Ratlose Ratsmitglieder in Apensen

"Was machen wir hier eigentlich?"

Chaos, Ratlosigkeit und Frust und ab und zu ein wenig Galgenhumor - so lässt sich die Stimmung in den Ratssitzungen der Samtgemeinde Apensen größtenteils beschreiben.
Selbst das Abarbeiten Positionen auf Listen und die einfache Addition von Zahlen endeten bei der jüngsten Ratssitzung im Chaos, unter anderem, weil die Vorlagen der Politiker nicht mit Tatbeständen, die von der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock vorgetragen werden, übereinstimmen. 
"Ich bin entsetzt über die Vorgangsweise der Verwaltung, uns hier so etwas zu präsentieren", sagte Siegfried Stresow (SPD), der sich sonst mit Kritik an der Samtgemeinde-Bürgermeisterin eher zurückhält, zum Ende der Sitzung. 

Ab 1.000 Euro mit Sperrvermerk

Der Samtgemeinderat hatte in einer früheren Sitzung beschlossen, dass alle Ausgaben im Wert über 1.000 Euro im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen werden, der vom Rat per Beschluss aufgehoben wird. So wollen die Politiker die Kontrolle über die Ausgaben behalten - eine Maßnahme, die mehrere Gründe hat, unter anderem die hohe Verschuldung der Samtgemeinde und ein Pflichtverstoß der Samtgemeinde-Bürgermeisterin, die ohne Rücksprache mit dem Rat 20.000 Euro für einen neuen Mitarbeiter an dessen bisherigen Arbeitgeber, die Samtgemeinde Sittensen, gezahlt hatte (das WOCHENBLATT berichtete).

Listen stimmten nicht überein

Rund 30 Positionen auf der Liste wollte der Rat nun abarbeiten, nachdem alle Punkte zuvor bereits in mehreren Ausschüssen geprüft worden waren. Eigentlich nur noch eine Formalität, hätte man glauben können. Nicht so in Apensen: Schon beim fünften Punkt stimmten die Erklärungen von Petra Beckmann-Frelock mit der Liste, die den Ratsmitgliedern vorlag, nicht mehr überein. Sie sprach von 4.300 Euro für eine Spülmaschine für die Kita Weltentdecker, während die Ratsmitglieder den Teppich im Wert von 1.600 Euro für die Hochebene in der Kita Die Freunde auf der Liste stehen hatten. "Das mache ich so nicht mit", war Dirk Brumme (SPD) genervt und erhielt zustimmendes Gemurmel von anderen Ratsmitgliedern. Andreas Steltenpohl (CDU) bemängelte mehrfach und wie in fast jeder Ratssitzung die schlechte Vorbereitung der Verwaltung. Peter Löwel (Grüne) sagte, er wisse nicht mehr, was Sache sei.

Der Ratsvorsitzende Christian Wilkens (CDU) beendete den Tumult, indem er bestimmte, dass die Liste der Ratsmitglieder gelte und Beckmann-Frelock weiter vortragen solle. Mit den Worten "wir waren beim Teppich" kehrte er zum Thema zurück.
Die Frage von Ratsmitglied Matthias Plehn (UWA) "Was machen wir hier eigentlich, was ist das Ziel?", beantwortete  der Vorsitzende mit Galgenhumor: "Weiß ich auch nicht, ich dachte, wir fangen erst einmal an."

Letzten Endes gelang es allen Teilnehmern schließlich doch, die Liste größtenteils abzuarbeiten.

Pauschale Summe für die Feuerwehr

Für die Feuerwehr wurde ein Pauschalbetrag von 126.420 Euro freigegeben. Auch dort gab es Unklarheiten, weil die Liste, die Gemeindebrandmeister Christian Taschendorf bei der Verwaltung abgegeben hatte, nicht mit der Liste übereinstimmte, die die Samtgemeinde-Bürgermeisterin dem Rat präsentierte. So hatte weder der Gemeindebrandmeister noch die Samtgemeinde-Bürgermeisterin für die Summe von 44.000 Euro eine Erklärung, die auf der Liste der Verwaltung für "diverse BGA" aufgeführt war.
Nachdem der Gemeindebrandmeister aber deutlich gemacht hatte, dass ohne Freigabe des Rates die Feuerwehrleute z.B. nicht eingekleidet werden können, keine Funkgeräte bestellt und auch nicht in die Funktechnik investiert werden könne, winkten die Ratsmitglieder den Pauschalbetrag durch. Außerdem wurde der Sperrvermerk über 3.000 Euro für einen Hydranten aufgehoben.