Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt (li.) und Bahn-Vertreterin Bärbel Aissen 
unterzeichnen den Vertrag, gemeinsam den Bahnhof und sein Umfeld zu sanieren | Foto: tk

Vertrag über die Sanierung des Bahnhofs unterzeichnet
Stadt Buxtehude und die Bahn packen gemeinsam an

tk. Buxtehude. Diese Unterschrift kann getrost historisch genannt werden: Die Stadt Buxtehude und die Bahn haben einen Vertrag unterzeichnet, der eine gemeinsame Sanierung des maroden Bahnhofs und seines gesamten Umfelds einläutet. Bärbel Aissen, Leiterin des Regionalbereichs Nord der Bahn, und Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt haben mit ihrem Namenszug ein Großprojekt gestartet. Von einem Meilenstein sprach die Bürgermeisterin. Wie kürzlich berichtet, werden Stadt und Bahn...

  • Buxtehude
  • 27.10.20
  • 636× gelesen
Symboldbild: Die Wolfsgruppe der Kita "Inne Beek" wird weder vorübergehend noch dauerhaft geschlossen.  | Foto: adobe/Oksana_Kuzmina

Die Stadt rettet die Lebenshilfe-Kita
Politik findet Aussagen der Lebenshilfe Buxtehude "zu vage"

tk. Buxtehude. Die Wolfsgruppe der Lebenshilfe-Kita "Inne Beek" in Buxtehude-Immenbeck wird nicht geschlossen. Weder vorübergehend noch dauerhaft. Außerdem wird die Stadtverwaltung nach einem neuen Träger für die gesamte Einrichtung suchen. Das Aus für Gruppe und Kita hatte die Lebenshilfe Anfang Oktober überraschend angekündigt. In einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses teilte Fachgruppenleiterin Jugend & Familie, Andrea Lange-Reichardt, Politikern und Elternvertretern der Kita mit,...

  • Buxtehude
  • 27.10.20
  • 637× gelesen
Foto: Animal Free Fighters

Vor Harburger Rathaus
Tierschützer-Protest gegen Tierversuche

bim/nw. Harburg. Erneut hielten 17 Tierschützer am Dienstag eine "laute Mahnwache" vor dem Rathaus in Harburg ab. Sie brachten damit ihren Unmut über die Wiederaufnahme der Tierversuche im LPT in Hamburg-Neugraben, aber insbesondere auch über die ihrer Ansicht nach mangelnde Transparenz der Politik und Behörden zum Ausdruck.

  • Neu Wulmstorf
  • 23.10.20
  • 249× gelesen
Die Stadt Buxtehude sorgt dafür, dass eine Gruppe der Lebenshilfe-Kita "Inne Beek" nicht geschlossen werden muss | Foto: Fotolia/Oksana

Stadt springt für die Lebenshilfe Buxtehude ein
Wolfsgruppe der Kita "Inne Beek" wird nicht geschlossen

tk. Buxtehude/Immemnbeck. Die "Wolfsgruppe" der Lebenshilfe-Kita "Inne Beek" in Buxtehude wird nicht geschlossen. Der Kita-Träger, die Lebenshilfe hatte das Anfang Oktober überraschend angekündigt. Grund sei Personalmangel. Die Stadt Buxtehude hat es binnen zwei Wochen geschafft, die endgültige oder vorübergehende Schließung abzuwenden, indem sie Betreuungskräfte vorübergehend dorthin abordnet. Das teilte Andrea Lange-Reichardt Eltern und Politikern während einer Sondersitzung des...

  • Buxtehude
  • 23.10.20
  • 864× gelesen
Katja Oldenburg-Schmidt                 | Foto: Daniela Ponath

Bürgermeisterin hält das für eine gute Idee
Bekommt Buxtehude einen Bürgerrat?

tk. Buxtehude. Diese Idee ist für Buxtehude neu: Bürgerräte könnten in Zukunft ein Element der Bürgerbeteiligung in der Hansestadt sein. Ein entsprechender Antrag liegt vor und wird Anfang November im Inneren Ausschuss diskutiert. "Das ist für mich ein besonders wichtiges Projekt", sagt Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt. So funktioniert ein Bürgerrat: Er wird immer für ein bestimmtes Thema gegründet und ist dafür zuständig und keine Dauereinrichtung. Damit die Mitglieder...

  • Buxtehude
  • 21.10.20
  • 623× gelesen
Wer Kultur anbietet, zahlt in "Deck 1" in der Malerschule derzeit weniger Miete | Foto: tk

Stadt fordert weniger Miete fürs "Deck 1"
Wer Kultur anbietet, wird in Buxtehude gefördert

tk. Buxtehude. Wie geht die Stadt Buxtehude mit Menschen um, die in Zeiten der Pandemie Kultur anbieten wollen? Die Antwort lautet: besser als einige andere Kommunen. Die Buchholzer WOCHENBLATT-Redaktion hatte kürzlich über die Besitzerin eines Tanzstudios berichtet, die in der "Burg Seevetal" in Hittfeld (Kreis Harburg) eine Veranstaltung organisieren wollte und für die zwei geplanten Tage rund 2.260 Euro Saalmiete hätte zahlen müssen. Das ist dieselbe Summe, die als Miete vor der Pandemie...

  • Buxtehude
  • 21.10.20
  • 434× gelesen
Foto: Fotolia/Gennadiy Poznyakov

Buxtehuder Jugendhilfeausschuss tagt am Donnerstag
Sondersitzung zu Kita "Inne Beek"

tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Jugendhilfeausschuss trifft sich am Donnerstag, 22. Oktober, um 19 Uhr bei Pioneer (Apensener Str. 196) zur Sondersitzung. Zentrales Thema: Die Situation im Lebenshilfe-Kindergarten "Inne Beek". Wie berichtet, will die Lebenshilfe die "Wolfsgruppe" mangels Personal zum Monatsende schließen und möglichst schnell die gesamte Kita abgeben. Die Stadtverwaltung wird während der Sitzung über ihre Bemühungen berichten, kurzfristig die Schließung der Gruppe zu verhindern....

  • Buxtehude
  • 20.10.20
  • 374× gelesen
Bereits Anfang des Monats hatten Tierschützer in Harburg gegen Hamburger Justiz und Senat wegen der Öffnung des Tierversuchslabors LPT in Neugraben protestiert | Foto: ts

Wegen der LPT-Öffnung in Neugraben
"Laute Mahnwache" vor dem Harburger Rathaus

bim. Harburg.  Eine „laute Mahnwache“ halten Tierschützer, darunter auch Mitgtlieder der Mahnwache Mienenbüttel und der Initiative The Animal Free Fighters (TAFF) am morgigen Dienstag, 20. Oktober von 16.30 bis 19 Uhr vor dem Harburger Rathaus ab. Hintergrund: Ab 18 Uhr befasst sich im großen Sitzungssaal des Harburger Rathauses der Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz u.a. mit der erneut zugelassenen Wiederinbetriebnahme des Tierversuchslabors LPT in Neugraben sowie mit den Auflagen...

  • Neu Wulmstorf
  • 19.10.20
  • 734× gelesen
Beim Sitzen weit auseinander, beim Thema teilweise aber dicht beieinander: Ständige Wiederholugen in Redebeiträgen müssen nicht sein | Foto: tk

Nicht immer wieder das bereits Gesagte wiederholen
Buxtehuder Rat beschränkt Redezeit in den Ausschüssen

tk. Buxtehude. Wie viele Minuten Redezeit braucht Demokratie? Das ist, ein wenig zugespitzt, das Thema, über das der Buxtehuder Rat kontrovers und engagiert gestritten hat. Hintergrund der Diskussion war ein Antrag der SPD: Die Redezeit in den Ausschüssen sollte begrenzt werden. Pro Mitglied zwei Mal fünf Minuten. Nach einer lebhaften Diskussion, die auch zeigte, dass der Rat eine positive Debattenkultur beherrscht, wurde der Antrag mit der breiten Mehrheit von SPD und CDU angenommen. Das Ziel...

  • Buxtehude
  • 13.10.20
  • 462× gelesen
Katja Oldenburg-Schmidt: "Alle Investitionen können wir uns leisten" | Foto: Daniela Ponath

Haushalt 2021: Investitionen sind gesichert
Buxtehude: Keine Steuererhöhung im kommenden Jahr

tk. Buxtehude. Keine Steuererhöhungen und kein Rückzug bei großen Investitionsprojekten im kommenden Jahr. Das waren zwei der zentralen Aussagen von Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt, als sie im Rat der Hansestadt die Eckdaten des Haushalts für 2021 vorstellte. Buxtehude bleibt aber nicht von den finanziellen Corona-Folgen verschont. Der Etat fürs kommende Jahr rutscht mit mehr als acht Millionen Euro ins Minus. Eine Summe, die allerdings durch die hohen Überschussrücklagen von...

  • Buxtehude
  • 13.10.20
  • 305× gelesen
Seit 2002 im Bundestag: Michael Grosse-Brömer | Foto: Stella von Saldern

Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Michael Grosse-Brömer feiert 60. Geburtstag

os. Brackel. Eigentlich wollte Michael Grosse-Brömer groß feiern, wegen der Corona-Pandemie fällt die Veranstaltung einige Nummern kleiner aus und findet in kleinem, privatem Rahmen in seinem Wohnort Brackel statt: Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird am kommenden Montag 60 Jahre alt. Zu seinem Geburtstag verzichtet Grosse-Brömer auf große Geburtstagsgeschenke, stattdessen sammelt er Spenden für wohltätige Zwecke. Der studierte Jurist und Vater von zwei...

  • Hanstedt
  • 09.10.20
  • 748× gelesen
Auch der Winterdienst wird neben der Straßenreinigung mit der Gebühr bezahlt | Foto: Hansestadt Buxtehude

Neue Gebühren in Buxtehude für die Straßenreinigung
Eine Rechnung, die noch (nicht) bezahlt wird

tk. Buxtehude. Die Stadt Buxtehude wählt einen ungewöhnlichen Weg, um die neuen Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst zu erklären. Sie verschickt in den kommenden Wochen keine Abgabenbescheide, sondern Testbescheide samt ausführlicher Erklärung zur neuen Gebührensatzung. Eckhard Dittmer: "Die Bürger können sich melden, ihre Fragen klären oder auf Probleme hinweisen." Erst nach diesem Testlauf samt Auswertung und gegebenenfalls Korrekturen werden Ende des Jahres die endgültigen...

  • Buxtehude
  • 07.10.20
  • 1.273× gelesen
Astrid Bade (re.) mit CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach und
Christoph Frenzel beim Wirtschaftsverein | Foto: tk

Buxtehuder SPD-Politikerin tritt nicht mehr an
Astrid Bade macht mit der Politik Schluss

tk. Buxtehude. Es ist kein Gerücht, sondern es stimmt: Astrid Bade (SPD) wird sich komplett aus der Politik zurückziehen. Sie tritt bei der Wahl im Herbst 2021 nicht noch einmal an und wird alle Mandate im Buxtehuder Rat, im Ortsrat Neukloster und im Kreistag aufgeben. "Leicht ist mir dieser Entschluss nicht gefallen", sagt Astrid Bade. Private Gründe seien dafür ausschlaggebend.  "Politik hat mir immer Spaß gemacht und ich werde sie auch vermissen." Interessante Kandidaten für die...

  • Buxtehude
  • 06.10.20
  • 501× gelesen
Bernd Meinke (li.) und Michael Ospalski (re.)überreichten 
Rainer Schlichtmann und seiner Frau Ulrike die Urkunde für seine langjährige Tätigkeit im öffentlichen Dienst und einen Blumenstrauß | Foto: jab
2 Bilder

Abend voller Ehrungen
Abschiedsfeier für Harsefelds Samtgemeinde-Bürgermeister Rainer Schlichtmann

jab. Harsefeld. Einen schöneren Abend hätte er sich nicht vorstellen können. Das sagte Rainer Schlichtmann, als er am Mittwochabend in der Harsefelder Eissporthalle im Beisein von rund 300 geladenen Gästen aus seinem Amt als Harsefelds Samtgemeinde-Bürgermeister verabschiedet wurde. Schlichtmann, der sich vergangene Woche bei einem Sturz verletzt hatte und deswegen im Rollstuhl saß, begrüßte jeden Gast und nahm die Geschenke persönlich entgegen. Daher galt es zunächst Schlange zu stehen....

  • Harsefeld
  • 02.10.20
  • 981× gelesen
Ein Foto mit hohem Symbolwert: "Wenn wir nicht zusammengehalten hätten, hätten wir die schweren Zeiten nicht überlebt", sagen Birgit und Friedrich Meyer | Foto: Meyer
2 Bilder

30 Jahre Deutsche Einheit: Leistung in der DDR wurde nicht anerkannt

os. Klecken. Wenn am Samstag, 3. Oktober, der 30. Jahrestag der Deutschen Einheit gefeiert wird, werden bei Birgit und Friedrich Meyer viele Bilder und Erinnerungen wieder hochkommen. Schöne und hässliche, harmonische und unbegreifliche, friedvolle und hasserfüllte. Das Rentner-Ehepaar, das in Klecken (Landkreis Harburg) lebt, hat das Leben in beiden deutschen Staaten so hautnah erlebt wie kaum ein anderes. Es erzählt von einem guten bürgerlichen Leben in der DDR, das sich nach einem...

  • Rosengarten
  • 02.10.20
  • 591× gelesen
WOCHENBLATT-Mitarbeiterin Christiane Hein bei ihrer Einschulung in der DDR... | Foto: Hein
2 Bilder

Christiane Hein erinnert sich an DDR-Kindheit
Kinderbetreuung war damals anders

(lm). "Wenn man als Zehnjährige zwischen 70.000 Menschen steht, die alle ihre Stimme erheben und 'Wir sind das Volk' rufen, ist das schon eindrucksvoll. Da stellen sich mir noch heute die Haare auf." Die Frage, was Christiane Hein aus der DDR auch heute gerne im vereinten Deutschland sehen würde, kann die gebürtige DDR-lerin rasch beantworten. "Die Kinderbetreuung", erklärt sie, wie aus der Pistole geschossen. Die Leipzigerin, die bis zum Mauerfall in der DDR aufgewachsen ist, fügt an: "Das war...

  • Buchholz
  • 02.10.20
  • 955× gelesen
Tierschützer protestierten vor dem "Feuervogel" gegen das LPT, darunter auch Mitstreiter der Gruppe Mahnwache Mienenbüttel 24/7 und der Initiative "The Animal Free Fighters" (TAFF) | Foto: ts

Tierschützer demonstrierten vor Bezirksversammlung Harburg
Protest gegen LPT-Öffnung

bim. Neugraben. Tierschutz-Aktivisten, auch aus der Region, machten am Dienstag vor dem Bürgerzentrum "Feuervogel" in Hamburg-Harburg durch lauten Protest ihrem Unmut darüber Luft, dass das „Laboratory of Pharmacology and Toxicology“ (LPT) an seinem Hauptsitz in Neugraben wieder Tierversuche durchführen darf. Auf Antrag der Linken und einen Zusatzantrag der Grünen/SPD befasste sich die Harburger Bezirksversammlung mit dem Thema. Nachdem der Landkreis Harburg dem Labor im Januar für den Standort...

  • Winsen
  • 02.10.20
  • 795× gelesen
Rainer Schlichtmann hat sich 25 Jahre zum Wohle der Samtgemeinde Harsefeld eingesetzt    | Foto: jd
4 Bilder

Er übergibt ein gut bestelltes Haus
Nach 25 Jahren als Verwaltungschef in Harsefeld: Rainer Schlichtmann geht in den Ruhestand

jd. Harsefeld. Eine Ära geht heute zu Ende: Dieser Mittwoch ist der letzte Arbeitstag für Rainer Schlichtmann. Am Abend wird der Harsefelder Samtgemeinde-Bürgermeister bei einem Festakt in der Eissporthalle offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Dass seine Amtszeit später einmal als "Ära Schlichtmann" bezeichnet wird, dürfte ziemlich sicher sein. Schließlich hat der 67-Jährige die Geschicke der Samtgemeinde und auch ihrer vier Mitgliedsgemeinden entscheidend geprägt - und das über einen...

  • Harsefeld
  • 30.09.20
  • 974× gelesen
Der neue Vorstand der Buxtehuder SPD mit ihrem wiedergewählten Vorsitzenden Christian Krüger (Mitte) | Foto: SPD

Mit neuem Vorstand in die Wahlkämpfe 2021
Christian Krüger bleibt Buxtehuder SPD-Chef

tk. Buxtehude. Christian Krüger wurde mit einer überwältigenden Mehrheit als Vorsitzender der Buxtehuder SPD bestätigt. Die Mitgliederversammlung fand am vergangenen Samstag statt. Krüger blickte anfangs auf das zurückliegende Jahr. Die Europawahl sei ein Schwerpunkt der Arbeit gewesen, das Ergebnis für die SPD aber enttäuschend. Erfreulich sei es aber, dass mit dem gebürtigen Buxtehuder Tiemo Wölken die Region weiterhin ein Sprachrohr habe. Für die anstehenden Wahlen 2022 sieht Christian...

  • Buxtehude
  • 30.09.20
  • 481× gelesen
Ratsvorsitzender Christian Wilkens (CDU) und Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock bei der Ratssitzung im Beekhoff | Foto: sla

Apensens Samtgemeinde-Bürgermeisterin Beckmann-Frelock und Ratsmitglieder liegen im Clinch
Tiefe Gräben in der Politik

sla. Apensen. Den Apensener Bürgern wird von der Politik derzeit einiges zugemutet. Obwohl die Ratssitzung vergangenen Mittwoch in den Beekhoff verlegt worden war, um hier endlich eine bessere Akustik vorzufinden als bislang in der Apensener Sporthalle, mussten die Bürger bei dem für 20.30 Uhr sehr spät angesetzten öffentlichen Teil auch noch fast eine Stunde vor der Tür warten, bis ihnen nach der zuvor nicht-öffentlichen Sitzung endlich um 21.15 Uhr Einlass gewährt wurde. Zu Recht beschwerten...

  • Apensen
  • 29.09.20
  • 1.336× gelesen
Foto: tk

Gewerbesteuernachzahlung bremst Hilfszahlungen aus
Warum Buxtehude keine Hilfe vom Bund bekommt

tk. Buxtehude. Bund und Land haben milliardenschwere Rettungspakete geschnürt, damit Kommunen den Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen durch die Corona-Pandemie nicht alleine stemmen müssen. In Buxtehude fehlen voraussichtlich fünf Millionen Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Hansestadt wird aber keinen einzigen Cent aus den Hilfsfonds bekommen. Wie kann das passieren? Der Grund dafür, dass Buxtehude leer ausgeht, ist eine überraschende und sehr hohe Steuernachzahlung, die Ende des...

  • Buxtehude
  • 29.09.20
  • 257× gelesen
Bürgerinnen und Bürger versammelten sich, um zu zeigen, dass sie hinter der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Beckmann-Frelock stehen  | Foto: sla

UWA-Initiative: Rund 30 Bürgerinnen und Bürger versammeln sich vor dem Junkernhof
Demo gegen Mobbing der Bürgermeisterin

sla. Apensen. "Unsere Samtgemeinde-Bürgermeisterin wird regelrecht gemobbt", sagt UWA-Fraktionsvorsitzender Stefan Reigber, der nach der letzten Ratssitzung (siehe WOCHENBLATT-Artikel oben) kurzfristig zu einer Demonstration für Samstagmorgen vor dem Apensener Rathaus aufgerufen hatte und diese zuvor offiziell beim Ordnungsamt angemeldet hatte. Rund dreißig Bürgerinnen und Bürger folgten seinem Aufruf und trafen sich zur friedlichen Versammlung, um ein Zeichen zu setzen, dass sie hinter...

  • Apensen
  • 29.09.20
  • 642× gelesen
Ratsherr Stefan Reigber (UWA) demonstrierte gegen Mobbing-Attacken auf Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock

Jeder gegen jeden beim Streit um Nichtigkeiten
Es geht in Apensen immer noch schlimmer

(tk). Ob es eine besonders deftige Dorfposse oder ein Drama Shakespeareschen Ausmaßes ist, liegt wohl im Auge des Betrachters. Fakt ist: Politik und Verwaltung in Apensen sind immer wieder für Überraschungen gut und Beobachter der Apenser Verhältnisse, die meinen, "schlimmer geht's nimmer", werden jedes Mal aufs Neue überrascht. Es geht immer noch schlimmer! Derweil andere Kommunen diskutieren, wie die Folgen der Corona-Pandemie bewältigt werden können, verstrickt sich Apensen in einen...

  • Buxtehude
  • 29.09.20
  • 1.108× gelesen
Die "Ausgestrahlt"-Karte zeigt Landkreise und kreisfreie Städte, die von der Standortsuche betroffen sein können  | Foto: Quelle: ausgestrahlt.de

Bundesgesellschaft für Endlagerung nennt infrage kommende Gebiete
Kommt der Atommüll nach Todtshorn?

bim. Tostedt/Harsefeld. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wird am kommenden Montag, 28. September, erstmals Teilgebiete nennen, die eine "günstige geologische Gesamtsituation" aufweisen und für die "sichere Endlagerung" von Atommüll infrage kommen. Diese Veröffentlichung könnte für Überraschungen sorgen, teilt die bundesweite Anti-Atom-Organisation "Ausgestrahlt" mit. Denn laut einer Karte, die "Ausgestrahlt" auf ihrer Homepage publiziert hat, kommen auch Otter-Todtshorn im Landkreis...

  • Tostedt
  • 25.09.20
  • 3.676× gelesen

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