Was kann das Polizeisystem - und was nicht?

NIVADIS: Datenbank von Fundhund bis zum Mord

Wenn der heimische PC abstürzt, ist das ärgerlich. Wenn ein zentrales System der Polizei in Niedersachsen nur eingeschränkt funktioniert, ist das schon schlimmer. Nach einem Update kam es kürzlich landesweit zu Ausfällen bei NIVADIS, dem zentralen Computerprogramm der Polizei in Niedersachsen. Davon betroffen waren nach Auskunft ihrer Sprecher auch die Polizeiinspektionen Stade und Harburg. "Es ist aber nichts verlorengegangen", betont Stades Polizeisprecher Rainer Bohmbach. Statt Maus und Tastatur kamen Stift und Papier zum Einsatz und die polizeilichen Vorgänge wurden anschließend ins System eingegeben. Was ist NIVADIS für ein Herzstück polizeilicher Arbeit? Das wollte das WOCHENBLATT jetzt wissen.

"Unser zentrales Handwerkszeug", sagt Stades Polizeisprecher Rainer Bohmbach über das Programm. NIVADIS steht für "Niedersächsisches Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und Informations-System". Dort landen alle polizeilichen Vorgänge. "Vom entlaufenen Hund bis zum Mord", sagt Rainer Bohmbach. Jeder Vorfall wird eingetragen, dokumentiert, gegebenenfalls weiter ergänzt. "Zu jeder Zeit ist jeder Schritt polizeilicher Ermittlungen abrufbar", so der Polizeisprecher. Das niedersächsische Innenministerium spricht von einem "ganzheitlichen Polizei-IT-System", das auch bei der Analyse und Recherche wichtige Dienste leiste.

Was sich nach moderner Datenverarbeitung auf der Höhe der Zeit anhört, hat allerdings noch Grenzen. Praktiker aus der Polizeiarbeit berichten, dass Systeme wie NIVADIS der einzelnen Bundesländer nicht kompatibel sind. Und: Die papierlose Akte, die auch nach Abschluss der Ermittlungsarbeit der Polizei an die Staatsanwaltschaft geht, ist derzeit nicht möglich. "Wir drücken auf Drucken und dann kommt das in die rote Mappe und geht an die Staatsanwaltschaft", sagt ein Polizeibeamter über die Grenzen der papierlosen Ermittlung.

Die sogenannte E-Akte, so ist aus Kreisen der Staatsanwaltschaft zu hören, soll kommen. Wann genau das ist und ob das reibungslos funktionieren werde, sei ungewiss. Die Ermittlungsbehörden in Niedersachsen würden in Sachen EDV teilweise noch mit ganz anderen vorgelagerten Problemen kämpfen: Die reichen von langsamem Internet bis hin zur fehlenden Kompatibilität verschiedener Hardwareprodukte.

Das WOCHENBLATT hat dem Innenministerium drei Fragen zu NIVADIS, seiner Kompatibilität sowie der papierlosen E-Akte gestellt.

• Ist es richtig, dass die Übergabe von Daten an Staatsanwaltschaften noch in Papierform als Akte erfolgt?
Grundsätzlich ist dies aktuell noch der Fall.

• Hat das Land Pläne, den gesamten Prozess zu digitalisieren und, wenn ja, wann?
Bis spätestens Ende 2025 wird der gesamte Datenaustausch zwischen Polizei und Justiz digitalisiert ablaufen. Parallel hierzu planen die Kommunen gemeinsam mit der Polizei bereits für 2023 die Umstellung auf den elektronischen Datenermittlungsbeleg (E-DEB).
Mit Hilfe einer App lassen sich dann Verstöße im Straßenverkehr mit dem Smartphone erfassen und im weiteren Verlauf elektronisch an die Bußgeldstellen übermitteln.

• Stimmt es, dass NIVADIS aus Niedersachsen derzeit nicht mit den Systemen anderer Bundesländer kompatibel ist?
Den Rahmen für die Zulässigkeit eines Datenaustausches auf Bundesebene bilden gesetzliche Regelungen. Im Rahmen des dort Zulässigen gewährleistet auch das heutige NIVADIS bereits einen entsprechenden Austausch. Ab 2025 läuft alles digital