Mehr Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel noch vor Ostern?

Niedersachsens Wirtschaftsminister Althusmann macht Hoffnung auf weitere Lockerungen

(jd). Impfen und testen: So lautet die Devise von Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann in diesen Corona-Zeiten. Der CDU-Politiker skizzierte in einem Online-Talk mit Vertretern aus der Wirtschaft im Landkreis Stade, wie er sich den Weg aus der Pandemie vorstellt. Der Vize-Regierungschef verbreitete bei der Videokonferenz, zu der der Landtagsabgeordnete Kai Seefried (CDU) eingeladen hatte, auch ein wenig Zuversicht. Sein Ausblick für die stark von der Pandemie gebeutelten Branchen wie Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie: "Wir müssen jetzt eine Perspektive über Ostern hinaus schaffen und dann hoffen, dass wir im Sommer durch sind mit den Corona-Beschränkungen."

Althusmann kündigte an, dass das Land bereits vor dem nächsten Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 22. März eine "klare Ansage" machen werde, wie es mit den Lockerungen weitergehe. Zwar müsse man sich innerhalb der Koalition mit der SPD abstimmen, so der Wirtschaftsminister. "Ich gehe davon aus, noch vor dem 22. März ein Signal zu geben, dass wir vor Ostern einen weiteren Schritt auf den Einzelhandel zugehen können, der über das Terminshopping hinausgeht."

Gemeint ist damit die Öffnung der Läden ohne vorherige Anmeldung, zunächst unter Beibehaltung der Quadratmeter-Begrenzungen. Zudem sei es wichtig, weiterhin Regeln wie den Mindestabstand einzuhalten. Ein komplettes Zurück in Vor-Corona-Zeiten werde es nicht geben. Aufgabe der Politik sei es in den kommenden Wochen, ein Gleichgewicht zu schaffen zwischen dem Schutz der Bevölkerung vor einer Ansteckung und dem Schutz der Wirtschaft vor schwerwiegenden finanziellen Folgen.

Eine wichtige Rolle bei der geplanten Öffnungsstrategie komme den Schnelltests zu, so Althusmann. Mit Hilfe dieser Tests könne das Infektionsgeschehen zurückgedrängt werden, indem diejenigen Personen identifiziert werden, die das Virus sonst ohne eigene Symptome unbemerkt verbreiten würden. Außerdem böten die Schnelltests eine große Chance, wieder mehr Freiheiten beim Einkaufen und Besuch von Lokalen zuzulassen - etwa in Zusammenhang mit einer digitalen Lösung wie einer Smartphone-App.

Ermöglicht werden sollen Lockerungen auch für die Hotels und Gaststätten, so Althusmann. Vorgesehen sei, dass der Betrieb zunächst mit einer Auslastung von höchstens 60 Prozent wieder aufgenommen werden könne. Auch dies soll in Niedersachsen möglichst noch vor Ostern geschehen. Zwar habe sich die Ministerpräsidentenrunde darauf verständigt, dass weitere Schritte erst nach dem 5. April erfolgen sollen. "Doch das ist mir persönlich zu spät", sagt Althusmann. "Hier stehe ich klar auf der Seite der Wirtschaft." Denn der anhaltende Lockdown sei schon jetzt für viele Unternehmen existenzbedrohend.