaus unter Tel. 04149-91102 bzw. E-Mail: meichhorn@fredenbeck.de. Termine außerhalb dieser Sprechstunde vergibt Hans-Ulrich Schumacher unter Tel.: 04149-8884 oder 0151-46647937 bzw. E-Mail: bgm.fredenbeck@t-online.de.

  • Fredenbeck
  • 31.07.22
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1.022 Euro kostet das 20 Quadratmeter große Zimmer in Apensen, das sich zwei Ukrainerinnen teilen | Foto: Henry Schönfeld
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Abzocke in Apensen
Verwaltung und Politik melden sich zu Wort

sla. Apensen. Zu der Abzocke für eine Flüchtlingsunterkunft in Apensen (das WOCHENBLATT berichtete) nahm Edgar Rot als allgemeiner Stellvertreter der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock jetzt Stellung: Es handele sich nicht um ein Mietverhältnis, sondern um Benutzungsgebühren in einem öffentlich-rechtlichen Charakter. Zudem sei es eine Obdachlosenunterbringung, da im Rahmen des Ordnungsrechts und der Gefahrenabwehr sämtliche Flüchtlinge und Vertriebene in Unterkünfte im Rahmen...

  • Apensen
  • 27.07.22
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In integrativen Betreuungsgruppen spielen und lernen Kinder mit unterschiedlichem Entwicklungsstand zusammen | Foto: Adobestock / oksix
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Hier spielen bald alle zusammen
In der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten gibt es ab diesem Sommer auch integrative Kindergartengruppen

In einigen Kitas in der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten sollen nach den Sommerferien Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam betreut werden. Los geht es mit jeweils einer Integrationsgruppe (I-Gruppe) in der kommunalen Kita "Rappelkise" in Burweg und in der DRK-Kita "Kinderschiff" in Hammah. Im Sommer 2023 soll eine weitere I-Gruppe in der kommunalen Himmelpfortener Kita "Abenteuerland" folgen. Bei weiterem Bedarf hat sich die kommunale Kita Oldendorf ebenfalls für die Einrichtung einer...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 25.07.22
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Für dieses Zimmer sollen die beiden jungen Ukrainerinnen über 1.000 Euro Miete zahlen | Foto: Henry Schönfeld

Über 1.000 Euro für ein Zimmer
Abzocke für Flüchtlingsunterkunft in Apensen

sla. Apensen. Anfangs glaubte Henry Schönfeld noch an ein Versehen oder einen Rechenfehler: Doch jetzt ist es eindeutig: Die Mietforderung der Samtgemeinde Apensen in Höhe von 1.022 Euro für eine Flüchtlingsunterkunft ist Mietwucher und Abzocke. Dr. Anja Wode, Geschäftsführerin des Jobcenters Stade, bedankte sich beim WOCHENBLATT für die Rechere. Normalerweise bekäme das Jobcenter keine genaueren Angaben zu Flüchtlingsunterkünften und zahle die geforderten Beträge, so Wode. In diesem Fall ging...

  • Apensen
  • 22.07.22
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Der Stader Seehafen wird ein wichtiger Umschlagplatz für Flüssiggas | Foto: Martin Elsen/nordluftbilder.de

LNG-Terminal auf Spezialschiff 2023 startklar
Stade hilft, die Gasknappheit in Deutschland zu reduzieren

In Stade wird die Abhängigkeit von russischem Gas ab Ende 2023 ein Stück weit reduziert: Die Bundesregierung hat am Dienstag angekündigt, dass der Stader Seehafen einer von vier Standorten für ein schwimmendes Flüssiggas-Terminal wird. Unabhängig davon wird auch landseitig weiter am LNG-Terminal geplant. Das schwimmende LNG-Terminal - eine sogenannte Floating Storage and Regasification Unit (FSRU) - ist ein Spezialschiff, das von einem Tanker das Flüssiggas übernimmt, in einen gasförmigen...

  • Stade
  • 22.07.22
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Mit solchen Spezialtanker wird das Flüssiggas (LNG) über dei Weltmeere transportiert  | Foto: Adobe Stock/Nicola

Politik und Wirtschaft begrüßen die Entscheidung
Viele positive Stimmen zum LNG-Terminal

Seit Dienstag ist klar: Stade bekommt ein schwimmendes LNG-Terminal. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Unabhängig davon wird auch das Flüssiggas-Terminal an Land gebaut, das 2026 in Betrieb gehen soll. Das Ziel beider Projekte: Die Abhängigkeit von russischem Gas drastisch zu reduzieren. Die Entscheidung aus Berlin ist in der Region auf breite Zustimmung gestoßen. • Stades Landrat Kai Seefried begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, dass in Stade bis Ende 2023 ein schwimmendes...

  • Stade
  • 20.07.22
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Im Hafen in Bützfleth wird ein schwimmendes LNG-Terminal ab Ende 2023 die Gasversorgung für Deutschland erleichtern | Foto: Martin Elsen/nord-luftbilder.de

Die Bundesregierung hat sich entschieden
Stade wird 2023 Standort für schwimmendes LNG-Terminal

Stade. Jetzt ging es schnell: Die Bundesregierung hat über zwei weitere Standorte für schwimmende LNG-Terminals entscheiden und Stade ist einer der beiden Standorte. Voraussichtlich ab Ende 2023 wird in Stade Flüssiggas über ein sogenanntes Regasifizierungsschiff ins Netz eingespeist. Damit soll der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen schnell und wirksam entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung hatte im Vorfeld die gesetzlichen Vorgaben für Genehmigungsverfahren vereinfacht, so dass...

  • Stade
  • 20.07.22
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 EWE-Betreuer Björn Muth, Regiobnalleiter Lars Beinke und Miuke Eckhoff (v.li.)  | Foto: ig

Vertrag für die nächsten 20 Jahre geschlossen
Drochtersen entscheidet sich für EWE NETZ

ig. Drochtersen. Die Gemeinde Drochtersen verlängert ihre Zusammenarbeit mit EWE NETZ beim Betrieb des Strom- und Gasnetzes um weitere 20 Jahre. Der regionale Netzbetreiber ist damit für die sichere Versorgung von 4.718 Stromanschlüssen bzw. für 384 Kilometer Stromnetz genauso wie für 205 Kilometer Erdgasnetz mit 2.648 Hausanschlüssen im Gemeindegebiet verantwortlich. Drochtersens Bürgermeister Mike Eckhoff: „Wir freuen uns, dass der Netzbetrieb sowohl bei Strom als auch bei Gas weiterhin von...

  • Drochtersen
  • 18.07.22
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Im Jesteburger Gemeinderat ging es zum Thema "Hof & Gut" hoch her - dabei wurde der Satzungsbeschluss für die B-Plan-Änderung gar nicht diskutiert
Aktion

Erweiterung von Hof & Gut in Jesteburg
Kritische Ratsmitglieder sollten mundtot gemacht werden

Die Entscheidung, ob die 1. Änderung des Bebauungsplans "Itzenbüttel Ortsmitte" beschlossen wird - und damit die Erweiterungspläne von "Hof & Gut" -, ist vorerst vertagt. Das hat der Jesteburger Gemeinderat am Mittwochabend mit einer Stimme Mehrheit beschlossen. Die Sitzung war hochemotional, sowohl im Rat als auch im Publikum. Etwa 45 Zuhörer verfolgten die Diskussionen vor Ort teils mit lauten Zwischenrufen. Dabei ging es gleich zu Beginn hoch her. Bereits bei der Genehmigung der Tagesordnung...

  • Jesteburg
  • 15.07.22
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Es fehlt an Geld und Personal, um die Erhöhung der Deiche an der Elbe im Kreis Stade schneller umzusetzen. Der Bund müsste seine Mittel erhöhen | Foto: sla
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Beim Deichbau hakt es noch gewaltig
Küstenschutzkonferenz in Stade: Mehr Geld und Personal sind nötig

Einigkeit bei allen: von Umweltminister Olaf Lies (SPD) über Landrat Kai Seefried, die Deichverbände bis hin zum NLWKN (Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz). Die Deiche an der Elbe müssen erhöht werden - um 1,50 Meter und das möglichst schnell. Gleichwohl: Wer bei der Küstenschutzkonferenz am Dienstag im Stader Kreishaus persönlich oder online dabei war, stellt sich die Frage: Wird dieses 30-Jahres-Programm nicht eher ein 50-Jahres-Projekt? Denn: Es fehlt an Geld, an...

  • Stade
  • 08.07.22
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Gegen die A26 und die A26 hat es auch im Landkreis Stade zahlreiche Proteste gegeben | Foto: Michael Quelle

Bundesverwaltungsgericht fordert Nachbesserungen
Ein Etappensieg für A20-Gegner

Vorerst ein Stopp für die Küstenautobahn A20 in Niedersachsen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag geurteilt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den ersten Bauabschnitt der A 20 zwischen Westerstede und Jaderberg rechtswidrig und nicht vollziehbar sei. Es müsse nachgebessert werden. Für den BUND, der geklagt hatte, ist das ein Etappensieg. Was für die weiteren A20-Planungen eine Rolle spielen wird: Für den Abschnitt, der jetzt beklagt wurde, spielen die neuen...

  • Stade
  • 07.07.22
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Die erhöhten Eintrittspreise in den Stader Freibädern sind inzwischen ein Politikum. Es könnte sein, dass die Bädergesellschaft mit ihren Preisvorstellungen baden geht | Foto: Adobe Stock/Paul Bradbury/Caia Image

Schwimmen wurde 50 Prozent teurer
Preiserhöhung in Stader Freibädern: Jetzt reagiert die Politik

Nach der kritischen Berichterstattung im WOCHENBLATT über die stark gestiegenen Eintrittspreise in den Freibädern Stade und Bützfleth gibt es weitere Reaktionen aus der Politik. Während sich die Kommunalpolitiker aus dem für die 50-prozentige Preiserhöhung verantwortlichen Gremium, dem Aufsichtsrat der Stader Bädergesellschaft, auf WOCHENBLATT-Nachfrage nur äußerst zurückhaltend bis gar nicht geäußert haben, werden andere Mitglieder des Rates jetzt deutlicher. Jetzt soll das Thema auf der...

  • Stade
  • 06.07.22
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Mate Sieber (FDP) | Foto: JB

Kritik an Studie
Wurden in Horneburg Steuergelder verschwendet?

sla. Horneburg. Im Jugend- und Sozialausschuss der Gemeinde Horneburg gab die beauftragte Studie zur Kinderbetreuung kürzlich Anlass zur Diskussion. FDP-Fraktionsvorsitzender Mate Sieber monierte das gesamte Verfahren von der Beauftragung bis hin zur Weitergabe. Sein eigentlicher Vorwurf: Die Verwaltung habe die Studie im Alleingang beauftragt und die Wünsche der Politik seien unzureichend in dem Auftrag abgebildet worden. Weder an der Vergabe noch an dem Ziel dieser Studie habe man...

  • Horneburg
  • 04.07.22
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Melanie Rost-Reinecke | Foto: CDU
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Politiker vor Ort kennenlernen
CDU Kreisverband Stade lädt eine Woche lang zu vielen Veranstaltungen ein

Zu Veranstaltungen im gesamten Kreisgebiet lädt der CDU Kreisverband Stade im Rahmen seiner traditionellen "Woche der CDU" von Montag bis Samstag, 11. bis zum 16. Juli, wieder zu Veranstaltungen im gesamten Kreisgebiet ein. Das Programm ist vielseitig und richtet sich an jede Generation. So gibt es u.a. einen spannenden Waldspaziergang mit Kindern ab sechs Jahren, Betriebsbesichtigungen und Diskussionsrunden und zum krönenden Abschluss ein Sommerfest auf Krautsand mit dem Bundestagsabgeordneten...

  • Stade
  • 01.07.22
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Die Visualisierung zeigt den geplanten Surfpark in Stade. Das Dach des Hauptgebäudes soll auf der einen Seite begrünt und auf der anderen Seit mit einer Photovoltaik-Anlage versehen werden  | Foto: Karl Stadlbauer, Pixelbaustelle

Ja im Ausschuss für Surfpark-Pläne
Surfgarten Stade: Jetzt muss nur noch der Rat zustimmen

Die vorletzte politische Hürde für den geplanten Surfpark ist genommen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klimaschutz und Umwelt sowie der Ortsrat Hagen stimmten auf einer gemeinsamen Sitzung für das Projekt. Das letzte Wort hat nun der Stader Rat, der am Montag, 11. Juli, tagt. Es ist nach dem klaren Ausschuss-Votum davon auszugehen, dass der Rat dem Vorhaben mit breiter Mehrheit zustimmt. Der "Surfgarten" soll voraussichtlich 2024 auf einer Fläche im Süden der Hansestadt eröffnet werden,...

  • Stade
  • 01.07.22
  • 1.656× gelesen
Foto: Vivien Meitsch

ZWISCHENRUF
Wann sparen die Politiker?

Wir Bürgerinnen und Bürger werden von der Politik wiederkehrend aufgefordert, aus verschiedensten Gründen zu sparen - für den Klimaschutz, für mehr Nachhaltigkeit und jetzt, weil die Energieressourcen wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine knapp werden. Bei der Aussage "Frieren für den Frieden" von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck hat es mir endgültig gereicht. Als ob irgendwer aus Jux die Heizung aufdrehen würde. Und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sollte der Regierung...

  • Tostedt
  • 01.07.22
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Bei einem Hochwasser der Elbe soll das Fluttor zur Lühe geschlossen werden. Das hat Ende nicht nicht geklappt. Es entstanden Schäden von mehreren Hunderttausend Euro | Foto: sla

Das Land entschädigt die Betroffenen
Lühe-Flut: Minister Lies liefert Fakten

Kehrtwende in der Landespolitik in Sachen Lühe-Flut: In einem Unterausschuss im Landtag hat Umweltminister Olaf Lies (SPD) am Donnerstag zum ersten Mal über die konkreten Ergebnisse der Fehleranalyse berichtet, Veränderungen in der Alarmkette angekündigt und zudem gesagt, dass das Land über den NLWKN (Niedersächsischer Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) die Betroffenen entschädigt. Das ist insofern erstaunlich, weil NLWKN-Chefin Anne Rickmeyer am Montag im Stader...

  • Stade
  • 01.07.22
  • 1.126× gelesen
Anne Rickmeyer, Direktorin des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), war Gast im Stader Kreistag | Foto: Daniel Beneke/Landkreis Stade

NLWKN mauert bei der Lühe-Flut
Keine (konkrete) Antwort ist auch eine Antwort

Warum ist die eigentlich gekommen? Diese Frage stellten sich viele Stader Kreistagsabgeordnete nach dem Auftritt von Anne Rickmeyer am Montag vor dem Gremium. Die Direktorin des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) war auf eigenen Wunsch nach Stade gereist, um über die Lühe-Flut und den Stand der Dinge bei der Aufarbeitung - vor allem der Ursachenforschung - zu berichten. Gleichwohl: Neues hatte sie nicht mitzuteilen. Was wiederum bei einigen...

  • Stade
  • 01.07.22
  • 243× gelesen
Hans-Ulrich Schumacher | Foto: tp

Fredenbecker Bürgermeister lädt zur Sprechstunde ein

Zu seiner nächsten Sprechstunde lädt der Fredenbecker Bürgermeister Hans-Ulrich Schumacher am Donnerstag, 7. Juli, von 15 bis 18 Uhr im Rathaus Fredenbeck ein. Eine Anmeldung im Rathaus Fredenbeck ist erforderlich: unter Tel. 04149-91-102 bzw. E-Mail: meichhorn@fredenbeck.de. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, außerhalb dieser Sprechstunde einen Termin zu vereinbaren. Hans-Ulrich Schumacher ist erreichbar unter Tel. 04149-8884 oder 0151-46647937 bzw. E-Mail:...

  • Fredenbeck
  • 01.07.22
  • 235× gelesen
Die Eisenbahnbrücke über die Oste wurde 1945 als Behelfsbrücke von englischen Soldaten errichtet. Sie soll laut Bahn immer noch in einem guten Zustand sein | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke

Bahnstrecke Stade - Cuxhaven
Stader Kreistag fordert einstimmig neue Ostebrücke

Die Bahnstrecke Stade-Cuxhaven soll bis Ende des Jahrzehnts elektrifiziert werden. Damit würde auch die Voraussetzung geschaffen, dass die S-Bahn künftig über Stade hinaus verkehrt. In Himmelpforten wäre dann aber endgültig Schluss. Denn von dort ist die Strecke bis nach Hechthausen auf knapp sechs Kilometern Länge eingleisig - inklusive der direkt nach dem Krieg errichteten Ostebrücke. Jetzt hat sich der Stader Kreistag einstimmig dafür ausgesprochen, den zweigleisigen Ausbau dieses...

  • Stade
  • 29.06.22
  • 773× gelesen
Die Sitzung des Kreistages wurde zum ersten Mal per Video aufgenommen und online gestreamt | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke

Sitzung des Stader Kreistages
Debatten der Kreis-Politiker erstmals online

jd. Landkreis Stade. Es ging um die medizinische Versorgung, den öffentlichen Nahverkehr, den Klima- und den Hochwasserschutz: Eine ganze Reihe wichtiger Themen beschäftigte kürzlich die Mitglieder des Kreistages auf ihrer Sitzung im Stadeum. Außerdem gab es eine Premiere: Die Kreistagssitzung wurde ins Internet übertragen. Die Kreistagssitzung war erstmals als Livestream über die Internetseite des Landkreises zu sehen. Zeitweise verfolgten 110 Zuschauer die Debatten. Um eine Übertragung...

  • Stade
  • 29.06.22
  • 177× gelesen
Die Fahne der Stadt Stade (re.) flattert derzeit noch neben der Fahne der Elbe Kliniken. Zum Jahreswechsel kann sie abgenommen werden | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke

Landkreis Stade wird alleiniger Betreiber
Einstimmiges Kreistags-Votum für Übernahme der Elbe Kliniken

Die Kreis-Politik hat der kompletten Übernahme der Elbe Kliniken durch den Landkreis Stade bzw. durch eine kreiseigene Betriebsanstalt (in Höhe von 10,1 Prozent) zugestimmt. Der Stader Kreistag fasste am Montag darüber einen einstimmigen Beschluss. Damit steht einem Kauf der Anteile der Hansestadt mit Wirkung zum 1. Januar 2023 seitens des Landkreises nichts mehr im Weg. Landrat Kai Seefried bezeichnete dieses Votum als einen der wichtigsten Beschlüsse in dieser Legislaturperiode. Redner aus...

  • Stade
  • 28.06.22
  • 471× gelesen
Es bleibt zu hoffen, dass trotz happiger Eintrittspreise noch genügend Freibadbesucher kommen und Stade mit der Preiserhöhung nicht baden geht | Foto: Adobe Stock/travnikovstudio

Mehrere Politiker schweigen zu dem Thema
Teurer Freibad-Eintritt in Stade: Muss das sein?

Wer in den Freibädern Stade oder Bützfleth schwimmen gehen will, muss seit knapp einem Monat tiefer in die Tasche greifen: Die Eintrittspreise sind stark erhöht worden. Erwachsene zahlen jetzt 5,50 statt 3,50 Euro, für Jugendliche ist der Preis von 2 auf 3 Euro gestiegen (das WOCHENBLATT berichtete hier). Die Redaktion fragte noch mal bei den Verantwortlichen nach: Musste die Preiserhöhung wirklich so deutlich ausfallen? Als Grund für den Preisaufschlag hatte die Stader Bädergesellschaft - die...

  • Stade
  • 28.06.22
  • 788× gelesen
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