11. Juli 2014, 10:14 Uhr
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Elbvertiefung: Ausbagger-Gegner machen mobil

Redakteur

Autor: Björn Carstens

aus Buxtehude

Übergaben ein "Besorgnispapier" an die Vize-Bürgermeister Reinhard Meyer-Schmeling (Lühe, 2.v.li.) und Hartwig Quast (Jork, 3.v.li.): Walter Rademacher (li.) und Ernst-Otto Schuld
Foto: oh
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bc. Jork. Die Gegner der geplanten Elbvertiefung stehen in den Startlöchern: Kommenden Dienstag, 15. Juli, beginnt die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Sechs Prozess-Tage in zwei Wochen sind angesetzt, weitere könnten im August folgen.

Das Regionale Bündnis gegen die Elbvertiefung reist mit mehr als ein Dutzend Anhängern nach Leipzig, um vor Ort Flagge gegen die Fluss-Ausbaggerung zu zeigen. "Wir rechnen nicht mit einem finalen Urteil", sagt Ernst-Otto Schuldt, überzeugter Gegner der Fahrrinnen-Anpassung. Möglicherweise werde das Leipziger Gericht mit Blick auf die Frage, wie strikt eigentlich die EU-Wasserrahmenrichtlinie eingehalten werden muss, an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verweisen.

Dort wird derzeit die geplante Wesertiefung verhandelt. Das Urteil, das erst in mehreren Monaten erwartet wird, könnte nach Expertensicht eine Grundsatzentscheidung mit sich bringen, die auch auf die Elbvertiefung Auswirkungen hätte. Streng nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie darf sich nämlich der ökologische Zustand eines Gewässers durch externe Eingriffe nicht verschlechtern.

Unterdessen werden die Gegner der Ausbaggerung nicht müde, die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen. Vor wenigen Tagen fand im Jorker "Fährhaus Kirschenland" eine Lesung aus dem Buch „Wahr-Schau“ statt - diesmal zum Thema „Havariegefahren durch und für große Schiffe“. Quintessenz: Die Elbe ist und bleibt zu schmal für große Schiffe.

Ernst-Otto Schuldt, Mit-Herausgeber der "Wahr-Schau", spricht von einer gelungenen Veranstaltung. Im Vorfeld übergaben einige der Autoren ein sogenanntes „Besorgnispapier“ an die stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Jork und Samtgemeinde Lühe. Schuldt: "Viele Bürger schütteln mit dem Kopf, wenn sie Kenntnis von den Fakten erlangen." Sein Fazit: Die Elbvertiefung ist überflüssig.

• Wie berichtet, ist die Elbvertiefung seit 2012 planfestgestellt. Weil Umweltverbände jedoch geklagt haben, verzögert sich der Startschuss. Bund und Hamburg wollen den Strom so weit ausbaggern, dass Schiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,50 m tideunabhängig in den Hafen einlaufen können, bei Hochwasser bis zu 14,50 m. Das Argument der Wirtschaft: Die großen Container-Pötte können Hamburg gar nicht mehr oder nur noch teilweise beladen anlaufen.