Sondersitzung

Beiträge zum Thema Sondersitzung

Politik
Bei der beantragten Sondersitzung des Kreistages sollen auch die Auswirkungen des Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetzes auf den Betrieb des Krankenhauses Winsen erörtert werden | Foto: Krankenhaus Winsen

Auswirkungen von Krankenhaus-Gesetz sind Thema
Gruppe CDU/FDP beantragt Sondersitzung des Kreistages

In der jüngsten Sitzung des Kreistages in Hittfeld sollte eine landesweite Resolution an das Land Niedersachsen zur Abdeckung des Krankenhaus-Defizits verabschiedet werden. Dies scheiterte jedoch am Veto der Grünen, die die Kurzfristigkeit der Abstimmung kritisierten. Laut Resolution soll der Kreistag die niedersächsische Landesregierung auffordern, dem Entwurf eines Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetzes (KHVVG) im Bundesrat nicht zuzustimmen, wenn nicht ein vollständiger Ausgleich der...

Politik
Muss die Einbringung des Haushaltes verschieben: Buchholz' Bürgermeister Wilfried Geiger | Foto: archiv

Fünf Millionen Euro fehlen: Buchholz bringt Haushalt später ein

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz muss ein Haushaltsloch in Höhe von fünf Millionen Euro schließen. Weil das Zeit in Anspruch nimmt, wird der Haushalt 2014 nicht - wie geplant - in der Ratssitzung am Dienstag, 17. September, eingebracht. Stattdessen wird auf einer Sondersitzung des Rates am Freitag, 27. September, ab 16 Uhr in der Rathauskantine über das Zahlenwerk diskutiert. "Durch den Zensus haben wir rund zwei Millionen Euro verloren", sagt Bürgermeister Wilfried Geiger. Wie berichtet, hatte...

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