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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zynischer Behördentipp, weil Beschäftigungsmaterial fehlt: Die Versuchsaffen sollen mit den Vorhängeschlössern spielen | Foto: Soko Tierschutz/crueltyfree int
3 Bilder

LPT Mienenbüttel
Neue Erkenntnisse im Tierlabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. Erschreckende neue Erkenntnisse zieht die "Soko Tierschutz" im Tierlabor-Skandal um das LPT in Mienenbüttel: Nicht nur, dass inzwischen vier Strafanzeigen gegen das Labor wegen Verstößen gegen den Tierschutz gestellt worden sind (vom Landkreis, Tierschutzbund, "Soko" und Laves). Der verdeckte Ermittler der "Soko" hat vermutlich auch einen Betrug aufgedeckt: Denn einer der Versuchsaffen sei plötzlich durch einen anderen ausgetauscht worden und diese Versuchsreihe somit nicht...

  • Buchholz
  • 18.10.19
  • 9.839× gelesen

Stade: Politik muss Nachtragshaushalt absegnen
Kosten für Bildungscampus werden erheblich steigen

jd. Stade. Die Verwaltung im Stader Rathaus arbeitet bereits mit Hochdruck am Entwurf des Haushaltes 2020. Am Montag musste sich die Politik aber noch einmal mit dem aktuellen Haushaltsplan befassen. Im Finanzausschuss legte der neue Bürgermeister Sönke Hartlef quasi als erste Amtshandlung einen Nachtragshaushalt vor. Einer der Gründe für die Ergänzung des Haushaltplans ist durchaus erfreulich: Stade wird in diesem Jahr erheblich mehr Gewerbesteuern einnehmen als erwartet. Ein anderer Grund...

  • Stade
  • 15.10.19
  • 388× gelesen
Sönke Hartlef (re.) im Gespräch mit den Gastgebern Foto: Karina Holst

Sönke Hartlef besuchte schwedische Partnerstadt
Antrittsbesuch in Karlshamn

jd. Stade. Auf Mission im Ausland: Stades neuer Bürgermeister Sönke Hartlef hat seinen offiziellen Antrittsbesuch in der Partnerstadt Karlshamn absolviert. Er reiste gemeinsam mit seiner ersten Stellvertreterin Melanie Rost nach Südschweden. Weiterer Anlass der viertägigen Reise war die Vorbereitung der Schwedenwoche 2020 in Stade. Außerdem wurde über eine mögliche Zusammenarbeit bei EU-Projekten und über die Fortsetzung des Austauschs zwischen den beiden Städten gesprochen - u.a. in den...

  • Stade
  • 15.10.19
  • 275× gelesen
Der BUND möchte, dass der Baumbestand komplett erhalten bleibt  Foto: lt

Umweltschutzorganisation lehnt Volksbank-Pläne ab
BUND: Keine Kaisereichen-Bebauung

jd. Stade. Das Bauprojekt der Volksbank Stade-Cuxhaven auf dem Grundstück der Villa Kaisereichen bleibt weiter umstritten. Nachdem bereits die Grünen den geplanten Bau von zwei Mehrfamilienhäusern ("Stadtvillen") neben der von einem dichten Baumbestand umgebenen Villa kritisiert haben, lehnt jetzt auch die Umweltschutzorganisation BUND eine Wohnbebauung ab. Der BUND geht sogar noch weiter: Er fordert den Landkreis auf, das dort befindlichen Wäldchen unter Schutz zu stellen, um somit jegliche...

  • Stade
  • 15.10.19
  • 208× gelesen
Grauenhafte Tierquälerei im LPT: Ein Affe ist festgeschnallt für Giftigkeitstests | Foto: SOKO Tierschutz/crueltyfree int
4 Bilder

Grausame Tierversuche
Politik schaut weg bei massenhafter Tierquälerei

bim. Neu Wulmstorf. Ein Affe mit gequältem Gesichtsausdruck, festgeschnallt an einer Versuchsapparatur, und ein Hund, der neben einer Pfütze Blut hockt - die Bilder, die die "Soko Tierschutz" und "Cruelty Free International" jetzt bei Undercover- Recherchen in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel gemacht haben, sind mehr als verstörend. Nach Sichtung der Bilder haben das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit...

  • Buchholz
  • 15.10.19
  • 6.870× gelesen
  • 1
An der Elbe könnte ein Flut-Bollwerk wie das Eidersperrwerk entstehen  | Foto: Adobe Stock/vschlichting

Idee aus Hamburg: Gigantisches Bollwerk vor Sturmflut schützen
Ein Mega-Sperrwerk für die Elbe?

jd. Stade. Reichen Deiche überhaupt noch, um die Niederelbe-Region in Zukunft vor Sturmfluten zu schützen? Diese Frage stellt sich jetzt die Politik, nachdem Experten davor gewarnt haben, dass der Anstieg des Meeresspiegels aufgrund des Klimawandels in den kommenden Jahrzehnten deutlich höher ausfällt als bisher prognostiziert. Besonders Hamburg kann von einer Extremflut bedroht sein, selbst wenn die Deiche entlang der Elbe wie geplant erhöht werden. Denn dann besteht die Gefahr, dass das...

  • Stade
  • 13.10.19
  • 2.443× gelesen
Immer mehr junge Menschen gehen für den Klimaschutz auf die Straße <Infotxt>Foto: jab</Infotxt>

Wie stehen die Jugendverbände der Parteien zu Fridays for Future?
"Schüler gehen auf die Straße, um etwas zu verändern"

(jd). Als Anfang des Jahres die ersten Schüler gegen den Klimawandel auf die Straße gingen, wurde "Fridays for Future" (FfF) noch als findige Idee von Schulschwänzern verunglimpft. Davon ist längst nicht mehr die Rede: Aus den sporadischen freitäglichen Demos ist eine breite Protestbewegung geworden. Viele junge Menschen sind durch die vor allem von FfF getragenen Klimaproteste überhaupt erst politisiert worden. Doch wie stehen die klassischen Jugendorganisationen der Parteien zu dieser...

  • Stade
  • 11.10.19
  • 609× gelesen
Baustellen sorgen für Pendlerfrust | Foto: Archiv

Die B 73 wird in Heimfeld auf zwei Spuren verengt
Hamburg-Pendler: Neuer Baustellen-Ärger

jd. Stade. Fast täglich Verspätungen und ausgefallene Züge: Pendler, die in Hamburg arbeiten, sind derzeit arg gebeutelt. Wegen der Baustellen auf der Strecke nach Hamburg und der Probleme beim Bahnunternehmen Start sind bereits manche wieder auf das Auto umgestiegen. Doch auch auf die Autofahrer kommt jetzt neuer Ärger zu. Ab Montag, 21. Oktober, wird an einer der wichtigsten Einfallstraßen in die Hansestadt, die B 73, eine Baustelle eingerichtet. Die vierspurige Straße wird deswegen auf zwei...

  • Stade
  • 09.10.19
  • 1.849× gelesen
Der neue Vorstand um den Vorsitzenden Kai Koeser (4. v.li.)  Foto: SPD

Stader Ortsverein der SPD hat neuen Vorsitzenden gewählt
Kai Koeser leitet die Genossen

jd. Stade. Die Stader SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Auf der Mitgliederversammlung im Hotel "Vier Linden" in Stade-Schölisch wählten die Genossen Kai Koeser an die Spitze des Ortsvereins. Der 40-Jährige, der als Referent bei der AIDS-Hilfe Hamburg tätig ist und sich auch ehrenamtlich für die "queere Community" vor allem in Hamburg engagiert, tritt die Nachfolge von Oliver Kellmer an, der sein Amt Anfang Juli niedergelegt hat. Seitdem leiteten die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden...

  • Stade
  • 09.10.19
  • 912× gelesen

hristoph von Schassen ist Nachrücker
Stader Bürgermeister hat jetzt drei Stellvertreter

jd. Stade. Bisher saß Sönke Hartlef als gewähltes Mitglied im Stader Rat. Mit seiner Wahl zum Bürgermeister hat Hartlef dieses Ratsmandat verloren, da er diesem Gremium nun qua Amtes angehört. Nachrücker ist Christoph von Schassen. Der CDU-Politiker, der auch Hartlefs Nachfolge als Ortsbürgermeister von Bützfleth antritt, hat jetzt im Rat offiziell Hartlefs bisherigen Platz eingenommen. Ratsvorsitzender Karsten Behr (Foto, li.) gratulierte dem Nachrücker. Bisher war Sönke Hartlef erster...

  • Stade
  • 09.10.19
  • 813× gelesen
Gegen die Bürgermeisterwahl liefen zwei Einsprüche  Foto: jd

Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl hat Bestand
Stader Rat weist Wahleinsprüche ab

jd. Stade. Gegen die Bürgermeister-Stichwahl in Stade sind zwei Wahleinsprüche eingegangen (das WOCHENBLATT berichtete). Beide Einsprüche hat der Rat jetzt zurückgewiesen - den einen als unzulässig, den anderen als zulässig, aber unbegründet. Daneben läuft noch das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stade. Vize-Pressesprecher Kai-Uwe Klinge bestätigte auf WOCHENBLATT-Anfrage, dass die Klage des Stader Bürgers Manfred Weber gegen das Ergebnis der Stichwahl weiter anhängig ist. Wahleinspruch...

  • Stade
  • 09.10.19
  • 810× gelesen
Die SPD-Ratsherrin und 2. stellvertretende Bürgermeisterin Monika Ziebarth nimmt Sönke Hartlef den Diensteid ab  Foto: jd

Stades Bürgermeister Sönke Hartlef legt Amtseid ab

jd. Stade. Seine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen: Das hat der neue Stader Bürgermeister Sönke Hartlef jetzt geschworen. Der bisherige CDU-Ratsherr, der seit dem 14. September im Amt ist, hat auf seiner ersten Ratssitzung als Stadtoberhaupt den offiziellen Amtseid abgelegt. Dass der frischgebackene Rathauschef kein Mann der großen Worte ist, machte er erneut deutlich. Er wolle keine Grundsatzrede halten, sondern nur eine kurze Erklärung abgeben, ließ Hartlef die Politiker wissen. "Mein...

  • Stade
  • 09.10.19
  • 348× gelesen
Die Frommholdstraße bedarf einer Sanierung | Foto: jab

Mehrere Straßen in Stade sind betroffen
Sanierungen geplant

jab. Stade. Marodes Kanalsystem und schlechter Zustand - so sieht es derzeit noch in der Frommholdstraße aus. Doch das soll sich bald ändern. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) wurde kürzlich über die bevorstehenden Maßnahmen berichtet. Das Kopfsteinpflaster der Frommholdstraße hat seine besten Tage hinter sich. Der Belag ist ausgespült und weggedrückt, teilweise lösen sich Steine. Grund: Es gibt keine vernünftige Tragschicht. Die Oberflächenentwässerung ist unzureichend und die...

  • Stade
  • 08.10.19
  • 2.165× gelesen
So könnte das neue WC-Schild aussehen   | Foto: Adobe Stock/fotohansel

Stade soll eine Unisex-Toilette erhalten
Das geschlechtsneutrale Klo

Im historischen Rathaus soll Stades erstes Unisex-WC entstehen Männlein oder Weiblein? Diese Frage nach dem Entweder-oder stellt sich für alle, die das WC im historischen Stader Rathaus wegen eines dringenden Bedürfnisses aufsuchen müssen und sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig fühlen, bald nicht mehr. Das stille Örtchen in dem altehrwürdigen Gemäuer soll modernisiert werden - und im Zuge des Umbaus wird aus der zweigeschlechtlichen Toilettenanlage ein Unisex-Klo. Mit den Plänen für...

  • Stade
  • 02.10.19
  • 2.198× gelesen
Die Zukunft der Tribüne auf der Camper Höhe (hinten) bleibt auch nach dem Werkstattverfahren ungewiss   Foto: bc

Politik will im Werkstattverfahren favorisiertes Drei-Zonen-Modell umsetzen
Keine Wohnbebauung auf der Camper Höhe

jd. Stade. Keine Wohnbebauung auf der Camper Höhe – darin waren sich die verschiedenen Arbeitsgruppen aus dem Werkstattverfahren einig. Mehrheitlich haben sich die beteiligten Bürger für das sogenannte Drei-Zonen-Modell entschieden. Demnach soll das Gelände um die Ex-Güldenstern-Sportstätten in drei Bereiche mit verschiedenen Nutzungen aufgeteilt werden. Vorgesehen ist, einen kleinen Park zu schaffen, die Sportplätze zu erhalten und ein gastronomisches Angebot einzurichten. Im Ausschuss für...

  • Stade
  • 02.10.19
  • 237× gelesen
Frank Felix Kruse (Mitte) ist der neue Vorsitzende der Stader CDU. Mit ihm freuen sich Sönke Hartlef (v. li.), Oliver Grundmann, Kristina Kilian-Klinge und Kai Seefried | Foto: Hans-Jürgen-Weidl

Frank Felix Kruse löst Vorsitzenden Oliver Grundmann ab
Führungswechsel bei der CDU in Stade

lt. Stade. Prof. Dr.-Ing. Frank Felix Kruse (42) ist neuer Vorsitzender der CDU der Hansestadt Stade. Der Vater von zwei Kindern und Professor an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) steht fortan an der Spitze der Christdemokraten. "Ich freue mich auf meine neuen Aufgaben und den erweiterten Verantwortungsbereich. Nach der gewonnenen Bürgermeisterwahl wollen wir auch bei den Kommunalwahlen stärkste Ergebnisse einfahren und weiterhin gute Politik für unsere lebendige...

  • Stade
  • 01.10.19
  • 2.078× gelesen
Die Mitglieder des CDU-Kreisverbands Stade beim Besuch von David McAllister (CDU, vorne, 2.v.re.) im Europäischen Parlament in Straßburg | Foto: CDU

Europäisches Parlament und Plenardebatte standen auf dem Programm
Kreisverband Stade besucht McAllister

jab. Stade. Auf Einladung des CDU-Europaabgeordneten David McAllister reisten 50 Mitglieder des CDU-Kreisverbands Stade nach Straßburg, um unter anderem das Europäische Parlament zu besuchen. Der Höhepunkt der Reise war die Plenardebatte, die die Gäste eine Stunde lang von der Zuschauertribüne miterleben durften. Thema war die Zukunft der Europäischen Zentralbank (EZB) und die Kandidatur von Christine Lagarde als neue EZB-Chefin. David McAllister stellte den Besuchern im Parlament den...

  • Stade
  • 27.09.19
  • 817× gelesen
Die Grafik zeigt, auf welchen Straßen es nach der Fertigstellung der A 26 zwischen Stade und Drochtersen und der Küstenautobahn A 20 eine Verkehrsentlastung (grün) gibt und wo sich die Zahl der Kraftfahrzeuge erhöhen wird (rot). Die untere Zahl bezieht sich ausschließlich auf Schwerlastverkehr | Foto: NLStBV

So profitieren die Straßen im Raum Stade vom Autobahnbau zwischen Stade und Drochterse
Entlastung durch die A 26 und die Küstenautobahn

lt. Stade/Drochtersen. Der geplante Abschnitt der A 26 zwischen Drochtersen und Stade, der 2029 fertig sein soll, wird positive Auswirkungen auf das nachgeordnete Straßennetz in der Region haben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV). Die größte Entlastung gebe es aber erst nach Fertigstellung der gesamten Küstenautobahn, betont Sebastian Mannl, Leiter des Geschäftsbereichs Oldenburg der NLStBV. Deshalb bleibe es...

  • Stade
  • 27.09.19
  • 2.141× gelesen
Nicht überzeugt: Dr. Stephan Brune (li.) und Mark Barjenbruch | Foto: jab

Kritik an Terminservice- und Versorgungsgesetz
Ein Gesetz sorgt für Frust

jab. Stade. Das Termin- und Versorgungsgesetz, das von Jens Spahn auf den Weg gebracht wurde und viele Maßnahmen beinhaltet, soll unter anderem für einen schnelleren Termin beim Arzt oder Psychotherapeuten sorgen (das WOCHENBLATT berichtete). Doch die Kassenärztliche Vereinigung sowie die Ärzteschaft sehen das Gesetz nicht als zielführend an und kritisieren das Eingreifen des Gesetzgebers in die Abläufe der Arztpraxen. Das Gesetz ordnet an, dass Fachärzte wie Augenärzte oder Dermatologen seit...

  • Stade
  • 21.09.19
  • 681× gelesen
Sönke Hartlef empfing die Gäste persönlich und lud zu einer Tasse Kaffee ein | Foto: jab
3 Bilder

Neuer Bürgermeister lud die Stader Bürger zu einer Kennenlernrunde ein
Zum Kaffee mit Hartlef

jab. Stade. Ohne großes Brimborium begann der neue Bürgermeister der Hansestadt Stade, Sönke Hartlef, seinen ersten Arbeitstag in seinem neuen Amt. In einer lockeren Runde waren alle Bürger eingeladen, mit ihm bei Kaffee und Kuchen ins Gespräch zu kommen und ihn kennenzulernen. "Ich wollte keinen Festakt mit geladenen Gästen in einem festgelegten Rahmen. Jeder sollte die Möglichkeit bekommen, zu jeder Zeit hier herzukommen und an der Veranstaltung teilzunemen", so Hartlef. Insgesamt möchte er,...

  • Stade
  • 20.09.19
  • 351× gelesen
1. Projekt erfolgreich umgesetzt: Silvia Nieber vor dem Neuen Pferdemarkt  Fotos: jd
7 Bilder

Die Stader Bürgermeisterin scheidet aus dem Amt
Goodbye Silvia - eine Bilanz in Bildern

jd. Stade. Nur noch zwei Tage: An diesem Freitag um 23.59 Uhr endet die Amtszeit von Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber - ausgerechnet an einem Freitag, den Dreizehnten. Die SPD-Politikerin sieht in diesem Datum aber kein besonderes Omen. Sie kann der Wahlniederlage gegen ihren Herausforderer Sönke Hartlef (CDU) - nachdem sie den ersten Schock überwunden hat - mittlerweile durchaus etwas Positives abgewinnen: "Ich habe jetzt viel Zeit für mich." Nieber will nach dem hektischen Tagesgeschäft...

  • Stade
  • 11.09.19
  • 1.666× gelesen
Mitglieder der Bürgerinitiative trafen sich an ihrem Stand vor dem Rathaus mit Politikern des Planungsausschusses  | Foto: privat

Gegner der geplanten Müllverbrennungsanlage fahren zum Prozess
Protest geht weiter

jd. Stade. Der Protest gegen die geplante Müllverbrennungsanlage (MVA) in Stade-Bützfleth wird fortgeführt. Mitglieder der "Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie" postierten sich kürzlich mit einem Infostand vor dem Stader Rathaus, um auf die bevorstehende Gerichtsverhandlung zur umstrittenen MVA aufmerksam zu machen. Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg geht es am Donnerstag, 24. Oktober, um die Frage, ob die dritte und letzte Teilgenehmigung zur Inbetriebnahme der...

  • Stade
  • 11.09.19
  • 535× gelesen
Erhebt den mahnenden Zeigefinger beim Klimaschutz: Karin Aval von den Stader Grünen  | Foto: Foto: Archiv

Zwei Anträge zum Klimaschutz: Stader Grüne wollen, dass die Stadt mehr unternimmt
Mehr machen in Sachen Klima

jd. Stade. Das Thema Klimaschutz möchten die Stader Grünen bei allen politischen Entscheidungen sowie bei sämtlichen Maßnahmen der Stadt künftig noch stärker berücksichtigt haben. Die Grünen-Ratsfrau Karin Aval hat dazu zwei Anträge gestellt. In dem ersten Antrag geht es um das bereits bestehende Klimaschutzkonzept der Stadt. Die Grünen wollen wissen, welche Maßnahmen im Rahmen dieses Konzepts bereits umgesetzt wurden und welche für die kommenden beiden Jahre geplant sind. Sie beantragen, dass...

  • Stade
  • 11.09.19
  • 227× gelesen
Gerhard Hoffmann (2.v.re.) und Oliver Grundmann (re.) informierten sich über die wirtschaftlichen Entwicklungen in Stade | Foto: CDU

MIT-Sommertour informierte Teilnehmer über Entwicklungen in Stade
Hafenwirtschaft nimmt Fahrt auf

jab. Stade. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) ging erneut auf Sommertour. Diesmal mit von der Partie war der Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann. Unter anderem informierten sich die Teilnehmer über alternative Kraftstoffe und das geplante LNG-Terminal in Stade. Zudem stand die Hafenentwicklung auf dem Programm. Über grünes Methanol als alternativen Kraftstoff für Schifffahrt, Lkw, Pkw und Luftfahrt sprach der Dow-Manager Dr. Jens Schmidt. Aus den Abgasen des Unternehmens...

  • Stade
  • 10.09.19
  • 711× gelesen
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