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Warnstreik am Mittwoch: KVG wird bestreikt

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Dringlichkeitsantrag

Beiträge zum Thema Dringlichkeitsantrag

Politik
Dieses Schild in Buchholz ist längst abgebaut worden, doch die Meinung vertritt die Mehrheit im Rat
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Stadtrat Buchholz
Dringlichkeitsantrag zur Ostumfahrung scheitert

Besonderheit im Buchholzer Stadtrat: Bei der letzten Sitzung in diesem Jahr gab es die hitzigsten Diskussionen bereits vor der eigentlichen Tagesordnung. Gründe waren ein Dringlichkeitsantrag zur Planung der Ostumfahrung, der Bericht von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und die Einwohnerfragestunde.  Thema OstumfahrungDie fraktionslose Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert und die Fraktion der Buchholzer Liste wollten per Dringlichkeitsantrag erreichen, dass die Planungen für die umstrittene...

Politik

Kassenprüfung in der Samtgemeinde Apensen
Öffentliche Ratssitzung mit Stellungnahme der Bürgermeisterin

-Update -  wd. Apensen. Zum Thema Kassenprüfung lädt die Samtgemeinde Apensen zu einer Extra-Sitzung des Samtgemeinderates ein: Am Mittwoch,  30. März, 19. 30 Uhr im Schulzentrum Apensen, Soltacker 5, nimmt nach der Einwohnerfragestunde die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock Stellung zum  Bericht des Rechnungsprüfungsamtes. Den entsprechenden Antrag, unverzüglich eine öffentliche Sitzung abzuhalten, hatten die CDU, Grüne und IGB gemeinsam gestellt, weil der Prüfbericht ein...

Politik

Standortsuche
CDU/WG-Kreistagsfraktion bringt Neuland als Standort für Tank- und Raststätte in die politische Diskussion

(ts). Als Standortalternative zu der geplanten Tank- und Raststätte Elbmarsch an der Autobahn 1 bei Meckelfeld bringt die CDU/WG-Fraktion im Kreistag des Landkreises Harburg das bisher noch nicht bebaute Gewerbegebiet in Hamburg-Neuland ins Gespräch. Mit einem Dringlichkeitsantrag im nicht-öffentlichen Kreisausschuss wollen CDU und WG erreichen, dass sich Landrat Rainer Rempe gemeinsam mit dem Niedersächsischen Verkehrsministerium bei der Freien und Hansestadt Hamburg für einen Bau- und...