Wegen Corona-Infektionsgefahr
Auch Zuhörer und Presse sollen online an Sitzungen teilnehmen können
bim. Seevetal. "Nu geht die Reise los", begrüßte Kreistagsvorsitzender Rudolf Meyer (2. v. li.) 59 Kreistagsmitglieder am Mittwoch zu dem Novum der virtuellen Kreistagssitzung. Auf dem Podium in der Burg Seevetal saßen weiterhin u.a. (v. li.) Landrat Rainer Rempe, Erster Kreisrat Kai Uffelmann und Kreisrat Josef Nießen. Ebenso vor Ort waren eine Handvoll Zuhörer, Vertreter der Presse und einige Kreistagsmitglieder, deren Technik daheim nicht mitspielte.
Zur ersten virtuellen Kreistagssitzung passte der Dringlichkeitsantrag der Grünen zur Geschäftsordnung, gestellt von Fraktionsvorsitzender Ruth Alpers. Mit der Durchführung politischer Sitzungen als Videokonferenzen sollen z.B. die Kreistagsmitglieder vor einer Corona Ansteckung geschützt werden. Ruth Alpers forderte, auch Zuhörern und Pressevertretern, die bislang vor Ort sein müssen, eine virtuelle Teilnahme an allen öffentlichen Sitzungen zu ermöglichen.
"Zuhörer und Presse dürfen nach der Geschäftsordnung - laut Auskunft der Kreisverwaltung - nur in Präsenz vor Ort teilnehmen. Die Geschäftsordnung, die aus der Zeit vor der Pandemie stammt, kann jedoch jederzeit vom Kreistag geändert werden", schrieb Ruth Alpers als Begründung. Bis zur nächsten Kreistagssitzung im März müsse es funktionieren. Die Verwaltung wolle sich Gedanken über die technische Umsetzung machen, auch Zuhörern und Presse eine virtuelle Teilnahme zu ermöglichen, sagte Landrat Rainer Rempe. Teils gebe es noch "gravierende rechtliche Fragestellungen." Daran werde gearbeitet.
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