SPD

 as. Nenndorf. Schwund bei der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Rosengarten: Die Auflösung der Gruppe CDU/FDP sowie der Parteiwechsel Marco Stövers machten jetzt eine Neubesetzung der Fachgremien notwendig. Wie berichtet, bildet FDP-Ratsherr Marcel Washausen keine gemeinsame Gruppe mehr mit der CDU. Zu unterschiedlich waren die Ansichten, was die Haushaltsplanung der Gemeinde angeht. Neben dem politischen Partner FDP verliert die CDU-Ratsfraktion jedoch auch ein Mitglied aus den eigenen Reihen:...

(as/bim/os). Auch wenn angesichts der Corona-Pandemie andere Themen in den Hintergrund treten: Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, und die Parteien müssen sich jetzt daran machen, ihre Kandidaten für die kommende Legislaturperiode festzulegen. Mit Michael Grosse-Brömer (CDU) und Svenja Stadler (SPD) konnten bei der vergangenen Wahl zwei Abgeordnete aus dem Landkreis Harburg einen Sitz im Bundestag ergattern. Werden sie auch bei der kommenden Wahl wieder antreten? Und wie sieht es bei Grünen,...

Der Jesteburger Gemeinderat kommt Mittwoch zusammen.  Wenn das kein klassisches Eigentor des Jesteburger Ratsherren Hans-Jürgen Börner (SPD) ist? Gewohnt spitz formulierte der ehemalige TV-Moderator einen Antrag unter dem Titel "Das Projekt Rats-Post wird realisiert". Dabei handelt es sich um ein Mitteilungsblatt, das an alle Haushalte geht. Im Antrag heißt es: "Die Gemeinde Bendestorf hat ein gleichartiges Projekt im Januar 2020 umgesetzt. Es ist nicht ersichtlich, warum der Gemeinderat...

Helmut Lüllau erklärt sein Abstimmungsverhalten.  mum. Bendestorf/Jesteburg. Ein kleiner Satz mit großer Wirkung. Helmut Lüllau (SPD) hatte in der jüngsten Ratssitzung den Antrag gestellt, das Protokoll zu ändern. Dort heißt es nun: "Herr Lüllau merkt an, dass bei dem TOP 'Antrag auf Beschaffung eines Gerätewagens Hygiene für die Feuerwehren der Samtgemeinde Jesteburg' das Abstimmungsergebnis nicht korrekt wäre. Herr Lüllau hätte dagegen gestimmt." Nun sieht sich Lüllau veranlasst, sein...

Manfred Lohr, Elisabeth Brinkmann und Günter Meschkat führen Hanstedter SPD.  mum. Hanstedt. Kurz bevor der Coronavirus zahlreiche Treffen stoppte, kamen die Mitglieder des Hanstedter SPD-Ortsvereins zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen. Im Vordergrund standen dabei die Wahlen eines neuen Vorstands. Bevor abgestimmt wurde, stellte der Vorsitzende Manfred Lohr in seinem Rechenschaftsbericht die zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen der vergangenen Amtszeit vor. Ein Dankeschön ging an...

Bürgermeister Udo Heitmann lud zum Neujahrsempfang. mum. Jesteburg. Premiere in Jesteburg: Erstmals hatte Bürgermeister Udo Heitmann (SPD) zu einem Neujahrsempfang in das "Heimathaus" eingeladen (das WOCHENBLATT berichtete). Viele Jesteburger - darunter Vertreter aus den Vereinen und Institutionen, der Verwaltung und aus der Politik - schauten vorbei. Unter anderem begrüßte Heitmann den CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke, Asendorfs Bürgermeister Rainer Mencke, Samtgemeinde-Bürgermeister...

SPD-Shootingstar Kevin Kühnert bezieht im WOCHENBLATT-Interview Position. (mum). Kevin Kühnert gehört aktuell sicherlich zu den streitbaren Politikern in Deutschland. Umso interessanter ist es, dass es dem SPD-Unterbezirks-Vorsitzenden Thomas Grambow gelungen ist, den stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Juso-Vorsitzenden als Hauptredner für den traditionsreichen Neujahrsempfang der Genossen zu verpflichten. Bevor Kühnert in Marxen spricht, nahm er sich Zeit für ein Gespräch mit...

Die dritte Variante: Udo Heitmann lädt zum Jesteburger Neujahrsempfang ein.  mum. Jesteburg. Die Neujahrsempfänge in Jesteburg sind außergewöhnlich: Statt der freundlichen, aber doch recht inhaltlosen Reden, die häufig anlässlich solcher Treffen gehalten werden, nutzen die Redner dort die Gelegenheit, um die Bürger wachzurütteln. Beispiele gibt es viele: Henning Buss, Vorsitzender des Fördervereins "Unser Freibad", kritisierte den häufig respektlosen Umgang mit Ehrenamtlichen; Henning Erdtmann,...

SPD freut sich über Erfolg in Quarrendorf.  mum. Quarrendorf. "Was lange währt, wird endlich gut" - bereits im Dezember 2017 hatte der SPD-Ortsverein Hanstedt beantragt, dass die Gemeinde Hanstedt mit dem Landkreis Gespräche führt, um auf der Landesstraße (L) 215 im Bereich des Kinderspielkreises "Kastanienzwerge" am Dorfgemeinschaftshaus in Quarrendorf eine Tempo-30-Strecke einzuführen. "Hartnäckigkeit und wiederholtes Nachfragen haben sich ausgezahlt", sagt Elisabeth Brinkmann, die für die...

(jd). Ihr Comeback im niedersächsischen Landtag steht kurz bevor: Petra Tiemann wird ab November wieder dem Landesparlament angehören. Die SPD-Frau rückt für ihren Parteikollegen Uwe Santjer nach. Der Cuxhavener tritt am 1. November in seiner Heimatstadt das Amt des Oberbürgermeisters an. Geplant ist, dass Tiemann Santjers Platz zu Beginn der nächsten Plenarwoche am 19. November einnimmt. Mit Tiemanns Wiedereinzug in den Landtag setzt sich ihre politische Karriere dort fort, wo sie vor zwei...

(ts/ce/lt/jab). Die 426.000 SPD-Parteimitglieder haben noch bis zum Wochenende per Brief oder online das Wort und wählen ihre zukünftigen Parteivorsitzenden. Erstmals in der Geschichte der SPD wird eine Doppelspitze die Partei führen. Das Ergebnis wird am 26. Oktober verkündet. Eine Stichwahl im November gilt als wahrscheinlich. Ein klares Favoritenduo hat sich nach 23 Regionalkonferenzen nicht hervorgetan. Sozialdemokraten aus unserer Region sagen, wen sie am liebsten an der Spitze der Partei...

Jesteburger SPD kritisiert Kostenexplosion beim Neubau des Samtgemeinde-Bauhofes in Bendestorf. mum. Jesteburg. Muss die Gemeinde Jesteburg wegen der Kostenexplosion bei den Bauhofleistungen die Grundsteuer erhöhen oder freiwillige Leistungen kürzen? Diese Frage diskutierten die Mitglieder des Finanzausschusses der Gemeinde Jesteburg während ihrer jüngsten Sitzung. "Die Übertragung der Aufgabe 'Bauhof' auf die Samtgemeinde ist für die Gemeinde Jesteburg deutlich teurer als der bisherige Betrieb...

SPD fordert, Reitplatzgelände soll Schulentwicklungsgebiet werden / Ziegert träumt von Gesamtschule. mum. Jesteburg. „Das Reitplatzgelände in Jesteburg sollte als Sondergebiet für Schulerweiterungsbauten und Kindertagesstätten im Eigentum der Gemeinde Jesteburg bleiben", so Cornelia Ziegert, Vorsitzende der SPD-Samtgemeinderats-Fraktion. Unabhängig vom Einzelfall würden die Sozialdemokraten den Verkauf kommunaler Grundstücke grundsätzlich ablehnen, eine Überlassung gemeindeeigener Flächen an...

Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt ist bei beiden Parteien zu Gast tk. Buxtehude. Katja Oldenburg-Schmidt muss sich am kommenden Donnerstag sputen: Erst ist sie um 18.30 Uhr bei der SPD zu Gast, um anschließend bei der CDU vorbeizuschauen. Die beiden großen Parteien haben zu nicht-öffentlichen Mitgliederversammlungen eingeladen, um eine entscheidende Frage zu klären: Wollen sie Katja Oldenburg-Schmidt (parteilos) unterstützen, die im Herbst 2021 erneut als Bürgermeisterin...

jab. Harsefeld. Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD, befindet sich derzeit auf Sommertour. Er informiert sich darüber, was die Menschen in der Region umtreibt, aber auch, welche Entwicklungen es in der SPD vor Ort gibt. Dazu besuchte er auch den Flecken Harsefeld. Im Vorwege einer SPD-Veranstaltung sprach er über verschiedene Themen: Große Koalition und SPD: Wenn es um die große Koalition geht, ist Klingbeil der Überzeugung, dass sie auch in Zukunft bestehen...

jd. Stade. Die Stadt Stade soll den Klimanotstand ausrufen. Das will die SPD beantragen. Die Genossen fordern, dass die Hansestadt damit dem Beispiel vieler großer und kleiner Städte im In- und Ausland folgt. Damit es nicht beim bloßen Lippenbekenntnis bleibt, sollen mit der Ausrufung des Klimanotstandes Selbstverpflichtungen etwa zur Senkung des Energieverbrauchs oder zu einer ökologischen Bauweise einhergehen. "Bei allen künftigen Entscheidungen von Rat und Verwaltung sollen die Fragen des...

jd. Stade. Die Stader SPD steht derzeit ohne einen Vorsitzenden da. Der bisherige Ortsvereins-Vorsitzende Oliver Kellmer hat in der vergangenen Woche seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Auf der Homepage der Stader Parteiorganisation (www.spdstade.de) sind sein Name und Foto bereits gelöscht. Die beiden Stellvertreter von Kellmer, Kai Koeser und Daniela Oswald, werden den Ortsverein bis zum Herbst kommissarisch leiten. Dann soll eine Mitgliederversammlung einen neuen Vorsitzenden wählen. Laut...

sc/jd. Harsefeld. Nach dem Rückzug von Hans-Joachim Pankel (CDU) aus der Politik musste der Rat des Fleckens Harsefeld neu wählen. Pankel hatte bisher das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters inne. Aber nicht nur diesen Posten galt es neu zu besetzen. Aus formalrechtlichen Gründen war eine Neuwahl aller drei Vize-Bürgermeister erforderlich. Doch die Wahl der CDU-Ratsherrin Helma Deden stellte sich im Nachhinein als ungültig heraus. Mit 19 Ja-Stimmen wurde Jürgen Deden (CDU) zum ersten...

jab. Horneburg. "Ich wollte mehr bewegen", sagt Andreas Schlichtmann (53), ehemaliges Mitglied der SPD-Fraktion in Horneburg. Daher habe er sich damals für ein Amt im Flecken- sowie im Samtgemeinderat zur Verfügung gestellt. Nun ist er aus beiden SPD-Fraktionen ausgetreten. "Die SPD wird in Horneburg kaum noch wahrgenommen", meint er. Das wollte er ändern und hat daher einige Projekte angeschoben wie beispielsweise den "Roten Stuhl", bei dem Bürger mit den SPD-Politikern ins Gespräch kommen,...

jab. Stade. Satire darf alles - diesen Satz haben wohl die meisten spätestens während der Diskussionen um Jan Böhmermanns Schmähgedicht gehört. Aber darf Satire denn wirklich alles? Oder kann sie - vor allem im politischen Wahlkampf - auch mal zu weit gehen? Bei der SPD sorgte das Plakat der Piraten-Partei für den Bürgermeisterkandidaten Richard Bodo Klaus für reichlich Unmut. "In Stade sollten wir so nicht miteinander umgehen", sagt Oliver Kellmer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stade. Der...

Angelika Schiro löst Helmut Pietsch an der Fraktionsspitze ab / Cornelia Ziegert bestätigt. mum. Jesteburg. Im Zuge der turnusmäßigen SPD-Wahlen der Fraktionsspitzen zur Mitte der Wahlperiode wurde für die Samtgemeinde-Fraktion Cornelia Ziegert (Jesteburg) als Vorsitzende einstimmig bestätigt, das gleiche Ergebnis gab es für ihren Stellvertreter Helmut Lüllau (Bendestorf). In Jesteburg gab es eine Veränderung: Auch die SPD-Fraktion in der Gemeinde wird ab sofort von einer Frau angeführt....

Antrag sieht vor, einen 300 Meter langen Streckenabschnitt vor der Kita zu entschleunigen ts. Fleestedt. Die SPD in Fleestedt will eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Winsener Landstraße erwirken. Mit einem Antrag im Ortsrat wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass in Höhe der DRK-Kindertagesstätte auf einem Abschnitt mit etwa 300 Metern Gesamtlänge nur mit Höchsttempo 30 gefahren werden darf. Der Ortsrat soll die Gemeinde Seevetal bitten, beim Landkreis Harburg als...

sc. Harsefeld. Das Starke-Familien-Gesetz ist beschlossene Sache - der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu. Kürzlich lud der SPD-Ortsverein Harsefeld zu einem öffentlichen Informationsabend mit der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler ein. Als Mitglied des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche konnte Stadler aus erster Hand über die Gesetzesinhalte sowie die damit verbundenen Auswirkungen berichten. „Mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützen wir Familien als...