Stadt Winsen ohne Haushalt
- Sein Appell verhallte ungehört: Kämmerer Matthias Parchatka Foto: Stadt Winsen
- hochgeladen von Thomas Lipinski
Stadtrat lehnt Zahlenwerk mehrheitlich ab
thl. Winsen. Eklat im Winsener Stadtrat: In der Sitzung des Gremiums am Donnerstagabend in der Stadthalle hat eine politische Mehrheit den Haushalt 2020 abgelehnt - und die Verwaltung damit nahezu handlungsunfähig gemacht.
Es war genau 23.11 Uhr, als Ratsvorsitzender Andreas Waldau (parteilos) das Abstimmungsergebnis verkündete: "17 Ja- und 18 Nein-Stimmen. Damit ist der Haushalt abgelehnt." Der Abstimmung ging eine gut zweistündige Redeschlacht voraus, in der sich die Parteien untereinander angifteten. Vor allem CDU-Fraktionschef André Bock rechnete mit den anderen Fraktionen ab. Bereits dort zeichnete sich das Desaster ab.
Daran änderte auch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung vor der Abstimmung nichts, in der die Parteien laut Waldau "noch einmal in sich gehen sollten". Kämmerer Matthias Parchatka gab den Politikern noch die Folgen einer Haushaltsablehnung mit auf dem Weg: "Die Verwaltung kann keine neuen Stellen besetzen, es können keine Bauprojekte begonnen werden und keine Zuschüsse an Vereine etc. gezahlt werden. Kurzum: Es geht nur das Nötigste." Doch auch dieser Appell verhallte unerhört.
Einen ausführlichen Bericht zur Sitzung mit Stimmen der Politik und einen Ausblick, wie es jetzt weitergeht, lesen Sie am Mittwoch im WOCHENBLATT.
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