Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ralf Handelsmann in seinem neuen Arbeitszimmer unterm Dach | Foto: sb
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Umbauarbeiten am Fredenbecker Rathaus sind abgeschlossen
Mehr Platz fürs Verwaltungs-Team

sb. Fredenbeck. Bereits kurz nach seinem Amtseintritt im September 2014 wurde dem Fredenbecker Samtgemeinde-Bürgermeister Ralf Handelsmann klar: Das Rathaus ist zu klein. Eine wachsende Belegschaft, mehr Teilzeitkräfte, die sich aus logistischen Gründen keinen Schreibtisch teilen können und eine deutlich gestiegene Zahl an Auszubildenden ließ das Gebäude aus den 1970er Jahren im Herzen des Geestortes aus allen Nähten platzen. Auch die Raumkapazitäten eines Anbaus aus den 1980er Jahren waren...

  • Fredenbeck
  • 21.07.21
  • 378× gelesen
Zu Besuch bei Esther Bejarano (im Sessel): Dörte Schnell (v.li.), Silke Becker und Gerda Smorra von den "Omas gegen Rechts"  | Foto: Omas gegen Rechts

Stader Gruppe hatte engen Kontakt zu Esther Bejarano (†)
"Omas gegen Rechts": Trauer um Ehren-Oma

jd. Stade/Hamburg. Bewegender Abschied von Esther Bejarano (†96). Die Holocaust-Überlebende wurde am Sonntag auf dem Jüdischen Friedhof in Hamburg-Ohlsdorf beigesetzt. Die Aktivistin, die sich jahrzehntelang gegen Rechtsextremismus engagierte und u.a. an Schulen Aufklärungsarbeit über die Nazi-Zeit leistete, ist am 10. Juli verstorben (das WOCHENBLATT berichtete.) An der Trauerfeier nahm auch Dörte Schnell von den Stader "Omas gegen Rechts" teil. Bejarano war "Ehren-Oma". Schnell erinnert sich...

  • Stade
  • 20.07.21
  • 791× gelesen
  • 1
Wünschen sich mindestens weitere 75 Jahre des CDU-Kreisverbandes Stade: die Teilnehmer der Jubiläumsveranstaltung | Foto: jab
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75-jähriges Jubiläum
Christdemokraten im Landkreis Stade feierten Geburtstag

jab. Oldendorf. Einen 75-jährigen Geburtstag feiern, das ist schon eine Hausnummer. Das dachte sich auch der CDU-Kreisverband Stade und veranstaltete daher einen Online-Jubiläumsempfang im Brunkhorst'schen Haus in Oldendorf. Durch den rund zweistündigen Empfang mit politischen Gästen der Partei führte der Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Kai Seefried. Es sollte ein Blick in die Zukunft, aber auch in die Geschichte der Partei werden. Zuschauer waren vor den Bildschirmen versammelt und...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 20.07.21
  • 325× gelesen
Der Landkreis würde die Anteile an den Elbe Kliniken von der Stadt Stade übernehmen | Foto: jab

Ausstieg aus den Elbe Kliniken: Jetzt sind sich alle einig
Landkreis soll städtische Anteile an den Elbe Kliniken Anfang 2022 übernehmen

jd. Stade. Das Tauziehen um die Elbe Kliniken scheint beendet: Beim geplanten Ausstieg der Stadt Stade aus der Klinik-Gesellschaft wurde ein Weg gefunden, den offenbar beide Seiten beschreiten können. Die andere Seite ist der Landkreis Stade, der die 50-prozentigen städtischen Anteile übernehmen soll und damit alleiniger Gesellschafter wird. Erst sendete der Kreistag das positive Signal, einer Übertragung der Anteile zuzustimmen. Dann nahm der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss (VA) des...

  • Stade
  • 19.07.21
  • 1.034× gelesen
Ein Wunsch-Autokennzeichen mit der Buchstaben- und Zahlenkombination "HH 88" wird in Niedersachsen nicht mehr 
zugelassen | Foto: MSR/Wunderlich

Wunsch-Autokennzeichen
Niedersachsen verbietet sechs zusätzliche Nazi-Kennzeichen

(ts). Wenn die 18 Jahre Anette Hausmann ein Wunsch-Autokennzeichen mit ihren Initialen "AH 18" beantragt, werden Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen in Niedersachsen das ablehnen. Niedersachsen hat das Nazi-Kennzeichen-Verbot verschärft. Das Land verbietet sechs zusätzliche Autokennzeichen mit Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen Bezug zum Nationalsozialismus haben. Ab sofort dürfen die Buchstaben- und Zahlenkombinationen "AH 18", AH 88", "HH 18", "HH 88", "AH 1933" sowie "HH 1933" nicht...

  • Stade
  • 16.07.21
  • 1.588× gelesen
  • 2
Thomas Mellin tritt für die neue Partei "Die Demokraten" an | Foto: Die Demokraten
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Parteineugründung "Die Demokraten": Stader Gewerkschafter ist Parteivorsitzender
Unmut über die SPD: Stader Dow-Betriebsratschef tritt bei Kommunalwahl mit neuer Partei an

jd. Stade. Thomas Mellin, seit 2010 Betriebsratsvorsitzender des Dow-Werkes Stade, kennen viele als engagierten Gewerkschafter. Jetzt strebt der 57-Jährige ein Mandat in der Politik an: Mellin kandidiert bei den Kommunalwahlen im September - allerdings nicht in Stade, sondern in Cuxhaven. Dort wohnt der Dow-Betriebsratschef, der beim Chemiekonzern auch Sprecher des Europa-Betriebsrates ist. Wer Mellin jetzt bei den Sozialdemokraten verortet, liegt zwar verkehrt, aber auch nicht ganz falsch. Der...

  • Stade
  • 14.07.21
  • 1.521× gelesen
  • 1
Die Spitzenkandidaten (v.li.): Stefan Heins, Frank Fasold, Hartmut Huber, Tobias Terne und Jan-Hinnerk Burfeind | Foto: Christoph Wichern

Fraktion will wieder die Mehrheit in den Räten erlangen
CDU der Samtgemeinde Horneburg stellt ihre Kandidaten auf

jab. Horneburg. Der CDU-Samtgemeindeverband Horneburg hat seine Kandidaten für die Kommunalwahl am 12. September aufgestellt. Insgesamt 50 Kandidaten treten dabei für die CDU in den Ortschaften Agathenburg, Dollern, Horneburg, Bliedersdorf und Nottensdorf an. „Damit stellen wir die meisten Kandidaten aller Parteien in der Samtgemeinde Horneburg und wollen wieder die Mehrheiten in den jeweiligen Räten erlangen und die Zukunft vor Ort weiter positiv gestalten“, so CDU-Verbandsvorsitzender Stefan...

  • Stade
  • 13.07.21
  • 698× gelesen
Die zunehmende Zahl der Wölfe wird für Tierhalter zu einem immer größeren Problem | Foto: Adobe Stock/agrarmotive

Problemwölfe abschießen
Repräsentative Umfrage: Mehrheit der Bürger spricht sich für Wolfsmanagement aus

(jd). Ja zum Wolf - aber nicht überall und um jeden Preis: So lautet das Fazit, das Landwirte und Weidetierhalter nach einer landesweiten Umfrage zum Thema Wolf ziehen. Das Ergebnis der Befragung: Eine deutliche Mehrheit von 70 Prozent der Befragten spricht sich für eine Bestandskontrolle bei der Wolfspopulation aus. "Es ist begrüßenswert, dass es in der Bevölkerung eine wachsende Zustimmung für ein aktives Wolfsmanagement gibt", sagt der Winsener Schäfer Wendelin Schmücker. Schmücker hat die...

  • Stade
  • 12.07.21
  • 881× gelesen
  • 1
Über das Thema Elbe Kliniken wird in der Politik noch weiter diskutiert | Foto: bc

Stille Teilhaberschaft der Stadt Stade soll weiter geprüft werden
Elbe Kliniken-Deal: Grüne haben Bedenken

jd. Stade. Bei Landrat Michael Roesberg (parteilos) klang es in den vergangenen Tagen ganz so, als wenn sich Landkreis und Stadt Stade in Sachen Elbe Kliniken weitgehend einig sind. Die strittigen Punkte wie die Zahlung von fünf Millionen Euro für die Übernahme der städtischen Klinik-Anteile durch den Landkreis oder die nachträgliche Gewinnbeteiligung der Stadt im Falle eines späteren Verkaufs von Krankenhaus-Vermögen seien geklärt und damit abgehakt, erklärte Roesberg vor ein paar Tagen....

  • Stade
  • 12.07.21
  • 359× gelesen
  • 1
Die Teilnehmer der Mahnwache mit Bannern und Plakaten | Foto: Quelle

Aktion zur Mobilitätswende
Mahnwache gegen den Bau der Küstenautobahn

jab. Stade. Vor der Außenstelle von "Die Autobahn" in Stade kamen vergangene Woche zur symbolträchtigen Zeit "Fünf vor Zwölf" Menschen verschiedener Gruppen und Parteien zusammen. Mit insgesamt 15 Personen hielten sie erneut eine Mahnwache für eine Mobilitätswende ab. Die Demonstranten setzen sich für eine faire Verkehrswende ein. Gleichzeitig möchten sie ihren Kampf gegen den Weiterbau der Küstenautobahn A20/A26 zum Ausdruck bringen. Eine der Teilnehmerinnen zeigte auf ihrem Schild, dass der...

  • Stade
  • 10.07.21
  • 262× gelesen
Enak Ferlemann auf dem Bezirksparteitag | Foto: CDU

Delegierte wählten neuen Vorstand
Enak Ferlemann bleibt Bezirksvorsitzender der CDU Elbe Weser

(nw/jab). Auf dem Bezirksparteitag der CDU Elbe-Weser wählten die 160 Delegierten aus den Kreisverbänden Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg/Wümme, Stade und Verden ihren kompletten Vorstand neu. Mit beeindruckenden 97,2 Prozent bestätigten die Delegierten erneut den Cuxhavener Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, im Amt des Vorsitzenden des ebenso erfolgreichen wie einflussreichen CDU-Bezirksverbandes Elbe-Weser.Damit...

  • Stade
  • 07.07.21
  • 303× gelesen
  • 1
Die Diskussion um die Gesellschaftsanteile an den Elbe Kliniken könnte bald Geschichte sein | Foto: jab

Vorschlag aus der Kreis-Politik: Fünf Millionen Euro für 50 Prozent der Anteile an den Elbe Kliniken
Landrat Roesberg: Elbe Kliniken wieder in ruhiges Fahrwasser bringen

jd. Stade. Die Teilhaberschaft der Stadt Stade an den Elbe Kliniken dürfte im kommenden Jahr Geschichte sein. In diesen Tagen werden für den Ausstieg der Hansestadt aus der Klinik-Gesellschaft die Weichen gestellt - zumindest auf Kreisebene: Am Montag sprachen sich die Vertreter der Fraktionen im nicht-öffentlichen Kreisausschuss mit breiter Mehrheit dafür aus, dass der Landkreis die städtischen Anteile zum Buchwert von fünf Millionen Euro übernimmt. Ein entsprechender Beschluss des Kreistages...

  • Stade
  • 07.07.21
  • 362× gelesen
  • 1
Am Ortsausgang von Grünendeich in Sietwende hätte der Supermarkt entstehen können | Foto: lt

Vorerst kein Vollsortimenter in Sietwende
Verwaltungsgericht weist Klage der Altländer gegen Planungsstopp ab

jab. Sietwende. Die Gemeinden Grünendeich und Hollern-Twielenfleth kämpfen seit Jahren gemeinsam mit Edeka und mit einem Investor für einen Vollsortimenter in Sietwende. Sogar so sehr, dass es vergangene Woche vor das Verwaltungsgericht ging. Allerdings ist der Kampf nun verloren, die Klage der Gemeinschaft wurde abgewiesen. Die Gemeinschaft gibt sich noch nicht geschlagen. Bereits 2015 hatte Hollern-Twielenfleths Ortsbürgermeister Timo Gerke die Idee von einem Supermarkt in seiner Gemeinde....

  • Lühe
  • 06.07.21
  • 323× gelesen
Viele junge Menschen zeigen herzlich wenig Interesse an Politik. Tim Wilhelmi (li.) und Sebastian Gneuß (re.) vom Stadtjugendring Stade  sowie Taha Yasin vom Stadtschülerrat möchten das ändern. Sie geben den Startschuss für das Projekt "Stad-O-Mat", einem Online-Tool, das als Entscheidungshilfe bei den anstehenden Kommunalwahlen dienen soll.  | Foto: SJR Stade
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Stadtjugendringe haben regionale Variante des Wahl-O-Mat entwickelt
Ab sofort online: "Wahl-Checker" für junge Leute

jd. Stade. In rund zweieinhalb Monaten wird gewählt: Zuerst sind die Kommunalwahlen am 12. September an der Reihe, zwei Wochen später, am 26. September, folgt die Bundestagswahl. Gerade jüngere Menschen sind oftmals noch unentschlossen, wo sie ihr Kreuzchen setzen sollen. Auf Bundesebene gibt es als digitale Entscheidungshilfe den sogenannten Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Ab sofort steht für den Landkreis Stade ein entsprechendes Angebot auf kommunaler Ebene zur...

  • Stade
  • 04.07.21
  • 484× gelesen
CDU-Kreisvorsitzender Kai Seefried | Foto: CDU

Der CDU Kreisverband Stade veranstaltet wieder seine traditionelle Info- und Eventwoche
Woche der CDU im Landkreis Stade mit persönlichen Gesprächen

(sb). Nachdem die Corona-Krise in den vergangenen Monaten auch die parteipolitische Arbeit massiv verändert und eingeschränkt hat, lädt der CDU Kreisverband Stade im Rahmen seiner traditionellen "Woche der CDU" von Montag bis Sonntag, 12. bis zum 18. Juli, wieder zu Veranstaltungen im gesamten Kreisgebiet ein. "Es war und ist selbstverständlich, dass in den vergangenen Monaten alles der Bewältigung der Corona-Krise und vor allem dem Sicherheitsaspekt unterzuordnen war. Jetzt freuen wir uns...

  • Stade
  • 03.07.21
  • 398× gelesen
  • 1
Kai Seefried möchte auch den Radverkehr im Landkreis stärken. Er geht mit gutem Beispiel voran und nutzt ein Lastenrad für seine Wahlkampftouren   | Foto: CDU

CDU-Landratskandidat benennt seine Zukunftsthemen
Kar Seefrieds Zehn-Punkte-Programm für den Landkreis Stade

jd. Stade. Die CDU im Landkreis Stade hat die Weichen für die Kommunalwahl im September gestellt. Zweieinhalb Monate vor dem Urnengang ist bei der Kreis-CDU alles unter Dach und Fach: Auf dem kürzlich abgehaltenen Kreisparteitag wurde mit Kai Seefried offiziell der Landratskandidat nominiert. Außerdem bestimmten die Christdemokraten 61 Bewerber um ein Kreistagsmandat und beschlossen ein Wahlprogramm. Seefried betonte in seiner Nominierungsrede, dass sein Wahl-Slogan "Mein Herz für den Landkreis...

  • Stade
  • 28.06.21
  • 519× gelesen
  • 1
Foto: unsplash.com/Jasmin Sessler

Zwischenruf
Regenbogen auf der Fahne

Eigentlich wollte ich an dieser Stelle nur an den vor knapp einem Monat stattgefundenen 65. Eurovision Song Contest (ESC) erinnern und diesen über den Klee loben. Genauer gesagt, den knallbunten Auftritt für Deutschland von Jendrik Sigwart. Der 26-jährige Hamburger Sänger und Musicaldarsteller trat mit seinem selbstkomponierten Gute-Laune-Song "I Don't Feel Hate" (dt.: Ich fühle keinen Hass) im pinkfarbenen Sakko und mit Glitzer-Ukulele auf. Der vorletzte Platz spiegelte seine musikalische...

  • Buchholz
  • 26.06.21
  • 298× gelesen
  • 1
Matthias Hartlef (re.) übergibt Ralf Handelsmann die Unterschriftenliste  | Foto: Samtgemeinde Fredenbeck / Marion Eichhorn

Knapp 200 Unterschriften
Matthias Hartlef ist jetzt offizieller Bürgermeister-Kandidat

sb. Fredenbeck. Um offiziell als Kandidat für das Samtgemeinde-Bürgermeisteramt anzutreten, musste Matthias Hartlef aus Schwinge, der zwar parteilos ist, aber für die CDU im Fredenbecker Samtgemeinderat sitzt, 150 Unterschriften sammeln. Gar nicht so einfach in Pandemiezeiten, in denen nach wie vor Social Distancing (räumliche Distanz) angesagt ist. Hartlef hat es trotzdem geschafft - und dabei das gesteckte Ziel sogar übertroffen. Kürzlich übergab er dem noch amtierenden Fredenbecker...

  • Fredenbeck
  • 23.06.21
  • 381× gelesen
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Der Einkauf auf dem Wochenmarkt ist eine Ergänzung zum lokalen Einzelhandel | Foto: DAK Gesundheit

Antrag der SPD ist Thema im Fredenbecker Planungs- und Umweltausschuss
Ein Wochenmarkt für Fredenbeck?

sb. Fredenbeck. Die Gemeinde Fredenbeck bietet mit zahlreichen Einzelhandelsgeschäften gute Einkaufsmöglichkeiten. Diese könnten in Zukunft um einen Wochenmarkt ergänzt werden. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Gemeinderatsfraktion Fredenbeck gestellt. "Wochenmärkte sind Kommunikationspunkte für die Bevölkerung und in Fredenbeck fehlt bisher ein solcher Platz", schreiben die Genossen in ihrem Antrag. Angeboten werden sollen regionale Produkte, darunter Lebensmittel wie Obst, Gemüse, Käse,...

  • Fredenbeck
  • 23.06.21
  • 352× gelesen
  • 1
Die Stader Politik äußert Kritik an einer möglichen Privatisierung des AWZ | Foto: Adobe Stock/DBA

Abfall-Ärger beim AWZ: Politik reagiert verhalten auf Roesberg-Vorstoß
AWZ Stade: "Privatisierung ist kein Allheilmittel"

jd. Stade. Lange Schlangen wartender Autos, häufige krankheitsbedingte Schließungen bei der Sonderabfallannahme-Station und zum Teil unfreundliches Verhalten des Personals: Viele Bürger sind unzufrieden mit der Situation beim Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) Stade. Nach einem kritischen WOCHENBLATT-Bericht hat Landrat Michael Roesberg (parteilos) endlich reagiert - und angekündigt, etwas gegen die Missstände beim AZW zu unternehmen. Das ist höchste Zeit, denn es ist seit Jahren bekannt, dass es...

  • Stade
  • 21.06.21
  • 406× gelesen
  • 1
Schlangen vor den Abfallwirtschaftszentren wie hier in Ardestorf sind ärgerlich, besonders aber dann, wenn Bürger ihre Sonderabfälle nach dem Warten noch nicht mal los werden | Foto: ab

Abfall-Ärger beim AWZ: Roesberg verspricht Abhilfe / Privatisierung als Option?
Unbefriedigende Situation beim Abfallwirtschaftszentrum Stade: Landrat reagiert auf WOCHENBLATT-Kritik

jd. Stade. Da benötigte der Landrat wohl ein paar Tage zum Nachdenken, bevor er reagierte: Das WOCHENBLATT hatte in seiner Ausgabe vom Samstag, 5. Juni, die unbefriedigende Situation beim Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) Stade kritisiert (lesen Sie hier). Die Überschrift des Artikels sagte schon alles: "Immer wieder samstags: Sonderabfallstation ist zu". Aufgegriffen wurde der Unmut vieler Bürger, die regelmäßig vor verschlossenen Toren standen, weil die Sonderabfallannahmestelle wieder einmal...

  • Stade
  • 21.06.21
  • 529× gelesen
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Laut Gutachten haben die Elbe Kliniken ein Wert zwischen 84,8 und 87,6 Millionen Euro | Foto: jab

Geplanter Ausstieg der Stadt Stade aus der Klinik-GmbH: Streit um den Kaufpreis
Null Euro für 50 Prozent der Elbe Kliniken?

jd. Stade. Die Elbe Kliniken stehen in dieser Woche im Fokus der Politik: Sowohl auf Kreisebene als auch bei der Stadt Stade wurde bzw. wird in den Finanzausschüssen über den möglichen Ausstieg der Hansestadt aus der Krankenhausgesellschaft diskutiert. Hintergrund ist die Ankündigung aus Stade, den 50-prozentigen Anteil an der Kliniken-Gesellschaft an den anderen Anteilseigner, den Landkreis Stade, abgeben zu wollen. Der politische Wille allein reicht aber nicht: Jetzt muss ein Weg gefunden...

  • Stade
  • 21.06.21
  • 1.925× gelesen
  • 1
Wo Windparks im Landkreis Stade betrieben werden sollen, können Bürger im Internet und im Kreishaus einsehen | Foto: Christian Schmidt

Entwurf für Standorte liegt aus
Planungen zu Windparks im Landkreis Stade einsehen

nw/jab. Landkreis Stade. Wer wissen möchte, wo aus Sicht des Landkreises Stade in den nächsten Jahren vorrangig Windparks entstehen oder weiterbetrieben werden sollen, kann sich den Entwurf der Planung bis zum 12. Juli im Internet oder auf Papier im Kreishaus anschauen. Anregungen oder Einwände zur Planung sind bis zum 26. Juli möglich. Im Landkreis existieren Windenergieanlagen mit einer Nennleistung von rund 480 Megawatt (Stand: März 2021). Durch die Festlegung von 14 Vorranggebieten auf...

  • Stade
  • 19.06.21
  • 603× gelesen
Auch vor dem Buchholzer Rathaus waren Flaggen gehisst - von der EU, Deutschland, Niedersachsen und der Stadt Buchholz  | Foto: os

Gedenken an den Volksaufstand
17. Juni: der vergessene Gedenktag

Wenn vor kurzem nicht an vielen Orten Flaggen gehisst worden wären, hätte sich wohl niemand an den Gedenktag erinnert: Der 17. Juni, immerhin 36 Jahre lang der "Tag der Deutschen Einheit", ist ein vergessener Feiertag. Von 1954 bis zur Wiedervereinigung im Jahr 1990 wurde in der Bundesrepublik Deutschland am 17. Juni des Volksaufstands in der DDR im Jahr 1953 gedacht. An diesem Tag kam es in der DDR zu einer Streikwelle, Demonstrationen und Protesten, die mit politischen und wirtschaftlichen...

  • Buchholz
  • 18.06.21
  • 293× gelesen
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