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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tempo 70, weil die Straße kaputt ist: keine Seltenheit im Landkreis Stade   Foto: Archiv/jd

Mehr als die Hälfte der Kreisstraßen ist in einem schlechten Zustand
Das Elend unserer Straßen

jd. Stade. "STD - Straßen total desolat": So interpretierte das WOCHENBLATT das Autokennzeichen unseres Landkreises vor rund anderthalb Jahren. Anlass war eine landesweite Erhebung zum Zustand der Kreisstraßen, bei der der Kreis Stade auf dem letzten Platz landete. Spürbar gebessert hat sich seitdem nichts. Die Finanzmittel für die Sanierung der maroden Strecken sind von der Kreispolitik zwar von fünf auf sieben Mio. Euro aufgestockt worden und werden ab 2020 auf acht Millionen Euro erhöht,...

  • Stade
  • 08.09.19
  • 581× gelesen

Landrat Roesberg richtete zweite Küstenschutz-Konferenz aus
"Das Land muss handeln"

jd. Stade. Es war die zweite Küstenschutz-Konferenz, die Stades Landrat Michael Roesberg innerhalb von nur fünf Monaten einberufen hat. Und die nächste ist bereits für das Frühjahr 2020 geplant. Dieser kurze zeitliche Turnus macht bereits deutlich, welche Bedeutung Roesberg dem Thema beimisst. Immerhin geht es um die Sicherheit von rund einer halben Million Menschen, die auf der niedersächsischen Seite der Elbe von künftigen Sturmfluten bedroht sind. Gerade an der Niederelbe, die bei extremem...

  • Stade
  • 08.09.19
  • 442× gelesen
Der ehemalige Stadtdirektor Dr. Jürgen Schneider (v.li.), Landrat Michael Roesberg, Ulrich Mädge, Niebers Vorgänger Andreas Rieckhof, Silvia Nieber, Karsten Behr und Dirk Hattendorff, ehemaliger Stadtdirektor, mit einem Bild des Fotokünstlers Bodo Cordes | Foto: jab

Feierstunde für Bürgermeisterin Silvia Nieber im historischen Rathaus in Stade
Abschied mit Tränen

jab. Stade. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge wurde in einer offiziellen Feierstunde die Bürgermeisterin von Stade, Silvia Nieber, verabschiedet. Dass es sich dabei aber nicht um eine bierernste Angelegenheit handelte, machte Karsten Behr, Ratsvorsitzender der Hansestadt, gleich zu Beginn seiner Rede klar: "Das hier ist keine Beerdigung." Und das merkten die Gäste auch bei den unterhaltsamen und doch würdigen Worten, die Karsten Behr, Landrat Michael Roesberg sowie der Präsident des...

  • Stade
  • 08.09.19
  • 913× gelesen
Sönke Hartlef war neun Jahre Ortsbürgermeister in Bützfleth   | Foto: jd

Interessenkonflikte vermeiden: Sönke Hartlef (CDU) legt Amt nieder
Rücktritt als Ortsbürgermeister

jd. Stade. Trotz Klage gegen die Stichwahl: Sönke Hartlef (CDU) wird wie geplant am Samstag, 14. September, sein Amt als Stader Bürgermeister antreten. Im Zusammenarbeit mit der Verwaltung und der scheidenden Rat-hauschefin Silvia Nieber (SPD) sorgt Hartlef schon jetzt dafür, dass die Übernahme der Amtsgeschäfte reibungslos erfolgt. Um sich künftig ganz seinen neuen Aufgaben widmen zu können, hat Hartlef jetzt eine für ihn persönlich wichtige Entscheidung getroffen. Er wird mit Wirkung zum 13....

  • Stade
  • 04.09.19
  • 581× gelesen
Hat die Verwaltung im Stader Rathaus bei der Wahl einen Fehler gemacht? Das wird womöglich gerichtlich geklärt | Foto:  jab

Bürgermeisterwahl in Stade: Wahlleiter äußert sich nicht zu möglichen Unregelmäßigkeiten
Kraska: Keine Auskunft!

jd. Stade. Es sollte bei dieser Ratssitzung eigentlich nur um ein paar Formalien gehen. Anschließend wollte sich die Stader Politik ganz der Feier anlässlich der Verabschiedung der scheidenden Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) widmen. Doch ein unangenehmes Thema drückte ein wenig auf die Stimmung. Der SPD-Fraktionschef Kai Holm hatte einen Dringlichkeitsantrag gestellt, dass sich der Rat auf seiner Sitzung am Montagabend mit der Klage gegen die Bürgermeisterwahl befasst. Wie berichtet, hatte...

  • Stade
  • 04.09.19
  • 468× gelesen
Zu früh gejubelt bei der CDU? Womöglich muss die Wahl annuliert werden   | Foto: jd

Verwaltungsgericht bestätigt Eingang von Klage gegen das Ergebnis der Stichwahl
Wird die Bürgermeisterwahl in Stade wiederholt?

jd. Stade. Die Stader Bürgermeisterwahl hat ein juristisches Nachspiel. Möglicherweise könnte die Wahl des neuen Bürgermeisters Sönke Hartlef (CDU) für ungültig erklärt werden. Das Verwaltungsgericht Stade bestätigte auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass dort die Klage eines Stader Bürgers eingegangen ist. Die Klage richtet sich gegen den Rat der Stadt Stade. Der Rat wurde vom Gericht aufgefordert, bis Anfang September eine Klageerwiderung einzureichen. Aufschiebende Wirkung hat das Verfahren nicht....

  • Stade
  • 30.08.19
  • 1.537× gelesen
Die Grünen fordern, den Klimanotstand im Landkreis auszurufen. Die AfD will Flächen für Windkraft reduzieren | Foto: archiv/jd

Grünen-Antrag wird abgelehnt
Kein Klimanotstand im Kreis Stade

ab. Stade. Im Landkreis Stade soll der Klimanotstand ausgerufen werden. Das forderte jetzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Ausschusssitzung für Regionalplanung und Umweltfragen des Kreistags in Stade - und stieß damit auf Ablehnung. In dem Antrag heißt es unter anderem, der Kreistag erkenne damit "die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an". Bei jeglichen Entscheidungen solle ab sofort die Auswirkung auf das Klima...

  • Stade
  • 30.08.19
  • 320× gelesen
Stein des Anstoßes: das neue Gemälde an der Wand des Schützenhauses in Buchholz. Über die Bewertung sind sich Schulleiterin Kirsten Fuhrmann (kl. Foto, li.) und Schützenpräsident Andreas Wirth uneins

"Harmonisches Gespräch" ohne Ergebnis
Streit um Schützengemälde in Buchholz: Schulleitung und Vorstand des Schützenvereins sind uneins über die Einordnung

os. Buchholz. Überaus groß war die Resonanz der WOCHENBLATT-Leserinnen und -Leser auf den Artikel "Ich finde den Anblick verstörend", in dem es um die Diskussion über ein Gemälde mit zielenden Schützen am Schützenhaus des SV Buchholz 01 ging. Kirsten Fuhrmann, Leiterin der benachbarten Grund- und Oberschule Waldschule, hatte kritisiert, dass ein Bild mit diesen Motiven nicht in die unmittelbare Nachbarschaft einer Schule gehöre. Der Vorstand des SV Buchholz 01 hatte argumentiert, dass es sich...

  • Buchholz
  • 30.08.19
  • 738× gelesen
Proteste zu Beginn des Erörterungstermins zur A26 Ost | Foto: NABU/T.Dröse
2 Bilder

"Ein Projekt aus dem Betonzeitalter"
A26 Ost: NABU erwägt Klage

tk. Landkreis. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) will eventuell gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Bau der A26 Ost klagen. Das hat der NABU im Vorfeld eines nicht-öffentlichen Erörterungstermins für die Einwendungen gegen den ersten A26-Ost-Abschnitt am Dienstag mitgeteilt. Dieses Autobahnteilstück soll die A26 bis zur A1 fortführen. Für den vorangegangenen Abschnitt, die A26 West, gibt es dagegen schon einen Planfeststellungsbeschluss. Dieser A26-Teil schließt an die A7 an. Der...

  • Stade
  • 30.08.19
  • 697× gelesen
Idyllisch gelegen, doch leider nutzlos: der Steg an der Erleninsel | Foto: jab

Stadt will Anlegestelle dorthin verlegen, wo sie gebraucht wird
Bootssteg sinnvoller nutzen

jd. Stade. So werden Steuergelder gespart: Die Steganlage am Stader Holzhafen muss dringend um einen zweiten Bootssteg erweitert werden, da die Kapazitäten nicht mehr für alle Freizeitaktivitäten auf dem Wasser ausreichen. Statt einen neuen Steg zu kaufen - Kostenpunkt immerhin 40.000 Euro -, baut die Stadt einfach einen bisher so gut wie gar nicht genutzten Anlegeplatz an anderer Stelle ab und verlegt den Ponton dahin, wo er gebraucht wird. Lediglich die zwei zur Befestigung des Stegs...

  • Stade
  • 28.08.19
  • 469× gelesen
Die Planungen laufen auf Hochtouren: An die Stelle des Landhauses soll ein Lebensmittel-Vollversorger treten | Foto: sb

Rat entscheidet über Pläne für Landhaus-Areal in Hammah
Welcher Investor macht das Rennen?

lt. Hammah. Über die Zukunft der Ortsmitte müssen die Mitglieder des Rates der Gemeinde Hammah bei ihrer nächsten Sitzung am Montag, 2. September, um 19.30 Uhr im Landhaus Hammah entscheiden. Konkret geht es darum, welcher von zwei potenziellen Investoren nach dem Abriss des Landhauses an gleicher Stelle einen Vollsortimenter und Seniorenwohnungen errichten wird. In den vergangenen Wochen hatten die Ratsmitglieder Zeit, sich die eingereichten Angebote anzusehen und anhand einer Matrix eine...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 27.08.19
  • 751× gelesen
Teilnehmer des Insekten-Workshops beraten über Maßnahmen im Landkreis Stade  Fotos: Chr. Schmidt/Landkreis
2 Bilder

Workshop im Stader Kreishaus: Wie lässt sich die Artenvielfalt fördern?
Weiteres Insektensterben verhindern

jd. Stade. Auch wenn Mücken uns gerade in dieser Zeit als nächtliche Plagegeister nerven und auch Wespen mitunter lästig sind: Das Insektensterben sollte uns allen zu denken geben. In dieser Woche haben sich Politiker und Verwaltungsmitarbeiter aus dem gesamten Landkreis mit dem Thema auseinandergesetzt. Die Kreis-Dezernentin Madeleine Pönitz, in deren Aufgabenbereich auch der Natur- und Umweltschutz fällt, hatte auf Anregung des Kreistags-Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen einen...

  • Stade
  • 24.08.19
  • 268× gelesen
Für Horst Neumann ist Radverkehr ein wichtiges Thema. Aber auch die Fußgänger sollen nicht zu kurz kommen  Foto: jd

Horst Neumann ist seit Anfang August für die Verkehrsentwicklungsplanung zuständig
Stades Verkehrsplaner

jd. Stade. Rund anderthalb Jahre wurde händeringend nach ihm gesucht, jetzt hat Stade ihn endlich gefunden: Seit Anfang August ist der lang herbeigesehnte Verkehrsplaner im Amt. Mit Horst Neumann kümmert sich künftig jemand um die weitere Verkehrsentwicklung in der Hansestadt, der sich vor Ort bestens auskennt. Der gebürtige Stader lebt nach studien- und berufsbedingtem Wegzug seit vielen Jahren wieder in seinem Heimatort und ist hier nach eigenem Bekunden gern und oft mit dem Fahrrad...

  • Stade
  • 21.08.19
  • 915× gelesen
Auf Antrag der CDU soll in Deinste geprüft werden, welche Straßen in den kommenden Jahren saniert werden müssen | Foto: Archiv/ts

Deinste will die STRABS abschaffen / Mehr Planbarkeit bei Sanierungen
"Die perfekte Lösung gibt es nicht"

lt. Deinste. Die Samtgemeinde Fredenbeck hat die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) bereits ausgesetzt, um sie in den kommenden Monaten ganz abzuschaffen (das WOCHENBLATT berichtete). Jetzt hat sich auf Antrag der CDU-Fraktion auch der Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Deinste mit dem Thema beschäftigt. Ergebnis: Für maximal zwölf Monate soll auf beitragspflichtige Ausbaumaßnahmen im Sinne der STRABS verzichtet werden. Während dieses Zeitraums soll die STRABS...

  • Fredenbeck
  • 20.08.19
  • 175× gelesen
Die politisch diskutierte Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch wird heiß diskutiert  | Foto: contrastwerkstatt / fotolia

Zahlreiche WOCHENBLATT-Leser äußern sich kritisch über die diskutierte Mehrwertsteuererhöhung
"Eine höhere Steuer hilft keinem Schwein!"

(bim). Viele Reaktionen gab es auf die WOCHENBLATT-Berichterstattung über die politische Diskussion einer Mehrwertsteuerhöhung auf Fleisch. Hier Auszüge der Zuschriften: Horst Schulz aus Deinste: "Zwei Dinge muss man auseinanderhalten. 1. Erhöhung der Mehrwertsteuer: wäre für das Tierwohl die schlechteste Lösung. Denn den erhöhten (Lächerlich-)Preis an der Theke würden der Lebensmittelhandel und die fleischverarbeitende Industrie an die Fleischerzeuger weitergeben. Das bedeutet, der Bauer...

  • Winsen
  • 16.08.19
  • 320× gelesen
Informierten sich während der Sommertour über die Belange auf dem Milchviehbetrieb: Gerhard Hoffmann (li.)
und Helmut Dammann-Tamke (Mitte) Foto: jab
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Helmut Dammann-Tamke nahm an der MIT-Sommertour des Kreisverbands Stade teil
Die Sorgen der Betriebe

jab. Fredenbeck. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Stade lud kürzlich zu ihrer Sommertour zum Thema Ernährungswirtschaft ein. Ausgesucht wurde das Thema, da in Niedersachsen die Land- und Ernährungswirtschaft der wichtigste Wirtschaftszweig neben der Automobilindustrie ist. Bei der Tour mit dabei waren unter anderem Gerhard Hoffmann, Vorsitzender des MIT-Kreisverbands Stade, sowie Helmut Dammann-Tamke, Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Sie besichtigten...

  • Fredenbeck
  • 16.08.19
  • 409× gelesen
Stader Tourismus-Chef Frank Tinnemeyer (v. li.), Bürgermeisterin Silvia Nieber und Sven Jürgensen, Geschäftsführer der Watten Fährlinien GmbH, feiern den Start der neuen Elblinie Fotos: sc
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Gelungene Premiere der neuen Fährverbindung "Elblinien" zwischen Stade und Hamburg
Fähre "Liinsand" nimmt Fahrt auf

sc. Stade. Auf dem Wasserweg in Richtung Hamburg - das ist jetzt von Stadersand über Wedel (Schleswig-Holstein) möglich. Ab sofort nimmt die neue Fähre der "Elblinien" Watten Fährlinien GmbH ihre Fahrt auf der Elbe auf. Zwischen den beiden Hansestädten Stade und Hamburg über Wedel fährt der Katamaran "Liinsand" täglich drei Mal von Stadersand nach Hamburg-Fischmarkt und zurück. Jeweils um 10.45, 14.45 und 18.45 Uhr ab Stadersand wird die Fähre die Elbe überqueren und den Gästen, Touristen und...

  • Stade
  • 13.08.19
  • 2.417× gelesen
Während des Treffens informierten sich die CDU-Landtagsabgeordneten mit Kai Seefried (Mitte li.) und Helmut Damman-Tamke (Mitte re.) mit Siegfried Ristau (li.) über die noch im Bau befindliche neue Notaufnahme Foto: jab

Finanzierung von Bauvorhaben ist nicht vollständig durch bereitgestellte Mittel des Landes abgesichert
Mehr Unterstützung bei Investitionen gefordert

jab. Stade. Die Krankenhäuser haben ein Problem - ein finanzielles. Besonders bei größeren Investitionen wie bei den Bauvorhaben der Elbe Kliniken ist die Finanzierung durch das Land Niedersachsen nicht vollständig gesichert. Darüber sprach Klinik-Geschäftsführer Siegfried Ristau mit den CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Elbe-Weser-Raum, als diese seinem Haus ihm Rahmen ihrer Sommertour einen Besuch abstatteten. Der Ort war nicht zufällig gewählt, meint Helmut Dammann-Tamke,...

  • Stade
  • 11.08.19
  • 975× gelesen
Wollen am liebsten in ihrem Quartier am Fredenbecker Weg bleiben (v.li.): Joachim Kruse, Herbert Neumann und Sven Kiaups  Fotos: jd
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Bewohner einer Stader Notunterkunft kritisieren das Betreuungsangebot
Obdachlose fühlen sich nicht ausreichend betreut

jd. Stade. Fredenbecker Weg in Stade: Menschen mit dieser Wohnadresse sind quasi gebrandmarkt. An dem holperigen Feldweg befindet sich ein Teil der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Stade. Wer dort gemeldet ist, hat erfahrungsgemäß große Schwierigkeiten, eine richtige Wohnung, geschweige denn einen Job zu bekommen. Es gibt aber Bewohner, die aus den kargen Behausungen gar nicht ausziehen wollen. Sie haben sich dort mit ihren wenigen Habseligkeiten in den nur ein paar Quadratmeter großen Zimmern...

  • Stade
  • 06.08.19
  • 4.500× gelesen
Durch den schraffierten Bereich ist die gefährliche Kurve nun entschäft  Fotos: jd/Ückert
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Gefährliche Situationen durch falsch aufgebrachte Fahrbahnmarkierungen
Stade: Schildbürgerstreich gefährdet Radfahrer

jd. Stade. Diese Geschichte könnte statt in Stade auch in Schilda spielen: Da sollten Fahrbahnmarkierungen aufgebracht werden, die die Sicherheit der Radfahrer erhöhen. Praktisch erfolgte aber das Gegenteil. Die Mittellinie wurde in einem Kurvenbereich so gezogen, dass die Gefährdung für Radler größer als vorher war. Wer mit seinem Drahtesel nach links abbiegen wollte, musste fürchten, von einem Auto erfasst zu werden. Nach Intervention seitens der Politik reagierte die Verwaltung unerwartet...

  • Stade
  • 06.08.19
  • 415× gelesen
Stellten den Klimapfad vor: Ruth Drügemöller (v. li., Klimaschutz und Energieagentur Niedersachsen), Oliver Stapel (Wohnstätte Stade) Stadtbaurat Lars Kolk und Christoph Born (Geschäftsführer der Stadtwerke Stade)  | Foto: Stadt Stade
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Klimaschutzpfad für Stade

lt. Stade. Klimaschutz sichtbar machen und erklären - das ist eins der Ziele des neuen Klimapfades im Stader Stadtteil Hahle. Zur Eröffnung des Leuchtturmprojekts im Klimaquartier Hahle kamen jüngst verschiedene Beteiligte um die Klimaschutzmanagerin Siegrun van Bernem zusammen. An insgesamt elf Stationen des Klimapfads erläutern Infotafeln das jeweilige Klimaschutz-Vorhaben am Ort; ein QR-Code sowie die Internetseite www.klimapfad-stade-hahle.de liefern dann weitere detaillierte Informationen....

  • Stade
  • 06.08.19
  • 416× gelesen
Als das Foto vom Mahnmal gemacht wurde, drehten sich 
die AfD-Vertreter doch lieber weg

AfD-Mahnmal für "Opfer der Willkommenskultur" in Buchholz
Wie ehrlich ist diese Trauer?

Auf ein Wort Auf der einen Seite Gemüse, Obst und Fisch, auf der anderen Seite ein Traueraltar: Dieses Bild bot sich den Besuchern des Buchholzer Wochenmarkts am vergangenen Mittwoch. Der AfD-Ortsverband Buchholz hatte das Sandstein-Stuhlpaar des Künstlers Timm Ulrichs mit einem schwarzen Tuch bedeckt und dort Kerzen aufgestellt. Den Grund erfuhren die Passanten auf einem grauen Aufsteller: Man gedenke der "Opfer der Willkommenskultur", darunter folgten Namen von Menschen, die durch Ausländer...

  • Buchholz
  • 02.08.19
  • 1.163× gelesen
Sonntags fahren keine Busse aus Hagen oder Haddorf in die Stadt
2 Bilder

Ortschaften Haddorf und Hagen machen sich für Anbindung an die Innenstadt stark
Sonntags leider kein Busbetrieb

lt. Stade. Wer aus Stades Ortschaft Haddorf am Sonntag mit dem Bus in die Innenstadt fahren will - zum Beispiel zum Winzerfest am kommenden Wochenende -, der guckt in die Röhre. Denn während samstags die Linie 2001 halbstündlich bis 19.30 Uhr unterwegs ist, gibt es sonntags keine einzige Verbindung. Ob das künftig anders werden könnte, soll auf Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates nun die Stadtverwaltung prüfen. Es gebe viele rüstige Senioren im Ort, die keinen Führerschein hätten, aber...

  • Stade
  • 30.07.19
  • 465× gelesen
So könnte das neue Feuerwehrhaus in Wedel aussehen | Foto:  Grafik: JL Ingenieure

Zweiter Entwurf für neues Feuerwehrhaus in Wedel vorgestellt
Samtgemeinde Fredenbeck könnte Geld sparen

lt. Wedel. Wie wird das neue Feuerwehrhaus der Ortswehr Wedel aussehen? Die Mitglieder des Samtgemeinderates Fredenbeck hörten sich jüngst die Vorstellung der Entwürfe für einen Neubau von Diplom-Ingenieur Jens Lüneberg vom Büro JL-Ingenieure aus Großenwörden an. Wie berichtet wollte der Rat gern einen zweiten Entwurf sehen, nachdem der Entwurf des Planungsbüros Gerkens & Grambow mit gut 1,3 Mio. Euro geschätzten Kosten für zu teuer befunden wurde. Jens Lüneberg präsentierte dem Rat einen...

  • Fredenbeck
  • 30.07.19
  • 223× gelesen
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