Bundestagswahl im Landkreis Harburg
Vorbereitungen unter Zeitdruck
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- Verkürzte Fristen: Vor allem für Briefwähler könnte es knapp werden
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Mit dem Misstrauensvotum am 11. Dezember hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Weg für Neuwahlen frei gemacht, die der Bundespräsident auf den 23. Februar festlegte. Für die Teilnehmer und die Organisatoren der Wahlen in Landkreisen und Kommunen bedeutet das: Die Vorbereitungen müssen in deutlich kürzerer Zeit bewältigt werden. Im Wahlkreis 36 Harburg - seine Grenzen sind identisch mit dem Landkreis Harburg - laufen sie nach Aussagen von Kreissprecherin Katja Bendig trotz kürzerer Vorbereitungszeit normal: "Abgesehen von der terminlichen Enge gibt es keine Probleme."
Landkreis zählt die Briefwahl-Stimmen aus
Kreiswahlleiterin ist Kreisrätin Annerose Tiedt. Der Landkreis selbst ist nur für die Auszählung der Briefwahlstimmen zuständig. "Nach derzeitigem Stand stehen uns genügend ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Auszählung der Briefwahl zur Verfügung", so Bendig. Gezählt wird am Wahltag ab 14.30 Uhr in den Berufsbildenden Schulen Winsen. Außerdem stellt der Landkreis die Wahlunterlagen rechtzeitig vor der Wahl den Kommunen zur Verfügung.
202.240 Wahlberechtigte im Wahlreis 36
Aktuell leben im Landkreis Harburg 202.240 Wahlberechtigte. Sie können in 250 Urnenwahlbezirke wählen. Ein Wahlbezirk ist also für durchschnittlich 950 Einwohner zuständig. Die Wählerverzeichnisse werden von Städten und Gemeinden erstellt: Jeder, der am 12. Januar seit mindestens drei Monaten in Deutschland lebt, einen Wohnsitz in einer Landkreis-Gemeinde hat, die deutsche Staatsbürgerschaft hat und 18 Jahre alt ist, wird dort eingetragen und bekommt ab Montag, 13. Januar, eine Wahlbenachrichtigung. Spätestens am 21. Tag vor der Wahl, also am Sonntag, 2. Februar, sollten sie zugestellt sein.
Bei der Briefwahl kann es knapp werden
Für die Durchführung der Briefwahl sind die Gemeinden zuständig: Hier kann man - auch schon vor der Wahlbenachrichtigung - schriftlich, also per E-Mail, Post oder Fax - die Briefwahl beantragen, wenn man am Tag der Wahl unterwegs oder zum Beispiel im Urlaub ist.
Achtung: Briefwähler - ihr Anteil ist auch in Niedersachsen seit Jahren auf 33,8 Prozent bei der Bundestagswahl 2021 kontinuierlich angestiegen - müssen sich sputen: Denn die Wahlausschüsse entscheiden erst am 24. Januar endgültig über die Zulassung der Wahlvorschläge und Landeslisten der Parteien. Bis zum 30. Januar steht dann endgültig fest, wer für welche Partei zur Wahl steht. Deshalb können die Wahlzettel erst danach gedruckt werden. Dann müssen sie den Gemeinden zugestellt und an die Briefwähler versandt werden. Briefwählern bleiben daher nur etwa zwei Wochen Zeit für die Wahl. Besonders bei einem Aufenthalt im Ausland oder zum Beispiel in Übersee kann das knapp oder unmöglich werden, wenn die Post länger unterwegs ist. Tipp: Wer zuhause ist und sicherstellen will, dass seine Stimme auch wirklich zählt, kann den Wahlbrief meist auch schon vorher in den Rathäusern abgeben.
Das richtige Wahllokal steht auf der Benachrichtigung
Wer dagegen am Wahltag vor Ort ist, kann von 8 bis 18 Uhr in seinem Wahllokal seine Stimme abgeben. Wo das ist, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Achtung: Wähler sollten einen genauen Blick auf die Wahlbenachrichtigung werfen. Denn das Wahllokal kann sich ändern.
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