Reform

Die Pressemitteilung, die Landes-Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD) am vergangenen Donnerstag verschicken ließ, klang auf den ersten Blick hervorragend: Bund und Länder hätten durch verschiedene Maßnahmen wie Transparenzgesetz, Transformationsfonds, Liquiditätshilfen, die Anpassung beim Landesbasiswert oder die "Fortführung der Verhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ("Krankenhausreform") ein "großes Paket für Krankenhäuser" beschlossen. In diesem Jahr rechne die...

Niedersachsen hat seit dem 7. Januar 2021 ein eigenes Grundsteuergesetz, das einfach und gerecht ist. Ihm liegt das vom Land selbst entwickelte Flächen-Lage-Modell zu Grunde. Der neue Hauptfeststellungsstichtag für alle bebauten und unbebauten Grundstücke in Niedersachsen war der 1. Januar 2022. Zu diesem Zeitpunkt waren allerdings noch keine Erklärungen abzugeben. Entscheidend sind die steuerlichen Verhältnisse an diesem Stichtag. Jeder Eigentümer eines Grundstücks (bebaute und unbebaute...

Serviceoffensive geht auf Büchereireform und Umfrage unter 580 Teilnehmern zurück / Rückgabebox wird 2019 errichtet ts. Meckelfeld. Die Zentralbücherei in Meckelfeld erweitert ab dem 1. Juli ihre Öffnungszeiten und empfängt Nutzer erstmals zusätzlich am Samstag. In diesem Jahr öffnet die Bücherei zunächst an jedem ersten Samstag des Monats von 10 bis 15 Uhr. Ab dem Januar 2019 steht die Bücherei zu dieser Uhrzeit an jedem Samstag offen. Die Öffnungszeiten gehen auf eine Umfrage zu den...

mi. Rosengarten. Kein Protest, kein Argument, kein Einzelschicksal konnte die Politik umstimmen. Die „Anpassung“ der Kita-Gebühren in Rosengarten wurde jetzt im Ausschuss für Kinderbetreuung auf den Weg gebracht. Künftig zahlen Eltern bei einem Ganztagsplatz sechs Prozent des Bruttogehalts, bei einem Halbtagsplatz drei Prozent. Gedeckelt ist die Gebühr für Geringverdiener. Wer inklusive Kindergeld bis 2.000 Euro brutto verdient, zahlt nur 100 Euro. Auch den Belangen der wirklichen Topverdiener...