Tostedt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Moore spielen als effektive Kohlenstoffspeicher eine wichtige Rolle beim Klimaschutz. Der Landkreis Harburg will das Große Everstorfer Moor als Naturschutzgebiet neu ausweisen | Foto: Landkreis Harburg

Niedersachsen
Schutz von Mooren und Moorböden wird verstärkt

Während jahrhundertelang Moore großflächig trockengelegt und abgetorft wurden, hat längst ein Umdenken stattgefunden. Denn in entwässerten Mooren „verrottet“ der Torf, indem er Luft bekommt, und setzt so große Mengen CO2 frei. Moore wieder zu vernässen, gilt daher als eine der effektivsten Maßnahmen gegen den Klimawandel. Mit dem Klimagesetz hat sich Niedersachsen zum Ziel gesetzt, die jährlichen Treibhausgasemissionen aus kohlenstoffreichen Böden bis 2030 um 1,65 Millionen Tonnen pro Jahr zu...

  • Tostedt
  • 02.05.24
  • 210× gelesen

Brief an Bundesministerin Lemke
FDP fordert effektives Wolfsmanagement

In einem Brief haben der Vorstand des FDP-Kreisverbands Harburg-Land und die Kreistagsfraktion der Freidemokraten Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) aufgefordert, den Weg für ein "längst überfälliges, effektives" Wolfsmanagement für Niedersachsen und den Landkreis Harburg freizumachen. Der Wolf sei zu einer existentiellen Bedrohung der Weidetierhaltung in Niedersachsen geworden, betonen die Freidemokraten. Allein im Jahr 2023 seien 1.421 Weidetiere von Wölfen verletzt oder getötet...

  • Winsen
  • 02.05.24
  • 118× gelesen
  • 1
Üben Kritik (v. li.): Jan Bauer, Dr. Bernd Althusmann und André Bock | Foto: CDU

Schläft Rot-Grün?
CDU kritisiert Landesregierung wegen Wassergesetzänderung

Vor rund einem Jahr fielen viele Sportvereine im Landkreis Harburg in eine Schockstarre, als sie plötzlich für 2022 horrende Beträge für die Bewässerung ihrer Sportanlagen nachzahlen sollten, nachdem die Landesregierung die Gebühren kurzerhand und klammheimlich um das 13-fache erhöht hatte. Vereine werden kräftig zur Kasse gebeten Nachdem das WOCHENBLATT das Thema öffentlich gemacht hatte, hatten sich die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock aus dem...

  • Buchholz
  • 02.05.24
  • 170× gelesen

Tostedt
"Kleine Lösung" für Sanierung des Wüstenhöfener Spring

Der Ausbau der Gemeindestraße Wüstenhöfener Spring in Wüstenhöfen war jüngst Thema im Bauausschuss der Gemeinde Tostedt. Dabei geht es um einen ca. 206 Meter langen Abschnitt zwischen dem im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße 15 im Jahr 2017 hergestellten Einmündungsbereich sowie der EVB-Bahnlinie. Auch wenn laut Verwaltung "ein Vollausbau der Straße aus bautechnischer Sicht empfehlenswert" sei, empfahl der Ausschuss einstimmig die "kleine Lösung" - eine Erneuerung der Asphaltschicht. Und kam...

  • Tostedt
  • 30.04.24
  • 146× gelesen
Auf diesem Acker in Dibbersen soll das Neubaugebiet "Am Sonnenberg" mit 45 Wohneinheiten entstehen

Buchholz und Dibbersen
Drei Bebauungspläne in der Diskussion

Einstimmig, deutliche Mehrheit, knappe Mehrheit: Mit gleich drei Bebauungsplänen hat sich der Buchholzer Stadtentwicklungsausschuss in der vergangenen Woche beschäftigt. Während zwei B-Pläne wohlwollend zur Kenntnis genommen wurden, gab es bei einem Vorhaben zum Teil massive Kritik. Bebauungsplan LokgärtenWenig auszusetzen hatten die Lokalpolitiker am Bauvorhaben "Lokgärten". "Das ist eine gute Planung, die für dringend benötigte Wohnungen sorgt", lobte Grünen-Ratsherr Philipp Schlumbohm. Auch...

  • Buchholz
  • 30.04.24
  • 517× gelesen
Am Sportplatz in Welle wurde u.a. ein Piratenschiff aufgebaut. Das begeistert auch die Erwachsenen (hinten Mitte, v. li.): Erzieherin Eileen Beirau und Kita-Leiterin Heidi Herbert sowie Bürgermeister Gerd Schröder | Foto: bim
3 Bilder

Welle
Gemeinde sorgt für tolle Spielmöglichkeiten

Große Freude bei den Kindern der Gemeinde Welle: Auf den Spielplätzen am Sportplatz in Welle und am Schützenplatz in Kampen wurden jetzt tolle neue Spielgeräte aufgestellt, die vielfältige Kletter- und Krabbelmöglichkeiten bieten. Das sorgt nicht nur für viel Spaß, sondern schult auch die Motorik. 70.000 Euro investierte die Gemeinde dank eines einstimmigen Ratsbeschlusses in die neuen Attraktionen.  Auf dem Schützenplatz in Kampen gibt es nun zwei Multifunktionsgeräte für kleine und größere...

  • Tostedt
  • 26.04.24
  • 277× gelesen
Jürgen Maack: " | Foto: bim

Versichertenberater wütend
Kritik an der FDP für Zwölf-Punkte-Plan

Nachdem die Bundes-FDP ihren Zwölf-Punkte-Plan zur Wirtschaftswende vorgelegt hat, ist eine heftige Debatte um das Papier entbrannt. Vor allem zwei Punkte sorgen für Gesprächsstoff: die mögliche Kürzung der Leistung für Bürgergeldempfänger und die Aussetzung der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren. Auch in der Region regt sich Widerstand gegen die Vorschläge der Freidemokraten. "Es ist nicht mehr zu fassen, was sich der Bundesfinanzminister Christian Lindner und somit auch die jetzige gesamte...

  • Buchholz
  • 25.04.24
  • 195× gelesen
  • 1
Beim CDU-Kreisparteitag (v. li.): Michael Klaproth (Kandidat zur Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl Salzhausen), Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer, Landtagsabgeordneter André Bock, Europaabgeordneter David McAllister, CDU-Kreisgeschäftsführerin Andrea Stenske-Becker, Landrat Rainer Rempe sowie die Landtagsabgeordneten Jan Bauer und Dr. Bernd Althusmann | Foto: CDU

CDU
David McAllister stimmt im Landkreis Harburg auf die Europawahl ein

Beim Kreisparteitag der CDU begrüßte Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter André Bock jüngst auch den Europaabgeordneten David McAllister, den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Europawahl 2024. Rund 150 Mitglieder nahmen an der Versammlung in der Burg Seevetal teil. Michael Grosse-Brömer gab dort bekannt, dass er nicht für die Bundestagswahl 2025 kandidieren wird (das WOCHENBLATT berichtete). David McAllister betonte in...

  • Seevetal
  • 24.04.24
  • 220× gelesen
Foto: Adobe Stock / vejaa

EU-Einigung
Recht auf Reparatur: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte

Das Recht auf Reparatur von Geräten, die technisch reparierbar sind - auch nach Ablauf der Garantie - soll kommen. Das hat das EU-Parlament jetzt beschlossen, um die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken, aber auch, um unnötigen Abfall und die Verschwendung wertvoller Ressourcen möglichst zu vermeiden. Immerhin produzieren die Europäer jährlich 35 Millionen Tonnen Müll, davon 4,7 Millionen Tonnen ausgediente Elektro- und Elektronikgeräte. Wenn Kühlschränke, Handys oder...

  • Tostedt
  • 24.04.24
  • 248× gelesen
Der Weg im Bewegungspark Heidloh heißt nun "Arbeckweg" - hier ein Bild von den Bauarbeiten im vergangenen Jahr | Foto: bim

Tostedt
Weg im Bewegungspark für Fußgänger und Radfahrer

Der Weg von der Harburger Straße bis zum Dohrener Weg in Todtglüsingen, der sich in dem neu geschaffenen Bewegungspark Heidloh befindet, wird Arbeckweg benannt. Das hat der Rat der Gemeinde Tostedt in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Dessen Nutzung soll auf Radfahrer und Fußgänger beschränkt werden. Hintergrund: Der Weg wurde 1970 von der Gemeinde Todtglüsingen im Rahmen der erstmaligen Anlage des Bestandsverzeichnisses als Gemeindestraße im Außenbereich ohne Einschränkungen gewidmet. Durch...

  • Tostedt
  • 23.04.24
  • 346× gelesen

CDU-Bundestagsabgeordneter
Michael Grosse-Brömer tritt nicht wieder an

Auf dem CDU-Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Burg Seevetal hat Michael Grosse-Brömer (63) angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder anzutreten. Der Rechtsanwalt aus Brackel sitzt seit dem Jahr 2002 im Bundestag, von Mai 2012 bis Dezember 2021 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Seit dem 15. Dezember 2021 ist Grosse-Brömer Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestags. Im Interview mit...

  • Hanstedt
  • 22.04.24
  • 1.156× gelesen
CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer  | Foto: Tobias Koch

Garten- und Landschaftsbau
CDU-Politiker fordern Befreiung von Mautpflicht

Michael Grosse-Brömer aus Brackel und andere CDU-Bundestagsabgeordnete haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus von der Einbeziehung des gewerblichen Güterverkehrs ab 3,5 Tonnen in die Lkw-Mautpflicht zu befreien. Obwohl im Bundesfernstraßenmautgesetz ein Ausnahmetatbestand für Handwerker und mit dem Handwerk vergleichbare Berufe wie Garten- und Landschaftsbauer vorgesehen sei, unterlasse es die Bundesregierung, diesen Berufszweig...

  • Hanstedt
  • 18.04.24
  • 159× gelesen
Bürgermeisterin Nadja Weippert war zu Gast bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | Foto: Weippert
4 Bilder

Bürgermeister zu Besuch in Berlin
Über Anfeindungen und kommunale Probleme

Maschens Bürgermeisterin Angelika Tumuschat-Bruhn (SPD) und Tostedts Bürgermeisterin Nadja Weippert (Grüne) waren jüngst zwei von 80 ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern und Ortsbürgermeisterinnen, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen hat. Anlass für diese besondere Veranstaltung unter dem Titel "Demokratie beginnt vor Ort", die in diesem Rahmen zum ersten Mal stattfand, waren die Würdigung der Ehrenamtlichen an der Spitze von...

  • Tostedt
  • 18.04.24
  • 252× gelesen
Foto: bim
2 Bilder

Energiewende in Niedersachsen
Städte, Gemeinden und Menschen sollen mitverdienen

Viele Städte und Gemeinden in Niedersachsen werden künftig von Windkraft- und auch Photovoltaikanlagen finanziell profitieren. Die Betreiber der Anlagen sind durch das neue Windenergiegesetz des Landes verpflichtet, die sogenannte Akzeptanzabgabe an die betroffenen Kommunen zu entrichten. Das entsprechende Gesetz hat der Landtag am 17. April 2024 mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. „Das ist die Demokratisierung der Energiewende. Wir sorgen dafür, dass alle profitieren können. Die...

  • Tostedt
  • 17.04.24
  • 130× gelesen
Der Abschuss von Wölfen, auch mit Blick auf den Schutz von Schafherden, bleibt ein umstrittenes Thema | Foto: Adobe Stock / agrarmotive

Gerichtsurteil
Wolf darf vorerst nicht geschossen werden

Ein Wolf in der Region Hannover darf weiterhin nicht abgeschossen werden. Das ist das Ergebnis eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, das eine Beschwerde des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Freitag zurückgewiesen hat.  Hintergrund: In der Region Hannover hatte es innerhalb von neun Monaten fünf Wolfsrisse gegeben. Daraufhin hatte die Landesbehörde Ende März erstmals im Schnellverfahren die Abschussgenehmigung eines...

  • Tostedt
  • 15.04.24
  • 249× gelesen
Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) | Foto: Senatskanzlei / Daniel Reinhardt
Aktion

Forderung aus Hamburg
Niedersachsen soll Hamburger Krankenhäuser bezahlen

Mit einer spektakulären Forderung hat Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) in dieser Woche für Gesprächsstoff gesorgt. Im Hamburger Abendblatt forderte sie, dass sich die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen künftig an den Investitionskosten für Krankenhäuser in der Hansestadt beteiligen sollen. Etwa ein Drittel der Krankenhauspatientinnen und -patienten, die in Hamburg behandelt werden, kämen schließlich aus dem Umland, begründete Schlotzhauer ihren Vorstoß....

  • Buchholz
  • 12.04.24
  • 1.588× gelesen
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FDP lädt zu Diskussion
Wir schafft Deutschland die Wirtschaftswende?

Unter dem Motto „Wirtschaftswende für Deutschland. Was muss jetzt getan werden, um die Wirtschaftswende zu schaffen?“ laden der FDP-Kreisverband Harburg-Land und der Ortsverband Buchholz zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Gast am Mittwoch, 17. April, ab 19 Uhr im Paul's Restaurant in Buchholz (Breite Str. 8) ist Dr. Gero Hocker, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dessen Wahlkreis Osterholz-Verden ist. Hocker geht u.a. darauf ein, warum sich andere...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 105× gelesen
Fordert die konsequente Bejagung des Wolfes: Wendelin Schmücker | Foto: Schmücker

Kritik der Schafhalter
Wolf und Schafherden können nicht zusammen existieren

Die Verantwortlichen des Fördervereins der Deutschen Schafhaltung (FDS) drängen darauf, das Freiland-Experiment mit Wölfen umgehend abzubrechen und stattdessen die Wölfe zu bejagen. Das teilt der FDS-Vorsitzende Wendelin Schmücker aus Winsen mit. Die Wolfslobby habe sich auf Kosten der Weide- und Landwirtschaft sowie des Arten- und Naturschutzes durchgesetzt, wodurch einzigartige Schafsrassen und streng geschützte Bodenbrüter wie Feldlerche, Kiebitz und Kranich bedroht seien. Eine offensive...

  • Winsen
  • 09.04.24
  • 310× gelesen
Mehr als 350 Menschen kamen zur Demonstration auf dem Rathausplatz | Foto: Netzwerk Willkommen in Neu Wulmstorf
3 Bilder

Neu Wulmstorf
Mehr als 350 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

Auf Initiative des Netzwerks Willkommen in Neu Wulmstorf, des SPD-Ortsvereins und der Lutherkirche haben am Samstag etwa 350 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Es war bereits die sechste Veranstaltung dieser Art, dieses Mal kamen deutlich mehr Demonstranten als beim letzten Mal. Der flammendste Appell kam von Johanna Brandt und Amy Turzinsky vom Sechserrat des Gymnasiums Neu Wulmstorf: „Bitte sagen Sie etwas, wenn Sie Diskriminierung erleben! Zurzeit bestimmt uns die Spaltung. Wir wollen...

  • Neu Wulmstorf
  • 07.04.24
  • 230× gelesen

Anfrage von Gruppe CDU/FDP
Kindertagespflege im Landkreis Harburg stärken

Einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Kinderbetreuung durch Tagesmütter und -väter hat die Gruppe CDU/FDP im Kreistag an den Landkreis Harburg gerichtet. So will die Gruppe u.a. wissen, wie viele Tagesmütter im Landkreis tätig sind, in welcher Weise der Landkreis die Nutzung von privaten und angemieteten Räumen fördert und welche Auswirkungen das Neue Kindertagesförderungsgesetz (NKiTaG) hat, das zum 1. August in Kraft treten wird. Die Kindertagespflege sei ein wertvolles Zusatzangebot zu...

  • Winsen
  • 05.04.24
  • 141× gelesen

Land gibt 224.000 Euro
Projekt für innovatives Wassermanagement

Um ein besseres Wassermanagement voranzubringen und die Kommunen besser für die Herausforderungen der Klimakrise zu wappnen, fördert die niedersächsische Landesregierung lokale Projekte in 21 Kommunen Niedersachsens mit insgesamt 3,4 Millionen Euro. Der Landkreis Harburg erhält etwa 224.000 Euro Fördermittel, um ein sogenanntes "Wasserbewirtschaftungskonzept" zu erstellen. Die gleiche Summe muss der Landkreis selbst aufbringen. "Wir haben es gerade in Niedersachen immer häufiger mit Dürrephasen...

  • Tostedt
  • 05.04.24
  • 94× gelesen
Diese Situation gibt es regelmäßig am Buenser Weg: Autos, Busse und Radfahrer fahren am Schulzentrum kreuz und quer  | Foto: leo

Nach Schulbusunfall in Buchholz
So soll die Verkehrssituation verbessert werden

Nach dem schweren Verkehrsunfall im Mai 2023 im Buenser Weg nahe dem dortigen Schulzentrum, bei dem ein damals siebenjähriger Junge auf dem Schulweg von einem Bus erfasst und schwer verletzt worden war (das WOCHENBLATT berichtete), setzen sich Verwaltung und Politik mit konkreten Maßnahmen auseinander, wie die Verkehrssituation vor Ort entschärft werden kann. Hierzu hatte die Verwaltung im vergangenen Jahr den Experten für Schulwegsicherheit, Jens Leven vom Büro bueffee aus Wuppertal,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 358× gelesen
Über die auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser gibt es offensichtlich unterschiedliche Auffassungen
3 Bilder

Sind Krankenhäuser ausreichend finanziert?
Geschäftsführer kontern AOK-Chef

Ist die Finanzierung der Krankenhäuser ausreichend oder nicht? Diese Frage bewegt viele Menschen seit geraumer Zeit. Jürgen Peter hat dazu trotz Millionendefiziten in vielen Einrichtungen, die durch Steuergeld ausgeglichen werden müssen, eine klare Meinung: "Der laufende Betrieb der Kliniken ist auskömmlich finanziert", erklärte der Vorstandschef der AOK Niedersachsen jüngst in einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Peter verweist u.a. auf den sogenannten Landesbasiswert,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 760× gelesen
"Ich traue dem Frieden nicht": Jürgen Maack vom Fahrgastbeirat Landkreis Harburg | Foto: Maack

Neuer Tarifvertrag für Lokführer
Kritik vom Fahrgastbeirat

In den vergangenen Monaten hielt die harte Auseinandersetzung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GdL das ganze Land in Atem. Mehrere Streiks legten den Verkehr zum Teil für eine ganze Woche lahm. In dieser Woche einigten sich DB und GdL auf einen neuen Tarifvertrag. Auch wenn dadurch jetzt erst einmal eine Friedenspflicht bis Ende Februar 2026 besteht, gibt es nach der Einigung auch skeptische Töne. "Ich traue dem Frieden nicht, denn ich sehe in dem neuen Tarifvertrag...

  • Buchholz
  • 28.03.24
  • 366× gelesen

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