Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für die Mulsumer Mühle läuft im Rahmen der Verbunddorfentwicklung ein Förderantrag | Foto: sb

Überblick über Projekte
Zwischenbilanz bei der Verbunddorfentwicklung Kutenholz/Brest

sb. Kutenholz. Zahlreiche Projekte wurden im Rahmen der Verbunddorfentwicklung der Gemeinden Kutenholz und Brest bereits realisiert. Das Programm startete 2016 und läuft noch bis Ende 2023, ein Antrag auf Verlängerung ist möglich. Einen Überblick über die einzelnen Maßnahmen erhalten die Mitglieder des Ausschusses für Verbunddorfentwicklung der Gemeinde Kutenholz am Dienstag, 22. Juni, um 18 Uhr im Heimathaus Kutenholz, Schützenstraße 14. Aktuell werden im Juli dieses Jahres der erste und...

  • Fredenbeck
  • 16.06.21
  • 230× gelesen
In den Grundschulstandort Mulsum muss investiert werden  | Foto: Adobe Stock / contrastwerkstatt
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Samtgemeinderat erteilt Prüfauftrag für eventuell bessere Gestaltung des Standorts
Neue Pläne für die Grundschule in Mulsum

sb. Mulsum. Schon seit Längerem plant die Samtgemeinde Fredenbeck, in den Grundschulstandort Mulsum zu investieren. Dabei soll es auch bleiben. Allerdings nutzt die Kommune jetzt die Gelegenheit, ihre Pläne noch einmal zu überdenken und eventuell zu verbessern. Möglichkeiten der Umgestaltung wurden auf der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Donnerstag vorgestellt - und für prüfenswert befunden. "Die Pläne, die bereits auf dem Tisch liegen, sind gut", sagt Ralph Löblich, Leiter des...

  • Fredenbeck
  • 16.06.21
  • 384× gelesen

Neues Feuerwehrhaus Mulsum kommt an die Stader Straße

sb. Mulsum. Das neue Feuerwehrhaus in Mulsum wird nicht an der Straße "Zur Loge" neben dem örtlichen Sportplatz, sondern an der Stader Straße etwas außerhalb des Dorfes errichtet. Das hat der Rat der Samtgemeinde Fredenbeck am vergangenen Donnerstag beschlossen. Der Entscheidung war eine lange Diskussion vorausgegangen. Die ehrenamtlichen Retter hatten das Gelände beim Sportplatz favorisiert, weil es zentraler liegt und sich die Ausrückezeiten vom neuen Standort um bis zu zwei Minuten...

  • Fredenbeck
  • 15.06.21
  • 141× gelesen

Fördermittel wurden bewilligt
Stadt Stade investiert in die Sanierung des Altländer Viertels

jab. Stade. Die Stadt Stade hat einen Antrag auf Förderung durch das Programm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" gestellt. Zugute kommen sollten die finanziellen Mittel dem Projekt "Neugestaltung des Freizeit- und Sportbereichs im Altländer Viertel". Nun teilte die Verwaltung mit, dass der Antrag erfolgreich war. Laut dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz sind für die Maßnahme 250.000 Euro bewilligt worden. Dies entspricht bei einem...

  • Stade
  • 15.06.21
  • 268× gelesen
Bürgermeister Sönke Hartlef übergab Cordula Wuttke, Leiterin der Grundschule am Burggraben, und den Klassensprecherinnen und Klassensprechern (v. li.) Emily, Moritz, Sofia und Tado die „Versteh mal das Rathaus“-Hefte | Foto: Hansestadt Stade

So funktioniert das Rathaus
Stader Grundschüler lernen die Verwaltung und die Politik kennen

jab. Stade. Was passiert eigentlich im Rathaus? Was machen der Bürgermeister und die Politiker? Auf diese Fragen finden die Grundschüler der Grundschule am Burggraben die Antworten in den neuen Lehrheften "Versteh mal das Rathaus". Das bekamen die vier Klassensprecherinnen und -sprecher sowie die Schulleiterin Cordula Wuttke von Stades Bürgermeister Sönke Hartlef persönlich überreicht. Mit dem neuen Unterrichtsmaterial können die Mädchen und Jungen Verwaltung und Politik kennenlernen. Die Hefte...

  • Stade
  • 15.06.21
  • 481× gelesen
Die Erde unter der Straße Hohenlucht drückt immer weiter in Richtung Graben | Foto: Chr. Volquardts

Letztes Wort noch nicht gesprochen
Schutzplanke oder doch eine Verlegung der Wettern in Oederquart?

jab. Stade. Noch immer gibt es keine Lösung für die "Planken-Posse" in Oederquart. Das wurde in der Sitzung des Bau- und Wegeausschusses des Landkreises Stade deutlich. Statt über die endgültige Variante zu diskutieren, wie die rutschende Uferböschung der Wettern an der Straße Hohenlucht (K10) befestigt werden könnte, geht das Projekt nun in eine weitere Runde. Beginn der Planken-Posse Zum Hintergrund: Die Böschung der Wettern bietet dem Straßenkörper keinen Halt, sie sackt immer weiter zur...

  • Nordkehdingen
  • 12.06.21
  • 213× gelesen

Keine Einigung der Bundestagsfraktionen
Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz

(jab). Die Rechte von Kindern sollten im Grundgesetz verankert werden: So sieht es der Koalitionsvertrag von CDU und SPD vor. Doch daraus wird nun vorerst nichts. Ende 2019 hatte Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) einen Entwurf zur Grundgesetzänderung vorgelegt. Grundrechte von Kindern sollten darin geschützt und gefördert sowie das Wohl des Kindes angemessen berücksichtigt werden. Außerdem sollte jedes Kind Anspruch auf rechtliches Gehör garantiert werden. Die...

  • Stade
  • 11.06.21
  • 149× gelesen
Die Diskussion um die Umbenennung der Ostmarkstraße gab den Ausschlag, Stades Geschichte während der NS-Zeit zu erforschen | Foto: jab
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Nach Ärger um NS-Straßennamen: Historikerin soll Nazi-Zeit in Stade aufarbeiten
Stades braune Vergangenheit wird erforscht

jd. Stade. In der Stader Politik wurde im Herbst 2019 heftig und fast leidenschaftlich diskutiert. Es ging um die Frage, ob die Ostmarkstraße umbenannt werden soll. Denn der Begriff "Ostmark" ist Nazi-Vokabular. Eine Mehrheit im Stader Rat lehnte eine Umbenennung schließlich ab. Stattdessen sollte eine Arbeitsgruppe einen Text für einen Gedenkstein entwerfen, den man in der Straße aufstellen wollte. Im Auftrag der AG begab sich die Stader Stadtarchivleiterin Dr. Christina Deggim auf Recherche....

  • Stade
  • 10.06.21
  • 803× gelesen
Wie soll der Verkehr in Stade in Zukunft aussehen? Ihre Vorstellungen konnten die Bürger in den Fragebögen ausdrücken | Foto: jab

Wie soll die Mobilität der Zukunft aussehen
Die Stadt Stade fragte, mehr als 2.000 Bürger antworteten

jd. Stade. Der Verkehr wird eines der großen Zukunftsthemen in Stade sein. Dazu gehört vor allem die Frage: Wie bleiben die Menschen in der Hansestadt mobil, auch wenn Individualverkehr mit dem Pkw im Vergleich zu heute reduziert wird? Um zu erfahren, wie sich die Stader die Mobilität der Zukunft vorstellen, richtete die Verwaltung eine Fragebogenaktion aus. Diese Aktion ist jetzt beendet. Insgesamt 2.177 ausgefüllte Fragebögen - online oder in Papierform - gaben die Bürger in den vergangenen...

  • Stade
  • 10.06.21
  • 535× gelesen
Bei den Elbe Kliniken in Stade sind in den kommenden Jahren umfangreiche Baumaßnahmen vorgesehen. U.a. entsteht ein neues Bettenhaus | Foto: Martin Elsen

80-Millionen-Euro-Projekt: Neubau des Bettenhauses
Weitere Millionen vom Land für Elbe Kliniken Stade

jd. Stade. Bei den Elbe Kliniken steht der Neubau des Bettenhauses jetzt auf weitgehend sicheren Beinen: Die Finanzierung des 80-Millionen-Euro-Projekts ist zum größten Teil abgesichert. Das Land gewährt jetzt einen weiteren Teilbetrag in Höhe von acht Millionen Euro als Zuschuss. Damit kommen aus Hannover bisher insgesamt 67 Millionen Euro. Das Krankenhaus selbst bringt acht Millionen Euro auf. So bleiben unterm Strich noch knapp fünf Millionen Euro übrig. Auch diese Summe übernimmt...

  • Stade
  • 09.06.21
  • 2.634× gelesen
  • 2
Damit die Elbe Kliniken einen Kredit in Anspruch nehmen dürfen, ist der formale Akt der Betrauung erforderlich   | Foto: jab

Landkreis und Stadt Stade sichern Krankenhaus-Bürgschaft rechtlich ab
Kredit für Elbe Kliniken: Formaler Rechtsakt soll Einspruch der EU-Wettbewerbshüter verhindern

jd. Stade. Einen Kreditrahmen von 20 Millionen Euro für die Elbe Kliniken: Diese Summe soll quasi als Rückendeckung dienen, damit das Krankenhaus während der Pandemie mit ihren negativen Auswirkungen auf den Krankenhausbetrieb nicht in finanzielle Not gerät. Abgesichert wird die Kreditsumme durch eine Bürgschaft der beiden gleichberechtigten Gesellschafter, die mit jeweils 50 Prozent an den Elbe Kliniken beteiligt sind: die Stadt Stade und der Landkreis Stade. Nun zeichnet sich ab, dass der...

  • Stade
  • 09.06.21
  • 605× gelesen
  • 2
Bei der Anschaffung von digitalen Tafeln soll der Schulneubau in Drochtersen zuerst bedient werden | Foto: ig

Summe reicht nicht aus
Rund 600.000 Euro für Netzwerkausbau in Drochtersen

ig. Drochtersen. Unterrichtsgestaltung für die Generation „Digital Natives“ stellt Lehrkräfte von heute vor neue Herausforderungen - und Möglichkeiten. Denn dank des "Digitalpakts Schule" stehen bundesweit fünf Milliarden Euro Fördermittel für die Digitalisierung der Unterrichtsgestaltung zur Verfügung. Mehr als 500 Millionen Euro investiert das Land Niedersachsen bis Ende 2024 in die Verbesserung der schulischen IT-Bildungsinfrastruktur. Hinzu kommen 470 Millionen Euro vom Bund. Auch die...

  • Drochtersen
  • 08.06.21
  • 518× gelesen

Individuelles Gesprächsangebot
Kai Seefried kommt virtuell zu Bürgern nach Hause

jab. Landkreis Stade. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Kai Seefried lädt ein zu einem „virtuellen Hausbesuch“ am Mittwoch, 9. Juni, ab 18 Uhr. „Aufgrund der positiven Resonanz und der immer zahlreichen Anmeldungen, möchte ich gerne wieder die Möglichkeit zu individuellen Gesprächen unter vier Augen oder auf Wunsch auch mit mehreren Personen anbieten. Die persönliche Begegnung lässt sich so natürlich nicht ersetzen, aber der Gesprächsbedarf ist nach wie vor groß und der...

  • Stade
  • 07.06.21
  • 181× gelesen
Die Ausschüsse des Landkreises Stade treffen sich kommende Woche sowohl im Kreishaus in Stade als auch einmal in Jork | Foto: bc

Vorbereitung des Kreistags
Sechs Ausschüsse des Landkreises Stade beraten über Themen

jab. Stade. Sechs Fachausschüsse treffen sich in der kommenden Woche, um die Sitzung des Kreistags am 12. Juli vorzubereiten. Das Themenspektrum reicht von Straßenbau über Kindergartenplätze, Nahverkehr, Kulturförderung bis hin zur Fachkräfteausbildung an der BBS. Am Montag, 7. Juni, macht der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport um 15 Uhr den Anfang. Behandelt wird u.a. ein Konzept zum Schutz vor Partnergewalt und Gewalt gegen Frauen im Landkreis Stade. Im Bau- und Wegeausschuss geht...

  • Stade
  • 04.06.21
  • 141× gelesen
Die "Indian Ocean" blockierte 2016 sechs Tage lang die Elbe | Foto: Havariekommando
Video

Wie eine politische Anfrage ins Leere läuft
Wenn der Bund dem Land nicht antwortet

tk. Stade. "Dafür sind wir nicht zuständig." Das ist oft eine beliebte Antwort von Verwaltungen, wenn - mitunter aufgebrachte Bürger Fragen oder ein Anliegen haben. "Für die Ampel an Kreisstraße X ist der Landkreis zuständig" wäre so ein Klassiker. Verantwortungs- und Auskunfts-Pingpong funktioniert aber auch auf einer sehr viel höheren Ebene. Nämlich zwischen Bund und den Ländern. Ein Landtagsabgeordneter aus Hannover hatte an die Landesregierung eine umfangreiche Fragenliste geschickt. Bei...

  • Stade
  • 04.06.21
  • 617× gelesen
  • 1
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Auf dem Platz Am Sande hielten die Teilnehmer die Mahnwache ab | Foto: Fridays for Future

Weitere Aktionen geplant
Mahnwache gegen die Küstenautobahn in Stade abgehalten

jab. Stade. Rund 45 Personen haben auf dem Platz "Am Sande" in Stade gegen die Küstenautobahn A20 demonstriert. Ziel der Mahnwache war für die Teilnehmer, sich klar gegen den Bau der Autobahn zu positionieren. Die geplante Strecke verlaufe zu Großteilen durch Moore, die als CO₂-Speicher dienen. "Wenn Deutschland seine gesetzten Klimaziele erreichen will, ginge der Schritt mit dem Bau in die falsche Richtung", so die Verantwortlichen. Außerdem würden wichtige Flächen von...

  • Stade
  • 02.06.21
  • 405× gelesen
Container mit verschiedensten Nutzungsmöglichkeiten, wie hier als Café, sollen den Platz "Am Sande" beleben | Foto: Fotomontage: MSR/Adobe Stock/arsa35/jab

Container auf dem Platz Am Sande
Stader Ausschuss berät über Finanzierung des Ankerplatz-Projekts

jab. Stade. Dem Platz "Am Sande" soll endlich wieder mehr Leben eingehaucht werden. Das soll durch das Projekt "Ankerplatz" ermöglicht werden. Doch um die Idee, ausgediente Container mit unterschiedlichen Verwendungszwecken aufzustellen, auch umsetzen zu können, werden mehr als 300.000 Euro benötigt. Über die Finanzierung ab diesem Jahr berät der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, 10. Juni, um 17 Uhr im Königsmarcksaal des historischen Rathauses in Stade. Seit Juni 2020...

  • Stade
  • 01.06.21
  • 541× gelesen
Die Sporthalle in Assel soll als Überbrückungslösung fungieren | Foto: ig

Bedarf an Betreuungsplätzen ist hoch
Drochtersen sucht nach Lösungen für Kita-Neubauten

ig. Drochtersen. Es war eine lange Sitzung in der Dreifachhalle in Drochtersen. Fast drei Stunden wurde im Ausschuss für Familie, Soziales Kultur und Sport diskutiert. Und „Hausaufgaben“ verteilt. Die Aufgaben, die es zu bewältigen gab: Geeignete Übergangslösungen und Standorte für Neubauten zu finden, um den Fehlbedarf an Betreuungsplätzen in den Kindergärten abzubauen. Verwaltung schlägt Übergangslösungen vor Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Übergangslösungen - Aufenthaltsraum der...

  • Drochtersen
  • 01.06.21
  • 545× gelesen
Kai Seefried (v.li.) machte sich mit Hilde Büther sowie dem Ehepaar Markus und Sandra Lang vor Ort ein Bild von der Situation | Foto: ig

Sehnsucht nach mehr Sicherheit
Hat die Raserei in Nindorf bald ein Ende?

ig. Drochtersen. Im Drochterser Ortsteil Nindorf wird gerast. Tag und Nacht (das WOCHENBLATT berichtete). „Viele Autofahrer halten sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h, brettern durch Nindorf“, sagt Hilde Büther. „Manchmal mit quietschenden Bremsen, um nicht aus der Kurve geschleudert zu werden." Die Hausfrau wohnt an der Theißbrügger Straße, „die zu einer Schnellstraße geworden ist“. Hier müsse schnell etwas passieren, ehe ein Unglück geschieht. Mit ihrer Nachbarin Sandra...

  • Drochtersen
  • 28.05.21
  • 608× gelesen
  • 2
Ministerin Barbara Otte-Kinast überreicht den Scheck an Professor Dr. Heinrich Reincke  | Foto: ig
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Niedersachsen fördert Digitalisierungsprojekt
Landwirtschaftsministerin übergibt Förderbescheid an Unterhaltungsverband Kehdingen

ig. Wischhafen. Aus Hannover angereist, die Kehdinger Landschaft genossen - und noch einen Scheck dem Unterhaltungsverband Kehdingen (UHV) für ein zukunftsträchtiges Projekt überreicht. „Ein ganz rühriger Verein, ein ganz schöner Termin“, sagte die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) bei ihrem Besuch im Fährhaus Wischhafen. Was dieser Verband bewerkstellige, könne ein Modell für ganz Deutschland, vielleicht sogar für die ganze EU sein. Kurzum: „Das Geld ist gut...

  • Nordkehdingen
  • 28.05.21
  • 420× gelesen
Einwegwindeln verursachen jede Menge Abfall | Foto: Adobe Stock / pololia

Linken-Fraktion will Eltern für Müllvermeidung belohnen
Kommt im Landkreis Stade jetzt der Stoffwindel-Zuschuss?

jd. Stade. Abfall vermeiden: Die Zeiten, als die Grünen dieses Thema für sich allein gepachtet hatten, sind längst vorbei. So stellt jetzt die Linken-Fraktion im Stader Kreistag einen Antrag, bei dem es um große Müllmengen geht, die kleine Kinder erzeugen, solange sie noch nicht aufs Töpfchen gehen. Gemeint sind Windeln. Diese werden in der Regel als Einweg-Wegwerf-Produkt mit den Ausscheidungen des Nachwuchses in der Mülltonne entsorgt. Rund 5.000 gefüllte Windelpakete kommen zusammen, bis die...

  • Stade
  • 28.05.21
  • 427× gelesen
  • 1
Der Entwurf für das Hotel in Bassenfleth  | Foto: TSSB Architekten-Ingenieure

Bebauungsplan für Bürgerbeteiligung liegt bis 11. Juni öffentlich im Rathaus aus
Hotel plus Strandbar in Bassenfleth

Wie berichtet, soll in Bassenfleth ein Hotel am Deich entstehen. Für die Umsetzung der Planung sind die Aufstellung eines Bebauungsplans (B-Plan) der Gemeinde Hollern-Twielenfleth und die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Samtgemeinde Lühe erforderlich. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wird in Form einer öffentlichen Auslegung durchgeführt. Die Planungsunterlagen liegen noch bis Freitag, 11. Juni, während der Dienststunden im Rathaus der Samtgemeinde Lühe, Bürgerbüro, Alter...

  • Lühe
  • 26.05.21
  • 693× gelesen
  • 1
Das Sanierungsgebiet "Stade - Altstadt" ist auf dieser Luftbildaufnahme mit der rot gestrichelten Linie dargestellt. Die beiden blassen, mit Punkten umrandeten Flächen gehören nicht zum Sanierungsgebiet. Bahnhof, Pferdemarkt und Schwedenspeicher sind lediglich zwecks besserer Orientierung aufgeführt | Foto: Martin Elsen

19 Millionen Euro soll in die historische Altstadt gesteckt werden
Großprojekt für 15 Jahre: Die Sanierung der Stader City

jd. Stade. Die frohe Botschaft aus Hannover kam Ende April: Stade erhält in diesem Jahr eine ordentliche Summe aus Mitteln der Städtebauförderung, um mit der Sanierung der Altstadt beginnen zu können. Aus dem Fördertopf "Lebendige Zentren" werden der Hansestadt 930.000 Euro überwiesen. Dieser Betrag ist aber nur eine erste Anschubfinanzierung. Mit dem Bewilligungsbescheid in der Tasche kann jetzt ein Sanierungsträger damit beauftragt werden, Maßnahmen vorzubereiten. Auch die Bürger sollen im...

  • Stade
  • 26.05.21
  • 3.336× gelesen
  • 1
Auch wenn Tempo 30 vorgeschrieben ist: Nur wenige Autofahrer halten sich daran (Symbolbild) | Foto: ab

Autofahrer sind in Stade-Haddorf zu schnell unterwegs
Ärger in Stader Stadtteil: Nur die wenigsten halten sich an Tempo 30

jd. Stade-Haddorf. Mit 50 Stundenkilometern oder mehr durch eine Tempo-30-Zone: Autofahrer, die mit überhöhter Geschwindigkeit durch die Ortsmitte rasen, gehören in der Stader Ortschaft Haddorf zum Alltag. Etliche Temposünder sind bereits im Dorfanger zu schnell unterwegs, doch auf dem Mittelsdorfer Weg, der als Ausweichstrecke für die B73 dient, drücken viele noch einmal richtig auf das Gaspedal. Diese Erkenntnis leitet sich nicht von gefühlten Eindrücken der Anwohner ab, sondern basiert auf...

  • Stade
  • 23.05.21
  • 473× gelesen
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