Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Petra Tiemann und Kai Seefried | Foto: Archiv
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Reaktionen aus der Landespolitik nach dem Regierungs-Aus für Weil: "Diese Koalition stand auf tönernen Füßen"

(tk/jd/ce). Die Landtagsabgeordnete Elke Twesten hat am Freitag ihrer Fraktion den Rücken gekehrt und sich der CDU in Hannover angeschlossen. Damit beendete sie die Ein-Stimmen-Mehrheit von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Über ihre Motivation wurde seitdem viel spekuliert. Twesten selbst sieht sich nicht "als Verräterin". Ehemalige politische Weggefährten aus der Landesregierung sprechen dennoch von einer "egoistischen" Haltung. Das WOCHENBLATT hat die Landtagsabgeordneten aus den Kreisen...

  • Buxtehude
  • 08.08.17
  • 287× gelesen
Bürgermeister Gerd Hubert

Bürgermeister bekommt privat Fördergeld aus der Gemeindekasse

bc. Jork. Darf ein Bürgermeister privat Fördertöpfe - also Steuergeld - der eigenen Gemeinde anzapfen? In Jork bekommt Rathaus-Chef Gerd Hubert für die Sanierung seiner Immobilie im Ortskern („Altländer Drogerie“) knapp 7.000 Euro aus Gemeindemitteln. Für einige Hubert-Kritiker im Dorf hat das zumindest ein Geschmäckle. Hubert geht auf WOCHENBLATT-Anfrage offen und transparent mit der Tatsache um: „Da ist nichts Verwerfliches dran.“ Auch die Politik habe grünes Licht gegeben. Im...

  • Buxtehude
  • 04.08.17
  • 381× gelesen
Für Moritz beginnt heute mit der Einschulung der Start in ein neues Leben. Er freut sich auf sein erstes Schuljahr. Manche Lehrer sehen dem ersten Schultag dagegen mit gemischten Gefühlen entgegen. Sie wurden auf den letzten Drücker an andere Schulen abgordnet | Foto: sum

Zum Schuljahresstart: Lehrer auf dem Verschiebebahnhof

Die Abordnungen von Gymnasiallehrern an andere Schulen sind chaotisch und schlecht geplant / Kritik daran hört Landesschulbehörde nicht gern tk. Landkreis. In Niedersachsen fehlen Lehrer. Um den Mangel zumindest zu lindern, wurden jetzt in einer Art Last-Minute-Aktion vom Kultusministerium Pädagogen von Gymnasien an andere Schulen, darunter auch Grundschulen, abgeordnet. Das geschah in vielen Fällen sehr kurzfristig. Widersprechen können die Betroffenen nicht. Die Abordnungen sind per Erlass...

  • Buxtehude
  • 04.08.17
  • 355× gelesen
Vom Gymnasiums zur Grundschule per Abordnung: So beginnt für ungefähr 400 Lehrer in Niedersachsen das neue Schuljahr

Abordnungen von Gymnasiallehrern an andere Schulen: "Jetzt wird aus Freiwilligkeit Zwang"

tk. Landkreis. "Niedersachsen sucht zurzeit ca. 20 Sonderpädagogen, 40 Lehrkräfte für Gymnasien (auch IGS) und noch 220 Lehrkräfte für Grund-, Haupt- und Realschulen, davon 140 für Grundschulen. Der Unterricht beginnt in drei Tagen", diesen Stoßzeufer hat ein Lehrer vor Kurzem in einen Internetblog (new4teachters) geschrieben, in dem die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrern an Grundschulen diskutiert wurde. Das Kultusministerium in Hannover hat Anfang der Woche per Anordnung eine bislang nicht...

  • Buxtehude
  • 04.08.17
  • 823× gelesen
Elke Twesten, Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Rotenburg, ist von den Grünen zur CDU gewechselt und hat damit der Ein-Stimmen-Mehrheit von Ministerpräsident Stephan Weil den Garaus gemacht | Foto: archiv

Weils Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag ist dahin: Elke Twesten wechselt von den Grünen zur CDU

tk. Landkreis. Politisches Erdbeben in Niedersachsen: Die grüne Landtagsabgeordnete Elke Twesten aus dem Nachbarlandkreis Rotenburg hat ihre Fraktion verlassen und sich der CDU-Fraktion angeschlossen. Damit ist die Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Weil fünf Monate vor der Landtagswahl dahin. Twesten sieht sich nicht "als Verräterin", erklärte sie am Freitagmittag der Presse. Sie hätte sich vielleicht schon früher der CDU anschließen sollen. Sie habe...

  • Buxtehude
  • 04.08.17
  • 599× gelesen
Michael Gosch glaubt nicht, dass noch Abbrennplätze benannt werden | Foto: archiv/lt

Bisher keine Vorschläge für Abbrennplätze in Lühe

lt. Lühe. Es sieht so aus, als müssten Feuerwerk-Fans in der Samtgemeinde Lühe auch zum Jahreswechsel 2017/2018 in die Röhre gucken. Grund: Es scheint keine Plätze zu geben, an denen Feuerwerk gezündet werden könnte. Wie berichtet, hatte der Samtgemeinderat im Dezember 2016 zum Schutz der vielen Reetdachhäuser erstmals ein generelles Feuerwerksverbot verhängt. Weil die Entscheidung erst kurz vor Silvester getroffen wurde, konnten keine so genannten Abbrennplätze benannt werden, auf denen die...

  • Stade
  • 01.08.17
  • 550× gelesen
Wollen die Lebensqualität in Burweg erhalten: (v. li.) Ratsherr Manfred Hölting, Thomas Scharbatke, Rainer Hölting und Bürgermeister Matthias Wolff
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Burweg: Ein Dorf wird eingekesselt

Gleise, Stromtrasse, Autobahn, Bundesstraße und dann noch Sandgrube und Deichbau: Bürger wehren sich tp. Burweg."Wir werden überdurchschnittlich belastet, was die Bauvorhaben auf Landes- und Bundesebene betrifft. Das ist nicht mehr hinnehmbar", sagt Matthias Wolff, Bürgermeister von Burweg, angesichts der verschiedenen Planungstrassen, die das kleine Dorf in der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten durchziehen. In der Gemeinde sind, wie berichtet, diverse Infrastruktur-Großprojekte geplant: die...

  • Stade
  • 01.08.17
  • 2.772× gelesen
Linken-Politiker Michael Quelle hat monatelang zum Thema Helmut Lent recherchiert   Fotos: bc/Quelle
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Michael Quelle: "Helmut Lent wurde verklärt"

bc. Stade. Einer der erfolgreichsten deutschen Nachtjäger-Piloten im Zweiten Weltkrieg ruht auf dem Stader Garnisonsfriedhof: Helmut Lent, ein hochdekorierter Wehrmachtssoldat. 1943 wurde er zum Kommodore des in Stade stationierten Nachtjagdgeschwaders 3 ernannt. Insgesamt 16 Monate lebte er mit seiner Familie in Stade, bis er mit 26 Jahren am 5. Oktober 1944 bei Paderborn bei einem Absturz ums Leben kam. Nach diesem Helmut Lent, der am deutschen Überfall auf Polen 1939 beteiligt war, ist seit...

  • Stade
  • 01.08.17
  • 1.685× gelesen
Casimir von der Decken möchte am liebsten Berufspolitiker werden | Foto: privat

Casimir for Kanzler?

Junger Student aus Kehdingen nimmt an Online-Casting-Show "Germany’s Next Bundeskanzler" teil bc. Krummendeich. Politik steht bei den meisten jungen Leute nicht hoch im Kurs. Kontroverse Debatten auf dem Schulhof, beim Job oder in der Uni-Mensa über tagesaktuelle politische Ereignisse haben Seltenheitswert. Die Erfahrung hat auch Casimir von der Decken gemacht. "Meine Kommilitonen zeigen kaum Interesse an Politik", erzählt der BWL-Student aus Krummendeich. Ein Grund, weshalb sich der 24-Jährige...

  • Buxtehude
  • 30.07.17
  • 979× gelesen
Verkehrsminister Olaf Lies übergibt bei der KVG Stade einen Förderbescheid in Höhe von 2,33 Mio. Euro | Foto: KVG

Kommt mein Bus pünktlich?

Per Handy oder an der Haltestelle: Land fördert Echtzeitinformationssystem für Bus-Fahrgäste (bc). Das digitale Zeitalter geht auch am Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) nicht spurlos vorbei. Für viele Fahrgäste ist es heute selbstverständlich, dass sie vor und während der Busfahrt aktuelle Informationen zu Verspätungen und Anschlüssen erhalten. Jetzt soll auch in den Landkreisen Stade, Harburg und Lüneburg ein Echtzeit-Informationssystem installiert werden. Am Dienstag übergab...

  • Buxtehude
  • 30.07.17
  • 1.250× gelesen
Bürgermeister Matthias Wolff

Zu viele Mega-Projkte im kleinen Dorf

Info-Abend der Initiative "Zukunft für Burweg" tp. Burweg. "Das ist zu viel", sagt Bürgermeister Matthias Wolff, Bürgermeister von Burweg, angesichts der vielen Planungstrassen, die das kleine Dorf in der Samtgemeinde Himmelpforten durchziehen. In der Gemeinde sind diverse Großprojekte geplant: die Küstenautobahn A20 mit Zubringerverkehr über die B73, die Suedlink-Stromleitung, der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke, die Ausweitung des Sandabbaugebietes und der Deichbau an der Oste. Mit...

  • Stade
  • 28.07.17
  • 431× gelesen
An der Freiburger Straße soll ein Gewerbegebiet entstehen | Foto: archiv

Stadt kauft Flächen für neues Gewerbegebiet

Abstände müssen eingehalten werden bc. Stade. Beim Flächenankauf für die geplante Autobahn 26, die neue Stader Anschlussstelle nahe der Freiburger Straße sowie für die Verlegung des Industriegleises arbeiten die Landesbehörde für Straßenbau und die Hansestadt Stade Hand in Hand. In diesem Zug denkt die Stader Bauverwaltung in Sachen Stadtentwicklungsplanung noch einen Schritt weiter. Direkt an der Autobahn-Abfahrt sollen nämlich neue Gewerbeflächen entstehen. Auch dazu braucht die Stadt...

  • Stade
  • 26.07.17
  • 415× gelesen
Stadtbaurat Lars Kolk | Foto: archiv

Vergaberecht: "Wir brauchen keine Reform der Reform"

bc. Stade. Wenn die öffentliche Hand baut, dauert es oft extrem lang und wird sehr teuer. Viel teurer, als wenn Privatleute investieren. Dass daran nicht immer die Bauverwaltungen in den Rathäusern Schuld haben, wird angesichts des Bürokratie-Monsters „EU Vergaberecht“ deutlich. Der Stader Stadtbaurat Lars Kolk kann davon ein Lied singen - nicht nur, weil ihn gegenwärtig die Schwierigkeiten beim geplanten Parkhaus-Neubau (das WOCHENBLATT berichtete) beschäftigen. Es sei ein generelles Problem....

  • Stade
  • 25.07.17
  • 374× gelesen
Steine statt Strand: Das wird auf Lühesand wohl auch künftig so bleiben | Foto: lt
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Lühesand bleibt ohne Strand

lt. Lühesand. Eine grüne Insel, auf der Rehe, zahlreiche Vogelarten, Galloway-Rinder und natürlich Ferienhausbesitzer und Camper friedlich nebeneinander leben - Lühesand ist ein Kleinod in der Samtgemeinde Lühe. Das Eiland, das zu einem Drittel zur Gemeinde Steinkirchen und zu zwei Dritteln zur Gemeinde Hollern-Twielenfleth gehört, bietet seit Jahrzehnten die Möglichkeit, dem Alltag zu entfliehen. Bis in die 1970er Jahre gab es auf der Insel auch noch Strandabschnitte....

  • Stade
  • 25.07.17
  • 2.585× gelesen
Beschmierter Gedenkstein auf einem Soldatengrab   Fotos: tp
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Empörung über linke Parolen auf Kriegsgräbern in Stade

Dr. Peter Meves: "Das ist Störung der Totenruhe" tp. Stade. Schockiert über deutliche Spuren von Grabschändung auf dem städtischen Garnisonsfriedhof in Stade ist Dr. Peter Meves (83). Mehrere Soldatengräber aus dem Zweiten Weltkrieg sowie Gedenksteine sind mit linken Parolen, dem Anarchie-Symbol sowie Beschimpfungen wie „Drecksnazis“ besprüht. Die Graffiti-Schmierereien waren Dr. Meves, seiner Enkeltochter (13) und seinem Enkelsohn (20) am vergangenen Wochenende bei einem Besuch des...

  • Stade
  • 25.07.17
  • 594× gelesen
Kanalarbeiten in der Straße Am Bruch: Polier Wilfried Mehren (Mitte) mit Baggerfahrer Bernd Freemann und seinem Mitarbeiter Lutz Weber
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Neue Straße für 670.000 Euro in Schwinge

Dorferneuerung in Schwinge schreitet voran / Forstkampweg fertig / Neuer Kanal "Am Bruch" tp. Schwinge. Im Rahmen der Dorferneuerung in Schwinge bei Fredenbeck wurde mit der Sanierung des Forstkampweges erneut ein wichtiges Projekt abgeschlossen. Weitere Vorhaben stehen auf der Agenda. Seit November 2016 wurde unter Regie des Bauunternehmens J.D. Hahn, Hechthausen, auf ca. 370 Metern die Kanalleitungen erneuert, die Straße und der Gehweg in der Tempo-30-Zone mit Naturstein gepflastert. Die...

  • Fredenbeck
  • 25.07.17
  • 905× gelesen
Teilnehmer der Gründungsveranstaltung mit den Initiativen-Sprechern Thomas Hasselbusch (5. v. li.) und Marco Viehmann (8. v. li.)   Foto: Anti-Zubringer

Wischhafen: "Anti-Zubringer" offiziell gegründet

Thomas Hasselbusch und Marco Viehmann sind Initiativensprecher tp. Wischhafen. Insgesamt 21 Teilnehmer nahmen kürzlich an der offiziellen Gründung der Betroffenengemeinschaft "Anti-Zubringer" gegen den Autobahnzubringer zum künftigen Kehdinger Kreuz (A20/A26) im Gasthaus Heiko Sieb in Wischhafen teil. Initiatoren sind, wie berichtet, Thomas Hasselbusch und Marco Viehmann. Die Mitglieder sind vornehmlich Anwohner der Kreisstraße K12/K27, die in Wischhafen Fasanenweg heißt und zur Bundesstraße...

  • Nordkehdingen
  • 25.07.17
  • 690× gelesen
Der Schießstand könnte erweitert werden und künftig von der Gemeinde mit genutzt werden | Foto: lt

Am Schießstand in Dollern könnte ein neues Bürgerhaus entstehen

lt. Dollern. Die Planungen für ein neues Bürgerhaus in Dollern (das WOCHENBLATT berichtete) kommen voran. Die Gemeinde ist derzeit mit dem Schützenverein im Gespräch, bestätigt Gemeindedirektor Matthias Herwede. Demnach könnte am Schießstand bei der Mehrzweckhalle künftig ein neuer Ort für Veranstaltungen im Ort entstehen. Es wäre wohl eine Win-Win-Situation, beide Seiten würden profitieren, ist sich Dollerns Bürgermeister Wilfried Ehlers sicher. Nicht nur die Lage sei optimal durch die Nähe...

  • Stade
  • 25.07.17
  • 234× gelesen
Dort, wo längst die Bauarbeiten im vollem Gange sein sollten, klafft eine große Lücke | Foto: bc

Stade: Viele Fragezeichen beim Parkhaus-Bau

bc. Stade. Es bleibt dabei. Zum derzeit am meisten unter den Nägel brennendem Thema in der Stader Altstadt, dem Parkhaus-Bau, gibt es aus dem Rathaus keine belastbaren Aussagen - auch nach Ablauf einer möglicherweise entscheidenden Frist. Bis vergangenen Montag mussten interessierte Unternehmen sogenannte letztverbindliche Angebote abgeben. Die spannende Frage, ob überhaupt ein Unternehmen oder wie viele Firmen passende, auch preislich akzeptable Angebote abgegeben haben, beantwortet...

  • Stade
  • 21.07.17
  • 335× gelesen
"Betriebsfrieden war gestört": Ute Kück, Erste Samtgemeinderätin   Foto: tp

Himmelpforten: Kündigung nach Rathaus-Skandal

Personalratsvorsitzender muss gehen / "Vertrauen zerrüttet" tp. Himmelpforten. Die Leitung der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten zieht personelle Konsequenzen aus dem Rathausskandal, der nach einer Hausdurchsuchung am Rosenmontag, 27. Februar, hohe Wellen schlug. Die Verwaltungsspitze hat einem Mitarbeiter, dem bisherigen Personalratsvorsitzenden Frank S.*, in der vergangenen Woche mit sofortiger Wirkung gekündigt. Zur Begründung heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Ersten...

  • Stade
  • 21.07.17
  • 1.397× gelesen
Der geplante Knotenpunkt an der Kreuzung Rübker Straße/Harburger Straße wird den A26-erkehr nicht bewältigen, befürchtetet die Bürgerinitiative Rübker Straße | Foto: ab
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A26-Zubringer in Buxtehude: Ist das ein Neubau oder Ausbau?

Frist für Einwendungen gegen die geänderte Planung endet / BI kritisiert Planung als veraltet tk. Buxtehude. Der Countdown zum politischen Beschluss des Stader Kreistags für den Ausbau der Rübker Straße (K40) als A26-Zubringer in Buxtehude läuft. Anfang August endet die Frist, um Einwendungen gegen die geänderten Pläne einzureichen. Für die Bürgerinitiative (BI), die das Projekt verhindern will, sind die neuen Pläne weder im Detail noch im Großen und Ganzen überzeugend. Nicht einmal die Zahlen,...

  • Buxtehude
  • 21.07.17
  • 763× gelesen
Politischer Meinungsaustausch in Buxtehude: Katja Oldenburg-Schmidt, Tiemo Wölken, Erster Stadtrat Michael Nyveld und Wirtschaftsförderin Kerstin Maack. | Foto: Hansestadt Buxtehude

Kritik, die unbedingt nach Brüssel soll

EU-Abgeordneter Tiemo Wölken (SPD) zu Besuch in Stade und Buxtehude tk. Stade/Buxtehude. Der EU-Abgeordnete Tiemo Wölken (SPD) war am Freitag in Stade und Buxtehude zu Gast. Der Osnabrücker Politiker hat seine Kindheit und Jugend in Buxtehude verbracht und fühlt sich seiner alten Heimat noch immer sehr verbunden. Wölken nimmt Themen aus der Region auf, um sie nach Brüssel und Straßburg zu transportieren. Aktuell tourt er mit durch Niedersachsen. Dabei hat der Sozialdemokrat in den Rathäusern in...

  • Buxtehude
  • 21.07.17
  • 335× gelesen

Senioren für Beirat in Fredenbeck gesucht

sb. Fredenbeck. Der Seniorenbeirat der Samtgemeinde Fredenbeck startet diesen Herbst in seine dritte Amtszeit. Es werden noch Kandidaten gesucht. Anmeldeschluss ist der 31. Juli. Bewerber müssen 60 Jahre oder älter sein und in der Samtgemeinde Fredenbeck leben. Zudem sollten sie Interesse haben, sich für die Belange älterer Mitbürger ehrenamtlich zu engagieren. Eine Amtszeit dauert drei Jahre. Der Seniorenbeirat in der Samtgemeinde Fredenbeck wurde im Jahr 2011 ins Leben gerufen. Die Mitglieder...

  • Fredenbeck
  • 19.07.17
  • 90× gelesen
Architekt Christoph Frenzel (re.) zeigte den Ausschuss-Mitgliedern bei einem Rundgang die Mängel | Foto: lt
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Ausschuss empfiehlt Sanierung der Sporthalle Steinkirchen / Architekt zeigt Mängel auf

lt. Steinkirchen. Undichte, verrottete Fenster, mangelnder Brandschutz, feuchte Wände: Die Mängelliste der in den 1980er Jahren erbauten Sporthalle am "Striep" in Steinkirchen ist lang. Architekt Christoph Frenzel von der Arbeitsgemeinschaft Architektenbüro Böhme und Frenzel aus Harsefeld gab den Mitgliedern des Bauausschusses der Samtgemeinde Lühe jetzt vor Ort einen Überblick über den Zustand der Halle. Am Ende waren sich alle einig, das Sanierungskonzept weiter zu verfolgen und schnell zu...

  • Stade
  • 18.07.17
  • 546× gelesen
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