Haushalt 2020

tk. Buxtehude. Keine Steuererhöhungen und kein Rückzug bei großen Investitionsprojekten im kommenden Jahr. Das waren zwei der zentralen Aussagen von Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt, als sie im Rat der Hansestadt die Eckdaten des Haushalts für 2021 vorstellte. Buxtehude bleibt aber nicht von den finanziellen Corona-Folgen verschont. Der Etat fürs kommende Jahr rutscht mit mehr als acht Millionen Euro ins Minus. Eine Summe, die allerdings durch die hohen Überschussrücklagen von...

thl. Winsen. Großes Aufatmen bei Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) und vielen örtlichen Vereinen, die auf Zuschüsse der Stadt angewiesen sind: Mit den Stimmen der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der SPD hat der Stadtrat am Mittwochabend den Haushalt 2020 beschlossen. Nachdem das Zahlenwerk im Dezember mehrheitlich abgelehnt worden war, war die Stadt weitestgehend handlungsunfähig und durfte u.a. die Zuschüsse für die Vereine nicht mehr auszahlen. Dadurch mussten sich einige Vereine...

CDU und SPD einigen sich auf Fahrplan zur Haushaltsverabschiedung / Minuten später ist wieder Streit thl. Winsen. "Wir haben gute Gespräche miteinander geführt und dabei die Gunst der Stunde genutzt, um Befindlichkeiten auszutauschen. Dabei haben wir nicht nur einen Fahrplan zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 entwickelt, sondern auch vereinbart, dass künftig ein anderer Ton gegenüber der anderen Partei in den Gremien herrscht." Das sagten André Bock, Fraktionsvorsitzender der Gruppe...

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der besinnlichen...

jab. Stade. Die Mitglieder des Stader Rates beschlossen in ihrer vergangenen Sitzung den Haushalt für das Jahr 2020. In diesem Zusammenhang wurde auch das Verfahren der Haushaltsaufstellung für die kommenden Jahre abgesegnet, das die Mehrheit im Rat befürwortete. Der Haushalt 2020 besitzt ein Volumen von mehr als 119 Millionen Euro. Die geplante Neuverschuldung liegt bei 8 Millionen Euro. Damit steigen die Schulden der Stadt von 61 Millionen Euro im Vorjahr auf 69 Millionen Euro. Rechnet man...

thl. Winsen. "Ich frage mich immer, was Politik ist", sagt Margot Schäfer, Sprecherin des Ortsverbandes Winsen-Elbmarsch der Grünen. "Die Politik soll doch den Menschen verständlich machen, warum wie entschieden wird. Und auch die Notwendigkeiten der Entscheidungen nahe bringen." "Doch das passiert bei den Stadtratssitzungen immer seltener", ergänzt Hella Boltz, die mit Schäfer zusammen die Spitze des Ortsverbandes bildet. Nach der SPD und der FDP äußern sich jetzt auch die Grünen zum von ihnen...

CDU: "Verhalten von SPD, Grünen, AfD und FDP schadet der Stadt" thl. Winsen. "So viel Verantwortungslosigkeit, vereint in einem bunten Haufen aus SPD, Grünen, AfD und auch noch FDP, ist mir in den ganzen 18 Jahren meiner Ratsmitgliedschaft noch nicht begegnet", sagt André Bock, Vorsitzender der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau. "Dass diese Leute, die durch die Wahl und damit vor allem durch die Niedersächsische Verfassung eine hohe Verantwortung zugesprochen bekommen haben, aus reinem...

jab. Horneburg. Der Rat der Samtgemeinde Horneburg hat in seiner vergangenen Sitzung den Haushalt 2020 für die Samtgemeinde beschlossen. Festgelegt sind darin für das kommende Jahr Investitionen in Millionenhöhe. Aber auch in den darauffolgenden Jahren sind ebenso hohe Investitionen geplant. Insgesamt rechnet die Samtgemeinde in den Jahren 2020 bis 2023 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 18,4 Mio. Euro. Der Haushalt 2020 hat ein Volumen von 11,6 Mio. Euro. Für Investitionen sind im...

Stadtrat lehnt Zahlenwerk mehrheitlich ab thl. Winsen. Eklat im Winsener Stadtrat: In der Sitzung des Gremiums am Donnerstagabend in der Stadthalle hat eine politische Mehrheit den Haushalt 2020 abgelehnt - und die Verwaltung damit nahezu handlungsunfähig gemacht. Es war genau 23.11 Uhr, als Ratsvorsitzender Andreas Waldau (parteilos) das Abstimmungsergebnis verkündete: "17 Ja- und 18 Nein-Stimmen. Damit ist der Haushalt abgelehnt." Der Abstimmung ging eine gut zweistündige Redeschlacht voraus,...

Nach Patt-Situation im Finanzausschuss sorgt der VA für klare Verhältnisse / Weitere Entscheidungen thl. Winsen. Gab es im Wirtschaftsausschuss der Stadt noch eine Patt-Situation für den Haushalt 2020 - der damit wegen fehlender Mehrheiten abgelehnt war, wurde diese Situation jetzt im Verwaltungsausschuss (VA) wieder "zurechtgerückt", in dem das Gremium eine positive Beschlussempfehlung für das umfangreiche Zahlenwerk abgab. Doch der VA hat nicht nur die Befassung des Rates mit dem Haushalt...

sc. Harsefeld. "Die Haushaltspläne für die Samtgemeinde sowie für den Flecken sind in bewährter Manier ausgeglichen", sagte Harsefelds Kämmerer Ulrich Pergande. Mit einem Haushaltsvolumen von 23,3 Millionen Euro geht die Samtgemeinde in das Jahr 2020. Der Flecken steht mit seinem Haushaltsvolumen von 23,1 Millionen Euro für das kommende Jahr nur knapp hinter der Samtgemeinde. Viele Investitionen sind besonders im Bereich Schule und Gewerbegebiet geplant. "Das Thema Schule bleibt uns im nächsten...

jd. Stade. In dieser Woche fällt der Startschuss für die Haushaltsberatungen. Bis der Rat der Stadt Stade den Haushaltsplan 2020 in der Woche vor Weihnachten absegnet, steht wieder ein Sitzungsmarathon an. Den Auftakt bildet am morgigen Donnerstag, 24. Oktober, der Finanzausschuss. Ab 18 Uhr berät das Gremium im Ratssaal des historischen Rathauses über den neuen Etat, der ein Volumen von etwas mehr als 119 Millionen Euro umfasst. Die geplante Neuverschuldung liegt bei acht Mio. Euro, womit die...

Gruppe FDP kündigt "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit der CDU im Stadtrat bei Facebook auf thl. Winsen. Offener Schlagabtausch in den sozialen Medien! Vor allem Nino Ruschmeyer (Gruppe FDP) und Dr. Cornell Babendererde (CDU) giften sich an. Dritter Protagonist ist Wilfried Rieck, der als alleiniger Vertreter der Winsener Liste eine Gruppe mit der CDU im Stadtrat bildet. Auslöser ist ein Post von Ruschmeyer, in dem er zum WOCHENBLATT-Bericht "Man kann Investitionen aber auch übertreiben" noch...

thl. Winsen. Der Haushalt der Stadt Winsen für 2020 ist ausgeglichen und weist einen Überschuss in Höhe von 566.100 Euro aus. "Dennoch ist im nächsten Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 9.093.900 Euro zu veranschlagen, um die umfangreichen Investitionen in Höhe von 21.184.100 Euro finanzieren zu können", sagte Kämmerer Matthias Parchatka jetzt bei der Vorstellung des Zahlenwerkes im Finanzausschuss. Damit ist klar: 2020 will die Stadt erneut eine Rekordinvestition tätigen. Denn mit dem Bau...