Doch keine Verschiebung des Rathausneubaus- Frühstück beim Bürgermeister stimmte CDU-Chef um
mi. Rosengarten. „CDU fordert: Rathausneubau verschieben“ titelte das WOCHENBLATT vor zwei Wochen in einem Vorbericht zum Planungsausschuss der Gemeinde Rosengarten unter Berufung auf die Aussage von CDU Fraktionsvize Jürgen Grützmacher. Auf der Ausschusssitzung gab es dann anstatt des angekündigten Antrags eine Entschuldigung von CDU-Fraktionsschef Maximilan Leroux für die „verwirrende Berichterstattung“ im
WOCHENBLATT. Dabei hatte doch niemand geringeres als Leroux-Stellvertreter Jürgen Grützmacher dem WOCHENBLATT mitgeteilt, dass die CDU für eine Verschiebung des Rathausneubaus sei. Das sei, so Zitat: „Einstimmiger Fraktionsbeschluss“.
Im Nachhinein wird Jürgen Grützmacher jetzt für diese Aussage heftig kritisiert. „Die Husarenstücke dieses Ratsherrn sind nicht nur schlecht für seine eigene Partei, sondern für das gesamte Ansehen der Politik in Rosengarten“, echauffierte sich Sozialdemokrat Klaus Meyer-Greve.
Doch stimmt das so? Hat Grützmacher wirklich seine persönliche Meinung als „einstimmigen Fraktionsbeschluss“ verkauft?
Auf Nachfrage räumt der Beschuldige ein, seine Antwort nicht mit Leroux abgestimmt zu haben, blieb aber dabei: „Das war damals, meiner Kenntnis nach, einstimmiger Fraktionsbeschluss“. Dass man ihm jetzt Alleingänge vorwerfe, mache ihn „stinksauer“. Spricht man in der CDU etwa nicht mit einer Stimme? Dazu erklärte Fraktionsvorsitzender Maximilan Leroux, Jürgen Grützmacher habe veraltete Informationen weiter gegeben. In Gesprächen mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung habe man sich darauf geeinigt, doch keine Verschiebung des Rathausneubaus zu beantragen.
Nach WOCHENBLATT-Information war das Ganze aber um einiges delikater als Leroux es darstellt. Der Antrag war demnach in Tat „einstimmig“ in der Fraktion verabschiedet worden. Allerdings hat das für einen Eklat im Rathaus gesorgt. Hintergrund: In der Seidler-Administration befürchtete man offenbar, den in der Öffentlichkeit hoch umstrittenen Neubau mit den neuen Mehrheiten nach der Kommunalwahl nicht mehr durchführen zu können und war mit aller Macht gegen eine Verschiebung des Baubeginns. Um die CDU umzustimmen, wurden angeblich die Fraktionschefs Maximilian Leroux (CDU), Klaus-Klaus-Wilfried Kienert (SPD) und Volkmar Block (Grüne) zu einem informellen Frühstück beim Bürgermeister vorstellig. Diese Quadriga habe dann ausgehandelt, den „einstimmigen Fraktionsbeschluss“ der CDU zu kippen. Kein Wunder, dass Jürgen Grützmacher dem WOCHENBLATT veraltete Informationen lieferte, schließlich war er nicht mit von der Partie beim Frühstück im Klüngelklub.
Moment mal:
Verwirrend ist die Politik der CDU
Nicht die WOCHENBLATT-Berichterstattung war hier verwirrend, sondern die Politik der CDU, Fraktionsbeschlüsse bei informellen Treffen zurückzunehmen und darüber offenbar nicht einmal den ursprünglichen Antragssteller zu informieren.
Ob das dem Wähler gefällt? Moment, beim Rathausneubau will man ja den Wähler auch gar nicht erreichen. Denn das beim Bürger umstrittene Projekt ist ja für die CDU - wie sie jetzt bewiesen hat - kein Wahlkampfgegenstand, sondern lediglich ein Gesprächsthema für den „Frühstückstisch“!
Mitja Schrader
Redakteur:Mitja Schrader |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.