Landkreis Harburg und Landkreis Stade

Über 100 politisch motivierte Straftaten

(thl). Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat im vergangenen Jahr in Deutschland ein Rekordhoch erreicht. Das teilte das Bundeskriminalamt (BKA) jüngst mit, nachdem dort ein sechsprozentiger Anstieg gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 47.303 Taten registriert wurde.

Seit dem Beschluss der Innenministerkonferenz im Jahr 2001 werden solche Taten im Definitionssystem Politisch motivierte Kriminalität (PMK) statistisch erfasst.

Das WOCHENBLATT fragte bei der hiesigen Polizei nach, wie viele solcher Taten es im vergangenen Jahr in den Landkreisen Harburg und Stade gab. Eine aussagekräftige Antwort gab es darauf allerdings nicht. "Die Anzahl der Straftaten für das Jahr 2021 im gesamten Bereich Niedersachsen ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgeschrieben. Infolgedessen können derzeit diesbezüglich noch keine Angaben gemacht werden", teilt Katharina Kropp, Sprecherin der Polizeidirektion Lüneburg, mit, lieferte aber Zahlen für das Jahr 2020.

Demnach wurden im Bereich der Polizeiinspektion Harburg 21 links motivierte und 55 rechts motivierte Taten registriert. Die Aufklärungsquote lag bei 23,81 bzw. 60 Prozent. Ausländische Ideologie steckte hinter einer Tat, die allerdings auch nicht aufgeklärt wurde. Zudem gab es 24 sogenannte sonstige/nicht zugeordnete Taten, von denen ein Drittel aufgeklärt wurde.

Während es bei den links motivierten Straftaten laut Polizei ausschließlich um Sachbeschädigung durch Graffiti ging, ist das Spektrum der rechts motivierten Taten mit Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung deutlich breiter.

Im Landkreis Stade gab es 2020 insgesamt sechs links und 22 rechts motivierte Taten. Die Aufklärungsquote betrug 68 Prozent. Einmal steckte ausländische und einmal religiöse Ideologie dahinter. Zudem wurden 22 Taten registriert, die keinem konkreten Phänomenbereich zugeordnet werden können. Hierbei handelte es sich meist um Sachbeschädigungen und Beleidigungen. 81 Prozent der Taten wurden aufgeklärt.